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Coronavirus-Newsblog für Bayern:Newsblog vom 21. bis zum 27. Juni 2021

Archivhinweis: Coronavirus-Newsblog für Bayern

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Priorisierung in Impfzentren soll fallen

Sonntag, 27. Juni, 19.11 Uhr: In Bayern wird es bald keine Priorisierung mehr in den Impfzentren geben. Die Aufhebung der Impfreihenfolge soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bereits an diesem Montag beschlossen werden, wenn sich die Staatsregierung per Videokonferenz zu einem Impfgipfel trifft. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Zahl der impfwilligen Menschen in Bayern offenbar rückläufig ist - bei den Hausärzten ebenso wie in den Impfzentren.

Auch aus anderen Bundesländern hatte es zuletzt Nachrichten gegeben über rückläufige Terminbuchungen und Terminabsagen. Der Wegfall der Priorisierung könnte dazu beitragen, das Impftempo trotz sinkender Impfbereitschaft möglichst hoch zu halten. Die niedergelassenen Haus- und Fachärzte in Bayern dürfen bereits seit Mitte Mai frei entscheiden, welche Patienten sie zuerst gegen das Coronavirus impfen.

Beim Impfgipfel wird es unter anderem auch um die Frage gehen, wie eine Auffrischung des Impfschutzes organisiert werden kann. Die Ständige Impfkommission (STIKO) rechnet ja damit, dass sich die Menschen in Deutschland spätestens im neuen Jahr erneut gegen das Coronavirus impfenlassen sollten. Bei der Organisation der Impfungen dürfte dies vor allem die Alten- und Pflegeheime wieder in den Blickpunkt rücken, wo die Menschen besonders gefährdet sein dürften, wenn der Impfschutz nachlässt.

Fitnessbranche hofft auf Erholung

Sonntag, 27. Juni, 17.32 Uhr: Nach monatelangen Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie hofft die Fitnessbranche im Freistaat auf Erholung. "Sobald wir unsere strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen lockern können, sind wir zuversichtlich, dass noch mehr Mitglieder wieder zurückkommen werden", sagte ein Sprecher der Kette McFit, die in Bayern 20 Studios betreibt.

Positiv stimmt die Betreiber, dass bei vielen Menschen eine neue Wertschätzung für die eigene Gesundheit zu beobachten sei. "Diabetes Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Übergewicht waren ja Probleme, die während Corona ein zusätzliches Risiko mit sich brachten", sagte eine Sprecherin der Franchise-Kette Clever fit und sprach in Bezug auf neue Mitglieder von einem besseren Juni als je zuvor.

Ähnliches berichtet die Kette Fitness First. "Waren es im Juni 2020 nach der Wiedereröffnung nur 60 Prozent der Neuverträge wie im selben Monat 2019, so sehen wir aktuell in 2021 rund 160 Prozent mehr Neumitglieder im Vergleich zu 2019", hieß es. Nach Angaben des Arbeitgeberverbandes deutscher Fitness- und Gesundheits-Anlagen (DSSV) gab es Ende 2020 etwa 1600 Fitnessstudios im Freistaat mit rund 1,6 Millionen Mitgliedern - rund 220 000 weniger als 2019. Landesweit existieren um die 1600 Muckibuden.

Im Bundesdurchschnitt verloren die Studios 2020 zwölf Prozent ihrer Mitglieder. "Bei weiteren Lockerungen und konstantem Betrieb der Unternehmen erwarten wir, 2023 ein vergleichbares Niveau wie vor der Pandemie erreichen zu können", sagte ein DSSV-Sprecher.

Inzidenz sinkt auf 7,0

Sonntag, 27. Juni, 12.16 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist erneut leicht gesunken. Am Sonntag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 7,0. Am Samstag hatte der Wert noch 7,2 betragen. Den höchsten Inzidenzwert hat weiterhin der Landkreis Lichtenfels. Dort stieg der Wert von Samstag auf Sonntag von 35,9 auf 46,4. Coronafrei sind aktuell die Städte Straubing, Memmingen, Kaufbeuren und Amberg sowie die Landkreise Freyung-Grafenau, Regen, Straubing-Bogen und Amberg-Sulzbach. Dort liegt die Inzidenz am Sonntag jeweils bei 0,0. Die Landeshauptstadt München hat aktuell einen Wert von 9,0.

Söder: Delta-Variante ist bald auch in Bayern dominant

Sonntag, 27. Juni, 7.29 Uhr: Die Delta-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder bald auch in Bayern das Infektionsgeschehen bestimmen. In einigen Wochen werde sie "auch bei uns die dominante Variante" sein, sagte der Ministerpräsident am Samstag bei der CSU-Listenaufstellung zur Bundestagswahl in Nürnberg. Wegen der Corona-Krise fand die Veranstaltung unter freiem Himmel im Nürnberger Max-Morlock-Stadion statt.

Söder betonte, dass aus diesem Grund weiter Vorsicht notwendig sei und zu viele Lockerungen die erzielten Erfolge gefährdeten. Gleichwohl werde es in den kommenden Wochen "Stück für Stück" weitergehen mit den Lockerungen. Söder bekräftigte, Ziel der Corona-Politik müsse es sein, einen weiteren Lockdown zu verhindern. Dazu müssten jetzt die richtigen Weichen für den Herbst gestellt werden. Von entscheidender Bedeutung sei dabei das Impfen, es brauche insbesondere Angebote für Schüler und Studenten. "Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit die Schulen offen bleiben können."

