Inzidenz in Bayern bei 20,1
Montag, 14. Juni, 6.57 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt zu Beginn der Woche bei 20,1 und damit etwas höher als am Sonntag: Da hatte das Robert-Koch-Institut einen landesweiten Wert von 17,3 gemeldet. Die Landkreise Tirschenreuth und Bayreuth bleiben weiterhin coronafrei, die Inzidenz dort liegt bei Null. 21 weitere Kreise und kreisfreie Städte melden einen Wert im einstelligen Bereich. Weiterhin den höchsten Wert hat die Stadt Schweinfurt mit 82,4 - sie liegt auch bundesweit an der Spitze.
Ärger nach Party Hunderter Menschen in Nürnberg
Sonntag, 13. Juni, 14.30 Uhr: In Nürnberg ist eine Feier Hunderter Menschen aus dem Ruder gelaufen. Dabei gab es in der Innenstadt auch Rangeleien und Angriffe auf Einsatzkräfte, wie die Polizei mitteilte. Am Kornmarkt feierten demnach in der Nacht zu Sonntag rund 200 Menschen. Zudem führte die "Autoposer"-Szene ihre Fahrzeuge vor. Es kam laut Polizei zu Platzverweisen, doch einige Betrunkene wollten dies nicht akzeptieren und wurden in Gewahrsam genommen.
Später kam es unweit davon entfernt zu einer Schlägerei zwischen Feiernden. Als die Polizei schlichten wollte, wurde sie selbst Zielscheibe und setzte Pfefferspray ein, wie es in der Mitteilung hieß. Als eine 19-Jährige ihre Personalien abgeben sollte, habe sie einen Polizisten ins Gesicht geschlagen und ihn gewürgt. Von "Randale" wollte ein Polizeisprecher nicht sprechen, es seien keine schwerwiegenden Ausschreitungen gewesen.
Innenminister Herrmann: Keine größere Störungen zu EM-Beginn
Sonntag, 13. Juni, 12.51 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist mit dem EM-Auftakt zufrieden, warnt aber vor Jubelfeiern beim ersten Deutschland-Spiel in München. "Bislang wurden uns im Rahmen der Fußball-EM keine größeren Störungen gemeldet", erklärte er am Sonntag. Nur vereinzelt habe die Polizei einschreiten müssen, weil die Menschen keine Abstände einhielten. Jedoch warnte er vor Partys und Massengucken auf "Feiermeilen" beim ersten Spiel der Nationalmannschaft am Dienstag in München gegen Frankreich. Rund 1000 Polizisten sollen dann im Einsatz sein. "Klar hat das erste EM-Spiel unserer deutschen Mannschaft am Dienstag ein viel größeres Mobilisierungspotenzial."
Die Corona-Regeln müssten weiter eingehalten werden, um den Erfolg im Kampf gegen die Pandemie nicht zu verspielen. "Dann wird das Coronavirus zum EM-Gewinner." An den Spieltagen in München würden rund 1000 Polizisten in der Stadt, an Bahnhöfen und im Bereich des Stadions eingesetzt. Hinzu kommen je nach Spielgegner der deutschen Mannschaft Polizisten aus Frankreich, Portugal und Ungarn. Aber auch im Rest Bayerns sei die Polizei "wachsam". Die Zahl der Einsatzkräfte könnte jederzeit schnell erhöht werden.
Mehrere illegale Partys in Bayern aufgelöst
Sonntag, 13. Juni, 12.31 Uhr: Feiern, bis die Polizei kommt: Mehrere illegale Partys und Treffen mit teils Hunderten Menschen hat die Polizei am Wochenende in Bayern aufgelöst. Mit einer Nebelmaschine, Notstromaggregat und lauter Musik feierten rund 150 junge Menschen in der Nacht zu Sonntag in Kirchseeon im Landkreis Ebersberg bei München. In Würzburg waren am Freitag und Samstag jeweils bis zu 500 Personen in den Grünanlagen am Alten Kranen unterwegs, die eigentlich ab 22 Uhr gesperrt sind. Es kam jedoch zu keinen Straftaten oder Aggressionen, als diese aufgefordert wurden, die Parks zu verlassen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
In Kaufbeuren feierten in der Nacht zu Sonntag etwa 500 Menschen auf einem Parkplatz. Nach Aussage der Polizei hatte das Treffen "Festival-Charakter". Die Polizei löste die Menge auf, da keine Abstände eingehalten werden konnten und Autos zwischen den Leuten herumfuhren. In Füssen im Allgäu trafen sich etwa 200 Fußballfans und zogen zusammen durch die Straßen. Der Marsch löste sich jedoch bald auf und die Polizei musste nicht eingreifen.
Bayreuth und Landkreis Tirschenreuth mit Inzidenz von 0,0
Sonntag, 13. Juni, 7.59 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern geht weiter zurück: Am Sonntagmorgen meldet das Robert-Koch-Institut einen landesweiten Wert von 17,3. Zwei Gegenden sind mittlerweile ohne neu gemeldete Corona-Infektionen in den vergangenen siebenTagen: der ehemalige Hotspot-Landkreis Tirschenreuth und die Stadt Bayreuth. 19 weitere Landkreise und kreisfreie Städte sind mittlerweile bei einem einstelligen Inzidenzwert angelangt. An der Spitze steht nicht mehr der Landkreis Lindau (aktuell 73,2), sondern die kreisfreie Stadt Schweinfurt. Mit einem Wert von 86,1 ist sie nun auch deutschlandweiter Spitzenreiter. Jenseits der Marke von 50 liegt darüber hinaus in Bayern nur noch die Stadt Ansbach mit einer Inzidenz von 52,6.
Landkreis will Ende der Maskenpflicht in Grundschulen - untersagt
Samstag, 12. Juni, 18.10 Uhr: Der Landkreis Rhön-Grabenfeld in Unterfranken hat ein Ende der Maskenpflicht für Grundschüler am Platz und auf dem Außengelände beantragt. Jedoch habe die Regierung von Unterfranken dies nicht genehmigt, teilte der Landkreis am Samstag mit. Damit gelte die Maskenpflicht ab Montag weiter, sagte eine Sprecherin.
Die Forderung von Landrat Thomas Habermann (CSU) für die Aufhebung basiert auf dem stabilen, niedrigen Inzidenzwert des Landkreises und auf den regelmäßigen Coronatest von Schülern. Steigende Temperaturen würden die Kinder mit Maske außerdem belasten, hieß es. Der Inzidenzwert lag am Samstag laut Robert Koch-Institut bei 8,8.
Wegen der stark sinkenden Zahlen hatte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen gefordert. Auch Parteichef Hubert Aiwanger unterstrich dies am Samstag. Der Koalitionspartner der Freien Wähler, die CSU, hatte bislang jedoch nicht erkennen lassen, die Maskenpflicht lockern zu wollen.
