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Coronavirus-Newsblog für Bayern:Newsblog vom 3. bis zum 9. Mai 2021

Archivhinweis: Coronavirus-Newsblog für Bayern

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Polizei muss Corona-Partys auflösen - Eskalation in München

Sonntag, 9. Mai, 14.34 Uhr: Das Wetter in Bayern erfüllt endlich die Erwartungen an den Frühling - und schon gibt es noch mehr Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen. In Murnau am Staffelsee (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) kam es am Samstag nach Angaben der Polizei zu einem "Flashmob" mit 300 Leuten. Gegen Mittag fanden sich in der Fußgängerzone 200 Menschen zusammen und tanzten und sangen dicht an dicht vor etwa 100 Zuschauern. Die Menge löste sich nach einem Aufruf der Polizei relativ schnell auf, so die Polizei. Auch die Polizei München berichtet von mehreren aufgelösten Partys und größeren Personengruppen, die die Abstände nicht immer einhielten. Im Englischen Garten in München kam es zu erheblichen Zusammenstößen zwischen jungen Leuten und der Polizei, 19 Beamte wurden zum Teil durch Flaschenwürfe verletzt.

In Regensburg kam es bis Sonntagvormittag zu mindestens 26 Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen. Auch in vielen anderen Teilen Bayerns löste die Polizei private Treffen und Feiern auf. So wurden alleine im Landkreis Freising in der Nacht von Samstag zu Sonntag mehr als 30 Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung festgestellt, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Darunter eine Grillparty, die Feier einer Taufe und eine Gruppe feiernder Jugendlicher. In Neustadt bei Coburg und Rödental (Landkreis Coburg) musste die Polizei ebenfalls zwei private Feiern beenden. Der Landkreis Coburg ist derzeit mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von knapp unter 300 der Corona-Hotspot in Bayern. Die Beteiligten müssen mit Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen.

Sieben-Tagen-Inzidenz in Bayern auch am Sonntag leicht rückläufig

Sonntag, 9. Mai, 11.02 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern ist am Sonntag erneut zurückgegangen, liegt aber wieder leicht über dem Bundesdurchschnitt. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner gab das Robert Koch-Institut am Sonntag für Bayern mit 118,7 an - nach 120,9 am Samstag. Bundesweit liegt die Inzidenz mit 118,6 geringfügig niedriger. Die Stadt Passau weist mit 26,5 die drittniedrigste Inzidenz in Deutschland und die niedrigste in Bayern auf. Insgesamt liegen im Freistaat 38 Landkreise und kreisfreie Städte unter einer Inzidenz von 100. Für mindestens 13 Kreise und Städte hat das Gesundheitsministerium Genehmigungen erteilt, um ab Montag die Außengastronomie unter Auflagen zu öffnen. Den höchsten Wert in Bayern verzeichnet weiter der Landkreis Coburg, an der Grenze zu Thüringen gelegen, mit 292,8. Der thüringische Nachbarkreis Hildburghausen ist gegenwärtig der Top-Corona-Hotspot in Deutschland mit einer Inzidenz von 343,4.

Ministerium genehmigt Biergarten-Öffnung in 13 Kreisen und Städten

Sonntag, 9. Mai, 08.15 Uhr: In 13 Landkreisen und kreisfreien Städten können von Montag an Biergärten, Straßencafés und weitere Freizeitangebote öffnen. Das teilte das Gesundheitsministerium am Samstag in München auf dpa-Anfrage mit. In den Regionen liege die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100. Stabilität wird dann angenommen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und einer Woche fünf Tage lange unter 100 bleibt. Danach seien zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen, am achten Tag könne geöffnet werden.

Eine Öffnung am Montag ist diesen Maßgaben zufolge für die Landkreise Landsberg am Lech, Garmisch-Partenkirchen, Starnberg, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Amberg-Sulzbach, Kitzingen, Würzburg und Lindau sowie für die kreisfreien Städte Passau, Bamberg, Schwabach und Erlangen möglich. Ein 14. Antrag sei aus dem Kreis Neuburg-Schrobenhausen gestellt worden, dort sei eine Öffnung ab Dienstag genehmigt worden.

