Coronavirus-Newsblog für Bayern:Söder vergleicht Kritik an bayerischen Corona-Tests mit Kritik am FC Bayern
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Söder vergleicht Kritik an bayerischen Tests mit Kritik am FC Bayern
Montag, 14. September, 04:16 Uhr: Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wird bei der Kritik an der Corona-Teststrategie im Freistaat ein besonders hoher Maßstab angelegt. "Der Freistaat Bayern wird wie der FC Bayern gesehen: Wenn die Bayern einmal Unentschieden spielen, ist das gleich eine absolute Katastrophe und alle diskutieren wochenlang, ob der Verein in einer Krise steckt", sagte Söder der Augsburger Allgemeinen. "Kein Land testet so viel, so schnell und so günstig wie Bayern", verteidigte er die bayerische Corona-Strategie. Die Fehler dabei seien ärgerlich, könnten aber bei insgesamt mehr als drei Millionen Tests passieren. Wenn in anderen Bundesländern ähnliche Fehler passierten, sei das anscheinend bereits vorher eingepreist.
Die weiß-blauen Mund-Nase-Schutzmasken, die Söder seit Monaten trägt, werden unterdessen ein Fall fürs Museum. "Mittlerweile fragen Museen an, ob sie eine weiß-blaue Maske bekommen können", sagte er der Zeitung. Bereits getragene Masken gebe er aber nicht ab. "Es gibt nur frische Bayern-Masken."
Realschule im Landkreis Deggendorf schließt wegen Corona-Fall
Sonntag, 13. September, 19.55 Uhr: Eine zweite Schule in Bayern stellt wegen einer Coronavirus-Infektion den Präsenzunterricht ein und schließt vorerst: An der Realschule in Schöllnach (Landkreis Deggendorf) findet am Montag, den 14. September, kein Unterricht vor Ort statt. Das teilte die Schule auf ihrer Webseite mit. Eine Schülerin habe sich infiziert, das Schulgebäude sei deswegen geschlossen und eine Betreuung der Kinder könne nicht stattfinden. Am Donnerstag vergangener Woche musste bereits die Mittelschule in Furth im Wald auf digitalen Unterricht umstellen. Bis 18. September müssen dort die Schülerinnen und Schüler zu Hause bleiben und werden im "Homeschooling" unterrichtet - weil ein Lehrer positiv auf das Coronavirus getestet wurde, wie das Landratsamt mitteilte. Bayernweit sind nach den Sommerferien zahlreiche Klassen in Quarantäne. Das Kultusministerium teilte am Freitag mit, zu diesem Zeitpunkt seien 44 Lehrer und 66 Schüler im Freistaat positiv auf das Coronavirus getestet worden. 227 Lehrer und 1066 Schüler befanden sich bis dahin in Quarantäne.
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Mit Corona-Symptomen in Mehrbettzimmern im Krankenhaus Vilshofen
Sonntag, 13. September, 17.41 Uhr: Obwohl zwei Patienten Corona-Symptome hatten, sind sie im Krankenhaus Vilshofen in Mehrbettzimmern untergebracht worden. Erst nachdem Tests eine Infektion nachwiesen, habe man beide Patienten isoliert, hieß es in einer Mitteilung des Krankenhauses am Sonntag. Infiziert habe sich bisher niemand. Die Patienten wurden vergangene Woche trotz der verdächtigen Symptome nicht auf der Corona-Verdachtsstation untergebracht. Tests habe man ebenfalls nicht zeitnah durchgeführt. Wie es zu dem Vorfall kam, werde noch untersucht. "Unser bis dato sehr effizientes Hygienekonzept wurde in diesen Fällen von einzelnen Beschäftigten offenbar nicht umgesetzt", teilten die Verantwortlichen des Krankenhauses mit. Man bedauere den Vorfall. Josef Mader, der Geschäftsführer der Landkreis Passau Gesundheitseinrichtungen, teilte weiter mit, dass das Krankenhaus Sofortmaßnahmen ergriffen habe. Den Angaben nach wurde das Krankenhauspersonal sofort getestet, bisher habe sich niemand infiziert. Das Gesundheitsamt soll weitere Kontaktpersonen ermitteln und klären, ob es Ansteckungen gab.
141 000 Euro für Antikörper-Studie in Erlangen
Sonntag, 13. September, 16.50 Uhr: 141 000 Euro für eine Antikörper-Studie zum Coronavirus hat das Bayerische Wissenschaftsministerium dem Uniklinikum Erlangen zugesagt. Ziel ist es, eine wirksame passive Schutzimpfung zur klinischen Anwendung zu bringen. Zudem sollen die Antikörper bei der Behandlung bereits Infizierter helfen. "Langfristig werden diese Antikörper unter anderem dazu verwendet werden, um schwerwiegendere Symptome bei Covid-19-Patienten zu verhindern und die Anzahl der auf Intensivstationen behandelten Patienten zu reduzieren", sagte Projektleiter Hans-Martin Jäck vom Uniklinikum Erlangen. Die Forscher konnten bereits menschliche Antikörper aus einer mit Sars-CoV-2-immunisierten Maus gewinnen. Für einen flächendeckenden Einsatz müssen laut dem Wissenschaftsministerium jedoch mehr Antikörper hergestellt und klinisch geprüft werden.
Mehr als 100 Beschwerden gegen Erfassung von Gästedaten
Samstag, 12. September, 20.40 Uhr: Die bayerischen Datenschutzbehörden haben weit mehr als 100 Beschwerden gegen die Erfassung der Gästedaten in der Gastronomie wegen der Corona-Krise erhalten. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht in Ansbach hat nach Angaben eines Sprechers etwa 100 Beschwerden erhalten. Dem Datenschutz-Landesbeauftragten Thomas Petri in München lagen zudem nach eigenen Angaben weitere Beschwerden im mittleren zweistelligen Bereich vor.
Beim größten Teil der Beschwerden geht es nach Angaben des Landesamtes darum, dass in manchen Restaurants Listen für mehrere Gäste verwendet wurden. Dadurch könnte dann der Gast, der seine Daten einträgt, die Angaben der Personen sehen, die zuvor gekommen seien, erklärte Alexander Filip vom Landesamt. "Dies ist datenschutzrechtlich unzulässig." Die Datenschützer empfehlen, dass die Betriebe für jeden Tisch ein eigenes Blatt verwenden, um Probleme zu vermeiden.
10 000 Teilnehmer bei Corona-Demo in München
Samstag, 12. September, 17.58 Uhr: Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag doppelt so viele Teilnehmer gekommen wie von den Veranstaltern angekündigt. "Wir gehen derzeit von 10 000 Teilnehmern aus", sagte eine Sprecherin der Münchner Polizei. Die Hauptkundgebung musste knapp eine Stunde nach Beginn unterbrochen werden, weil Abstandsregeln nicht eingehalten wurden und Teilnehmer keine Masken trugen. Die Organisatoren der Demo, die Initiative "Querdenken 089", hatten 5000 Teilnehmer angemeldet.
Auch an dem vorangegangenen Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt hatten deutlich mehr Menschen teilgenommen als zugelassen waren. Nach Polizeiangaben waren es in der Spitze 3000 statt der erlaubten 500. Weil die Zahl so deutlich überschritten worden sei und viele Teilnehmer keine Maske getragen hätten, hatte die Polizei den Zug gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln.