Lindau mit höchster Inzidenz - Infektionen in Flüchtlingsheimen
Samstag, 12. Juni, 16.32 Uhr: Der Landkreis Lindau ist den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge der Ort mit der deutschlandweit höchsten Sieben-Tage-Inzidenz. Am Samstag lag der Wert bei 75,6 Fällen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen.
Der Landkreis am Bodensee hatte mitgeteilt, dass es kein "diffuses" Infektionsgeschehen gebe. "Es beschränkt sich auf wenige bekannte Ausbruchsherde in Familienverbänden und (sieben) Asylbewerberunterkünfte", hieß es am Freitag in einer Mitteilung. Auch an Schulen habe es Infektionen gegeben - "hierbei handelt es sich aber um Einzelfälle, die frühzeitig isoliert werden konnten". Somit gebe es quasi "kaum ein Ausbruchsgeschehen" an Schulen. Auch der zweite deutschlandweite "Hotspot" liegt mit der Stadt Schweinfurt derzeit in Bayern. Dort hat der Inzidenzwert am Samstag 74,9 betragen.
Holetschek fürchtet holprigen Start beim digitalen Impfpass
Samstag, 12. Juni, 13.13 Uhr: Ab kommender Woche soll es den digitalen Impfnachweis Schritt für Schritt unter anderem in Apotheken geben. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hält einen holprigen Start für möglich. "In der Abwicklung könnte es schon das eine oder andere Problem geben. Es wird immer Fehler geben, nur wer nichts macht, macht nichts falsch", sagte der CSU-Politiker der Zeitung Main-Echo.
Beim digitalen Nachweis für die Covid-Impfung gebe es unterschiedliche Gruppen. "Wer in den Impfzentren geimpft wird, bekommt das nötige Zertifikat jetzt direkt ausgehändigt. Die technischen Voraussetzungen sind gegeben", sagte Holetschek.
Für die, die bereits in einem Impfzentrum geimpft worden sind, wird es über eine "Schwester-Internetseite von BayIMCO" (dem bayerischen Impfportal) einen Zugang zum Zertifikat geben. Für alle anderen soll der Weg über Hotlines, die Apotheken und die Arztpraxen führen. "Unser Anspruch: Jeder soll möglichst schnell und einfach das Zertifikat bekommen können, um es in die beiden Apps CovPass oder die Corona-Warn-App hochladen zu können."
Aber auch das gelbe Impfheftchen bleibt gültig. "Meine 89-jährige Mutter hätte sich niemals digital fürs Impfen anmelden können - das habe ich für sie gemacht, genauso wie viele Angehörige von Hochbetagten im Freistaat", sagte Holetschek.
Inzidenz bayernweit bei 22,0
Samstag, 12. Juni, 8.07 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat geht minimal zurück - von 22,1 am Freitag auf 22,0 am Samstag. Den Zahlen des Robert-Koch-Instituts zufolge liegen noch vier Städte und Landkreise über der Marke von 50. Gemäß dem bayerischen Stufenplan dürfen die Kommunen die Maßnahmen jeweils lockern, wenn sie stabil unter den Werten von 100, 50 oder 35 liegen. In einem Großteil der Städte und Landkreise ist die Inzidenz mittlerweile unter 35 - was bedeutet, dass öffentliches Leben wieder zunehmend möglich ist. In Tirschenreuth, das lange als einer der Corona-Hotspots schlechthin galt, liegt die Inzidenz seit Donnerstag bei Null.
Söder warnt vor Delta-Variante - US-Hersteller an Zusagen erinnert
Freitag, 11. Juni, 16.06 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor der Ausbreitung der zunächst in Indien aufgetretenen Delta-Variante gewarnt. Obwohl Großbritannien eine vergleichsweise hohe Impfquote aufweise, breite sich die Variante dort stark aus und führe zu steigenden Inzidenzen, sagte Söder am Freitag bei einem deutsch-türkischen Impftag in Nürnberg.
Umso wichtiger sei es, in Deutschland weiter mit ungehindertem Tempo zu impfen. "Impfen ist die einzige echte Langzeitstrategie gegen Corona", sagte Söder. Laut Studien ist die Wirksamkeit der derzeit zugelassenen Impfstoffe gegen die Delta-Variante im Vergleich zu anderen Virus-Varianten zwar leicht abgeschwächt, aber immer noch sehr hoch.
"Wir sind ein Stück weit im Wettlauf mit Mutationen", sagte Söder. Deshalb sei es notwendig, noch schneller zu impfen, auch in der Breite. Söder forderte die US-Hersteller von Impfstoffen auf, ihren Lieferverpflichtungen Deutschland und Europa gegenüber nachzukommen. "Ich bin sehr dafür, dass wir überall in der Welt Impfstoffe weitergeben", sagte Söder mit Blick auf Berichte aus den USA, die eine halbe Milliarde Impfdosen an andere Länder abgeben wollen. Aber im Moment sei es so, dass nicht alle Zusagen eingehalten würden.
Hausärzteverband sauer - Bessere Abstimmung gefordert
Freitag, 11. Juni, 14.34 Uhr: Bayerns Hausärzte haben ihrem Ärger über die Corona-Politik in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Luft gemacht. "Politische Entscheidungen zur Pandemiebekämpfung werden, wenn überhaupt, nur unzulänglich mit uns Ärztinnen und Ärzten abgestimmt und vorbereitet und dann letztlich auf dem Rücken der Praxen ausgetragen", schrieb Markus Beier, der Landesvorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbandes.
In dem am Freitag veröffentlichten Brief wird gefordert, Hausärzte stärker bei den Planungen zur Bekämpfung der Pandemie zu berücksichtigen. Zudem wird ein Bonus für die Medizinischen Fachangestellten verlangt. Obwohl dem Brief zufolge neun von zehn Corona-Patienten ambulant über die Praxen versorgt werden, habe es im Gegensatz zum Fachpersonal in den Krankenhäusern keinen staatlichen Corona-Bonus gegeben. "Und sie sind es, die den zunehmenden Frust vieler Impfwilliger über die mangelnde Versorgung mit Impfstoff abbekommen", sagte Beier laut Pressemitteilung.
Kritisiert wird außerdem die Vergütung des zusätzlichen Aufwandes durch Planung, Beratung, Impfung, Nachbetreuung, höhere Personal- und Sachkosten in den Hausarztpraxen. "Im Verhältnis zu anderen Pandemieleistungen wird der Impfaufwand in den Praxen mit 20 Euro völlig inadäquat vergütet", schreibt Beier. "Schnelltestcenter konnten zum Beispiel bislang 18 Euro pro Test abrechnen, das reine Ausstellen einer digital lesbaren Impfbescheinigung soll ebenfalls mit 18 Euro honoriert werden."
