CSU:Ein missratener Parteitag

CSU Holds Party Congress

Generalsekretär Markus Blume gilt als abwägend. Manchem vielleicht zu abwägend. Das Vertrauten Söders hat er.

(Foto: Lennart Preiss/Getty)

Die Debatte über die Frauenquote lief aus dem Ruder, aber Markus Blume bleibt Generalsekretär. Eine Konsequenz wurde an diesem Abend aber gezogen: Die Partei will raus ins ganze Land.

Von Wolfgang Wittl

Eine Currywurst als Symbol des Scheiterns? In der CSU hat man schon vieles erlebt, aber so etwas noch nicht. Spätestens seit dem jüngsten Parteitag weiß man, was zwanzig Zentimeter gebratene Wurst - wahlweise mit Pommes oder Semmel - mit der Stimmung der Basis anrichten können. Viel zu viele Delegierte standen in viel zu langen Schlangen vor viel zu wenigen Imbissbuden. Wer Glück hatte, konnte sich mit früheren Abgeordneten über die Vorzüge des politischen Rentendaseins oder die Schafkopfqualitäten von Parteifreunden unterhalten. Wer Pech hatte, musste nach einer viertelstündigen Wartezeit genervt zusehen, wie der Vordermann ein halbes Dutzend Portionen für sich und seinen Kreisvorstand orderte. Die Laune hat das nicht gehoben.

Es sind vermeintlich nur Kleinigkeiten, wann jemand auf einem Parteitag etwas zu essen bekommt. Wer allerdings gleichzeitig sieht, wie den Mitgliedern des Parteivorstands dampfend frische Weißwürste an den Sitzplatz serviert werden, kann sich schnell benachteiligt fühlen. "Ohne Mampf kein Kampf", heißt eine alte Bundeswehr-Regel. Für die CSU, die sich traditionell als schlagkräftigster Kampfverband der deutschen Parteienlandschaft versteht, gilt das mindestens ebenso.

Und so gehörte auch der Punkt Essensausgabe zu den vielen anderen, der auf einer internen Mängelliste landete. Wer erlebt hat, wie Markus Söder auf dem Parteitag Mitte Oktober mit den Armen gerudert oder die Augen verdreht hat, wusste schon da: Künftig werden CSU-Parteitage anders aussehen - nicht nur wegen der missratenen Debatte zur Frauenquote.

"Digital war der Parteitag sehr gut gemacht", sagt Söder, "aber wir müssen auch analog gut bleiben." Der Satz ist gleichermaßen als Lob und Kritik an Generalsekretär Markus Blume zu verstehen.

Große Olympiahalle - das klang sehr vielversprechend als Veranstaltungsort. Hinterher war man schlauer. Teilnehmer irrten orientierungslos durch Gänge, Reden verhallten im weitläufigen Rund, Tribünen sahen leer aus, obwohl mehr als doppelt so viele Gäste gekommen waren wie sonst. Die Bilder, die aus München ins Land geschickt wurden, hatten wenig damit zu tun, wie die CSU sich präsentieren wollte. Ein weiteres Problem: Mangels zentraler Anlaufstelle kam am Delegiertenabend keine Stimmung auf, Besucher liefen sich allenfalls zufällig über den Weg. "Ein CSU-Parteitag braucht mehr Wärme und Familiäres", sagt Söder: "Delegiertenabende sind kein Anhängsel, sondern ein wesentlicher Bestandteil."

Eine Konsequenz, die der Parteichef daraus zieht: Große Parteitage sollen künftig nicht mehr in München stattfinden, sondern im ganzen Land. Das ist auch eine Frage des Geldes. "Parteitage in München kosten immense Summen", sagt Söder. Einen siebenstelligen Betrag muss die CSU für ihre Treffen regelmäßig einplanen. Die große Olympiahalle soll sogar günstiger gewesen sein als die Messe, wo die Parteitage zuvor abgehalten wurden. Ein Preis-Leistungsverhältnis, das Söder trotzdem nicht mehr für angemessen hält. Analog zu anderen Parteien, die zu ihren Parteitagen an wechselnden Orten einladen, will sich die CSU daher im ganzen Land zeigen. Das spart nicht nur Kosten, sondern erhöht die Nähe zur Basis. Ob in Nürnberg, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt, Würzburg oder Passau, wie das Beispiel Politischer Aschermittwoch zeigt: Geeignete Hallen gibt es zuhauf. Völlig aufgeben will die CSU den Standort München nicht. Kleine Parteitage will sie auch künftig in der Landeshauptstadt abhalten.

Auch zum Ablauf häufte sich Kritik, etwa an der Sitzungsleitung bestehend aus Generalsekretär Blume, seinem Stellvertreter Florian Hahn und Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn. Als die Debatte zur Frauenquote aus dem Ruder lief, hätten sich Söders Leute eine straffere Führung gewünscht. Mit einem Haudegen wie Max Straubinger wäre die Diskussion nicht so verrutscht, sagte einer. Straubinger stand aber am Saalmikrofon und rebellierte ziemlich erfolgreich gegen die Quote. Hatte Blume die Stimmung falsch eingeschätzt, wie viel zwangsverordnete Weiblichkeit die CSU verträgt?

Monatelang hatte der Generalsekretär Gespräche geführt, verhandelt, geschlichtet und Lob von allen Beteiligten erfahren. Am Ende stand ein Kompromiss, der von der Basis zerpflückt wurde. Blume handelte stets im Einklang mit Söder, die Beanstandungen allerdings blieben am Generalsekretär hängen. Zu verkopft agiere Blume, zu wenig emotional, beschweren sich Kritiker hinter vorgehaltener Hand. Sie fragen sich, ob der abwägende Blume den Anforderungen des Generalsekretärs grundsätzlich entspricht. Wobei zu klären wäre, wie ein CSU-Generalsekretär auszusehen hat in Zeiten, in denen die Partei jünger, weiblicher, digitaler und moderner werden will. Immer noch polternd?

Söder dürfte das Grummeln nicht entgangen sein. Auf seine Entscheidung hat es keinen Einfluss. "Ich werde Markus Blume und Florian Hahn wieder als Generalsekretäre vorschlagen. Beide sind ein gutes Team", sagt Söder. In der Vorstandssitzung am Montag wird er Blume und Hahn in ihren bisherigen Funktionen bestätigen lassen. Seit März 2018 leitet Blume die Parteizentrale, berufen wurde er damals noch von Söders Vorgänger Horst Seehofer. Seitdem hat er sich das Vertrauen beider Parteichefs erworben. Söder schätzt Blume für viele Qualitäten: Kommunikation, Fleiß, sachlich fundierte Arbeit, Loyalität. Als einer von wenigen in der Partei ist Blume in der Lage, sich auch in Berlin trittfest zu bewegen. Und die missglückte Regie am Parteitag?

"Es war der erste Parteitag in dieser Größe", den Blume zu organisieren hatte, sagt Söder. Auch Hauptgeschäftsführerin Carolin Schumacher sei neu im Amt. "Das ist immer auch learning by doing." Lektion Nummer eins: Mit halbstündigen Wartezeiten für eine Currywurst lassen sich die Herzen der Mitglieder nicht erobern.

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