Bayern hat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 7,2

Samstag, 26. Juni, 10.22 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Samstag bei 7,2. Damit ist sie leicht gesunken: Am Freitag hatte sie noch bei 7,6 gelegen. Den höchsten Inzidenzwert hat mit einem Inzidenzwert von 35,9 weiterhin der Landkreis Lichtenfels. Coronafrei sind aktuell die Städte Straubing und Memmingen sowie fünf Landkreise: Haßberge, Kelheim, Straubing-Bogen, Regen und Freyung-Grafenau.

In Bayern 33,8 Prozent der Bürger mit Corona-Zweitimpfung

Freitag, 25. Juni, 18.27 Uhr: 33,8 Prozent der Menschen haben in Bayern inzwischen die Corona-Zweitimpfung erhalten. Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit liege Bayern im bundesweiten Vergleich auf dem 6. Platz bei den vollständig Geimpften. Der vollständige Impfschutz sei gerade mit Blick auf die Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus wichtig, so Holetschek. Der Impfschutz sei bei dieser Variante wirksam.

50 Prozent der Bayern haben mindestens eine Erstimpfung erhalten. Damit liegt der Freistaat dem Bundesgesundheitsministerium zufolge (Stand 25.6., 10.00 Uhr) im deutschlandweiten Vergleich allerdings auf dem vorletzten Platz. Lediglich in Sachsen haben mit 46,9 Prozent weniger Menschen eine Erstimpfung erhalten.

In den vergangenen Wochen hatte es wegen Impfstoffmangels in den Impfzentren vor allem nur Zweitimpfungen gegeben. Nachdem aber für die kommenden Wochen von den Herstellern wieder mehr Vakzin in Aussicht gestellt wurde, soll das Tempo angezogen werden.

Hierzu veranstaltet die Staatsregierung am Montag einen Impfgipfel, zu dem neben Ministerpräsident Markus Söder und Minister Holetschek (beide CSU) den Angaben nach rund 20 Vertreter der Ärzteschaft, Apotheken, Kommunen, Wissenschaft und Wirtschaft geladen sind.

Gericht kippt Alkoholverbot in Regensburger Innenstadt

Freitag, 25. Juni, 12.48 Uhr: Das Verwaltungsgericht in Regensburg hat am Freitag dem Eilantrag zweier Bürger gegen das Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt stattgegeben. Die Stadt hatte am 8. Juni das Verbot via Allgemeinverfügung für zwei Bereiche erlassen. Dadurch soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Der Beschluss des Gerichts befreit nur die beiden Antragsteller von dem Alkoholverbot.

Das Verwaltungsgericht sah nach eigenen Angaben keine Rechtsgrundlage für das flächendeckende Alkoholkonsumverbot. Zwar könnten an einzelnen öffentlichen Orten dem Infektionsschutzgesetz nach Alkoholverbote ausgesprochen werden, jedoch nicht flächendeckend für die Innenstadt. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zulässig.

Inzidenz sinkt in Bayern leicht auf 7,6

Freitag, 25. Juni, 7.03 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Freitag bei 7,6 und ist leicht gesunken. Am Donnerstag hatte sie bei 7,9 gelegen. Den höchsten Wert hat mit 34,4 nun der Landkreis Lichtenfels. Die Stadt Straubing und vier Landkreise sind aktuell coronafrei: Haßberge, Straubing-Bogen, Regen und Freyung-Grafenau.

Behörde: Zwölf Positiv-Tests von Fußballfans bei drei EM-Spielen

Donnerstag, 24. Juni, 19.24 Uhr: Bei den drei bisherigen Spielen in München sind dem Gesundheitsreferat insgesamt zwölf positive Schnelltests mit Bezug zur EM gemeldet worden. Das teilte die Behörde am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Bei "mehreren Tausend Testungen" seien sechs Personen positiv gewesen, die ins Stadion gehen wollten. Sechs weitere positiv getestete Fans waren aus anderen Gründen wegen der EM in der Stadt, etwa zum Public Viewing.

Weil am Mittwoch viele ungarische Fans zur Partie gegen Deutschland nach München gekommen waren, hatte es Befürchtungen gegeben, die Zahl der positiven Tests könnte ansteigen. "Nein, ein solcher Ausschlag hat nicht stattgefunden", teilte der Sprecher mit.

Viele der Ungarn-Anhänger hatten sich am Max-Weber-Platz versammelt, um von dort am Abend zum Stadion zu fahren. Abstands- und Maskenregeln wurden dabei weitgehend ignoriert. Die an dem Platz eingerichtete Corona-Teststation war nicht von der Landeshauptstadt beauftragt, musste deswegen die Ergebnisse der Tests auch nicht weiterleiten. Dem Gesundheitsreferat wurden am Mittwoch zwei ungarische Anhänger mit positiven Schnelltests gemeldet - die beiden gehören zu den zwölf Fällen während der EM-Vorrunde in München.

"Querdenker" beantragen Volksbegehren zur Abberufung des Landtags

Donnerstag, 24. Juni, 18.54 Uhr: Ein Bündnis von "Querdenkern" hat am Donnerstag einen Antrag beim bayerischen Innenministerium auf ein Volksbegehren gestellt, mit dem Ziel, den Landtag abzuberufen. Das teilte das Innenministerium mit. Antragsteller ist das "Bündnis - Landtag - Abberufen", das unter anderem aus mehreren "Querdenker-Bürgerbewegungen" besteht.

