Vielleicht muss man sich das, was Markus Söder in diesen Tagen veranstaltet, wie eine Art Puzzle vorstellen. Phasen der Ruhe im politischen Betrieb, wie um den Jahreswechsel oder jetzt in den Osterferien, nutzt der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident fast schon traditionell, um mit sich selbst in Klausur zu gehen und Kabinettslisten auszubaldowern; egal ob für neue Regierungsriegen oder für Kabinettsumbildungen wie in den vergangenen Jahren in Bayern. Jedenfalls tüftelt Söder dem Vernehmen nach gerade das CSU-Tableau für die schwarz-rote Bundesregierung aus.
Im politischen München erzählt man sich, dass er dies allein tut und bei einem solchen Prozess gern etwas in den Händen hält – wenn das stimmt, dann wohl so etwas wie Kärtchen mit Namen, um denkbare Kabinettsstückchen aneinander zu fügen, wieder zu entfernen, zu verschieben, kurzum: wie an einem Puzzle zu basteln. Das ist für die die CSU – neben CDU und SPD der kleinste der drei Berliner Partner in spe – nun nicht so aufwendig wie beim Regieren im Freistaat. Zwölf Ministerinnen und Minister sowie Staatssekretäre mit Kabinettsrang stellt die CSU in Bayern, da gilt es zudem unbedingt Aspekte wie den Regionalproporz zu beachten. Im Bund sind ja nur drei Chefinnen oder Chefs für Ressorts zu benennen sowie einige Staatssekretäre, einer davon im Auswärtigen Amt.
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Trotzdem dürfte Söder nicht nur mit drei Kärtchen hantieren. Angeblich gibt es bei solchen Puzzles sogar „Erwartungs- und Überraschungspersonalien“, aus denen sich dann ein Gesamtbild speist. In Bayern hatte Söder zwei Mal Leute von außerhalb in den landespolitischen Betrieb geholt: 2018 die renommierte Ärztin Marion Kiechle als Wissenschaftsministerin, wenn auch nur kurzzeitig; 2022 den Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter als Verkehrs- und Bauminister, als welcher dieser bis heute amtiert.
Im Bund ist die Sache übersichtlicher: Die CSU übernimmt dort das Innenministerium und somit die Zuständigkeit für die von Söder im Wahlkampf versprochene „Migrationswende“; ferner das Agrarministerium, das um den Faktor Heimat erweitert passgenau CSU-Kernpublikum anspricht; und das Forschungsministerium, in dem auch Technologie und Söders Faible für Raumfahrt Platz haben, vom „Hightech-Ministerium“ sprach er selbst. Ohne die lästige Baustelle Schulpolitik, um die es mit den 16 Bundesländern ohnehin meist nur Zank gibt. Söder selbst zeigte sich zuletzt öffentlich hochzufrieden über die Auswahl der Ministerien. Zu etwaigen Personalspekulationen schwieg er eisern, auch auf Nachfrage.
Längst kursiert in Medien eine Liste möglicher Namen: Alexander Dobrindt (Innen), Dorothee Bär (Forschung) und Michaela Kaniber (Landwirtschaft). Doch alle drei sind eben „mögliche“ Anwärter. „Kann sein, kann nicht sein“, hört man in CSU-Kreisen, dort hält man auch eine „Osterüberraschung“ für vorstellbar. Und damit sind nicht die drei riesigen Plüschhasen mit Söder-Grillschürze, Söder-Döner-Shirt und Söder-Hawaiihemd gemeint, die der Ministerpräsident soeben in sozialen Netzwerken verloste.
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Alexander Dobrindt als Innenminister gilt aber als wahrscheinlich. Er erfand für die Migrationsagenda der CSU den Namen „Knallhart-Plan“, steht quasi in der Pflicht. Der CSU-Landesgruppenchef, von 2013 bis 2017 wenig ruhmreich Bundesverkehrsminister, ist der erfahrenste Spitzenmann der Partei in Berlin. Söder lobte ihn im Wahlkampf oft überschwänglich; und das wirkte ernst. Was gegen den Oberbayern spricht: In der Berliner Politik weiß man, dass es einen „Drinnen-Dobrindt“ (kluger Vermittler) und einen „Draußen-Dobrindt“ gibt (konservativer Wadlbeißer). Womöglich könnte Söder eben den Vermittler weiterhin als Landesgruppenchef schlichtweg gut benötigen, für das interne Koalitionsgefüge.
Dorothee Bär hat wohl tatsächlich gute Chancen auf einen Posten. Doch auch sonst sprießen in der CSU-Landesgruppe die Ambitionen, nur begeht halt niemand den Fehler, diese öffentlich kundzutun. Bei Michaela Kaniber, der bayerischen Agrarministerin, sind sich die politischen Auguren dagegen unsicher, ob sie den Sprung nach Berlin überhaupt möchte.
Mit vielen Versprechen hat die CSU Wahlkampf gemacht, mehr Abschiebungen, zurück zur Atomkraft, Ausweitung der Mütterrente. Was kommt nun wirklich?
Und wenn schon ein bayerischer Minister zum Zuge käme, so lautet ein weiteres Gerücht, dann könnte es Forschungsminister Markus Blume sein. Er wüsste im neuen Hightech-Ressort schließlich genau, welche Rädchen zu drehen sind, um Gelder aus den Fördertöpfen verlässlich nach Bayern zu lotsen. Andererseits: Wer in München alles aufgibt und ohne Bundestagsmandat als Minister nach Berlin geht, kann in der dortigen Fraktion schnell als Outsider gelten. Eine ungute Situation. Derlei Thesen schwirren gerade herum in interessierten Kreisen. Auch im Kopf von Markus Söder?
Schon in Bayern war es dem notorischen Kontrolletti stets gelungen, seine Personalentscheidungen bis zur letzten Minute geheim zu halten. Bei einer Kabinettsumbildung mussten sie in der CSU-Fraktion, als diese informiert wurde, sogar mal alle Handys am Eingang abgeben. Die Ergebnisse der österlichen Klausur mit sich selbst dürfte Söder in München allenfalls mit unbestritten loyalen Gefolgsleuten teilen, wie mit Staatskanzleichef Florian Herrmann, Finanzminister Albert Füracker, wohl CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek. Das ganze Prozedere illustriert übrigens gut, wie sehr die CSU einer Ein-Mann-Partei gleicht. Söder wird entscheiden. Fertig.