Nürnbergs Oberbürgermeister lässt sich in Moschee impfen
Freitag, 11. Juni, 13.20 Uhr: Um die Impfbereitschaft vor allem unter Migranten zu steigern, hat sich Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) am Freitag in einer Moschee gegen das Coronavirus impfen lassen. Im Beisein von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhielt er eine Dosis des Impfstoffs des Herstellers Johnson & Johnson. Das Präparat ist von der Ständigen Impfkommission eigentlich nur für Personen über 60 Jahren empfohlen. König ist 40 Jahre alt. Die Impfung war Teil eines Impftages in der Eyüp Sultan Moschee in Nürnberg. Nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden der Türkisch Islamischen Union in Nordbayern, Hasan Aslan, ist der Impftag hervorragend angenommen worden. Innerhalb weniger Tage hätten sich 500 Menschen angemeldet.
"Wir stellen fest, dass die Sprachbarriere oftmals schon ein Hemmnis ist", sagte König. Diese Barriere solle aufgelöst werden. "Wenn Aufklärung stattgefunden hat, wenn man das auch verstanden hat, dann ist auch die Impfbereitschaft viel größer." Der Impftag in der Moschee war der Beginn für sogenannete aufsuchende Impfungen in den Nürnberger Stadtteilen.
Wie in anderen Großstädten gibt es auch in Nürnberg die Sorge, dass in Stadtteilen mit geringerem sozio-ökonomischem Niveau - dazu gehören etwa Bildung, Einkommen und Lebensverhältnisse - die Impfbereitschaft geringer sein und die Ausbreitung des Coronavirus dort begünstigt werden könnte. "Wir haben es im Migrationsbereich gesehen, dass es da eine größere Zurückhaltung gegen das Impfen gibt", sagte Söder. Ein Impftag wie am Freitag ein Nürnberg, der auch vom türkischen Generalkonsulat und von den türkischen Kulturvereinen mitgetragen wurde, sei ein gutes Signal, das zum Schutz aller beitrage.
Elf Fälle von Betrugsverdacht bei Corona-Teststationen in Bayern
Freitag, 11. Juni, 12.11 Uhr: Die bayerischen Ermittler prüfen mittlerweile in elf Fällen möglichen Betrug in Zusammenhang mit Corona-Teststationen. In diesen Fällen liefen Ermittlungen oder Vorermittlungsverfahren, sagte Oberstaatsanwalt Matthias Held am Freitag in Nürnberg. Im Fall einer Teststation im niederbayerischen Hauzenberg (Landkreis Passau) habe es auch bereits eine Durchsuchung gegeben.
Allein in Bayern gibt es mehrere tausend Teststationen, bei denen Bürger Schnelltests vornehmen lassen können. Bundesweit prüfen die Behörden derzeit, ob durch die Betreiber vielleicht mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden. Das bayerische Justizministerium hatte Anfang Juni entschieden, dass die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft alle Fälle bündeln soll.
Die ZGK war bislang nur für Betrugs- und Korruptionsermittlungen gegen Angehörige der Heilberufe wie Ärzte und Apotheker zuständig. Da viele Teststationen aber auch von Personen betrieben werden, die keine klassische medizinische Ausbildung haben, wurde die Zuständigkeit erweitert.
Inzidenz in Bayern bei 22,1
Freitag, 11. Juni, 6.56 Uhr: Die Inzidenz im Freistaat liegt am Freitag bei 22,1 und damit minimal höher als am Donnerstag, als das Robert-Koch-Institut sie mit 21,9 ausgewiesen hatte. Die Stadt Schweinfurt hat mit 74,9 den höchsten Wert sowohl in Bayern als auch bundesweit. Fünf weitere Landkreise liegen über der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen: Günzburg, Lindau, Kronach, Donau-Ries und Neu-Ulm. 21 Kreise und kreisfreie Städte meldeten dem RKI Werte im einstelligen Bereich, der Kreis Tirschenreuth bleibt bei der Inzidenz 0,0.
Söder: Noch zu früh für generelle Lockerungen bei Großveranstaltungen
Donnerstag, 10. Juni, 19.50 Uhr: Trotz der positiven Entwicklungen bei den Corona-Infektionszahlen hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Lockerungen für Großveranstaltungen noch für verfrüht. Die Lage sei zwar sehr positiv, es wachse jedoch jeden Tag die Sorge über die Entwicklung in Großbritannien, wo sich die sogenannte Delta-Variante des Virus stark ausbreite, sagte der CSU-Chef am Donnerstag nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Aus diesem Grund könne jetzt nicht alles ohne Regeln freigegeben werden. "Wir sollten nicht kopflos sein", betonte Söder. Dies gelte gerade auch für den Umgang mit Großveranstaltungen, wo etwa die jeweilige Form der Veranstaltung - also etwa ob es sich um ein Rockkonzert oder um ein Fußballspiel handle, sehr unterschiedlich zu bewerten seien. Entscheidend seien zudem sowohl die Inzidenzzahlen als auch eine hohe Impfgeschwindigkeit.
Darüber hinaus wünscht sich auch Söder eine Fortführung der Impfzentren über den 30. September hinaus. Die Impfzentren sollten nicht einfach beendet werden, sondern klug und vorsichtig verfahren, sagte er. "Wir brauchen immer wieder Rückfall- und Notfall-Optionen und immer wieder auch Infrastrukturen, die uns in Ergänzung zu unserer Ärzteschaft auch helfen können, in größeren Mengen solche für Impfungen vorzunehmen." Bund und Länder seien allesamt aufgefordert, sich dahinter zu klemmen müssen, "dass die zugesagten Bestellungen" der Impfstoffe auch wirklich geliefert würden. "Das muss unsere Hauptaufgabe sein", sagte Söder.
Verfassungsrichter erteilen kommunalen Corona-Ausschüssen Absage
Donnerstag, 10. Juni, 18.22 Uhr: Die Linke hat mit einer Popularklage vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof einen Erfolg erzielt: Die obersten Richter des Landes haben laut Mitteilung von Donnerstag die coronabedingte Änderung der Gemeindeordnung für Sitzungen kommunaler Gremien für mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit unvereinbar und somit für nichtig erklärt. Der geänderten Ordnung nach sollten bis zum Ende der Coronakrise verkleinerte Gremien nach dem Vorbild eines Ferienausschusses bis zu drei Monate lang - mit Option auf Verlängerung - eingesetzt werden können. Die Linke hatte den Gleichbehandlungsgrundsatz durch diese Regel-Änderung verletzt gesehen, weil über Monate hinweg in kommunalen Parlamenten kleine Gruppen oder einzelne Mandatsträger aus Entscheidungsprozessen ausgeschlossen hätten werden können.
Ethikrat empfiehlt bereits Planungen für zweite Impfkampagne
Donnerstag, 10. Juni, 17.04 Uhr: Obwohl die erste Corona-Impfkampagne noch lange nicht abgeschlossen ist, lenkt der Bayerische Ethikrat bereits den Blick auf eine voraussichtlich notwendige zweite Kampagne. Die zuerst Geimpften könnten ihren Schutz womöglich während der kommenden Wintermonate wieder verlieren, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme des Rates. "Ziel aller Planungen muss sein, im kommenden Herbst und Winter ohne radikale Kontaktbeschränkungen und ohne Lockdowns auszukommen", heißt es in dem Papier. Dies sei aber nur möglich, wenn nicht gewartet werde, bis sich solche Maßnahmen nicht mehr vermeiden lassen.