Das Ministerium habe nun sechs Wochen Zeit, um die Voraussetzungen für eine Zulassung des Volksbegehrens zu prüfen. Eine der Voraussetzungen ist, dass mindestens 25 000 Unterschriften von Stimmberechtigten vorliegen. Würde dem Antrag stattgegeben, müsste das Volksbegehren und die zweiwöchige Eintragungsfrist im Staatsanzeiger bekanntgemacht werden.

Innerhalb der Frist müssen sich eine Million Stimmberechtigte (rund 12 Prozent) in Listen eintragen, damit das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag nehmen kann. Laut Artikel 18 der bayerischen Verfassung kann der Landtag "auf Antrag von einer Million wahlberechtigter Staatsbürger durch Volksentscheid abberufen werden". Normalerweise sind zehn Prozent der Stimmberechtigten nötig für ein Volksbegehren.

Aiwanger will Lockerungen für Märkte und kleine Volksfeste

Donnerstag, 24. Juni, 16.30 Uhr: Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger ist für ein Ende der Maskenpflicht auf Märkten und die Zulassung kleinerer Volksfeste. "Sofern die Inzidenz und die Hygienekonzepte es zulassen, bin ich für die Abschaffung der Maskenpflicht bei Märkten im Freien", sagte der Freie-Wähler-Chef am Donnerstag in München. Jetzt müsse alles getan werden, um Märkte attraktiver zu machen und bürokratische Hürden zu beseitigen. Bisher muss in Bayern überall eine Maske getragen werden, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

"Bayern ist eine Hochburg für Volksfeste. Sie sind Tradition und für die Brauchtumspflege wichtig", betonte Aiwanger. 18 Monate ohne Volksfeste seien eine viel zu lange Zeit. "Die Schausteller und Marktkaufleute brauchen endlich wieder Einnahmen. Daher sollen kleinere Volksfeste und die Kirchweih schnellstmöglich wieder stattfinden." Sie sollten wie Freizeitparks schon bald wieder ohne Ausnahmegenehmigung erlaubt sein.

"Gesundheit und Infektionsschutz haben weiterhin oberste Priorität. Doch die Zahlen lassen meiner Meinung nach diesen nächsten Öffnungsschritt zu", so Aiwanger. Seit dem 7. Juni sind in Bayern wieder Märkte unter freiem Himmel gestattet - ausgenommen vom Verbot in der Pandemie waren zuvor nur Märkte, die einzig der Lebensmittelversorgung dienten. Für Volksfeste ist immer noch eine Ausnahmegenehmigung erforderlich.

Schweinfurt lockert als letzte Stadt in Bayern Corona-Maßnahmen

Donnerstag, 24. Juni, 14.25 Uhr: Als letzte Stadt in Bayern kann nun auch Schweinfurt die Corona-Maßnahmen lockern. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag mit 20,6 den fünften Tag infolge unter 50, wie aus der Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Samstag sollen nach einem Karenztag nun erste Lockerungen gelten.

Seit dem Wochenende war die Stadt als einzige unter den 96 Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaats noch über der 50er-Marke. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern insgesamt liegt nun bei 7,9.

Schweinfurt hat turbulente Monate hinter sich: Anfang März machte die Stadt Schlagzeilen mit dem niedrigsten Inzidenzwert in Deutschland - etwa drei Monate später hatte sie die höchsten Werte. Anfang Mai lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 331,3. Inzwischen belegt Schweinfurt bundesweit den fünften Platz der höchsten Inzidenzen. Auf Platz eins liegt Zweibrücken in Rheinland-Pfalz, gefolgt von den Landkreisen Lichtenfels, Miesbach und Groß-Gerau.

Piazolo sieht bei Luftreinigern für Schulen Kommunen in Pflicht

Donnerstag, 24. Juni, 10.45 Uhr: Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat die Kommunen an ihre Pflicht erinnert, für die Ausstattung der Schulen beim Schutz vor dem Coronavirus zu sorgen. Bei der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten seien zum Beispiel zunächst die Städte und Gemeinden gefordert, sagte Piazolo am Donnerstag in München. Die Co-Finanzierung des Landes stehe zur Verfügung. "Es hindert niemand die Kommunen, dort tätig zu werden."

Inzidenz sinkt in Bayern auf 7,9

Donnerstag, 24. Juni, 7.09 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Donnerstag bei 7,9, am Mittwoch hatte sie bei 8,8 gelegen. Den höchsten Wert hat mit 32,9 nun der Landkreis Lichtenfels, der Kreis Miesbach folgt mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 28,0 und die Stadt Schweinfurt mit 20,6. Die Stadt Straubing und sechs Landkreise sind aktuell coronafrei: Haßberge, Roth, Coburg, Straubing-Bogen, Regen und Freyung-Grafenau.

Überforderte Eltern - Jugendämter nehmen über 3000 Kinder in Obhut

Mittwoch, 23. Juni, 18.22 Uhr: Gut 3340 Kinder und Jugendliche sind letztes Jahr von bayerischen Jugendämtern in Obhut genommen worden. Das seien mehr als 400 Fälle weniger als noch im Vorjahr, teilte das Bayerische Landesamt für Statistik am Mittwoch in Fürth mit.

Von einem positiven Trend kann laut dem Bayerischen Landesjugendamt aber nicht die Rede sein. Minderjährige in Notsituationen seien im Corona-Jahr wahrscheinlich nur weniger aufgefallen, sagte ein Sprecher des Landesjugendamtes. "Ich bin überzeugt davon, es gibt ein Dunkelfeld."

