CSU-Chef Horst Seehofer will trotz aller Spekulationen um einen weiteren Aufstieg des beliebten Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an einer erneuten Kandidatur für den Parteivorsitz im Herbst nächsten Jahres festhalten.
Er will an der Spitze der CSU bleiben: Parteichef Horst Seehofer.
(Foto: dapd)Seehofer sagte der Welt am Sonntag auf die Frage, ob er glaube, dass seine Wahl glatt durchgehen werde: "Wer etwas anderes möchte, soll kandidieren. Das ist ein relativ einfacher Vorgang."
Seehofer lehnte es zugleich ab, sich über einen möglichen Antritt von Guttenberg zu äußern: "An solchen Unterhaltungsspielen nehme ich nicht teil." Der CSU-Chef betonte, im Moment fühle er sich gesundheitlich so, dass er sich eine erneute Kandidatur zutraue. Er fügte hinzu: "Die Ergebnisse meiner Politik stimmen. Darauf kommt es letztlich an. Wenn alles so bleibt, werde ich wieder kandidieren."
Der 61-Jährige ließ allerdings offen, ob er sich auch bei der bayerischen Landtagswahl 2013 erneut um das Amt des Ministerpräsidenten bewerben wird. Er sagte: "Das ist zu weit weg. Niemand kann absehen, was dann sein wird." Der CSU-Chef mahnte zugleich: "Man sollte sich von Umfragen nicht närrisch machen lassen - das gilt für alle Parteien."
Alle Wahlen der letzten Jahre seien bekanntlich erst kurz vor dem Wahltag "auf der Zielgeraden" entschieden worden. Die CSU wisse zudem, "dass mit ständiger öffentlicher Selbstbeschäftigung die Zukunft nicht zu gewinnen ist".
Mahnung an die FDP
Seehofer versicherte mit Blick auf das Umfragetief der FDP: "Ich wünsche mir einen starken Koalitionspartner, weil das die Erledigung der Aufgaben einfacher macht." Man habe "in der FDP zu lange andere, vor allem die CSU, für die eigenen Fehler verantwortlich gemacht".
Der CSU-Chef fügte hinzu: "Es ist aber offenkundig, dass die FDP sich selbst Probleme schafft. Das zu lösen liegt an ihr." Seine Partei tue "alles, um die Koalitionen in Berlin und München zu stabilisieren". Dies wisse FDP-Chef Guido Westerwelle auch.
In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd sagte Seehofer, insgesamt sei 2010 für die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und München "ein gutes Jahr" gewesen. Und er habe "allen Anlass zur Zuversicht, dass 2011 noch besser wird".
FPD-Landeschef Zeil gibt sich zufrieden
Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) betonte, das Regierungsbündnis im Freistaat habe sich "als handlungsfähig erwiesen". Er fügte hinzu: "Natürlich gibt es nichts, was nicht noch besser werden kann." So gebe es in der CSU "immer wieder Ansätze, in das alte Denken einer absoluten Mehrheit zurückzufallen".
Zeil räumte jedoch ein: "Und bei meiner eigenen Partei gibt es sicherlich auch mal den einen oder anderen alten Reflex aus Oppositionszeiten. Das muss man objektiv und selbstkritisch sehen." Aber insgesamt sei diese Regierung "sehr erfolgreich". Als Beispiel nannte Zeil den Doppelhaushalt 2011/2012 mit dem Investitionsprogramm "Aufbruch Bayern".
Damit sei ein "Signal für ganz Deutschland" gesetzt worden. Der Freistaat stelle erneut einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf - und dennoch werde zugleich investiert sowie gespart. Zudem trage das Investitionsprogramm "deutlich die Handschrift der FDP". Zeil fügte hinzu, seine Partei könne sich "in ihrer Rolle als Motor und Korrektiv mit ihren Arbeitsergebnissen sehr gut sehen lassen".