Experten gehen davon aus, dass spätestens im Jahr 2022 eine Auffrischung der Corona-Impfungen nötig wird. Da die ersten Patienten, die die Impfung erhalten hatten, zumeist besonders gefährdete Menschen wie beispielsweise Pflegeheimbewohner gewesen seien, sei bei diesen auch zuerst mit nachlassender Immunität zu rechnen. Der Ethikrat ist im Oktober 2020 eingesetzt worden. Die Stellungnahme zur derzeitigen Lage Bayerns in der Pandemie ist die erste Veröffentlichung des Gremiums. Vorsitzende des Rates ist die frühere Münchner Regionalbischöfin der Evangelisch-Lutherischen Kirche, Susanne Breit-Keßler.
Landesschülerrat: Maskenpflicht an Schulen ist unverhältnismäßig
Donnerstag, 10. Juni, 16.24 Uhr: Der Landesschülerrat fordert eine Aufhebung der Maskenpflicht an bayerischen Schulen ab einem Inzidenzwert von unter 35 pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche. Das Tragen der Masken sei besonders bei zunehmend sommerlichen Temperaturen unverhältnismäßig, teilte die Schülervertretung am Donnerstag mit. Die Aufhebung der Maskenpflicht müsse in allen Bereichen einer Schule gelten, wo es zu keiner Vermischung der Klassen in geschlossenen Räumen komme.
"Aus Schülersicht ist es völlig unverständlich, warum man stundenlang im Wirtshaus ohne Maske sitzen darf, bei 30 Grad im Klassenzimmer allerdings eine Maske tragen muss", erläuterte der Koordinator des Landesschülerrates Moritz Meusel. Das müsse sich nun dringend ändern, da kaum mehr eine Kommune jenseits des Grenzwertes von 35 liege und durch die Teststrategie bereits ein wirksames Mittel zum Schutz etabliert sei.
Wegen der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen hatte auch Bayerns Kultusminister Michael Piazolo in dieser Woche Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen gefordert. "Die Maskenpflicht ist ein großer Eingriff in die Freiheit und wir müssen immer wieder kritisch hinterfragen, ob sie noch verhältnismäßig ist", sagte der Freie-Wähler-Politiker am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Bayerische Elternverband begrüßte am Donnerstag Piazolos Aussagen. Der
Landesvorsitzende Martin Löwe sagte laut Mitteilung: "Die Masken müssen jetzt fallen!" Auch angesichts der sommerlichen Temperaturen dürfe man die Kinder nicht länger unverhältnismäßig belasten. Gleichwohl müsse man die Sicherheit in den Schulen scharf im Auge behalten. "Trotz der momentan nachlassenden Infektionszahlen kann uns im Herbst eine vierte Welle überrollen", warnte Löwe.
Impfschwindel in Pflegeheim ohne strafrechtliche Folgen
Donnerstag, 10. Juni, 16.12 Uhr: Die Betrugsvorwürfe wegen Impfschwindels gegen den Geschäftsführer eines Seniorenheimes in Schwandorf sind vom Tisch. Die Staatsanwaltschaft Amberg hat das Ermittlungsverfahren gegen den Mann nach eigenen Angaben vom Donnerstag eingestellt. Er hatte Anfang des Jahres 20 Angehörigen von Mitarbeitern des Heimes eine Impfung ermöglicht. Weil in Deutschland grundsätzlich jeder Mensch einen Anspruch auf Impfung habe, liege kein Betrug vor, begründete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft die Entscheidung.
Dass sich die Betreffenden zu dem Zeitpunkt nicht in der damals relevanten Priorisierungsgruppe befanden, sei eine ethisch-moralische Frage, aber nicht im strafrechtlichen Sinne ein Betrug. Nachdem der Impfschwindel aufgeflogen war, hatte das Landratsamt die Fälle den Ermittlungsbehörden gemeldet.
Ein Privatmann erstattete zudem Anzeige unter anderem wegen schwerer beziehungsweise versuchter schwerer Körperverletzung. Auch diese Vorwürfe wurden von der Staatsanwaltschaft nicht bestätigt. So scheide eine (versuchte) schwere Körperverletzung aus, weil kein impfwilliger Heimbewohner ungeimpft geblieben sei, hieß es.
Polizei durchsucht Testzentrum in Hauzenberg
Donnerstag, 10. Juni, 14.12 Uhr: Die Kriminalpolizeiinspektion Landshut hat am Mittwoch das Corona-Testzentrum in Hauzenberg (Landkreis Passau) durchsucht. Grund ist der Verdacht auf Abrechnungsbetrug, wie Oberstaatsanwalt Matthias Held der SZ bestätigte. Der Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg spricht von mehreren Fällen. Aufgrund des mutmaßlich gewerbsmäßigen Betrugs beschlagnahmten die Beamten sowohl Unterlagen in Papierform als auch elektronische Datenträger. Der sogenannte Corona-Drive-in in Hauzenberg ist an das dortige Facharztzentrum (FAZ) angegliedert.
"Privatpatienten haben nach dem Erhalt ihrer Rechnung Unregelmäßigkeiten erkannt und Anzeige erstattet. So sind die Ermittler auf den Fall gestoßen", berichtet Held. Die Ermittlungen richteten sich gegen eine konkrete Person. Nähere Aussagen dazu machte er wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens nicht.
Bereits vergangene Woche gab es Meldungen über mutmaßliche Fälle von Abrechnungsbetrug in Corona-Teststellen in Bayern. Aktuell laufen Ermittlungen in einem Corona-Testzentrum im oberbayerischen Landkreis Miesbach. Mehrere Verdachtsfälle bestehen auch in Nordrhein-Westfalen.
Kultursommer in Bayern: Sibler hofft auf Rückkehr der Lebensfreude
Donnerstag, 10. Juni, 14.04 Uhr: Das Projekt "Bayern spielt" soll nach Monaten des coronabedingten Stillstands die Kulturbranche in den kommenden Monaten neu beleben. Mit dem Kultursommer feiere man die Rückkehr von Lebensfreude, Kreativität und Seelennahrung, sagte Kunstminister Bernd Sibler (CSU) am Donnerstag in München. Kernstück ist eine Internet-Plattform. Interessierte sollen sich schnell und einfach informieren können, was in ihrer Region los ist. Noch steht die Plattform am Anfang. Sie soll aber nach und nach wachsen, wenn Veranstalter und Kommunen ihre Angebote eintragen.