Fallzahlen in Garmisch-Partenkirchen drastisch gestiegen
Samstag, 12. September, 1.08 Uhr: Im oberbayerischen Ferienort Garmisch-Partenkirchen ist die Zahl der Corona-Fälle sprunghaft angestiegen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz (Zahl der Fälle je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche) überschritt im Landkreis die kritische Marke von 50. Die Behörde erließ Kontaktbeschränkungen für Gaststätten und private Veranstaltungen. Seit diesem Freitag müssen alle Gaststätten täglich um 22 Uhr schließen. Nur noch maximal fünf Personen dürfen sich im öffentlichen Raum gemeinsam treffen - das gilt auch für alle Gastronomiebetriebe. Für Privatveranstaltungen wird die Teilnehmerzahl auf höchstens 50 Personen in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Personen unter freiem Himmel beschränkt.
Es sei in der vergangene Woche zu "Besuchen hochinfizierter Personen in mehreren Gaststätten gekommen", teilte das Landratsamt mit. Es würden zahlreiche Folgeansteckungen befürchtet - die Kontakte der infizierten Personen könnten nicht mehr alle nachvollzogen werden. Der überwiegende Teil der Neuansteckungen gehe auf eine infizierte junge Frau zurück, sagte ein Sprecher des Landkreises der Bild-Zeitung: "Weil sie trotz Symptomen meinte, sich vergnügen zu müssen."
Die Ermittlungsteams im Landkreis suchen den Angaben zufolge nach Corona-Infizierten, die am vergangenen Dienstagabend bestimmte Bars in Garmisch-Partenkirchen besucht haben. Die Gesundheitsbehörde fordert diejenigen, die an oder vor diesem Abend in örtlichen Bars unterwegs waren, auf, sich bei der Hotline des Gesundheitsamtes (08821/ 751-500) zu melden und sich testen zu lassen. Wegen der aktuellen Lage ist das Testzentrum in Garmisch-Partenkirchen auch am Samstag und Sonntag jeweils von 15 bis 20 Uhr geöffnet. Vor allem junge Menschen seien aufgerufen, sich testen zu lassen, hieß es. Sie seien besonders von den Neuinfektionen betroffen.
Sieben Mitarbeiter in Testzentren mit Corona infiziert
Freitag, 11. September, 17.00 Uhr: Insgesamt sieben Mitarbeiter der Testzentren an Flughäfen haben sich mit dem Coronavirus infiziert. In München und Nürnberg sind es jeweils drei, in Memmingen eine Person, wie die SZ aus Behördenkreisen erfuhr. Über den Umgang des Unternehmens Ecolog mit den Infektionen herrscht unter manchen Mitarbeitern in München und Nürnberg Unzufriedenheit, wie sie SZ und der BR berichteten. Mitarbeiter sollen nicht lückenlos informiert worden sein und die Hygienevorschriften innerhalb der Belegschaft nicht immer eingehalten werden. Ecolog weist die Vorwürfe zurück.
Im Falle eines positiven Testergebnisses würden Kontaktpersonen identifiziert, Mitarbeiter und Gesundheitsamt informiert, Quarantäne durchgeführt und weitere Tests vorgenommen, teilte Ecolog dem BR mit. Gesundheitsreferentin Britta Walthelm sagte, die in Nürnberg ansässigen Personen seien in Quarantäne, ebenso zwei Kontaktpersonen. Inwiefern Mitarbeiter informiert wurden, ist unklar. Eine Mitarbeiterin im Testzentrum Nürnberg berichtete dem BR: "Wir wurden überhaupt nicht informiert, das hat sich nur durch private Gruppen herumgesprochen." Und weiter: "Es konnte nicht ermittelt werden, wer mit der Person zusammen gearbeitet hat." Eine Mitarbeiterin, die am Flughafen München arbeitet, sagte der SZ, sie habe von den positiv Getesteten nur "unter der Hand durch eine Kollegin" erfahren. Die Namen würden den Mitarbeitern aus Datenschutzgründen nicht mitgeteilt. Zudem werde die Belegschaft von Ecolog nicht ausreichend kontrolliert. "Die Hygienevorschriften werden nicht eingehalten", sagte sie. So würden etwa zehn Leute im Pausenraum sitzen, obwohl nur drei zugelassen seien. Ähnliches berichtet eine Mitarbeiterin dem BR aus Nürnberg. Bei einem Besuch am Donnerstag fand das Gesundheitsamt dort eine "sehr gute Organisation" vor, so Walthelm. Allgemein habe man die Erfahrung gemacht, dass Hygieneauflagen in informellen Situationen wie bei einer Pause häufiger nicht beachtet würden. Man habe die Mitarbeiter darauf hingewiesen. Am Nürnberger Flughafen sollen nun täglich Tests unter den Mitarbeitern gemacht werden. Diese sollen zuvor laut BR bis zu 72 Stunden gedauert haben. In München sei zunächst nur einmal die Woche getestet worden, sagte die Mitarbeiterin. Nachdem es positive Fälle gab, werde täglich getestet. Verzögerungen gebe es nicht. In Zukunft sollen die Mitarbeiter FFP2-Masken tragen.
Zuvor gab es Kritik, dass Mitarbeiter der Testzentren nicht richtig geschult seien. Während es aus Hilfsorganisationen heißt, dass zehn Minuten Einweisung nicht reichten, sagte ein Arzt der SZ: "Jeder kann das in zehn Minuten lernen." Ende September läuft der Vertrag mit Ecolog aus. Ob das Unternehmen bei einer erneuten Ausschreibung wieder den Zuschlag erhält, ist offen. Das zuständige Landesamt für Gesundheit antwortete bis zum späten Freitagnachmittag nicht auf eine Anfrage.
Erwartete Steuerverluste für den Freistaat steigen
Freitag, 11. September, 16.05 Uhr: Wegen der Corona-Krise drohen dem Freistaat höhere Steuerverluste als bislang angenommen. Wie Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag mitteilte, stehen Mindereinnahmen in Höhe von insgesamt 11,8 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022 zu erwarten. Bei der vorigen Steuerschätzung im Mai waren für diesen Zeitraum noch etwas mehr als zehn Milliarden Euro veranschlagt worden. "Das ist schon eine gewaltige Summe", sagte Füracker, sie zu stemmen, eine große Herausforderung. Angesichts der Dimensionen habe es keinen Sinn zu glauben, alles aus eigenen Rücklagen stemmen zu können. "Wenn es nach mir geht", werde daher die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse ausgesetzt. Vom Landtag hat die Staatsregierung bereits eine Ermächtigung, bis zu 20 Milliarden Euro an Krediten aufzunehmen. Ihnen stehen derzeit rund 14 Milliarden Euro gegenüber, die sich aus beschlossenen Hilfen und den erwarteten Steuerverlusten für 2020 zusammensetzen.