Memmingen: Polizei ermittelt nach Evakuierung von zwei Impfzentren

Samstag, 8. Mai, 14.15 Uhr: Nach der Evakuierung von zwei Impfzentren in Schwaben hat die Kriminalpolizei Ermittlungen aufgenommen. Wegen eines Drohanrufes bei der gemeinsamen Hotline wurden die Impfzentren in Bad Wörishofen (Landkreis Unterallgäu) und Memmingen am Freitagabend geräumt. Die Beamten ermitteln nun gegen Unbekannt, wie ein Sprecher der Polizei am Samstag sagte. Natürlich sei ein Besuch im Impfzentrum trotzdem sicher, betonte ein Polizeisprecher. Die Beamten würden verstärkt Streife fahren und Präsenz zeigen, sagte die Polizei dem Bayerischen Rundfunk (BR24).

Bei der Impfhotline habe am Freitagabend eine männliche Stimme die Drohung ausgesprochen. Zum genauen Wortlaut äußerte sich die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht.

Die Räume wurden am Freitag noch mit Spürhunden durchsucht, aber kein verdächtiger Gegenstand gefunden. Von der Räumung des Impfzentrums Memmingen waren etwa 20 Menschen betroffen, in Bad Wörishofen rund 50 Menschen. Ein Großteil der Impfdosen habe dennoch verabreicht werden können, in Bad Wörishofen sei in einem Rettungswagen geimpft worden.

Inzidenz im Freistaat sinkt - Passau mit bundesweit niedrigstem Wert

Samstag, 8. Mai, 8.08 Uhr: Der Stadtkreis Passau hat nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag die niedrigste Inzidenz in ganz Deutschland. Bayernweit lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen am Samstag bei 120,9; für die Stadt Passau meldete das RKI auf seinem Dashboard (Stand: 3.10 Uhr) eine Inzidenz von 20,8. Der höchste Wert in Bayern wurde im Landkreis Coburg festgestellt: Mit 302,0 ist es der einzige Landkreis im Freistaat über 300. Für sieben Kreise wurde eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 gemeldet.

35 Landkreise und kreisfreie Städte liegen in Bayern unter der für Lockerungen wichtigen Inzidenz von 100. Neben dem Stadtkreis Passau hat auch der Landkreis Neustadt an der Waldnaab eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50. 36 Land- und Stadtkreise liegen hier zwischen 100 und 150, weitere 6 unter der für die Öffnung von Grundschulen relevanten Grenze von 165. Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen.

Neue Gefahrenprognose - Schweinfurt verbietet Anti-Corona-Demo

Samstag, 8. Mai, 7.26 Uhr: Die Stadt Schweinfurt hat eine für Samstag angekündigte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit mehreren Tausend Teilnehmern untersagt. Begründet wird das Verbot mit einer Gefahrenprognose des bayerischen Innenministeriums. Diese fuße auf neuen polizeilichen Erkenntnissen zum Veranstalter der Versammlung und falle weitaus brisanter aus, als bislang bekannt, teilten Stadt und Polizei in der Nacht zum Samstag mit.

In Anbetracht der hohen Infektionszahlen sei die Demonstration mit großem Unmut aufgenommen worden, wird Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) in der Mitteilung zitiert. Über einige Corona-Regeln lasse sich sicherlich diskutieren. Man lasse aber nicht zu, dass rechtsgerichtete und gewaltbereite Gruppierungen die aktuelle Situation nutzen, um sich in Schweinfurt auszubreiten.

Die Polizei will das Verbot den Angaben nach konsequent durchsetzen und Widerstand nicht tolerieren. Dazu werde man mit starken Kräften im Einsatz sein. Die Beamten appellierten an alle Menschen, die an der Demo teilnehmen wollten, erst gar nicht in die unterfränkische Stadt zu reisen.

Ein Aktionsbündnis hatte die Versammlung unter dem Motto "Wahrheit, Freiheit, Demokratie" angemeldet. Die Stadt hatte die Teilnehmerzahl daraufhin am Mittwoch auf 3400 Menschen begrenzt sowie diverse weitere Auflagen erlassen. Die Veranstalter stellten dagegen einen Eilantrag, den das Verwaltungsgericht Würzburg am Freitag ablehnte.