Der Kultursommer dauert vom 29. Juni bis zum 30. September. Dabei soll es Veranstaltungen auch an ungewöhnlichen Plätzen geben. Die Kommunen, die Schlösser- und Seenverwaltung und das Ministerium stellten mehr als 900 Flächen und Orte zur Verfügung, sagte Sibler. Er kündigte auch finanzielle Hilfen an. So gebe es im Rahmen des Sonderfonds des Bundes eine Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen sowie ab dem 1. September eine Ausfallabsicherung.
Holetschek: Bayern auf digitalen Impfpass vorbereitet
Donnerstag, 10. Juni, 10.19 Uhr: Der Freistaat Bayern ist nach den Worten von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bereit für die Einführung des digitalen Impfnachweises. Zunächst würden in den Impfzentren digitale Impfnachweise für diejenigen erzeugt, die sich dort Erst- oder Zweitdosen verabreichen ließen. Das Nachtragen von bereits erfolgten und analog dokumentierten Impfungen - etwa in einem gelben Impfbuch - erfolge in einem zweiten Schritt.
"Die technischen Lösungen, um nachträglich digitale Impfnachweise zu erstellen, werden aktuell finalisiert, benötigen aber noch etwas Zeit", sagte Holetschek. Für frisch in Impfzentren Geimpfte soll es mit dem digitalen Nachweis in Kürze losgehen. "Wenn der Bund nun den Startschuss gibt, können die digitalen Impfnachweise in den Impfzentren schnell, einfach und zuverlässig ausgestellt werden", sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur.
Die Nacherfassung bereits abgewickelter Impfungen könne etwa über das Benutzerkonto auf der bayerischen Impfplattform BayIMCO erfolgen. Etwas später soll auch eine telefonische Möglichkeit geschaffen werden, einen elektronischen Impfnachweis erstellen zu lassen. Für Impfungen, die in Arztpraxen erfolgten, sollen spätestens Mitte Juli die Möglichkeiten geschaffen sein, einen digitalen Nachweis zu erstellen.
Der digitale Impfnachweis wird über einen QR-Code in die Corona-Warn-App, die neue CovPass-App oder auch die Luca-App auf dem Smartphone eingelesen. Holetschek stellte klar: "Die Nutzung des digitalen Impfnachweises ist und bleibt freiwillig. Niemand muss sich digital ausweisen, es ist lediglich ein Angebot. Auch der gelbe Impfpass bleibt natürlich gültig."
Landkreis Tirschenreuth hat Inzidenz von Null
Donnerstag, 10. Juni, 8.15 Uhr: Mit extrem hohen Inzidenzwerten hat der Landkreis Tirschenreuth monatelang Schlagzeilen gemacht - an diesem Donnerstag meldet das Robert-Koch-Insititut (RKI) einen Wert von Null. Es ist damit die erste Kommune in ganz Bayern, in der sich - zumindest den Erhebungen zufolge - in den vergangenen sieben Tagen kein Mensch mit Corona infiziert hat.
Lange wurde gerätselt, warum die Infektionszahlen ausgerechnet in dem dünn besiedelten Landkreis in der Oberpfalz so hoch waren. Die Nähe zur Grenze war ein häufiges Argument. Nun hat Tirschenreuth zusammen mit Schwerin den niedrigsten Inzidenzwert, den man erreichen kann. Woran das wiederum liegt? In Tirschenreuth mutmaßlich daran, dass einfach schon sehr viele Menschen infiziert waren und der Landkreis vom Freistaat zusätzlichen Impfstoff erhalten hat.
Insgesamt liegt die Sieben-Tage-Inzidenz für diesen Donnerstag in ganz Bayern bei 21,9, wie das RKI meldet. Fünf Kommunen sind noch über dem Wert von 50, eine ganze Reihe dagegen bewegt sich schon im einstelligen Bereich.
Abstriche unbrauchbar - Drei Corona-Teststationen schließen
Mittwoch, 9. Juni, 15.29 Uhr: Nach Kontrollen des Gesundheitsamts sind im Landkreis Landsberg am Lech drei Corona-Teststationen geschlossen worden. Abstriche seien falsch durchgeführt worden und deshalb unbrauchbar gewesen, sagte ein Sprecher des örtlichen Landratsamts am Mittwoch.
Als weiteren Grund für die Schließung nannte das Landratsamt Hygienemängel. Demnach wurden Tests unsachgemäß gelagert und entsorgt. Verwendete Desinfektionsmittel stellten sich als nicht zugelassen und nicht wirksam heraus.
Impfzentren können Betriebsärzte bei Impfen unterstützen
Mittwoch, 9. Juni, 14.23 Uhr: Bayern Impfzentren können die Betriebsärzte von kleinen und mittleren Unternehmen bei der Corona-Impfung unterstützen. Die Hilfe kann zum Beispiel aus Verwaltungs- und Assitenzpersonal bestehen, auch könne sich das Impfzentrum um die Dokumentation der Impfungen kümmern, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in einer Mitteilung seines Ministeriums am Mittwoch bekannt gab. Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, bewertete die Möglichkeit laut der Ministeriumsmitteilung positiv: Die Betriebsimpfung sei "administrativ und logistisch anspruchsvoll". Die Hilfe der Impfzentren könne "für viele Unternehmen eine große Hilfestellung bedeuten".
Seit vergangenem Montag wird in bayerischen Betrieben flächendeckend geimpft. Es soll die dritte Säule der Impfkampagne werden - neben den Impfzentren und den Hausarztpraxen. Allerdings bleibt der Impfstoff ein knappes Gut. 700 000 Dosen bundesweit seien für die Betriebe pro Woche zugesagt worden, so Holetschek: "Das ist ein guter Anfang, aber ich hoffe, dass bald auch für die Betriebsärzte noch mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird."
Piazolo deutet Lockerung der Maskenpflicht an Schulen an
Mittwoch, 9. Juni, 11.22 Uhr: Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hat angedeutet, die Maskenpflicht an bayerischen Schulen zu lockern. "Die Maskenpflicht ist ein großer Eingriff in die Freiheit und wir müssen immer wieder kritisch hinterfragen, ob sie noch verhältnismäßig ist", sagte der Freie-Wähler-Politiker am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Wie er dem Bayerischen Rundfunkt mitteilte, würden derzeit entsprechende Vorschläge erarbeitet. Das Ziel sei, dass in Bayern bald abhängig von der örtlichen Inzidenz bei der Maskenpflicht gelockert werde, so Piazolo. Vor Kurzem hatte Sachsen angekündigt, ab kommendem Montag die Maskenpflicht aufzuheben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 fällt.
Mit Blick auf die am Donnerstag beginnende Konferenz der Kultusminister (KMK) forderte er dazu "einen intensiven Austausch" für ein bundeseinheitliches Vorgehen. Aus der Sicht von Piazolo sollte es im Schulgebäude selbst weiter die Maskenpflicht geben, eine Aufhebung sei aber auf dem Schulhof und auch am Sitzplatz in den Klassen angemessen. "Voraussetzung dafür ist eine Inzidenz, die deutlich unter 50 liegt. Über den genauen Wert für einen Korridor müssen wir uns aber natürlich gemeinsam verständigen", betonte Piazolo. Er könne sich gut vorstellen, die Lockerung unterhalb des Wertes 20 bis 25 zu gestatten. Er unterstütze auch ausdrücklich, dass jeder der wolle weiter eine Masken tragen könne.