Bei solchen Summen wäre einem zu anderen Zeiten schwindlig geworden. Doch die Corona-Krise übersteigt bisher Bekanntes. Zum Vergleich: Die Finanzkrise galt mal als richtig große Krise und führte in ihrem schlimmsten Jahr zu steuerlichen Mindereinnahmen in Höhe von knapp 1,6 Milliarden Euro. Fast schon Peanuts aus heutiger Sicht. Auch die wirtschaftliche Erholung könnte diesmal deutlich zäher verlaufen. Zwar blicken die Steuerschätzer etwas optimistischer auf die aktuelle Lage. Im Mai hatten sie noch ein Minus von 5,5 Milliarden Euro fürs laufende Jahr berechnet, jetzt sind es 4,2 Milliarden Euro. Dafür setzen sie die künftigen Verluste höher an. 2021 müsste der Freistaat demnach mit vier Milliarden Euro weniger auskommen, 2022 mit 3,6 Milliarden Euro weniger. Die Prognosen sind aber als Momentaufnahmen zu verstehen. Sollten zum Beispiel steigende Infektionszahlen weitere Einschränkungen nötig machen, dürfte das Minus schnell noch größer werden.
44 Lehrer und 66 Schüler positiv - 40 Kitas geschlossen
Freitag, 11. September, 10.35 Uhr: Wenige Tage nach dem Schulstart in Bayern sind schon 44 Lehrer und 66 Schüler im Freistaat positiv auf das Coronavirus getestet worden. 227 Lehrer und 1066 Schüler wurden in Quarantäne geschickt. Das teilte das Kultusministerium am Freitag in München mit, wies aber darauf hin, dass es sich um eine Momentaufnahme mit Stand Donnerstagabend handle, die nicht unbedingt tagesaktuell sei. Erst am Dienstag hatte die Schule in Bayern wieder begonnen. Weitere 7 Beschäftigte in Schulen, die nicht zu den Lehrkräften gehören, wurden positiv getestet, 33 in Quarantäne geschickt.
Nach Angaben des Sozialministeriums mussten seit dem 1. September wegen Infektionen oder Verdachtsfällen schon rund 40 Kitas in Bayern zeitweise ganz oder teilweise schließen. In Bayern gibt es 1,65 Millionen Schülerinnen und Schüler sowie 150 000 Lehrkräfte an 6000 Schulen.
Stadt Würzburg überschreitet Corona-Grenzwert
Donnerstag, 10. September, 17.50 Uhr: Die Stadt Würzburg hat einen wichtigen bundesweit vereinbarten Corona-Inzidenzwert überschritten. Die Stadt registrierte am Donnerstag innerhalb der vergangenen sieben Tage 57,87 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Donnerstag mitteilte. Neben den Städten Memmingen und Rosenheim ist Würzburg derzeit die dritte Stadt in Bayern, die den Corona-Grenzwert überstiegen hat. Laut LGL gab es am Donnerstag 612 Fälle von positiv auf Covid-19 getesteten Menschen in der Stadt Würzburg. Spitzenreiter bei den Neuinfektionen ist zurzeit das oberbayerische Rosenheim mit einer sogenannten 7-Tage-Inzidenz von 72,64. Wie das LGL berichtete, lag die schwäbische Stadt Memmingen bei 63,87 Fällen hochgerechnet auf 100 000 Einwohner. Der Wert in Würzburg war in den vergangenen Tagen stetig gestiegen. Laut einer Sprecherin des Landratsamtes, ergibt sich das aktuelle Infektionsgeschehen hauptsächlich durch Reiserückkehrer und deren Kontaktpersonen. Derzeit werde überprüft, inwieweit bekannt gewordene Feiern zu einer Verbreitung geführt haben könnten. Die Stadt Würzburg hat derweil erste Maßnahmen ergriffen: Auf der Alten Mainbrücke darf von Freitag bis Sonntag in der Zeit von 16 bis 6 Uhr des Folgetages kein Alkohol getrunken werden. Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet müssen sich doppelt testen lassen. Die häusliche Quarantäne wird erst aufgehoben, wenn innerhalb von fünf bis sieben Tagen eine zweite Testung stattgefunden hat, deren Ergebnis negativ ist. Für die Schulen im Stadtgebiet seien momentan keine weiteren Maßnahmen geplant. Das Gesundheitsamt entscheide im Einzelfall.
Erste Schüler kurz nach Schulstart in Quarantäne - Mittelschule in Furth im Wald stellt komplett auf "Homeschooling" um
Donnerstag, 10. September, 16.45 Uhr: Drei Tage nach den Sommerferien dürfen zahlreiche Kinder und Jugendliche im Freistaat bereits nicht wieder in die Schule: In ganz Bayern nimmt die Zahl der Schulen mit Infektionsfällen zu, teilweise müssen ganze Klassen in Quarantäne. Zudem gibt, nach Auskunft des Landratsamts in Cham, eine erste Schule den Präsenzunterricht auf: In Furth im Wald stellt eine komplette Schule auf Unterricht daheim um. Bis 18. September müssen dort die Mittelschüler zu Hause bleiben und werden im "Homeschooling" unterrichtet - weil ein Lehrer positiv auf das Coronavirus getestet wurde, wie das Landratsamt mitteilte.
Ein Großteil der Jahrgangsstufe elf der Nürnberger Bertolt-Brecht-Schule befindet sich seit Mittwoch in Quarantäne. Das bestätigt die Stadt Nürnberg. Ein Gymnasiast wurde demnach positiv auf das Coronavirus getestet. Mehr als 80 Schüler sind von der Quarantäne betroffen. Darunter sind auch Schüler des Sportinternats, die zusammen mit den anderen Schülern kurz nach den Ferien an einer Versammlung teilgenommen hatten. Alle betroffenen Personen werden im Moment per Homeschooling unterrichtet und sollen auf das Coronavirus getestet werden. Sollten die Tests negativ ausfallen, könnte die Quarantäne beendet werden. An einer weiteren Nürnberger Schule ist eine Person, die im Sekretariat arbeitet, positiv getestet worden und in Quarantäne. Weitere Personen aus der Schule sind jedoch nicht von Maßnahmen betroffen.
Auch in München gibt es kurz nach Beginn des neuen Schuljahrs Corona-Fälle in Klassen. Das Gesundheitsamt hat der Europäischen Schule in Neuperlach am Mittwoch mitgeteilt, dass ein Schüler der Höheren Schule positiv auf Corona getestet wurde. Das geht aus einer Mitteilung auf der Webseite der Schule hervor. Alle Schüler, die gemeinsam mit ihm Unterricht hatten, sollen umgehend informiert worden sein. Die Kontaktpersonen müssen nun 14 Tage zu Hause bleiben. Ebenfalls von Quarantäne-Anordnungen wegen Verdachtsfälle oder infizierter Personen betroffen sind in München die Klasse 7 "Deutsche Abteilung" der Leonardo-da-Vinci-Schule sowie die 12. Klasse des Lycee-Jean-Renoir.
In einer Grundschule in Baldham im Landkreis Ebersberg ist die Situation nicht so schlimm wie zunächst erwartet. Am Mittwoch hieß es noch, das gesamte Kollegium müsse in Quarantäne, da bei einer Lehrerin ein Corona-Test positiv ausgefallen war. Am Donnerstag schrieb die Schule jedoch auf ihrer Webseite: "Unsere Schule ist auf!" Der Schulbetrieb finde bis auf in einer Klasse regulär statt.
In Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck endete bereits der erste Schultag am Gymnasium mit einem Corona-Fall. Weil eine Schülerin positiv auf das Coronavirus getestet wurde, muss die gesamte elfte Jahrgangsstufe für zwei Wochen zu Hause bleiben, wo sie Online-Unterricht erhält.