Drohanruf bei Hotline - Zwei Impfzentren evakuiert

Samstag, 8. Mai, 6.32 Uhr: Wegen eines Drohnrufes bei der gemeinsamen Hotline sind die Impfzentren in Bad Wörishofen (Landkreis Unterallgäu) und Memmingen am Freitagabend evakuiert worden. Die Einsatzkräfte hätten die Räume dann mit Spürhunden durchsucht, aber keinen verdächtigen Gegenstand gefunden, sagte ein Polizeisprecher. Von der "geordneten Räumung" des Impfzentrums Memmingen waren demnach etwa 20 Menschen betroffen, in Bad Wörishofen etwa 50 Menschen. Ein Großteil der Impfdosen habe dennoch verabreicht werden können, in Bad Wörishofen sei in einem Rettungswagen geimpft worden.

Bei der Impfhotline habe gegen 19 Uhr eine männliche Stimme die Drohung ausgesprochen. Zum genauen Wortlaut äußerte sich der Sprecher aus ermittlungstaktischen Gründen nicht. Gegen 22 Uhr seien die Impfzentren schließlich wieder freigegeben worden.

Landkreis Kronach plant dritte Dosis nach Astra-Zeneca-Erstimpfung

Freitag, 7. März, 15.38 Uhr: Der Landkreis Kronach bereitet sich auf eine mögliche dritte Impfung von Menschen vor, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca auf einen mRNA-Impfstoff umsteigen. Hintergrund seien offene Fragen der ärztlichen Leitung des Impfzentrums, teilte ein Sprecher des Landkreises am Freitag mit. Bei den Menschen, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca ihre Zweitimpfung mit einem der sogenannten mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna erhalten möchten, "könnte für einen optimalen Schutz eine weitere, dritte Impfung mit demselben Impfstoff sinnvoll sein", so der Sprecher.

Darauf möchte sich der Landkreis laut des Sprechers organisatorisch gut vorbereiten, um nicht plötzlich von einer Neuentwicklung überrascht zu werden. Deshalb sei für diese Menschen vorsorglich ein zusätzlicher Termin eingeplant worden. Ob hierfür auch bereits Impfstoff zurückgehalten wird, konnte der Sprecher zunächst nicht sagen. Bis es zu den dritten Impfungen kommen könnte, seien noch rund sechs Wochen Zeit. Bis dahin sei davon auszugehen, dass die offenen Fragen beantwortet würden, sagte der Sprecher. Menschen, die als erste Impfung Astrazeneca erhalten hatten, würden sich beim Impfzentrum des Landkreises zu rund 90 Prozent auch für eine Zweitimpfung mit diesem Impfstoff entscheiden. Zuerst hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hatte Mitte April für Menschen unter 60 Jahren mit einer Erstimpfung mit Astrazeneca empfohlen, für die Zweitimpfung zu einem der beiden mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna zu wechseln. Hintergrund sind seltene Fälle von Hirnvenenthrombosen in Zusammenhang mit der Astrazeneca-Impfung. Auch Erstimpfungen mit Astrazeneca empfiehlt die Stiko mittlerweile nur noch für Menschen über 60 Jahre.

AfD scheitert mit Eilantrag - Maskenpflicht im Landtag bleibt

Freitag, 7. Mai, 11.15 Uhr: Die Maskenpflicht für Abgeordnete auch an ihren Sitzplätzen im Plenarsaal und die Testanordnung für von der Pflicht befreite Parlamentarier bleiben in Kraft. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am Freitag in München einen Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion abgewiesen, der die Aussetzung der erweiterten Corona-Schutzmaßnahmen zum Ziel hatte (Aktenzeichen Vf. 37-IVa-21).

"Teilweise sei der Antrag unzulässig", heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts. Im Übrigen würden die beanstandeten Maßnahmen "jedenfalls nicht offenkundig" organschaftliche Rechte der betroffenen Antragsteller verletzen. Neben der AfD-Fraktion selbst sind ihre Vorsitzende Katrin Ebner-Steiner, der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier und die beiden Abgeordneten Franz Bergmüller sowie Markus Bayerbach Antragssteller.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zeigte sich durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in ihrer Linie bestätigt: "Die eindeutige Abweisung des Eilantrags der AfD macht deutlich, dass auch die erweiterten Schutz- und Hygienemaßnahmen im Bayerischen Landtag die Ausübung des freien Mandats von Abgeordneten keineswegs beeinträchtigen", sagte sie auf Anfrage der dpa. Die Maskenpflicht auch am Platz sei legitim - und genauso der Zutritt zu Sitzungen ohne Maske nur für negativ Getestete. "Abgeordnete schützen damit sich und andere, die Funktionsfähigkeit des Bayerischen Landtags bleibt auch in der Pandemie gewährleistet."

