CSU: Alexander Dobrindt Der Schützenkönig

Er fühlt sich wohl, wenn's ringsum kracht: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt eckt gerne an, trifft aber oft die eigenen Leute - und das mit ganzen Schrotladungen. Nun regt sich Widerstand.

Von Mike Szymanski

Der Blick von der Terrasse des Ausflugslokals "Bayerischer Rigi" auf dem Hohen Peißenberg reicht an sonnigen Tagen bis zur Zugspitze. Es ist ein herrlich warmer Sonntag und die Ausflügler schenken sich Kaffee nach. Alexander Dobrindt hat das Sakko neben sich auf einen Stuhl gelegt und das Hemd aufgeknöpft. Er könnte die Idylle hier einfach nur genießen, aber es ist ihm langweilig - politisch gesehen. Und er hat sich vorgenommen, das zu ändern.

Er fühlt sich wohl, wenn's ringsum kracht: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.

(Foto: dpa)

Er kommt gerne hier herauf. Unten, im Ort Peißenberg, ist er zu Hause. Da unten ist er Schützenkönig. Dort kennen sie ihn, dort verstehen sie ihn. Hier oben aber, auf 1000 Metern Höhe, da liegt dem 41-jährigen Generalsekretär der CSU das Land zu Füßen. Da denkt man an die große Politik und kommt schon mal auf Ideen: Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat er sich über die EU Gedanken gemacht und eine kritische Schrift verfasst, wie er erzählt.

Er schaut kurz in sein Handy und danach sehr zufrieden. Sein Papier hat Zuspruch in der Redaktion gefunden. Er vertritt die Meinung, die EU schaffe Probleme statt sie zu lösen. Das wird Schlagzeilen produzieren. Und das ist die einzige Währung, die für ihn zählt.

Knapp zwei Wochen ist die Begegnung auf dem Berg jetzt her, seither herrscht Streit in der CSU. Nicht schlecht für Dobrindt. Denn Themen setzen, Streit anzetteln, davon versteht er was.

Von "Stil und Inhalt her unangemessen" schimpft der Chef der CSU-Europaabgeordneten, Markus Ferber, über Dobrindts Attacke. CSU-Grundsatzkommissionschef Manfred Weber, der auch Europapolitiker ist, wirft Dobrindt vor, Rechtspopulisten nachzulaufen. Und Dobrindt revanchierte sich mit der Bemerkung, Weber wolle wohl einen Linksruck in der Europapolitik. Europa ringt um die Rettung des bankrotten Griechenlands, während die Bürger zuschauen dürfen, wie sich die CSU zerlegt.

Dobrindt stört das alles nicht. Er fühlt sich wohl, wenn's ringsum kracht. Als dem Bundestagsabgeordneten das Amt des Generalsekretärs im Februar 2009 von Parteichef Horst Seehofer übertragen wurde, versprach er noch, für seine Partei nach außen der General zu sein und nach innen der Sekretär. Das waren damals wohl nur schöne Worte. Mittlerweile spaltet der Generalsekretär seine Partei mehr als er sie eint. Und die Frage kommt auf, ob er der richtige Mann ist, um in die kommenden Wahlen zu ziehen.

Die Beförderung Dobrindts zum Generalsekretär ist die am schwersten zu erklärende Personalentscheidung von Seehofer. Die Ernennung des Generalsekretärs ist Chefsache, da redet dem Parteivorsitzenden niemand rein, weil er am engsten mit seinem Generalsekretär zusammenarbeiten muss. Ein CSU-Kenner formulierte es einmal so: Parteichef und Generalsekretär seien zum Synchronschwimmen verdammt.

