CSU: Gesundheitspolitik:Einer für einen
Philipp Rösler ist einsam: Erst dachte der Bundesgesundheitsminister, er hätte in Bayern Freunde - doch das war ein Fehler. Nur einer kämpft noch für den FDP-Politiker.
Mike Szymanski
Manchmal tut es richtig gut, einen Freund zu haben. FDP-Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler dürfte überrascht sein, dass dieser ausgerechnet aus Bayern kommt. Da war er am Montag. Und er behielt Bayern als Feindesland in Erinnerung. Rösler saß bei Ministerpräsident Seehofer im Büro und versuchte den CSU-Chef davon zu überzeugen, dass eine Kopfpauschale im Gesundheitssystem eine feine Sache sei.
Ausgerechnet Seehofer, der schon am Gesundheitssystem herumdokterte, als Rösler Abi machte. Nach dem Gespräch vereinbarten sie Stillschweigen. Am selben Abend verbreitete CSU-General Alexander Dobrindt, dass Rösler ein Bürokratie-Monster geschaffen habe.
So fing die Woche an. Und sie endet damit, dass sich die CSU vorgenommen hat, Rösler zu demontieren. Dafür ist Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder zuständig. Der hat am Mittwoch und Donnerstag Röslers schönes, neues Konzept rücksichtslos zerpflückt. Ungerecht, unmöglich umzusetzen, unausgegoren, untauglich.
Überhaupt war es in diesen Tagen plötzlich ganz schnell einsam um Rösler geworden. Die Wirtschaft lehnt das Modell ab, bei den Sozialverbänden fällt es durch, die Opposition ist erwartbar empört. Aber nicht einmal in den eigenen Reihen - so hat es den Anschein - bekommt Rösler große Unterstützung.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner beklagte zwar die "reflexhafte Ablehnung" aus Bayern, aber so richtig verteidigt hat er Rösler wiederum auch nicht. Insgesamt war das Spitzenpersonal der FDP ziemlich leise.
Nur einer streitet tapfer an der Seite von Rösler. Es ist Thomas Hacker, Fraktionschef der Liberalen im Bayerischen Landtag. Einer, der mal gesagt hat, die FDP halte die Meinung des Einzelnen hoch. Das kann man wohl sagen. Es ist ja nicht so, dass man viele FDP-Politiker findet, die von sich aus auf die Kopfpauschale zu sprechen kommen. Nööhht - würde Grand-Prix-Lena wohl sagen.
Thomas Hacker aber kämpft: "Rösler hat eine Reform vorgelegt, die wir voll und ganz unterstützen", behauptet er. Die CSU dürfe gemeinsame Projekte nicht einseitig aufkündigen. Vielleicht war Hacker Rösler diese Solidaritätsadresse einfach nur schuldig. Es kam ja sonst nichts Versöhnliches aus dem Süden.