Der Verfassungsgerichtshof hatte bereits am 14. September 2020 in einem Verfahren (Vf. 70-IVa-20) einen Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt. In dem Fall ging es um die Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Maximilianeum sowie zum Mindestabstandsgebot und zur maximalen Belegungskapazität der Sitzungssäle. Auch in diesem Verfahren steht aber das Hauptverfahren noch aus. Aigner betonte, sie sehe den Hauptverfahren optimistisch entgegen.

Zwei BFV-Modelle für Saisonabbruch im bayerischen Amateurfußball

Freitag, 7. Mai, 10.28 Uhr: Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) hat einen Fahrplan für den Abbruch der Saison 2019/21 für die Frauen- und Herren-Ligen erstellt. Der BFV-Vorstand will seine teilnehmenden Mitgliedsvereine über die Modalitäten der Wertung der wegen Corona nicht zu Ende zu führenden Spielzeit in einem Meinungsbild befragen. Je nach Ausgang der Umfrage könnte auch ein Außerordentlicher Verbandstag notwendig werden, wie der Verband mitteilte. Neben dem aktuell gültigen Verfahren mit einer Quotienten-Regelung für Auf- und Abstieg können die Vereinsvertreter auch für eine andere Lösung stimmen. Diese lautet "Nur Aufsteiger, keine Absteiger". Die Online-Abfrage soll vom 14. bis 18. Mai 2021 durchgeführt werden.

Das beschlossene Verfahren gilt für den Ligen-Spielbetrieb bei den Frauen (ab Bayernliga abwärts) und Herren (ab Regionalliga abwärts) sowie dem Verbandspokal-Wettbewerb der Frauen.

Inzidenzwert sinkt leicht

Freitag, 7. Mai, 7.03 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern sinkt weiter - wenn auch nicht so stark wie in den vergangenen Tagen. Der Wert liegt am Freitag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 122,0, am Donnerstag hatte er bei 123,8 gelegen. 35 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte geben einen Wert unter der Hotspot-Marke 100 an - einer weniger als am Donnerstag. Der Wert in München liegt bei 94,1 und damit den dritten Tag in Folge unter 100. Spitzenreiter in der RKI-Liste ist weiterhin der Landkreis Coburg mit 303,2 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen.

Öffnung für Tourismus zu Pfingsten - bisher kein Buchungsboom

Donnerstag, 6. Mai, 17.30 Uhr: Nach der angekündigten Öffnung für den Tourismus ist ein Buchungsboom in oberbayerischen Urlaubsregionen zu Pfingsten bisher ausgeblieben. Das Interesse sei groß, es gebe aber noch Unsicherheiten, sagte der Geschäftsführer der Tourismusverbandes Oberbayern und München, Oswald Pehel. "Wir sind dabei, Fragen zu sammeln und zu klären. Wir brauchen Antworten, vor allem was die Teststrategie betrifft." Der Öffnungsschritt sei aber ein sehr wichtiges Signal.

Hotels und Ferienwohnungen sollen ab dem 21. Mai Gäste empfangen dürfen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt. "Unmittelbar nach der Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder sind die Telefone bei uns heiß gelaufen", sagte Pehel. In Berchtesgaden verzeichnen die Touristiker Zurückhaltung. "Die Nachfrage für die Pfingstferien steigt eher langsam, da die Bedingungen für einen Urlaub in Bayern aktuell noch sehr vage sind,", sagte der erste Vorsitzende des Zweckverbandes Bergerlebnis Berchtesgaden, Bartl Wimmer. "Viele Gäste und auch Gastgeber sind verunsichert, was passiert, wenn der Inzidenzwert über 100 steigt."

Auch im Chiemgau sieht man zu Pfingsten bisher keinen Ansturm. Es gebe für Pfingsten Buchungen "im normalen Verhältnis", sagte der Leiter der Tourist Info Aschau und Sachrang, Herbert Reiter. "Einen übergroßen Hype können wir nicht bestätigen, weil es zu viele Ungewissheiten gibt." Etwa sei unklar, welche Bescheinigung Geimpfte und Genesene brauchten.