Hinweisgeber seien in der Regel die wegen der Pandemie lange geschlossenen Schulen und Kindergärten. Nach ihrer Öffnung könnten die Zahlen sogenannter Schutzmaßnahmen also wieder steigen: "Wenn in den letzten Monaten etwas unter den Tisch gefallen ist, dann wird es jetzt auffallen", sagte der Sprecher. Häufigster Anlass für entsprechende Maßnahmen sind dem Bayerischen Landesamt für Statistik zufolge überforderte Eltern.

Bayerns Zeugnisfeiern ohne Testpflicht und pauschale Teilnehmergrenze

Mittwoch, 23. Juni, 15.30 Uhr: Für die feierlichen Verleihungen der Zeugnisse an Bayerns Schulen gibt es trotz der Corona-Krise keine pauschale Deckelung der erlaubten Teilnehmerzahl. Allerdings ergebe sich in der Praxis durch das Abstandsgebot zu Angehörigen anderer Hausstände vielfach dennoch eine Begrenzung der Teilnehmerzahl durch die räumliche Situation, teilte das Kultusministerium am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Zur Teilnahme sei auch keine Vorlage eines negativen Corona-Tests erforderlich.

"Wichtig ist, dass wir auf Infektionsschutzmaßnahmen achten," sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Konkret bedeutet dies, dass die Veranstaltungen von der Schule organisiert und durchgeführt werden müssten, aber sowohl im Freien als auch im Schulgebäude stattfinden dürften. Möglich seien - anders als im vergangenen Jahr - auch Reden und eine musikalische Begleitung, wodurch die Veranstaltungen eine "feierliche Note" erhielten.

Eine Bewirtung sei aber auch in diesem Jahr nicht möglich. Generell würden für alle Veranstaltungen die Vorgaben des Rahmenhygieneplans für die Schulen gelten. Dazu gehöre etwa das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

Urteil: Prostitutionsstätten in Bayern dürfen wieder öffnen

Mittwoch, 23. Juni, 13.52: Die Prostitutionsstätten im Freistaat dürfen nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) wieder öffnen. Die aktuelle Infektionslage sowie die Räumlichkeiten von Prostitutionsstätten sprächen dafür, dass von den Betrieben derzeit keine erhöhte infektionsschutzrechtliche Gefährdungslage ausgehe, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung (online) berichtet.

Die Richter gaben in ihrem Beschluss vom Dienstag einem Eilantrag eines Betreibers teilweise statt - und setzten die Regelung in der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorläufig außer Vollzug. Die bisherige Regelung beeinträchtige die Betreiber "außerordentlich schwer in ihrer Berufsfreiheit", begründete das Gericht seine Entscheidung. Bordelle, in denen mitunter eine Vielzahl von Personen gleichzeitig zusammentrifft, blieben jedoch geschlossen, hieß es.

SPD: Schwimmunterricht an Grundschulen nachholen

Mittwoch, 23. Juni, 12.40 Uhr: Alle bayerischen Grundschüler sollen trotz Corona-Pandemie schwimmen lernen: Dies fordert die SPD-Landtagsfraktion in einem Brief an Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). 240 000 Schülerinnen und Schüler - zwei Jahrgänge - hätten seit März 2020 nicht schwimmen lernen können, weil die Bäder geschlossen waren, hieß es. Die Abgeordneten verlangen, dass der Schwimmunterricht, der in den vierten Klassen entfallen musste, doch noch stattfinden kann.

Dazu sollten die Lehrpläne in allen Schularten so ergänzt werden, "dass der Schwimmunterricht Priorität hat und ausgefallener Unterricht nachgeholt werden kann", sagte die SPD-Abgeordnete Simone Strohmayr: "Jedes Kind muss schwimmen können." Die Zahlen der Badeunfälle in Bayern seien alarmierend.

Der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG) zufolge ertranken bei Badeunfällen in Bayern 2019 insgesamt 95 und im 2020 insgesamt 79 Menschen. "Schwimmen macht nicht nur Spaß, es rettet auch Leben", sagte die SPD-Abgeordnete Diana Stachowitz. Neben den Schulen gelte es auch, die DLRG, die Wasserwacht und die vielen Vereine einzubinden und zu unterstützen.Bereits 2019 habe es bei DLRG und Wasserwacht lange Wartelisten für Schwimmkurse gegeben, so die SPD. Die Pandemie habe dieses Problem verschärft. Es gebe zu wenige Hallenbäder in Bayern, und die Freibäder könnten nur im Sommer genutzt werden.

FDP fordert offene Kitas und eine landesweite Freizeitkampagne für Kinder und Jugendliche

Mittwoch, 23. Juni, 10:48 Uhr: Als Konsequenz aus der Corona-Krise fordert die FDP im bayerischen Landtag mehr politischen Einfluss für Kinder und Jugendliche. "Wir wollen sicherstellen, dass bei weiteren Entscheidungen zur Corona-Pandemie oder anderen Krisen aber auch in normalen Zeiten, Kinder und Jugendliche an politischen Entscheidungen beteiligt werden", heißt es in einem Positionspapier der Fraktion, welches am Mittwoch in München vorgestellt wurde.

