Coronavirus in Bayern:Die überforderte Krisenmanagerin
Gesundheitsministerin Melanie Huml wird von Ministerpräsident Markus Söder politisch entmündigt. In der Zeit nach der Pandemie wird Bayern seine Gesundheitspolitik überarbeiten müssen.
Kommentar von Sebastian Beck
Das bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege gehört in ruhigen Zeiten zu jenen Einrichtungen, deren Sinn sich in erster Linie den Proporzexperten der Landespolitik erschließt. Die wenigen Aufgaben könnten genauso gut von einem anderen Ministerium betreut werden. Jetzt aber hat Ministerin Huml mehr als genug zu tun. Doch während in Berlin Gesundheitsminister Jens Spahn gerade zum wichtigsten Manager der Corona-Krise aufgestiegen ist, scheint es so, als ob Huml politisch entmündigt worden ist. Ministerpräsident Markus Söder hat der Ministerin mit Winfried Brechmann - einem Vertrauten aus dem Innenministerium - einen zweiten Amtschef vor die Nase gesetzt, dazu mit Gerhard Eck einen Staatssekretär und etliche Fachleute.
Das ist zwar als Nothilfe deklariert, wirkt aber eher wie eine feindliche Übernahme. Daraus lässt sich der Schluss ziehen, was Söder vom Krisenmanagement des Gesundheitsministeriums hält: nämlich nichts. Wer sich im Staatsapparat umhört, bekommt ebenfalls die Einschätzung zu hören, dass die zögerliche Huml mit der Situation überfordert sei. Dabei hat das Gesundheitsministerium in diesen Tagen erstmals echte Aufgaben zu bewältigen: Pflegeheime beispielsweise bitten fast flehentlich um Schutzausrüstungen.
Die Information der Öffentlichkeit über die Situation hat derweil fast ausschließlich das Landesamt für Gesundheit übernommen, auf dessen Homepage sich die aktuellen Fallzahlen der Corona-Infektionen in Bayern finden. Das sonst eher mitteilsame Gesundheitsministerium gab von Montag bis Donnerstagnachmittag keine einzige Presseerklärung mehr heraus, was in solchen Zeiten eher ungewöhnlich ist. Auf Anfragen reagiert Humls Ministerium entweder gar nicht oder nur mit Verzögerung. All das zusammen lässt erahnen, wie es dort zugeht.
Wenn die Corona-Krise in einigen Wochen oder Monaten überstanden ist, wird auch Bayern seine Gesundheitspolitik gründlich überarbeiten und anpassen müssen: Das betrifft Krankenhäuser ebenso wie Pflegeheime und generell den Seuchenschutz. Ministerpräsident Markus Söder sollte diese Aufgaben - wenn er nicht ohnehin wieder alles an sich zieht - besser einem anderen als Melanie Huml anvertrauen.