Die dritte Klasse der Grundschule Pfarrkirchen ist seit Mittwoch nach einem positiven Corona-Fall bei einem Schüler unter Quarantäne. Das teilte das Landratsamt Rottal-Inn mit. Die Kinder und ihre Lehrerin wurden informiert und sollten am Donnerstag getestet werden.
München untersagt Corona-Demo mit 5000 Teilnehmern
Donnerstag, 10. September, 13.32 Uhr: Die Stadt München hat eine für Samstag angekündigte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit 5000 angemeldeten Teilnehmern auf dem Odeonsplatz untersagt. Stattdessen dürfe sie unter strikten Auflagen auf der Theresienwiese stattfinden - allerdings aus Infektionsschutzgründen nur mit 1000 Teilnehmern, wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) am Donnerstag mitteilte. Ein geplanter Demonstrationszug durch die Stadt wurde ebenfalls untersagt.
Kommunen erwarten Steuerausfälle in Milliardenhöhe
Donnerstag, 10. September, 8.25 Uhr: Bayerns Kommunen müssen in den nächsten Jahren wegen der Corona-Krise mit Steuerausfällen in Milliardenhöhe rechnen. Für das kommende Jahr geht das bayerische Finanzministerium von rund 1,488 Milliarden Euro weniger Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer aus, wie die Augsburger Allgemeine berichtete. Für das Jahr 2022 rechnet das Ministerium mit 1,788 Milliarden Euro, für 2023 mit 1,724 Milliarden Euro Ausfällen bei den kommunalen Steuereinnahmen. Schon für das laufende Jahr ist dem Ministerium zufolge mit einem Minus in den kommunalen Kassen zu rechnen. Teilweise wird dies vom Bund und Freistaat 2,4 Milliarden Euro ausgeglichen. Unterm Strich bleibt dabei trotzdem noch ein Minus von 755 Millionen Euro für 2020.
In Würzburg steigt der Inzidenzwert erstmals auf fast 50
Donnerstag, 10. September, 7.45 Uhr: In Würzburg ist die Zahl der Menschen, die sich mit neu mit dem Coronavirus infiziert haben, deutlich angestiegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt mit 48,46 knapp unter dem kritischen Wert 50. Das teilte das Gesundheitsamt für Stadt und Landkreis Würzburg am Mittwochnachmittag mit. Der starke Anstieg ist laut einer Statistik des Gesundheitsamtes vor allem auf Reiserückkehrer und deren Kontaktpersonen zurückzuführen. Mehr als die Hälfte der Neuinfizierten sind zwischen 18 und 45 Jahre alt.
In Rosenheim und Memmingen haben die Inzidenz-Werte bereits seit einigen Tagen den Wert 50 überschritten. Die kritische Marke von 35 haben ebenfalls Nürnberg, Landshut, München und Kaufbeuren überschritten.
Nach dem zweiten Schultag: Lehrerkollegium der Grundschule in Baldham muss in Quarantäne
Mittwoch, 9. September, 19.45 Uhr: Das gesamte Lehrerkollegium der Grundschule an der Brunnenstraße in Baldham (Landkreis Ebersberg) muss bereits nach zwei Tagen Schulbetrieb in Quarantäne: Bei einer Lehrerin war ein Corona-Test positiv ausgefallen, weshalb nun 22 Lehrkräfte als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen. Dies gilt auch für eine Schulklasse, wie das Landratsamt mitteilte. Einer Mitteilung der Schulleitung zufolge werden die anderen Klassen aber von Vertretungslehrern aus den umliegenden Landkreisen unterrichtet. Auch in der Realschule in Vaterstetten wurde nach Angaben des Landratsamts-Sprechers eine Infektion bei einem Schüler einer neunten Klasse festgestellt. In Quarantäne müssen hier 25 Mitschülerinnen und Mitschüler sowie vier Lehrer.
100 Millionen Euro Corona-Hilfen für Verkehrsbetriebe ausgezahlt
Mittwoch, 9. September, 14.05 Uhr: Als erstes Bundesland zahlt Bayern den kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen Corona-Hilfsgelder aus. "Einschließlich vergangener Woche wurden über die Bezirksregierungen bereits Leistungen von über 100 Millionen Euro bewilligt", teilte das zuständige Bau- und Verkehrsministerium am Mittwoch in München mit. Nachdem das Kabinett am Dienstag in München die Bundeshilfen von 381 Millionen Euro um 255 Millionen Euro aus Landesmitteln aufgestockt hatte, rechnet das Ministerium damit, dass die Einnahmeverluste "weitgehend ausgeglichen" werden können. Die Verluste waren entstanden, weil in der Corona-Pandemie die Fahrgäste wegblieben. "Der Öffentliche Personennahverkehr ist ein unverzichtbares Rückgrat unserer Gesellschaft und hat sich während der Pandemie als verlässlicher und sicherer Verkehrsträger bewährt", sagte Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU). Der Öffentliche Personennahverkehr sei besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen, hieß es weiter. Trotz eines Rückgangs der Fahrgelderlöse zwischen 70 und 90 Prozent musste auch während der Hochphase der Pandemie ein stabiles und leistungsfähiges Grundangebot an Zug-, U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverbindungen aufrechterhalten werden. Auch das Wiederhochfahren zum Regelfahrplan und die Hygienevorkehrungen stellten die Unternehmen vor Herausforderungen.
Antisemitische Vorfälle bei 48 Corona-Demonstrationen in Bayern
Dienstag, 8. September, 20.20 Uhr: Bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen ist es in Bayern zu etlichen antisemitischen Vorfällen gekommen. Allein von Ende April bis Ende Juli hat es bei 48 solcher Kundgebungen und Demonstrationen antisemitische Äußerungen gegeben, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) hervorgeht. Demnach hefteten sich Teilnehmer gelbe Sterne mit Aufschriften wie "nicht geimpft" an oder behaupteten, ein Immunitätsausweis wäre der "Judenstern 2.0". Unabhängig von den Versammlungen hatten in demselben Zeitraum elf antisemitische Vorfälle in Bayern einen Bezug zur Corona-Krise, wie in dem Bericht weiter ausgeführt wird. Ein jüdischer Spaziergänger sei beispielsweise beschimpft worden, "die Juden" seien für das Coronavirus verantwortlich. Außerdem seien Aufkleber verbreitet worden, auf dem der Virologe Christian Drosten mit dem nationalsozialistischen Arzt und Kriegsverbrecher Josef Mengele gleichgesetzt wurde.
Maskenpflicht im Landtag bis Jahresende verlängert
Dienstag, 8. September, 17.30 Uhr: Die Maskenpflicht im Landtag gilt mindestens bis zum Jahresende. Das Landtagspräsidium verlängerte die entsprechende Anordnung, die auch für Abgeordnete gilt, am Dienstag bis Ende Dezember. "Mit einer einfachen OP-Maske ist das Risiko, sich mit dem Coronavirus anzustecken, deutlich geringer. Das zeigen auch aktuelle Studien", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). "Wir wollen daher alles uns Mögliche tun, damit der Landtag weiter seiner wichtigen Aufgabe nachgehen kann - und Quarantäne unter allen Umständen vermeiden." Der Beschluss des Präsidiums war nötig, weil die ursprüngliche Maskenpflicht-Regelung nur bis Ende September galt. Vom 8. Oktober an sollen nun auch wieder alle Abgeordneten an Plenarsitzungen teilnehmen können. Im Plenarsaal werden bis dahin als zusätzlicher Schutz durchsichtige Trennscheiben angebracht. Vor der Sommerpause hatte der Landtag stets nur in kleiner Besetzung getagt.