Korrekturhinweis: In einer früheren Fassung der Meldung hieß es fälschlicherweise, die Lockerungspläne seien unabhängig von der örtlichen Inzidenz.
Bayerns Freizeitparks öffnen wieder
Mittwoch, 9. Juni, 10.43 Uhr: In ganz Bayern öffnen in diesen Tagen wieder die Freizeitparks. Am vergangenen Freitag hat die Staatsregierung bekanntgegeben, dass Spaß auf Riesenrad und Wildwasserbahn ab sofort wieder möglich ist - wenn auch mit Einschränkungen.
An Orten mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 müssen Besucher ab sechs Jahren vor dem Eintritt in Freizeitparks einen negativen Schnelltest vorweisen - es sei denn, sie sind vollständig geimpft oder genesen. Liegt die lokale Inzidenz stabil unter 50, so entfällt die Testpflicht. Auch gelten in allen Parks die bekannten Hygienekonzepte mit Abstandsregeln und FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 22,0
Mittwoch, 9. Juni, 6.56 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt am Mittwoch bei 22,0 und ist damit leicht gesunken. Am Dienstag hatte Bayern noch einen landesweiten Inzidenzwert von 23,6. Vier Landkreise und kreisfreie Städte liegen über der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen: Die Landkreise Kronach (62,9), Günzburg (50,4), Neu-Ulm (54,8) und die Stadt Schweinfurt mit 52,4.
Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München ist ebenfalls gesunken und liegt bei 18,8. Im einstelligen Bereich sind den Angaben des Robert-Koch-Institus zufolge 17 Landkreise und kreisfreie Städte, die niedrigsten Werte weisen die Landkreise Tirschenreuth und Bayreuth mit 2,8 und 2,9 aus.
Holetschek rechnet mit mehr Erstimpfungen
Dienstag, 8. Juni, 20.10 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rechnet damit, dass von der kommenden Woche an wieder mehr Corona-Erstimpfungen im Freistaat möglich sein werden. Das sagte er am Dienstag im Landtag. Seine Hoffnung knüpfte Holetschek allerdings daran, dass sich die vom Bund angekündigten Impfstofflieferungen auch bestätigen. Mitte Mai hatte er noch erwartet, dass schon in dieser Woche wieder mehr Menschen in Bayern eine Erstimpfung bekommen könnten. Da aber vor allem vom Biontech-Impfstoff weiterhin zu wenige Dosen verfügbar seien, "wie wir uns wünschen", sagte Holetschek, werde man "weiter die Zweitimpfungen forcieren müssen". Es müsse "schneller gehen, wir brauchen mehr Impfstoff", sagte der Minister am Dienstag. Zugleich verteidigte er aber erneut die bisherige Impfstrategie der Staatsregierung. Demnach waren vor allem im April fast ausschließlich Erstimpfungen durchgeführt worden, um möglichst viele Menschen vor einem schweren Krankheitsverlauf zu schützen - mit der Folge, dass derzeit und in den vergangenen Woche sehr viele Zweitimpfungen fällig wurden.
Arzt impft neunjähriges Mädchen unzulässigerweise gegen Corona
Dienstag, 8. Juni, 15.36 Uhr: In Schwaben hat ein Arzt eines kommunalen Impfzentrums einem neunjährigen Mädchen unzulässigerweise eine Corona-Impfung verabreicht. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ist ein Verfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung gegen den Mediziner eingeleitet worden, nachdem das Kind die Spritze bekommen hat. Zunächst hatte der Augsburger Sender Hitradio RT1 über die Impfung berichtet.
In Deutschland ist eine Immunisierung mit dem Vakzin von Biontech inzwischen für Kinder ab zwölf Jahren erlaubt, Jüngere dürfen keine Impfung erhalten. Nach Angaben der Polizei ist noch unklar, wie es zu der Impfung des Kindes in Bobingen (Landkreis Augsburg) kam. Dazu sollen nun die Beschäftigten des Impfzentrums befragt werden. Das Mädchen war nur als Begleitung ihres Vaters, für den die Spritze eigentlich war, in dem Zentrum.
Das Augsburger Landratsamt gab zu dem Fall keine Stellungnahme ab und verwies auf den privaten Betreiber. Eine Anwältin erklärte im Namen des Dienstleisters, dass der Arzt irrtümlich angenommen habe, das Kind sei eine Risikopatientin, die tatsächlich geimpft werden müsse. Es liege ein individuelles Versagen des Impfarztes vor. Das Unternehmen habe sich danach sofort von dem Mitarbeiter getrennt.
Wie der Vater dem Radiosender schilderte, ist es zu der Impfung gekommen, nachdem der Arzt mit dem Kind in der Behandlungskabine gescherzt habe. Danach habe sich der Mediziner sofort entschuldigt. Das Mädchen kam nach dem Vorfall zur Beobachtung in eine Klinik. Nach Angaben des Vaters hatte die Impfung bislang keine gesundheitlichen Folgen für die Tochter. "Der fehlt überhaupt nichts."
"Corona ist nicht weg, aber wir können es beherrschen"
Dienstag, 8. Juni, 14.20 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Öffnungen, die seit Montag in Bayern gelten, bekräftigt. Die neue Infektionsschutzverordnung sei ein "großer Schritt in Richtung Normalität", sagte er am Dienstag in der Sitzung des bayerischen Landtags. Zum Beispiel darf die Innengastronomie wieder öffnen, auch können sich deutlich mehr Menschen treffen. Aus Sicht des Gesundheitsministers erlaubt die aktuelle Situation großzügige Lockerungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt, am Dienstag liegt sie im Freistaat bei 23,6. Gleichzeitig wächst die Zahl der Geimpften - rund 45 Prozent haben laut Holetschek eine erste Impfung erhalten, 22 Prozent sind komplett geimpft. "Corona ist nicht weg, aber wir können es beherrschen", sagte Holetschek.
Regierungsbefragung zur Corona-Lage im Landtag
Dienstag, 8. Juni, 13.57 Uhr: An diesem Mittwochnachmittag tagt von 14 Uhr an der bayersiche Landtag. Unter anderem steht die routinemäßige Befragung der Regierung zur Corona-Pandemie auf der Tagesordnung.
Bayerische Industrie auf Vor-Corona-Niveau
Dienstag, 8. Juni, 11.58 Uhr: Die Umsätze des verarbeitenden Gewerbes in Bayern stabilisieren sich auf dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Im April lagen sie mit 30,4 Milliarden Euro um ein Prozent unter dem Wert von vor zwei Jahren, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Gegenüber dem schwer von der Pandemie getroffenen April 2020 ging es sogar um fast 61 Prozent nach oben. Im März hatte das verarbeitende Gewerbe das Vorkrisenniveau sogar leicht übertroffen.