Es ist schon ein äußerst ungleiches Paar, das sich hier im Teamsport versucht. Seehofer versucht, die Partei zu modernisieren, die CSU für Frauen attraktiver zu machen, frischer und aufgeschlossener zu wirken. Und sein Generalsekretär kommt daher wie die laute, polternde 80er-Jahre-CSU. Beim Starkbieranstich in Peißenberg tritt er als "Bierdimpfl" auf. Auch sonst hat er nichts dagegen, als Bierdimpfl rüberzukommen. Was im Kleinen funktioniert, überträgt er gerne auf die große Politik. Und versteigt sich dann auch zu hanebüchenen Aussagen wie im Herbst 2010: "Diejenigen, die gestern gegen Kernenergie, heute gegen Stuttgart 21 demonstrieren, die müssen sich dann auch nicht wundern, wenn sie übermorgen irgendwann ein Minarett im Garten stehen haben."

Mittlerweile kann man Ranglisten führen mit Dobrindts Sprüchen: Den Koalitionspartner FDP beschimpfte er als "Gurkentruppe". NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schmähte Dobrindt als "das faulste Ei in der deutschen Politik", wofür er sich entschuldigen musste. Den Plan, gemäßigte Taliban auch durch finanzielle Unterstützung für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, bezeichnete er einmal als "Taliban-Abwrackprämie".

Der Koalitionspartner FDP hatte rasch einen Spitznamen für den CSU-Generalsekretär: "Doofbrindt." Wenn man ihn darauf anspricht, dann lacht er nur. "Der Generalsekretär übertreibt immer. Wenn er nicht übertreibt, findet er nicht statt." Es ist Dobrindt egal, wie die anderen über ihn denken. Es stört ihn nicht, dass der Kabarettist Django Asül ihn als intellektuellen Tiefflieger bezeichnet. "Ich gehe keiner Auseinandersetzung aus dem Weg", sagt er.

Seehofer lässt ihn machen. Dobrindt war im Februar 2009 nur ein Kandidat von mehreren. Damals hatte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos Seehofer aus Frust über Sticheleien sein Amt vor die Füße geworfen. Seehofer entschied, den damaligen Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg zum Nachfolger von Glos zu machen. Für den Generalsekretärsposten hatte er den Europaabgeordneten Manfred Weber im Blick.

Es gab viele Gespräche an jenem Februarwochenende 2009. Und Seehofer hatte er sich noch nicht endgültig entschieden. Als jedoch eine Zeitung vorab berichtete, Weber solle neuer Generalsekretär werden, machte er den Europapolitiker für die Indiskretion verantwortlich und schickte am Montag früh Dobrindt eine Kurzmitteilung aufs Handy: Er solle sofort in die Landesleitung kommen.

Dobrindts Ernennung war eine Trotzreaktion. Seehofer muss mit dieser Personalie jetzt leben. Aber der CSU-Chef braucht keinen starken Mann neben sich. Einer aus dem Hauptquartier der CSU formuliert das so: "Er brauchte nur jemanden für die Kärrnerarbeit, einen der dafür sorgt, dass der Bayernkurier läuft, die Finanzen stimmen und die Parteireform umgesetzt wird." Und das macht Dobrindt.

Mittlerweile hat Seehofer Dobrindt schätzen gelernt. Ihm imponiert, wie er Kritik wegsteckt. Die Absprachen funktionieren weitgehend reibungslos. Dobrindt neigt nicht dazu, sich wichtig zu machen. Als intrigant gilt er eben so wenig. Es ist Seehofer auch eine Genugtuung, all seinen ehrgeizigen Kronprinzen und -prinzessinnen, all den Haderthauers und Söders der Partei, die ihm ständig gefallen wollen, zu zeigen: Seht her, so einer wird bei mir auch etwas.

Seehofer ist fest entschlossen, mit Dobrindt in die Wahlkämpfe 2013 zu ziehen. Es wäre auch zu spät, ihn jetzt noch auszuwechseln. Er hätte versuchen können, ihn als Landesgruppenchef der CSU in Berlin durchzudrücken, als Hans-Peter Friedrich vor drei Monaten Innenminister wurde. Aber Seehofer leistet sich Dobrindt weiter als Generalsekretär. Dobrindt will sich nicht ändern. "Ich habe keine Angst davor, dass später von mir nur in Erinnerung bleibt: Das war nur ein Raufbold." Was aber in Erinnerung bleibt, hängt ganz davon ab, ob die CSU 2013 wieder Wahlen gewinnt.