Rosenheim verzeichnet trotz Allgemeinbeschränkung mehr Corona-Fälle
Dienstag, 8. September, 17.07 Uhr: Rund zwei Wochen nach Inkrafttreten zusätzlicher Beschränkungen aufgrund der Corona-Krise hat Rosenheim weiter mit steigenden Fallzahlen zu kämpfen. Nach Angaben des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vom Dienstag liegt die oberbayerische Stadt bei 64,8 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, am Vortag lag der Wert bei etwa 52,1. Den bundesweit gültigen Grenzwert von 50 bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz hatte Rosenheim bereits im August überschritten und daraufhin Einschränkungen für das öffentliche Leben erlassen. So dürfen sich nur Gruppen mit bis zu fünf statt zehn Personen in der Öffentlichkeit oder in Gaststätten treffen. Zudem sind private Feiern eingeschränkt worden. Doch einen deutlichen Rückgang haben die Beschränkungen bislang nicht gebracht. Stadtsprecher Christian Schwalm begründete dies damit, dass die Neuinfektionen zu 85 Prozent auf Reiserückkehrer zurückzuführen seien. Spitzenreiter bei den Neuinfektionen im Freistaat bleibt das schwäbische Memmingen, wo es nach den LGL-Zahlen hochrechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tage 70,7 neue Fälle gab (Vortag: 68,4). Die dritte bayerische Stadt über dem 50er-Grenzwert bleibt Landshut mit 53,9 Fällen (Vortag: 55,3).
Mehr als 20 000 Corona-Tests bei Lehrern
Dienstag, 8. September, 14.25 Uhr: Mehr als 20 000 Lehrer in Bayern haben sich zu Beginn des neuen Schuljahres bereits auf das Coronavirus testen lassen. Bei 22 Personen seien die Testergebnisse positiv ausgefallen, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Dienstag in München nach einer Kabinettssitzung. Weitere Tests sollen folgen. Rund 97 Prozent der Schulen planen nach Informationen des Kultusministeriums Reihentests von Lehrkräften. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dankte Lehrern, Schülern und Eltern für ihr Verständnis, auch gerade im Hinblick auf die Maskenpflicht, die an den weiterführenden Schulen in den ersten beiden Schulwochen gilt. Der Schulstart sei gut gelungen. "Aber es bleibt eine Bewährungsprobe", sagte Söder. Auch Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zeigte sich optimistisch. Kinder und Jugendliche seien mit Freude in die Schule zurückgekehrt und hätten sich diszipliniert verhalten. Nach den wochenlangen Schulschließungen und dem Lernen zu Hause im vergangenen Schuljahr sei das Ziel nun so viel Präsenzunterricht wie möglich. Gleichzeitig sei man aber auch in der Lage, notfalls wieder zum Distanzunterricht zurückzukehren.
Bayern beschließt Maskenpflicht für größere Versammlungen im Freien
Dienstag, 8. September, 13.20 Uhr: Bei größeren Versammlungen unter freiem Himmel gilt in Bayern ab diesem Mittwoch, 9. September, regelmäßig eine Maskenpflicht. Die Pflicht greift "jedenfalls ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen" - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Das betrifft beispielsweise Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Demonstrationen.
Bayern erlaubt Ligapartien im Amateur-Fußball und Breitensport-Events
Dienstag, 8. September, 13.12 Uhr: Nach der Corona-Zwangspause dürfen in Bayern vom 19. September an wieder Ligaspiele im Amateur-Fußball und andere Breitensportwettkämpfe ausgetragen werden. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München und erlaubte den Vereinen dabei zudem, ähnlich wie bei Kulturveranstaltungen eine begrenzte Anzahl von Fans zuzulassen. Bei Hallensportarten sind vorerst nur 200 Besucher zugelassen, im Freien nur 400.
Der Profifußball im Freistaat muss dagegen vorerst weiter auf Zuschauer verzichten. "Beim Profisport werden wir uns in den nächsten zwei Wochen, schätze ich, nochmal mit allen Bundesländern zusammensetzen und versuchen, eine belastbare Planung zu machen, nicht nur für die Fußball-Bundesliga, sondern auch für Basketball, Eishockey und Handball", sagte Söder.
Bars und Kneipen in Bayern dürfen nach Corona-Pause wieder öffnen
Dienstag, 8. September, 13.10 Uhr: Nach monatelanger Corona-Zwangspause dürfen ab übernächstem Wochenende (19. September) auch Bars und Kneipen in Bayern wieder öffnen - unter Auflagen. Für Schankwirtschaften sollen dann die gleichen Regeln gelten wie für Speisewirtschaften, zudem muss in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen und jede Person muss sich einzeln registrieren. Discos und Clubs dürfen noch nicht wieder öffnen, "das könnten Infektionsbomben werden", sagte Söder. In Bars und Kneipen ist dem Kabinettsbeschluss zufolge "nur Hintergrundmusik zulässig".
Eine neuerliche Einschränkung könnte es geben, wenn die Infektionszahlen in einer Region besonders hoch sind und ein Inzidenzwert von 50 überschritten wird: Dann können Gesundheitsämter den Ausschank von Alkohol ab 23 Uhr verbieten.
Bayern schließt Corona-Testzentren an Autobahnen und auf Bahnhöfen
Dienstag, 8. September, 13.06 Uhr: Der Freistaat Bayern ändert seine Teststrategie: Nach dem Ende der Hauptreisezeit im Sommer stellt Bayern die Corona-Teststationen an den Autobahnen in Grenznähe sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg bis zum 30. September ein. Die freiwerdenden Testkapazitäten sollen nach einem Kabinettsbeschluss vom Dienstag stattdessen "bedarfsorientiert" etwa für die Testzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stehen. Lediglich die Teststationen an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen bleiben.
Als Grund für die Änderung der Strategie nennt Ministerpräsident Söder nicht die vorangegangenen Testpannen, sondern die veränderte Situation im Freistaat. "Wir hatten die Sorge vor dem Urlaub - die war berechtigt", sagte Söder. Ein höherer Anteil der positiv Getesteten seien Rückkehrer aus Heimaturlauben in Ländern wie etwa Kroatien oder Albanien gewesen.
Tourismus erholt sich nur schleppend von Corona-Tief
Dienstag, 8. September, 11.33 Uhr: Die Corona-Krise hat der bayerischen Tourismus-Branche auch im Juli Verluste beschert - allerdings fielen diese auch dank der Trends zum Camping und Inlandsurlaub etwas glimpflicher aus als im Vormonat. So sei im Juli eine weitere leichte Erholung nach dem Corona-bedingten Einbruch im Frühjahr zu erkennen, wie das Statistische Landesamt in Fürth am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verbuchten die rund 11 500 geöffneten Hotels, Pensionen und Campingplätze im Juli einen Rückgang um knapp 26 Prozent bei den 8,8 Millionen Übernachtungen. Im Juni betrug der Rückgang bei 5,5 Millionen Übernachtungen noch rund 45 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat. Auch die Gästeankünfte lagen zwar im Juli mit minus 37 Prozent und 2,9 Millionen deutlich unter dem Vorjahresniveau. Der Rückgang fiel aber auch hier weniger stark aus als noch im Juni bei 1,8 Millionen Gästen (minus 55 Prozent).