Polizei für klare Vorgaben für Nachweis von Geimpften und Genesenen

Donnerstag, 6. Mai, 13.20 Uhr: Die Polizei in Bayern hat in der Corona-Pandemie klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene gefordert. Im Zusammenhang mit Kontrollen von Geimpften und Genesenen brauche die Polizei dringend eine eindeutige Regelungslage, teilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, am Donnerstag in München mit.

Köhnlein warnte vor einer "Zettelwirtschaft" mit "Impfheftchen" und Gesundheitsnachweisen sowie massenhaften Urkundenfälschungen. Es sei unklar, wie die Polizei ihr vorgelegte Dokumente auf ihre Richtigkeit überprüfen könne. Die Gewerkschaft forderte deshalb, unverzüglich zu klären, ob es etwa digitale Lösungen für den Nachweis von Geimpften und Genesenen geben werde und ob ein Datenaustausch zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden möglich sei.

In Bayern traten am Donnerstag Erleichterungen für Menschen mit einem vollständigen Corona-Impfschutz sowie für Menschen mit einer überstandenen Infektion in Kraft. Für die Lockerungen im Bereich der privaten Treffen oder bei den Testpflichten ist die Impfung oder eine bestätigte Infektion mittels PCR-Test nachzuweisen. Auf Bundesebene ist derzeit ein einheitlicher Corona-Impfnachweis in Planung.

Holetschek fordert mehr Impfdosen pro Arzt auf dem Land

Donnerstag, 6. Mai, 11.02 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will den Ärzten in ländlichen Regionen mehr Impfdosen zukommen lassen. Der Bund müsse hier nachjustieren, forderte er am Donnerstagmorgen laut einer Mitteilung. "Der ländliche Raum muss trotz geringerer Ärztedichte und angesichts seiner besonderen strukturellen Herausforderungen in der Regelversorgung genauso mit Impfstoff versorgt werden wie Regionen mit hoher Ärztedichte.

Wo es weniger Ärzte gibt, sollten diese zum Beispiel die Möglichkeit bekommen, entsprechend mehr Impfdosen zu bestellen." Zudem will Holetschek auch "Möglichkeiten für weitere Sonderkontingente für Impfzentren prüfen - ausreichende Impfstofflieferungen vorausgesetzt". Ziel sei es, "in allen Regionen Bayerns möglichst rasch möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot zu machen"

Das ändert sich für Geimpfte und Genesene

Donnerstag, 6. Mai, 8.35 Uhr: Der Freistaat schreitet voran und gibt Geimpften und Genesenen wieder mehr Freiheiten. Bereits ab Donnerstag fallen für Menschen mit einem vollen Corona-Impfschutz oder nach einer überstandenen Corona-Erkrankung viele Einschränkungen weg. Diese Erleichterungen sieht die geänderte Corona-Verordnung für Bayern vor.

  • Testpflicht: Ist etwa im Einzelhandel und für den Besuch im Museum ein Corona-Schnelltest erforderlich, fällt diese Pflicht für Geimpfte und Genesene künftig weg. Voraussetzung ist, dass Geimpfte über den vollständigen Impfschutz verfügen. Bei Impfungen, die zwei Impfdosen vorsehen, muss die Impfreihe also abgeschlossen sein. Zudem müssen danach 14 Tage vergangen sein, um die Rechte als Geimpfter in Anspruch nehmen zu können. Genesene müssen ihre zurückliegende Infektion mit einem PCR-Testergebnis aus dieser Zeit nachweisen. Zudem darf die Infektion nicht länger als sechs Monate und muss mindestens 28 Tage zurückliegen und es dürfen keine Symptome mehr vorliegen.
  • Ausgangsbeschränkung: Die nächtliche Ausgangsbeschränkung in den sogenannten Corona-Hotspots gilt für Geimpfte und Genesene nicht mehr. Sie dürfen ab sofort auch wieder nachts aus dem Haus und dies auch ohne konkreten Grund, wie die Staatsregierung nun festlegte.
  • Kontakte: Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte zählen vollständig Geimpfte sowie Genesene künftig nicht mehr mit. Somit sind für sie auch unabhängig von der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz wieder Treffen mit mehr Menschen möglich.
  • Quarantäne: Erleichterung sieht die geänderte Verordnung auch bei der häuslichen Quarantäne nach dem Kontakt mit nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten vor. Diese fällt für Geimpfte und Genesene ebenfalls weg.

