Süddeutsche Zeitung

CSU Regensburg:Wahlen unter Aufsicht

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Die CSU-Regensburg ist zerstritten - und wie. Jetzt will die Landesleitung Wahlbeobachter zu einer parteiinternen Abstimmung entsenden.

Max Hägler

Die parteiinternen Wahlen der zerstrittenen Regensburger CSU werden wohl von der Münchner Parteiführung kontrolliert werden. Die Parteizentrale will einen Beobachter zu der besonders umstrittenen Wahl im Ortsverband Altstadt in einer Woche schicken. Dies sagte die Geschäftsführerin des CSU-Bezirksverbandes Oberpfalz, Sabina Bläser, der Süddeutschen Zeitung.

Der Ortsverband Altstadt ist wegen seiner hohen Delegiertenzahl immer besonders umkämpft. Dieses Mal haben aber Ortsverband-Mitglieder den Verdacht geäußert, dass es zu Unstimmigkeiten bei der Aufnahme von Neumitgliedern gekommen sei. Die Geschehnisse sind auch deshalb relevant, weil bei den Ortsverbandswahlen unter anderem Delegierte für die Wahlen im Kreisverband im März bestimmt werden. Dessen Delegierte könnten dann Einfluss nehmen auf die Liste der Kommunalwahl 2014 und den Oberbürgermeister-Kandidaten der CSU.

Vertreter aus dem Lager um den derzeitigen OB Hans Schaidinger sowie Rathaus-Fraktionschef Christian Schlegl vermuten Schiebereien zugunsten der Gruppe rund um die Kreisverbandsvorsitzenden Armin Gugau und Franz Rieger. Diese Parteivertreter sind wiederum befreundet mit Thomas Fürst, der vor einigen Jahren die Partei verließ, als er mit dem Vorwurf rechtsextremer Umtriebe konfrontiert wurde. Stichpunktartige Recherchen der SZ vor einigen Wochen bestätigten, dass offenbar tatsächlich CSU-Mitglieder zu Unrecht im Ortsverband Altstadt gemeldet sind.

CSU-Bezirksgeschäftsführerin Bläser erklärte, man habe alles überprüft. Dabei habe man letztlich keine Verstöße gegen die Parteisatzung erkennen können. Dennoch beschweren sich weitere Parteimitglieder. In einem Schreiben, das in dieser Woche offenbar an Bläser, den CSU-Hauptgeschäftsführer Bernhard Schwab und zahlreiche CSU-Mitglieder ging, wird die weitere Überprüfung von 35 Mitgliedern des rund 150 Mitglieder starken Ortsverbandes verlangt. In diesen Fällen seien die Prüfer wohl "belogen" worden, heißt es in dem Schreiben eines Juristen, der auch zu ladende Zeugen benennt.

In diesem Klima des Misstrauens und der Verdächtigungen begrüßt der stellvertretende CSU-Bezirksvorsitzende Markus Sackmann einen Wahlbeobachter. "Ein neutraler Wahlleiter ist nicht ungewöhnlich und könnte, sofern sein Einsatz satzungskonform ist, zum Befrieden der Lager beitragen", sagte er.

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Quelle:
SZ vom 05.02.2011
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