CSU:Ein Oberfranke am Schalthebel

Der Verkehrspolitiker Hans-Peter Friedrich soll neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag werden - und sticht damit Generalsekretär Dobrindt aus.

K. Stroh

Vielleicht lag es daran, dass ihre Themen weniger strittig waren als andere. Vielleicht lag es am Geschick der Chef-Unterhändler. Jedenfalls waren bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin die Verkehrspolitiker mit am schnellsten fertig. Angeführt wurde die Unionsseite vom CSU-Abgeordneten Hans-Peter Friedrich.

CSU: Der Verkehrspolitiker Hans-Peter Friedrich soll neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag werden.

Der Verkehrspolitiker Hans-Peter Friedrich soll neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag werden.

(Foto: Foto: dpa)

Und dessen Rolle bei den Koalitionsgesprächen nennt sein Parteichef Horst Seehofer als einen der Gründe, warum er den 52-Jährigen als neuen Chef der Landesgruppe, also des Trupps aller 45 CSU-Abgeordneten im Bundestag, vorgeschlagen hat. Seehofer lobt: "Er hat sich ein hohes Maß an Anerkennung erworben und die Fähigkeit, Menschen zusammenzuführen und die Landesgruppe zusammenzuhalten."

Sollte Friedrich - vermutlich am Donnerstag - gewählt werden, folgt er Peter Ramsauer nach, der Verkehrsminister wird. Dann nimmt der aus Naila im Kreis Hof stammende Jurist eine Schlüsselfunktion im inneren Getriebe der Regierung ein. So sitzt der Landesgruppen-Chef neben Seehofer für die CSU im Koalitionsausschuss - das ständige Verhandeln mit CDU und FDP wird Friedrichs Geschäft bleiben.

Seine Kür war indes kein Automatismus. In der CSU wurden mehrere Namen gehandelt, darunter Hartmut Koschyk oder Johannes Singhammer, und insbesondere CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, 39, hatte sich in Stellung gebracht - mit Unterstützung der Jungen aus der Landesgruppe. Offenbar war er nicht mehrheitsfähig, nicht alle Abgeordneten halten viel von ihm. Zudem mag die Herkunft eine Rolle gespielt haben.

"Nordbayern am Zug"

Dobrindt ist Oberbayer, und dieser Bezirk ist im CSU-Proporzdenken dadurch aufgewertet worden, dass mit Ramsauer einer von dort Minister wird. "Da ist Nordbayern am Zug", sagt Seehofer, der Friedrichs Herkunft "nicht ausschlaggebend, aber berücksichtigt" nennt. Gegen Dobrindt sprach wohl auch, dass er seit Februar Generalsekretär ist. Und "ich kann nicht jedes halbe Jahr die Parteiorganisation mit einer neuen Führung ausstatten", sagt Seehofer. Der Generalsekretär soll bis zum Sommer die parteiinterne Strukturreform abschließen.

Friedrich sitzt seit 1998 im Bundestag. Nach vier Jahren rückte er zum Justiziar der Unionsfraktion auf, 2005 dann zu einem ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Vor zwei Jahren erwog der damalige Ministerpräsident Günther Beckstein zwischenzeitig, ihn als Wirtschaftsminister ins Kabinett zu holen. Wen sich Friedrich als Parlamentarischen Geschäftsführer der Landesgruppe an seine Seite holt - der bisherige, Koschyk, wird Staatssekretär im Bundesfinanzministerium -, ist noch unklar. Im Gespräch sind unter anderem die beiden Oberbayern Stephan Mayer, 35, und Daniela Raab, 34.

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