In dem Papier fordert die FDP unter anderem eine generelle Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre und die Verankerung des Rechts auf altersgerechte Bildung und Beteiligung in der Verfassung. Des Weiteren ist es aus Sicht der FDP notwendig, eine landesweite Freizeitkampagne zu starten, damit in der Pandemie Versäumtes - wie Schwimmkurse - schnellstmöglich nachgeholt werden kann. Zudem sollten Kitas inzidenzunabhängig geöffnet bleiben und es solle gezielte Förderangebote sowie mehr Vorschulangebote geben. An den Schulen müsse es ferner mehr digitale Angebote, ein Mentoren-Programm zur Beseitigung von Bildungslücken sowie mehr Schulpsychologen und weitere Hilfs- und Beratungsangebote geben.

Keine Öffnungsperspektive für Clubs - auch nach über 460 Tagen nicht

Mittwoch, 23. Juni, 9.05 Uhr: Inzwischen sind es mehr als 460 Tage, dass Clubs und Diskotheken in Bayern geschlossen sind. Und trotz aller Diskussionen um Öffnungen ist zu befürchten, dass auch 500 Tage nach der bayernweiten Schließung am 17. März vergangenen Jahres dort noch nicht wieder getanzt, getrunken und gefeiert werden darf.

Eine konkrete Perspektive für das Nachtleben gibt es derzeit nicht. Und auch angesichts von Problemen mit wild feiernden Menschen auf Münchner Straßen sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) jüngst auf die Frage, ob er die Öffnung von Clubs und Diskotheken befürworten würde, nur: "Nein. Im Moment nicht."

Auch die ausführlichere Antwort seines Ministeriums macht den Partygängern wenig Hoffnung: In Clubs und Diskotheken gebe es "besonders hohe Risiken von Infektionsübertragungen", sagt eine Sprecherin. Beim Tanzen entstünden "vermehrt Aerosole, die sich insbesondere in Innenräumen anreichern können". Bei lauter Musik könne man zudem nicht auf Mindestabstand miteinander sprechen und Alkohol tue ein Übriges, dass Hygienevorgaben nicht konsequent eingehalten würden. Oder anders gesagt: In Clubs und Diskotheken gehe es um Geselligkeit und Kommunikation. Und das stehe nun mal im Gegensatz zu Kontaktreduktion, Mindestabständen und Hygienevorgaben.

Beim bayerischen Hotel- und Gaststättenverband fordert man dagegen vehement "die kontrollierte Öffnung von Clubs und Diskotheken mit Schutz- und Hygienekonzepten". Für Geimpfte, Genesene und Getestete sei ein sicherer, verantwortbarer Betrieb möglich, eventuell zunächst mit reduzierten Kapazitäten, sagt Landesgeschäftsführer Thomas Geppert. "Das zeigen auch Beispiele aus anderen Ländern." Die Öffnung, so argumentiert er, sei "ein wichtiges Signal gerade an unsere jüngeren Menschen". Die Erfahrung zeige: "Die Menschen treffen sich zum Feiern. Die Frage ist doch nur, will ich das irgendwo in einem ungeschützten Raum ohne jegliche Auflage und Nachverfolgbarkeit oder biete ich sichere Bereiche."

Unterstützung bekommt er dabei von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der Öffnungen für Getestete, Geimpfte und Genesene im Sommer für möglich hält. "Höchste Zeit, dass junge Menschen auch hierzulande wieder feiern können und dazu nicht in ausländische Partymeilen verreisen, die für uns nicht kontrollierbar sind."

Inzidenz in Bayern bei 8,8

Mittwoch, 23. Juni, 7.08 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Mittwoch bei 8,8, am Dienstag war der Stand noch 9,8. Laut Robert-Koch-Institut sind weiterhin keine Stadt und kein Landkreis über der Marke von 50. Den höchsten Wert hat mit 31,4 nun der Landkreis Lichtenfels, die Stadt Schweinfurt ist bei 28,1. Zwei Städte und vier Landkreise sind aktuell coronafrei: Straubing und Weiden in der Oberpfalz sowie Roth, Coburg, Regen und Freyung-Grafenau.

Kabinett erlaubt Stehplätz für 100 Zuschauer im Amateurfußball

Dienstag, 22. Juni, 15.46 Uhr: Die bayerischen Fußball-Amateurvereine dürfen von Mittwoch an wieder Stehplätze für bis zu 100 Zuschauer öffnen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag und modifizierte damit seine ursprüngliche Regelung im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bisher konnten 500 Personen auf fest zugewiesenen Sitzplätzen die Partien der Freizeitkicker besuchen. Das hatte der Bayerische Fußball-Verband (BFV) heftig kritisiert. Nach der Änderung des Rahmenkonzeptes Sport bleibt die Besucherobergrenze von 500 bestehen; 100 davon können aber nun auf Stehplätzen - wie bei Amateurclubs üblich - dabei sein.

"Es bleibt weiter mühsam und nicht wirklich nachvollziehbar", sagte BFV-Präsident Rainer Koch. "Die jetzt erfolgte Korrektur ist natürlich zu begrüßen, es ist aber allenfalls eine Etappe, von der Zielgeraden sind wir weiterhin weit entfernt."

Auch der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) begrüßte das Entgegenkommen der Politik. Präsident Jörg Ammon sagte: "Wir hoffen, dass nun zeitnah weitere Schritte folgen. Darüber hinaus muss jetzt auch die Maskenpflicht auf Sportstätten im Outdoorbereich aufgegeben werden, so wie es in der Schule ja bereits umgesetzt wird."