Ein Plus gab es im Juli bei den Übernachtungen auf Campingplätzen, und zwar in Höhe von gut 7 Prozent auf knapp 1,4 Millionen. Die Zahl der Ankünfte lag dagegen leicht unter dem Vorjahresniveau. Neben Campingplätzen profitierten auch Betreiber von Ferienwohnungen, wo die Nachfrage ebenfalls leicht anzog und nahezu auf Vorjahresniveau lag. Weiterhin besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind Jugendherbergen und Hütten.
Massiv zurückgegangen ist die Zahl ausländischer Urlauber: 418 000 Menschen aus dem Ausland checkten im Juli in bayerischen Beherbergungsbetrieben ein, das waren 68 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Mit 2,5 Millionen deutschen Urlaubern - in anderen Bundesländern waren im Juli bereits Sommerferien - kamen etwa 25 Prozent weniger als im Juli 2019.
Amateur-Fußball darf auf Re-Start hoffen - Aiwanger will "Normalität"
Dienstag, 8. September, 11.03 Uhr: Der bayerische Amateur-Fußball hofft auf einen baldigen Neustart des Ligabetriebs. Die Staatsregierung wollte sich nach einem Bericht des Münchner Merkurs noch an diesem Dienstag mit einem möglichen Ende der Wettkampf-Zwangspause wegen der Corona-Pandemie beschäftigen. Zuletzt hatten die Amateurvereine den Druck auf die Politik erhöht. Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) drohte mit einer Klage und holte sich dafür in einer Umfrage die Unterstützung der Clubs im Freistaat.
Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger hatte sich am Montag für eine Lockerung ausgesprochen. "Es wäre jetzt ein Sieg von Corona, wenn der bayerische Amateur-Fußball, wenn die bayerischen Breitensportvereine wegen Corona plattgemacht werden", sagte der Chef der Freien Wähler auf einer digitalen Parteiveranstaltung. Er teilte dabei mit, "diese Woche noch" mit dem Koalitionspartner CSU zu verhandeln. Die Amateurfußballer hoffen auf einen Saisonstart Ende nächster Woche. Aiwanger deutete zugleich an, dass unter den nötigen Vorkehrungen auch wenige Zuschauer bei den Spielen wieder zugelassen werden könnten. "Wir wollen, dass wieder Normalität einkehrt, unter all den Risiken, die vielleicht da auch irgendwo mitschwingen. Wir müssen kalkuliert an Risiken rangehen, anstatt uns aus Angst vor dem Tod schon vorher zu erschießen", sagte Aiwanger.
Kabinett berät über Konsequenzen für Bayerns Corona-Teststrategie
Dienstag, 8. September, 7.42 Uhr: Die seit Wochen immer wieder aus unterschiedlichen Gründen kritisierte bayerische Corona-Teststrategie soll weiterentwickelt werden. Das Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich in seiner Sitzung am Dienstag nicht nur mit den Erkenntnissen aus den jüngsten Pannen und Problemen bei der Übermittlung von Testergebnissen austauschen, auch die vor einer Woche von Bund und Ländern beschlossene Weiterentwicklung der Quarantäneregelung muss zunächst noch für den Alltag im Freistaat angepasst werden. Um 13 Uhr will Söder eine Pressekonferenz geben.
Im Gegensatz zu den übrigen Bundesländern will der Freistaat aber auch nach dem Ende der Sommerferien vorerst am kostenlosen Testangebot für alle Reiserückkehrer an Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen festhalten. Die Form der kostenlosen Tests auch für alle Menschen, die keinerlei Symptome haben oder gar Kontakt zu einem nachgewiesenen Corona-Patienten hatten, ist bei Experten nicht unumstritten. Sie fürchten auch, dass dadurch Laborkapazitäten für Tests von Risikopatienten oder in Schulen verloren gehen.
Der Bund und die übrigen Bundesländer setzen nach dem Ende der Sommerferien in Baden-Württemberg in einer Woche beim Infektionsschutz nur noch auf eine Selbstisolation der Heimkehrer. Diese kann nur verkürzt werden, wenn die Betroffenen einen negativen Test vorweisen können.
Landtagssitzung im Oktober wieder mit Vollbesetzung
Montag, 7. September, 18.20 Uhr: Vom 8. Oktober an sollen wieder alle Abgeordneten des bayerischen Landtags an den Plenarsitzungen persönlich teilnehmen können. Darauf hat sich der Ältestenrat am Montag in München verständigt, wie ein Sprecher des Landtags auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mitteilte. Um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern, sollen bis dahin Kunststoff-Glasscheiben zwischen den Sitzplätzen installiert werden. Derzeit gebe es bei der Montage wegen der Ausschreibung des Bauauftrags noch Verzögerungen, weshalb zunächst weiter nur ein Fünftel der Abgeordneten im Plenum körperlich anwesend sein darf.
Darüber hinaus beschloss der Ältestenrat, dass die Livestreams der Ausschusssitzungen vorerst aus den Sälen 1 und 2 wegen der räumlichen Größe weiter immer im Internet übertragen werden sollen. Die übrigen Ausschüsse sollen künftig selbst entscheiden, ob ihre Sitzungen per Stream übertragen werden. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen seien zudem gebeten, eine "möglichst einvernehmliche dauerhafte Lösung" für die Zukunft zu finden.
Maskenpflicht für Grundschüler in Landshut
Montag, 7. September, 15.45 Uhr: Wegen der starken Zunahme der Corona-Neuinfektionen in Landshut gilt in der Stadt von diesem Dienstag an auch für Grundschüler eine Maskenpflicht. Die Maßnahme sei bis zum Ende der Woche befristet, bestätigte Oberbürgermeister Alexander Putz (FDP) am Montag der SZ. Eigentlich sind die unteren Jahrgangsstufen vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht ausgenommen. Aber die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Landshut zuletzt deutlich angestiegen. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner in einer Woche positiv auf Covid-19 getestet worden sind. Für Landshut lag er am Montag bei 55,25 - das dürfte einer der aktuell höchsten Werte in Deutschland sein. Auch Memmingen und Rosenheim überschritten den Grenzwert deutlich: Für Memmingen registrierte das Landesamt für Gesundheit (LGL) eine Inzidenz von 68,4, für Rosenheim von 52,11. In beiden Städten sind aber derzeit keine weiteren Konsequenzen für Schulbetrieb oder Allgemeinheit geplant.
Der starke Anstieg hatte sich bereits vergangene Woche abgezeichnet, vor allem bei Reiserückkehrern aus Südosteuropa fielen Corona-Tests häufig positiv aus. Bereits am Donnerstag hatte die Stadt Landshut darum die Corona-Regeln verschärft. So dürfen sich in Lokalen derzeit nur Gruppen von bis zu fünf Personen treffen - halb so viele wie im übrigen Bayern. Dies gilt nicht für Angehörige des eigenen Hausstands, Lebenspartner oder nahe Verwandte. Auch ein verkaufsoffener Sonntag war abgesagt worden. Wer aus Risikogebieten kommt, muss sich zweimal auf das neuartige Coronavirus testen lassen und sich bis zum Erhalt der Ergebnisse in Quarantäne begeben. Allerdings bestehen Zweifel, ob sich alle Betroffenen an die Vorgabe halten. Für weitere Maßnahmen sehe man aber "akut keine Notwendigkeit", sagte Putz. Laut Prognosen werde der Grenzwert bald wieder unterschritten.