Noch positiver entwickelte sich zuletzt die Nachfrage. Preisbereinigt lag sie im April um 20 Prozent über dem Vor-Corona-Niveau. Noch keine positiven Auswirkungen zeigen sich beim Personalstand. Er lag mit 1,166 Millionen weiter klar unter den April-Werten von 2020 und 2019 und sogar minimal unter dem Wert aus dem März.
Bayerns Spielbanken machen am Mittwoch wieder auf
Dienstag, 8. Juni, 11.26 Uhr: Bayerns Spielbanken dürfen wieder öffnen. Ab Mittwoch kann wieder am Roulette- und Black-Jack-Tisch und an den Automaten gespielt werden, wie das Bayerische Finanzministerium am Dienstag mitteilte. Voraussetzung für die Wiedereröffnung sei eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, was an den Standorten aller neun bayerischen Spielbanken der Fall sei. Schon 2020 hätten die Betreiber der Spielbanken mit den Gesundheitsbehörden Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt, die nun wieder umgesetzt würden.
Die Gäste müssen in den Spielbanken eine FFP2-Maske tragen. Darüber hinaus schützen Plexiglasscheiben an den Spieltischen Gäste und Mitarbeiter. Es werden Desinfektionsmittelspender bereitgestellt, Jetons und Chips regelmäßig desinfiziert. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, ist ein aktueller negativer Corona-Test erforderlich. Wer vollständig geimpft oder genesen ist, braucht keinen Test.
Die neun bayerischen Spielbanken werden alle vom Freistaat Bayern betrieben. Sie befinden sich in Bad Füssing (Landkreis Passau), Bad Kissingen, Bad Kötzting (Landkreis Cham), Bad Reichenhall, Bad Steben (Landkreis Hof), Bad Wiessee (Landkreis Miesbach), Feuchtwangen (Landkreis Ansbach), Garmisch-Partenkirchen und Lindau. Im November 2020 mussten sie wegen des Lockdowns geschlossen werden.
Sieben-Tage-Inzidenz bei 23,6
Dienstag, 8. Juni, 6.46 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist am Dienstag auf 23,6 gesunken. Am Montag hatte sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 24,6 gelegen. Fünf Landkreise und kreisfreie Städte liegen über der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen: die Kreise Kronach (83,9), Günzburg (62,2), Neu-Ulm (55,9) und Kitzingen (50,5) sowie die Stadt Schweinfurt mit 63,6.
Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München ist ebenfalls gesunken und liegt bei 21,2. Im einstelligen Bereich sind 14 Landkreise und kreisfreie Städte, die niedrigsten Werte weisen die Stadt Weiden mit konstant 2,3 und der Landkreis Tirschenreuth mit 2,8 aus.
Betriebsärzte starten mit Corona-Impfung
Montag, 7. Juni, 16.55 Uhr: In Bayern sind Betriebsärzte nun auch flächendeckend in den Kampf gegen Corona eingebunden. Bislang gab es lediglich einzelne Modellversuche - wie etwa im oberfränkischen Hof, ermöglicht durch ein Sonderkontingent an Impfstoffen für die Grenzregion. Ministerpräsident Markus Söder und sein Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) besuchten am Montag das Münchner BMW-Werk, um dort den Start der Betriebsimpfungen mitzuerleben. Das Resümee fiel erwartungsgemäß positiv aus.
Der Impfstoff komme zu den Menschen nun auch an ihren Arbeitsplatz, hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung. "Die Impfbereitschaft der Mitarbeiter ist groß", betonte Holetschek. In den Betrieben wird nun der Impfstoff von Biontech/Pfizer verabreicht. Diesen konnten Betriebsärzte am 21. Mai für den aktuellen Impfstart bestellen. Er wird - wie auch bei den niedergelassenen Ärzten - vom Großhandel und den Apotheken geliefert. "Insgesamt 700 000 Impfdosen pro Woche stehen den Firmen bundesweit zur Verfügung", sagte der Minister. Folglich könnten nach derzeitigen Berechnungen - fundierend auf circa 6100 eingegangenen Bestellungen - "pro Arzt rund 102 Dosen" bereitgestellt werden.
Bayerns Kassenärzte verhalten sich unterdessen abwartend. Auch deshalb, weil nun zwar durch den Einsatz der Betriebsärzte die Impfstrategie neben den kommunalen Impfzentren und den impfenden Haus- und Fachärzten künftig auf einer dritten Säule ruht. Doch unklar ist bislang, wie sich das auf den Impfstoff-Nachschub für die Arztpraxen auswirken wird. Seitens der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) hieß es: "Alles, was die Impfkampagne beschleunigt, ist zu begrüßen. Nichts desto trotz bleibt der Impfstoff knapp."
Holetschek baute deshalb vor: Positiv sei, dass "so viele Betriebsärzte Impfstoff bestellt haben". Aber: "Gleichwohl ist durch die Betriebsimpfungen nicht mehr Impfstoff verfügbar." Der Bund müsse dafür sorgen, "dass schneller mehr Impfstoff" bereitstehe. Waren bei den Metallarbeitgebern in Baden-Württemberg Ende Mai bezüglich der verfügbaren Impfstoffmengen Zweifel aufgekommen, so äußerte sich Oliver Zipse, Vorstandsvorsitzender der BMW AG, jetzt positiv: "Wir sind froh, dass unser Gesundheitsdienst nun mit den Schutzimpfungen starten kann."
Thurn und Taxis-Schlossfestspiele auf 2022 verschoben
Montag, 7. Juni, 15.25 Uhr: Die Thurn und Taxis-Schlossfestspiele in Regensburg sind angesichts der Corona-Pandemie auf 2022 verschoben worden. Wie der Veranstalter am Montag mitteilte, findet das diesjährige Programm mit kleinen Änderungen im kommenden Jahr statt. Die Festspiele locken - in Nicht-Corona-Zeiten - jährlich Tausende Besucher in den Innenhof des Schlosses Emmeram. Bei der Eröffnung ist meist auch die Hausherrin, Gloria Fürstin von Thurn und Taxis, dabei.
Auf dem Programm für 2022 stehen unter anderem Stargeiger David Garrett, Popsänger James Blunt und Jazzkünstler Gregory Porter. Unklar ist nach Veranstalterangaben noch, ob auch das geplante Konzert von Popsänger Xavier Naidoo im kommenden Jahr stattfinden wird.
Weniger Abschiebungen aus Bayern wegen Corona
Montag, 7. Juni, 14.08 Uhr: Aus Bayern sind im Jahr 2020 vor allem wegen der Folgen der Corona-Krise rund 2000 Menschen weniger abgeschoben oder zurückgeführt worden als noch ein Jahr zuvor. 2020 seien aus Bayern 1558 abgelehnte Asylbewerber zwangsweise zurückgeführt worden, teilte das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen am Montag bei der Veröffentlichung seines Jahresberichts mit. 2019 seien es 3545 gewesen.