Freistaat fördert Post-Covid-Forschung mit fünf Millionen Euro

Dienstag, 22 Juni, 14.41 Uhr: Mit fünf Millionen Euro stärkt Bayern die Versorgungsforschung zum sogenannten Post-Covid-Syndrom. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Gefördert werden sollen insbesondere innovative multidisziplinäre Versorgungskonzepte für Long-Covid-Patienten, also Menschen, die mit Spätfolgen einer Corona-Erkrankung zu kämpfen haben. Immer mehr Corona-Erkrankte leiden unter Spät- und Langzeitfolgen von Covid-19-Erkrankungen.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) betonte, dass Bayern sich bei der Forschung bewusst von den Programmen des Bundes abgrenze, "weil wir in Bayern da wirklich einen Schwerpunkt auf die unmittelbare Versorgung mit legen wollen". Mögliche Bereiche seien Rehabilitation, Kinder und Jugendliche.

Als Post-Covid-Syndrom werden Symptome bezeichnet, die sich während oder nach einer Covid-19-Erkrankung entwickeln, länger als zwölf Wochen andauern und nicht durch eine alternative Diagnose erklärt werden können. Zu den Symptomen können unter anderem Kopfschmerzen, Konzentrationsstörungen, Erschöpfung und psychische Beschwerden, aber auch Atembeschwerden und Herz-Kreislauf-Beschwerden gehören.

Experten gehen davon aus, dass etwa zehn Prozent der Erkrankten mit Spätfolgen zu kämpfen haben. In Bayern entspräche das derzeit rund 65 000 Betroffenen. Gleichwohl ist die Forschungslage bislang noch unzureichend. Erfahrungen in Deutschland basieren überwiegend auf Einzelfallbeobachtungen. Aussagekräftige Studien zu Verläufen sowie zu Dauer, Frequenz und Inhalten einer Rehabilitation gibt es kaum.

Mit Abstand und Hygiene - Bayerns Schüler dürfen Abschlüsse feiern

Dienstag, 22. Juni, 13.27 Uhr: Trotz der Corona-Krise wird es in diesem Jahr an den Schulen Abschlussfeiern und auch Zeugnisverleihungen geben. Es gebe auch bereits eine Reihe von Schulen, die dies vorbereiteten, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag in München.

Er betonte aber, dass auf den Feiern auf Infektionsschutzmaßnahmen geachtet werden müsse. Das bedeute etwa, dass es kein Catering mit Verpflegung geben könne und auch die Abstandsregeln eingehalten werden müssten. "Ein enges Zusammenstehen wollen wir nicht", sagte Piazolo. Aber Feiern mit Abstand und Sitzplätzen seien möglich.

Delta-Variante greift auch in Bayern Raum

Dienstag, 22. Juni, 12.54 Uhr: Die Zahl der bestätigten Corona-Ansteckungen mit der gefährlicheren Delta-Variante des Virus hat sich in Bayern im Verlauf einer Woche fast verdoppelt. Bisher seien bayernweit 229 Fälle der zunächst in Indien bekanntgewordenen Variante bestätigt worden, in der vergangenen Woche waren es noch 132, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. In einzelnen Laboren betrage der Anteil der Deltavariante inzwischen fast ein Viertel, sagte Herrmann.

Schon allein deswegen müsse das Prinzip der Vorsicht weiter gelten, sagte er. "Deshalb heute auch keine großen Lockerungsschritte." Die Delta-Variante sei problematisch und produziere Sorgenfalten, auch mit Blick auf andere Länder, etwa Großbritannien, Israel oder Portugal. Insgesamt habe sich die Sieben-Tage-Inzidenz aber erfreulich entwickelt. Sie lag am Dienstag erstmals seit Monaten unter 10. Auch die Belegung der Intensivbetten entwickele sich positiv, sagte Herrmann.

Maskenpflicht für Grundschüler fällt weg

Dienstag, 22. Juni, 12.43 Uhr: Die bayerische Staatsregierung lockert die Maskenpflicht an Schulen weiter. Das Kabinett hat am Dienstag bei einer Sitzung beschlossen, dass Grundschulkinder im Unterricht künftig keine Maske mehr tragen müssen, wenn sie am Platz sitzen. "Wir können das verantworten", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung. In der vergangenen Woche hatte das Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits entschieden, dass für alle Schularten die Maskenpflicht auf dem Pausenhof, bei Wanderungen und Exkursionen entfällt.

Zu weiteren Lockerungen war Söder da noch nicht bereit. Die Freien Wähler, Koalitionspartner der CSU, hatten dagegen darauf gedrängt, die Maskenpflicht an Schulen möglichst rasch abzuschaffen. Als Grund nannte Kultusminister Michael Piazolo (FW), dass Schülerinnen und Schüler in der Pandemie "eine große Belastung hatten" und die Politik auf gerechte "Belastungserteilung" zwischen den Generationen achten müsse.

Kabinett erörtert Corona-Lage

Dienstag, 22. Juni, 10.30 Uhr: Das bayerische Kabinett befasst sich bei seiner Sitzung am Dienstag in München erneut mit der Lage in der Corona-Pandemie. Im Mittelpunkt dürfte die Bedrohung durch die Delta-Variante des Virus stehen.

Auch die Frage der Maskenpflicht bei EM-Spielen in der Münchner Allianz-Arena wird die Kabinettsmitglieder beschäftigen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), der gemeinsam mit Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) im Anschluss vor die Medien treten wird, hatte bereits am Montag Kritik an den Stadionbesuchern und den Kontrollen in der Arena geübt.