In den sozialen Netzwerken wurde Putz wegen der Verschärfungen teils massiv angefeindet. Das Maß der Beleidigungen gehe über das hinaus, "was man mittlerweile gewohnt ist", sagte er. Es habe aber auch viele positive Rückmeldungen gegeben. Auch die Stadt Memmingen reagierte in der vergangenen Woche mit einer Allgemeinverfügung auf die steigenden Infektionszahlen und verpflichtete Reiserückkehrer aus Risikogebieten, sich direkt in Quarantäne zu begeben. In Rosenheim wurde die seit Wochen bestehende Allgemeinverfügung verlängert: Dort sind unter anderem private Feiern in Innenräumen auf 50 Personen begrenzt.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof verwirft Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen
Montag, 7. September, 14.47 Uhr: Die Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen in Bayern bleibt bestehen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München lehnte am Montag einen Eilantrag ab, mit dem ein Gymnasiast die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während des Unterrichts kippen wollte. Diese Maßnahme diene dem legitimen Zweck, die Weiterverbreitung des Coronavirus unter den Schülern und Lehrern zumindest zu reduzieren und hierdurch die Virusausbreitung in der Bevölkerung insgesamt einzudämmen, heißt es in der Entscheidung. Rechtsmittel können gegen den Beschluss nicht eingelegt werden. Eine Mutter hatte den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz im Namen ihres zehn Jahre alten Sohnes gestellt.
Unerlaubte Werbung für Desinfektionsmittel
Montag, 7. September, 12.26 Uhr: Ein Desinfektionsmittel versprühen und schon schwirren so gut wie keine bösen Viren und Bakterien mehr durch den Raum? Nach Ansicht des Landgerichts München I zu schön, um wahr zu sein. Die 4. Kammer für Handelssachen wertete eine entsprechende Werbung als irreführend. Darin hieß es, das Mittel entferne 99,99 Prozent der schädlichen Bakterien und Viren aus der Raumluft und von sämtlichen Oberflächen. Beim Verbraucher entstehe der Eindruck, die Wirkung sei wissenschaftlich abgesichert, heißt es in dem Urteil vom Montag, das noch nicht rechtskräftig ist.
Bei gesundheitsbezogenen Aussagen gebe es aber besonders strenge Anforderungen. In Zeiten der Corona-Pandemie sei die Frage, ob und wie Coronaviren aus der Raumluft und von Oberflächen entfernt werden können, eine der brennendsten und für die ganze Welt wichtigsten gesundheitlichen Fragen überhaupt. Den Beweis für die wissenschaftliche Absicherung der Wirkung blieb das Unternehmen laut Urteil schuldig. Die vorgelegten Unterlagen hätten dies nicht glaubhaft gemacht.
Auf seiner Internetseite wirbt der Hersteller aus dem Raum München damit, dass auch das Berliner Ensemble eines seiner Produkte eingesetzt habe. Die feinen Aerosole desinfizierten zunächst die Raumluft und senkten sich dann auf alle Oberflächen nieder, heißt es dort. Auch der Eingangsbereich und die Toiletten würden so vernebelt und desinfiziert. Ein Mitbewerber hatte eine einstweilige Verfügung gegen die Firma beantragt. Diesem Antrag hatte das Gericht stattgegeben und untersagt, das Produkt so zu bewerben.
Gillamoos wegen Corona im Internet - Freie Wähler mit Übertragungsproblemen
Montag, 7. September, 11.30 Uhr: Die Freien Wähler haben bei der Internetübertragung ihres Gillamoos-Auftritts mit extremen technischen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Auf Youtube und Twitter warteten die Nutzer am Montag zunächst vergeblich auf die ab 10.00 Uhr angekündigte Übertragung. Auf dem Facebook-Kanal wurde nach einiger Zeit die Rede von Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger zwar gezeigt, jedoch gab es ständige Bild- und Ton-Aussetzer. Die Nutzer kommentierten, dass so das Anschauen der Rede keinen Sinn mache. Später war auch auf Youtube etwas zu sehen, aber ebenfalls nur mit ständigen Aussetzern.
Auch die CSU bot am Montag einen Live-Stream einer Gillamoos-Kundgebung aus Abensberg mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an und hatte dabei keine Probleme. Scheuer rechnet bei der Bundestagswahl in einem Jahr mit einem extrem schweren Wahlkampf für die Union. "2021 die Bundestagswahl wird eine Wahl mit der Losung alle gegen CSU und CDU", sagte er am Montag in seiner Rede. Die FDP entferne sich vom bürgerlichen Lager, Grüne, SPD und Linke würden von einem Bündnis ohne die Union träumen. Zwar stünden CDU und CSU in den Umfragen derzeit gut dar, aber "bis zur Wahl ist es noch ein Jahr hin", betonte er. Das sei eine lange Zeit, da könne viel passieren.
Im April war das Volksfest Gillamoos in der niederbayerischen Stadt wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Das immer Anfang September stattfindende Volksfest mit rund 700-jähriger Tradition im Landkreis Kelheim ist dafür überregional bekannt, dass am letzten Festtag in den verschiedenen Bierzelten Spitzenpolitiker bei zeitgleichen Kundgebungen auftreten.
Schulstart unter Ausnahmebedingungen
Montag, 7. September, 7.22 Uhr: Am Dienstag geht für 1,65 Millionen Schüler im Freistaat wieder der Unterricht los. Die etwa 6200 Schulen im Land mussten sich diesmal noch intensiver als sonst auf den Beginn des Schuljahrs vorbereiten,gibt es wegen der Corona-Pandemie doch zahlreiche Auflagen und Abweichungen vom gewohnten Ablauf. Alle Kinder werden in den Schulgebäuden unterrichtet, allerdings unter Auflagen und Schutzvorkehrungen. Und: Es kann jederzeit wieder auf Heimunterricht umgestellt werden, sollten die Infektionszahlen in der jeweiligen Region steigen.
Anders als bei der Wiederaufnahme des Unterrichts nach dem Lockdown werden nun auch Fächer wie Sport, Musik oder Ernährung gelehrt. Dabei gelten zusätzliche Hygieneauflagen. Auch in den Klassenzimmern gibt es neue Regeln: Grundsätzlich müssen alle Kinder ab der ersten Klasse etwa auf dem Weg zur Toilette oder in der Pause eine Maske tragen. Nur zum Essen und Trinken oder aufgrund einer Behinderung oder Krankheit darf sie abgenommen werden. Am Sitzplatz im Unterrichtsraum dürfen die Masken ebenfalls runter. Lehrer müssen ihre Maske tragen, sobald sie durch die Reihen gehen, können sie aber bei entsprechendem Abstand zu den Schülern am Pult und an der Tafel ablegen. Eine Sonderregel gilt während der ersten neun Schultage dieses Schuljahres: Mit Blick auf die Gefahren durch Reiserückkehrer müssen die Masken ab der fünften Jahrgangsstufe bis zum 18. September auch im Unterricht getragen werden.
