Politik in Bayern:Aiwanger plante Notunterkünfte

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Coronavirus - Bayern Kabinettssitzung

Dass er seine Pläne erst jetzt öffentlich macht, begründet Aiwanger damit, dass er Mitte März keine Panik habe auslösen wollen.

(Foto: Peter Kneffel/ dpa)

Bayerns Wirtschaftsminister rechtfertigt die Beschaffung von Tausenden Matratzen, Handtüchern und Wischmopps zu Beginn der Corona-Krise. In der CSU kritisieren einige, der Großeinkauf sei nicht durchdacht gewesen.

Von Lisa Schnell

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat erklärt, wofür er zu Beginn der Corona-Krise Tausende Matratzen, Bettzeug, Handtücher und Putzutensilien eingekauft hat. Vor allem die Beschaffung von 90 000 Wischmopps hatte am Mittwoch in der CSU-Fraktion Verwunderung ausgelöst. Das Material sei für Notunterkünfte gedacht gewesen, erläuterte Aiwanger in einer Mitteilung noch am gleichen Abend.

Um für steigende Infektionszahlen gewappnet zu sein, sei in der Messe München ein Notlager für den Krisenfall vorbereitet worden. Bis zu 10 000 Menschen sollten darin untergebracht werden können, sagte Aiwanger dem BR. Es sei weniger um Notkrankenhäuser, als um Notquartiere für Kontaktpersonen gegangen, die eventuell hätten isoliert werden müssen. "Das Wirtschaftsministerium hat rasch gehandelt und alles Menschenmögliche getan, um Gefahr für Leib und Leben entgegenzutreten", sagte Aiwanger. Bayern sei, ähnlich wie Österreich mit einem Notquartier in der Messe Wien, "auf den Ernstfall vorbereitet" gewesen.

Bei den 90 000 Wischmopps handelt es sich genau genommen um Wischbezüge und diese waren laut Aiwanger nötig, um den Boden mit Flächendesinfektionsmittel zu reinigen. Dass er seine Pläne erst jetzt öffentlich macht, rechtfertigt Aiwanger damit, dass er Mitte März keine Panik habe auslösen wollen. Ein großer Teil des Materials, zu dem neben Schutzausrüstung auch fast sechs Millionen Liter Desinfektionsmittel und 3000 Inkontinenzeinlagen gehören, ist laut Wirtschaftsministerium in den Landkreisen verteilt worden. Ausgehändigt wurden etwa 14 600 Handtücher, 3000 Matratzen und 12 000 Wischbezüge. Der Rest, etwa die verbleibenden 78 000 Wischbezüge, werde zentral gelagert. Sollte sich die Lage wieder verschärfen sei man gut vorbereitet, so sieht das Aiwanger.

Vonseiten des Koalitionspartners kritisieren einige in der CSU, dass die Einkäufe nicht durchdacht gewesen seien und es unklar sei, wo das Material langfristig gelagert werden soll. Auch daran, dass das Gesundheitsministerium für die Kosten, insgesamt 16 Millionen Euro, aufkommen soll, stören sich manche. Zudem seien einige Verträge zunächst nicht schriftlich vereinbart worden. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass schriftliche Verträge vorliegen. Es gibt aber auch Verständnis für Aiwangers pragmatischen Ansatz in der Krise. Von den FW heißt es, der Wirtschaftsminister habe, anders als das CSU-Gesundheitsministerium, schnell gehandelt.

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