Den Deutschen Fußball-Bund hatte er aufgefordert darzulegen, wie die Einhaltung der Regeln künftig durchgesetzt werden sollen. Holetschek hatte darauf verwiesen, dass die EM in Sachen Corona-Vorbeutung ein Modellprojekt sei, dessen Funktionieren auch Auswirkungen auf künftige Entscheidungen im Profi-Fußball haben könne.

Flughafenchef: Flugverkehr wird wieder Vor-Corona-Niveau erreichen

Dienstag, 22. Juni, 9.15 Uhr: Der Münchner Flughafen wird nach Ansicht seines Chefs wieder das Vor-Corona-Niveau erreichen. Allerdings werde das einige Jahre dauern, sagte Flughafenchef Jost Lammers dem Radiosender Bayern 2 am Dienstag. "Flugzeuge und Passagiere werden wieder alte Höhen erreichen."

Lammers blickt optimistisch auf die kommende Reisesaison: "Die Nachfrage zieht an, die Menschen wollen reisen, das Mobilitätsbedürfnis ist da." Auch in der Corona-Krise sei Fliegen sicher. "Die höchsten Sicherheitsstandards, die Filter, die eingesetzt werden, der Luftaustausch. Ich glaube, da ist gerade die Luftfahrt der sicherste Verkehrsträger", sagte Lammers.

Inzidenz in Bayern bei 9,8

Dienstag, 22. Juni, 7.05 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Dienstag bei 9,8 und damit leicht unter dem Wert vom Montag, als sie 10,3 betragen hatte. Laut Robert-Koch-Institut sind weiterhin keine Stadt und kein Landkreis über der Marke von 50. Den höchsten Wert hat nach wie vor die Stadt Schweinfurt mit 43,1. Nur die Stadt Straubing und der Kreis Regen haben in den vergangenen sieben Tagen keinen neuen Coronafall gemeldet und liegen weiterhin bei einer Inzidenz von 0.

Eltern fordern Open-Air-Unterricht statt Maskenpflicht

Montag, 21. Juni, 19.17 Uhr: In der Diskussion um eine Maskenpflicht in den Klassenzimmern schlägt der Bayerische Elternverband angesichts sommerlicher Hitze mehr Unterricht im Freien vor. Der Verband forderte am Montag das Kultusministerium in München dazu auf, die Verlagerung des Unterrichts nach draußen "energisch und unverzüglich" anzuschieben.

"Dies ist die einfachste Lösung, die Hygiene zu wahren, ohne Masken tragen zu müssen. Außerdem bekäme der Unterricht vollkommen neue und höchst erwünschte Qualitäten", heißt es in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Auch Piazolo hatte bereits erklärt, dass er die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schülern in Regionen mit geringer Corona-Inzidenz für verzichtbar halte.

Der Elternverband betonte nochmals, dass die Kinder bei den sommerlichen Temperaturen sehr unter den Masken leiden würden. "Unter solchen Bedingungen zu lernen, ist eine Qual", heißt es in dem Schreiben.

Die Staatsregierung müsse nun kreativ werden, fordern die Eltern. Dazu zähle auch, dass jedes Klassenzimmer eine Anlage bekommt, um die Luft zu reinigen. Dies darf nach Ansicht des Verbandes nicht länger den Kommunen überlassen bleiben. "Notfalls hat der Freistaat selbst die entsprechenden Geräte anzuschaffen und deren Einsatz anzuordnen."

Polizei will nach Augsburger Krawallnacht Täter rasch identifizieren

Montag, 21. juni, 16.18 Uhr: Nach den massiven Ausschreitungen mit mehr als einem Dutzend verletzten Polizisten in der Augsburger Innenstadt will die Kripo die Gewalttäter schnell identifizieren. Dafür werde jede Möglichkeit genutzt, kündigte Augsburgs Polizeipräsident Michael Schwald am Montag an. Bei den Ermittlungen gelte eine "Null-Toleranz-Schwelle", sagte er. Die Polizei habe eine eigene Ermittlungsgruppe eingerichtet.

In der Nacht zu Sonntag hatten sich nach Angaben der Polizei bis zu 1500 Menschen in der Augsburger Maximilianstraße versammelt. Die Maxstraße ist die bekannteste Feiermeile in Bayerns drittgrößter Stadt. Laut Polizei wurden Rettungskräfte und Polizisten aus der Menschenansammlung heraus mit rund 200 Flaschen beworfen, beleidigt und Einsätze massiv behindert. Dadurch wurden 15 Polizisten leicht verletzt.

Es gebe von den Krawallen gute Videoaufnahmen, erklärte Schwald. Diese würden nun eventuell auch für die Veröffentlichung von Fahndungsbildern genutzt. Die Kriminalpolizei hat zudem Zeugen aufgerufen, eigene Fotos und Videos zur Verfügung zu stellen. Dazu bietet das Polizeipräsidium die Möglichkeit an, das Material über eine eigene Internetseite an die Ermittler zu übermitteln.

Die Stadt kündigte an, dass in Zukunft in der Maxstraße noch weitere Einschränkungen gelten würden. "Ich bin entsetzt", sagte Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU). Vergleichbare Ausschreitungen habe es bislang in Augsburg nicht gegeben. "Wir werden nicht dulden, dass sich so etwas noch einmal wiederholt."