Kommen in einer Lerngruppe Schüler aus verschiedenen Klassen einer Jahrgangsstufe zusammen, müssen sie "blockweise" in Teilgruppen sitzen. Werden jahrgangsübergreifende Gruppen gebildet, greift der Mindestabstand von 1,50 Metern. Außerhalb des Klassenverbunds, für den es nun eine feste, frontale Sitzordnung gibt, müssen die Kinder und Jugendlichen Mindestabstände zueinander einhalten. Stifte, Lineale oder ähnliches dürfen nicht mehr an Klassenkameraden verliehen, die Tastaturen in Computerräumen müssen nach jeder Benutzung gereinigt werden. Auf dem Pausenhof können Zonen für feste Gruppen ebenso eingerichtet werden wie eine Wegeführung mit Bodenmarkierungen im Schulhaus.
Wenn sich Schüler weigern, eine Maske zu tragen, können sie von der Schule verwiesen werden; allerdings sollen pädagogische Gespräche sie zuvor von der Notwendigkeit überzeugen. Scheitern diese, liegt ein Verstoß gegen die Schulpflicht vor, was Ordnungsmaßnahmen nach sich führen kann. Bei Lehrern greifen Sanktionen nach dem Dienstrecht, wenn sie keine Maske tragen wollen. Hat ein Schüler seine Maske nur vergessen, entscheidet der Schulleiter vor Ort, ob und wie er trotzdem am Unterricht teilnehmen kann.
Gillamoos im Internet - Scheuer und Aiwanger wagen Corona-Experiment
Sonntag, 6. September, 19.02 Uhr: Trotz der Corona-Schutzauflagen wollen zumindest CSU und Freie Wähler der Absage des Gillamoos-Volksfests mit Reden im Internet trotzen. Ab 10 Uhr übertragen beide Parteien an diesem Montag ihre Veranstaltung per Live-Stream. Dabei muss der Redner der CSU, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, nicht ganz auf Zuhörer mit Bierkrug in Sichtweite verzichten: Etwa 80 geladene und handverlesene Parteifreunde dürfen in der Festhalle Bayernland in Abensberg mit dabei sein.
Für Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger bleibt dagegen bei seinem "#GillamoosDahoam" nur der Blick in die Kamera. Bei der Sendung seiner Partei aus dem Brauereigasthof "Zum Kuchlbauer" ist - abgesehen von Journalisten, einigen Mitarbeitern und wenigen Parteifreunden - kein öffentliches Publikum zugelassen.
Die ansonsten auch auf dem Gillamoos-Volksfest in Abensberg fest zum Programm gehörenden anderen Parteien verzichten auf einen digitalen Ersatz im Internet. Der Politische Gillamoos brauche das direkte Gegenüber im Bierzelt, sagte Grünen-Landeschefin Eva Lettenbauer. "Die ganz eigene Gillamoos-Stimmung wird durch die zeitgleichen Auftritte der Parteien auf der Festwiese hergestellt." Dieser Reiz gehe bei einer digitalen Veranstaltung völlig verloren.
Söder: Corona-Politik muss Schule, Kitas und Wirtschaftsleben sichern
Sonntag, 6. September, 9.06 Uhr: Beim weiteren Kampf gegen das Coronavirus im Herbst und Winter will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vorrangig den regulären Kita- und Schulbetrieb und das Wirtschaftsleben sichern. "Das sind die obersten prioritären Ziele: Stärkung der Wirtschaft - und Aufrechterhaltung von Schule und Kita-Betrieb für die Familien", sagte der CSU-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das sind vitale Interessen, die eine ganze Gesellschaft betreffen."
Söder machte deutlich, dass dahinter im Zweifel weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen etwa in den Bereichen Sport und Kultur zurückzustehen haben. "Es ist die Aufgabe, das richtige Timing und Tuning zu finden, um die Zahlen stabil zu halten." Söder lehnte es deshalb strikt ab, nun vom vorsichtigen Anti-Corona-Kurs abzurücken. "Wir sollten jetzt nicht unter dem Druck von einigen lautstarken Demonstranten aus der rechten Szene und Verschwörungstheoretikern die gesamte Strategie revidieren, um die uns die ganze Welt beneidet."
An Bayerns Test-Strategie wird allerdings immer mehr Kritik geübt. Auch Ärzte monieren, dass es durch die kostenlossen Tests für alle Bürgerinnen und Bürger zu Engpässen komme und Menschen, die wirklich dringend einen Test bräuchten, so womöglich auch lange Wartzeiten in Kauf nehmen müssten.
Ministerium spricht von einzelnen Verzögerungen bei Autobahn-Testzentren
Samstag, 5. September, 20.30 Uhr: An den Corona-Testzentren auf Autobahnen in Bayern gibt es nach Angaben des Gesundheitsministeriums einzelne Verzögerungen bei der Übermittlung von Ergebnissen. Diesen gehe das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nach, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag in München. Normalerweise dauert die Übermittlung der Befunde aktuell nach Angaben des Betreibers Eurofins bis zu 48 Stunden.
Bei den verzögerten "Einzelfällen" seien unter anderem weitere Laboranalysen notwendig, da die ersten Befunde kein eindeutiges Ergebnis gebracht hätten. "Grund dafür kann zum Beispiel die vorherige Anwendung von Nasenspray, der Konsum von Alkohol oder bestimmter Lutschpastillen bei der Testperson gewesen sein." Eine weitere Ursache könnten auch Fehler bei E-Mail-Adressen und Telefonnummern sein. Dem Sprecher zufolge geht aus Daten des Betreibers hervor, dass "die Befundübermittlung generell in der Regel in über 90 Prozent aller Fälle innerhalb des gewünschten Zeitrahmens erfolgt."
Bayerisches Gesundheitsministerium hält an vielen Tests fest
Samstag, 5. September, 13.15 Uhr: Trotz der neuen Panne bei Testzentren hält das bayerische Gesundheitsministerium an seiner Teststrategie fest. "Es geht nicht um irgendwelche sinnlosen Massentestungen", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Samstag. Menschen mit Symptomen sollten mit Priorität getestet werden. Aber auch der mit einem "leichten Kratzen im Hals", der seine Großmutter besuchen und sie nicht anstecken wolle, solle die Chance haben, sich kostenlos testen zu lassen. "Das ist ein Angebot an die Bevölkerung."
Die Probleme bei den Testzentren an Flughäfen in Bayern seien mittlerweile gelöst, betonte Huml erneut. Die "Befundübermittlung" sei inzwischen abgeschlossen. Am Freitag war bekannt geworden, dass etwa 10 000 Menschen länger als die versprochenen zwei Tage auf ihr Ergebnis warten mussten. Dabei ging es im Durchschnitt um "einige Stunden, Tage", so Huml. Was Leser der Süddeutschen Zeitung berichten, auch von den Test an Autobahnen, klingt allerdings anders.
Während alle anderen Bundesländer die kostenlosen Corona-Tests für Urlauber aus Nicht-Risikogebieten zum Ende der Sommerferien beenden wollen, hält Bayern weiter an seiner Strategie fest. Jeder soll kostenlos einen Abstrich nehmen lassen können - egal, ob er in einem Risikogebiet war oder nicht. Ärzte hatten ein "ungezieltes" Testen mit zu langen Wartezeiten kritisiert. Testen ist unter anderem an Bahnhöfen, Autobahnen und an den Flughafen München, Nürnberg und Memmingen möglich.