Die Behörden hätten sich etwa wegen pandemiebedingt geschlossener Konsulate und nicht zur Verfügung stehender Flüge vorrangig auf die Rückführung von Straftätern konzentriert. "Mit Fortschreiten der Pandemie kam der Rückführungsbereich nahezu vollständig zum Stillstand", heißt es in dem Bericht über die Situation im Frühjahr 2020. 56,7 Prozent der Abgeschobenen sei polizeilich in Erscheinung getreten. Auch 2020 war das Land, aus dem die meisten Asylbewerber kamen, Syrien - mehr als jeder vierte Antragsteller sei aus dem Bürgerkriegsland gekommen.
Bayerns Kommunen fordern Rettungsschirm für 2021 und 2022
Montag, 7. Juni, 12.43 Uhr: Bayerns Gemeinden fordern zur Abfederung der Geldnöte durch die Corona-Krise auch für 2021 und 2022 einen Rettungsschirm von Bund und Freistaat. "Bayerns Gemeinden und Städte werden ihren Beitrag leisten, um das Land aus der Corona-Krise zu führen. Dazu brauchen sie aber die finanziellen Mittel", sagte Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) am Montag in München. Wie im vergangenen Jahr stünden Bund und Freistaat hier in der Pflicht und müssten für die Kommunen "mindestens" einen Rettungsschirm für dieses und nächstes Jahr aufspannen".
Weil Bund und Freistaat 2020 die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle großzügig kompensiert hätten, seien die bayerischen Gemeinden und Städte durch das erste Pandemie-Jahr gekommen, betonte Brandl. Mit dieser einmaligen Aktion sei das Problem aber nicht beseitigt. Der prognostizierte Anstieg der Steuereinnahmen für 2021 werde nicht ansatzweise ausreichen, um das Niveau des Jahres 2019 wieder zu erreichen. Die Pandemie werde noch für eine lange Zeit tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte reißen.
Laut Brandl würden die Gemeinden derzeit einen großen Investitionsstau vor sich herschieben. Zudem würden die Sozialausgaben weiter ansteigen. "Und gerade hat uns der Bund aufgegeben, ab dem Jahr 2026 eine Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sicherzustellen, was wieder viele Milliarden an Bau- und Betriebskosten verursachen wird."
Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, der Freistaat sei bereit, seinen Kommunen unter die Arme zu greifen - aber ohne kräftige Unterstützung durch den Bund sei kein Bundesland in der Lage, die Ausfälle, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer, vollumfänglich zu ersetzen. "Bayern fordert seit Monaten, dass der Bund auch in diesem Jahr seiner Verantwortung gerecht wird und die Kommunen in der Krise unterstützt." Der Freistaat halte zudem auch 2021 den Kommunalen Finanzausgleich mit rund 10,3 Milliarden auf Rekordniveau, obwohl auch das Land unter massiver Einbußen bei den Steuereinnahmen leide.
Sieben-Tage-Inzidenz bei 24,6
Montag, 7. Juni, 6.56 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt am Montag bei 24,6. Am Sonntag hatte sie 25,3 betragen. Fünf Landkreise und kreisfreie Städte liegen über der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen: Die Landkreise Kronach (80,9), Günzburg (73,2), Neu-Ulm (63,9) und Kitzingen (50,5) sowie die Stadt Schweinfurt mit 56,2.
Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München liegt bei 22,6. Im einstelligen Bereich sind den Angaben des Robert-Koch-Institus zufolge 13 Landkreise und kreisfreie Städte, die niedrigsten Werte weisen die Stadt Weiden mit 2,3 und der Landkreis Tirschenreuth mit 2,8 aus.
SPD fordert Aufklärung zu unsicheren Maskenlieferungen aus China
Sonntag, 6. Juni, 17.47 Uhr: SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Aufklärung über Maskenlieferungen nach Bayern verlangt. "Ungeprüfte Schrottmasken" des chinesischen Herstellers Yi Cheng, so Brunn, seien möglicherweise nach Bayern geliefert und in Umlauf gebracht worden. Die EU habe im Mai 2020 vor ihnen gewarnt. "Durch das Versagen der Regierung Söder sind sie aber vielleicht sogar verteilt und so Menschenleben gefährdet worden! Jetzt muss sofort offengelegt werden, wer diese Masken bekommen hat", forderte Brunn am Sonntag. Das bayerische Gesundheitsministerium wies "die erneuten Unterstellungen der SPD im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken" zurück. Alle im Auftrag des Ministeriums vom Pandemiezentrallager verteilten Schutzartikel seien "formal und immer wieder in Stichproben auch technisch geprüft und als ordnungsgemäß eingestuft worden", sagte eine Sprecherin. Der Vorwurf der Vertuschung sei haltlos.
Betriebsärzte in Bayern beginnen am Montag mit Impfungen
Sonntag, 6. Juni, 15.07 Uhr: Nach monatelangem Warten beginnen am Montag Betriebsärzte in großen bayerischen Unternehmen mit regulären Corona-Impfungen. Die erwarteten Impfstofflieferungen werden aber wohl nicht besonders üppig ausfallen. Siemens erwartet ab Dienstag 6000 Impfdosen für die deutschlandweit 90 000 Mitarbeiter. Audi sind für Montag 2500 Dosen in Aussicht gestellt, wie der Autohersteller seine Belegschaft informiert hat. Mit Impfungen starten wollen darüber hinaus unter anderem Allianz und Schaeffler. Im Laufe des Junis wollen auch weniger große Firmen folgen, darunter das Bonusprogramm Payback. Während in anderen Bundesländern am Montag die Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen fällt, hält der Freistaat zudem weiter an der Bevorzugung von Risikogruppen fest. Bei der Terminvergabe in den kommunalen Impfzentren ziehe das Online-Registrierungssystem diese Bürger weiter vor, teilte das Gesundheitsministerium mit.
RKI: Sechs Kreise in Bayern über 50er-Inzidenz
Sonntag, 6. Juni, 12.42 Uhr: In Bayern liegen sechs Kreise über der für weitere Lockerungen bedeutenden Corona-Inzidenz-Marke von 50. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) war der bayerische Spitzenreiter am Sonntag der Landkreis Kronach mit 71,9 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Auf Platz zwei folgte der Landkreis Günzburg mit 64,6, der angrenzende Kreis Neu-Ulm lag mit einem Wert von 62,8 auf Platz drei.
Am niedrigsten war der Inzidenzwert am Sonntag in der Stadt Weiden in der Oberpfalz mit 2,3. Ähnlich niedrig waren die Infektionszahlen den Angaben zufolge in den Landkreisen Tirschenreuth (2,8) und Cham (3,9).