Studierende der Hochschule Ansbach werden geimpft

Montag, 21. Juni, 12.44 Uhr: Studierende der Hochschule Ansbach können sich am Freitag gegen das Coronavirus impfen lassen. Möglich macht das eine Impfaktion, die die Fachschaft organisiert hat. Eine Hausarztpraxis werde an dem Tag 150 Dosen des Vakzins von Johnson & Johnson spritzen, teilten die Organisatoren am Montag mit. Die Termine dafür seien innerhalb weniger Minuten übers Internet vergeben gewesen. "Wir freuen uns sehr, den Studierenden das Angebot machen zu können, da diese Gruppe trotz Aufhebung der Priorisierung nur schwer in den Genuss des Impfschutzes und damit einhergehender Freiheiten kommen kann", sagte die Fachschaftsvorsitzende Antonia Schillinger.

An den Universitäten und Hochschulen dürfen seit Anfang Juni auch Betriebsärzte impfen - und zwar die Beschäftigten. Berlin hat in der vergangenen Woche als erstes Bundesland damit begonnen, auch gezielt Studierende zu impfen. Impfaktionen gab es auch schon an der Hochschule Karlsruhe und der im sächsischen Mittweida.

Umfrage: Mehrheit für Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht

Montag, 21. Juni, 8.23 Uhr: Eine knappe Mehrheit der Bayern ist einer Umfrage zufolge für eine sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht. Bei der von der FDP-Landtagsfraktion beim Marktforschungsunternehmen Civey in Auftrag gegebenen Umfrage stimmten 50,4 Prozent für die sofortige Abschaffung und 39,7 Prozent dagegen. Der Rest hatte keine klare Meinung dazu.

"Angesichts sommerlicher Temperaturen und einstelliger Inzidenzwerte ist die Maskenpflicht im Unterricht nicht mehr verhältnismäßig", bewertete FDP-Fraktionschef Martin Hagen das Ergebnis. Die Staatsregierung solle endlich ein Einsehen mit den Schülern haben, forderte er. Für die Umfrage hatte Civey zwischen dem 15. und 18. Juni 1001 Menschen befragt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte kurz zuvor allerdings noch betont, dass Corona-Maßnahmen in der Schule seiner Ansicht nach noch eine längere Zeit aufrechterhalten werden müssen. "Wir werden nicht völlig ohne Schutzmaßnahmen wieder in den Schulbetrieb gehen können", sagte er am Samstag bei einer Online-Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing über die Zeit nach den Sommerferien. Im Herbst und Winter würden trotz derzeit sehr niedriger Inzidenzen voraussichtlich nach wie vor Maßnahmen wie Maskenpflicht oder auch Wechselunterricht notwendig sein.

"Lockdown keine Entschuldigung": Augsburg will Krawalle aufarbeiten

Montag, 21. Juni, 8.07 Uhr: Die Stadt Augsburg will die Krawallnacht vom Wochenende aufarbeiten. Für Montag (14.00 Uhr) haben Stadt und Polizeipräsidium Schwaben Nord zu einer Pressekonferenz geladen - und Konsequenzen angekündigt. "Auf diesen Übergriff werden wir entschieden und abgestimmt antworten, ohne Freiheiten der friedlichen Bevölkerung zu sehr einzuschränken", sagte der Augsburger Ordnungsreferent Frank Pintsch.

Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) äußerte sich "entsetzt über die Situation, in denen behelmte Polizisten die Maximilianstraße räumen mussten, weil es zu Störungen von Rettungseinsätzen und zu Übergriffen auf Polizeibeamte gekommen war und die Lage vollends zu eskalieren drohte".

In der Nacht von Samstag auf Sonntag waren Polizisten und Feiernde verletzt worden, als die Beamten nach dem EM-Erfolg der deutschen Nationalmannschaft gegen Portugal eine Siegesfeier mit rund 1400 Menschen in der Innenstadt räumten. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Immer wieder wurden nach ihren Angaben Gegenstände auf Polizisten geworfen. Weil sich die Lage nicht beruhigt habe, sei geräumt worden. Während der Räumung seien dann über 200 Gegenstände auf die Einsatzkräfte geflogen, darunter auch viele Glasflaschen. Ein Rettungswagen wurde von einer Flasche getroffen; die Frontscheibe des Fahrzeugs wurde dabei beschädigt.

"Das Ausmaß an Gewalt, Rücksichtslosigkeit und krimineller Energie, mit dem sogenannte Partygänger in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf die Einsatzkräfte losgegangen sind, ist erschreckend", sagte der Augsburger Polizeipräsident Michael Schwald. "Der Lockdown und all die damit verbundenen Einschränkungen sind weder Erklärung noch Entschuldigung oder gar Rechtfertigung für ein derartiges Verhalten", betonte Oberbürgermeisterin Weber. "Unsere Innenstadt ist kein Ort für Krawalltouristen und für Auseinandersetzungen mit der Polizei."

Inzidenz in Bayern bei 10,3

Montag, 21. Juni, 7.08 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Montag bei 10,3, am Sonntag hatte sie bei 10,5 gelegen. sinkt stetig. Laut Robert-Koch-Institut sind weiterhin keine Stadt und kein Landkreisliegt über der Marke von 50. Den höchsten Wert hat nach wie vor die Stadt Schweinfurt mit 41,2. Die Stadt Straubing und der Kreis Regen haben in den vergangenen sieben Tagen keinen neuen Coronafall gemeldet und liegen bei einer Inzidenz von 0.

© SZ.de/dpa/amm/vewo/fpol
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