Inzidenz sinkt weiter

Donnerstag, 6. Mai, 7.05 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern geht weiter nach unten. Am Donnerstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 123,8. Am Montag hatte sie noch bei 145,4 gelegen. 36 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte weisen einen Wert unter der Hotspot-Marke 100 aus. Der Wert in München liegt bei 98,3, nachdem er am Mittwoch das erste Mal seit längerer Zeit wieder unter 100 gerutscht war. Die RKI-Liste führt der Landkreis Coburg mit 302 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen an.

Landtag beschließt neue Corona-Regeln

Mittwoch, 5. Mai, 19.45 Uhr: Für Städte und Landkreise mit einem stabilen Inzidenzwert unter 100 gibt es künftig gelockerte Corona-Regeln. Das hat der bayerische Landtag am Mittwoch beschlossen. In diesen Kommunen gibt es von 10. Mai an erste Öffnungsmöglichkeiten für Kultur und bei der Außengastronomie. Grundschülerinnen und Grundschüler dürfen von Montag bis zu einem Inzidenzwert von 165 in den Präsenzunterricht. Bereits von Donnerstag, 6. Mai, an gibt es Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genese. Für sie entfallen die Test- und Quarantänepflicht sowie die Kontaktbeschränkungen.

Der Entscheidung für die grundsätzliche Verlängerung der bisherigen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung fiel nach einer kontroversen Debatte. Die Regeln, die im Detail noch schriftlich veröffentlicht werden müssen, gelten nun zunächst bis zum 2. Juni.

Mehr als 40 Prozent im Landkreis Hof haben erste Corona-Impfung

Mittwoch, 5. Mai, 17.30 Uhr: Der Landkreis Hof hat eine Corona-Impfquote von mehr als 40 Prozent erreicht. Der Anteil der mindestens einmal geimpften Menschen an der Gesamtbevölkerung lag zuletzt bei 43,59 Prozent, wie das Landratsamt am Mittwoch mitteilte. Eine ähnliche hohe Impfquote weist die Dreiflüssestadt Passau auf. Dort lag der Anteil der Erstimpfungen am Mittwoch bei 46,21 Prozent der Bevölkerung, wie die Stadt mitteilte. Wie auch der Landkreis Hof gehörte die Grenzstadt in Niederbayern zeitweise zu den Regionen mit den höchsten Corona-Neuinfektionen im Land. Mit Blick auf ganz Bayern lag die Impfquote am Mittwoch nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 30,0 Prozent. Über einen vollständigen Impfschutz verfügen bislang 7,8 Prozent der Menschen im Freistaat.

Kommunen auch 2021 vor deutlichem Gewerbesteuerausfall

Mittwoch, 16.56 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie kommen auf die bayerischen Städte und Gemeinden auch dieses Jahr immense Steuerausfälle zu. Das geht aus einer Umfrage des bayerischen Städtetags hervor. Danach stehen die Kommunen allein bei der Gewerbesteuer vor einem Minus von 21 Prozent. "Damit ist der Rückgang noch breiter als im Krisenjahr 2020", sagt der Städtetagschef und Straubinger OB Markus Pannermayr (CSU). Vergangenes Jahr hatte sich das Minus bayernweit auf 2,1 Milliarden Euro belaufen. Auch der Anteil der Städte und Gemeinden an der Einkommensteuer ist rückläufig. Das Minus im ersten Quartal beträgt im Schnitt vier Prozent.

Pannermayr fordert deshalb, dass Freistaat und Bund die Kommunen unterstützen. Und zwar nach dem Vorbild von 2020. Damals hatten Bund und Länder den Städten und Gemeinden im Freistaat bei einem Corona-Hilfsprogramm 2,4 Milliarden Euro überwiesen und damit die Gewerbesteuer-Ausfälle mehr als kompensiert. "Das hat uns eine kurze Atempause vor einer langen Durststrecke verschafft", sagt Pannermayer. "Aber wenn wir Kommunen handlungsfähig bleiben sollen, muss der finanzielle Ausgleich nach dem Muster von 2020 fortgesetzt werden." Sonst sei die Gefahr groß, dass viele Kommunen in eine "strukturelle Schieflage" gerieten und bei wichtigen Investitionen auf die Bremse treten müssten.

Die Städte stehen laut Pannermayr ohnehin vor einschneidenden Veränderungen. "Die Digitalisierung und der Online-Handel, der demografische Wandel und eine flexible Arbeitswelt mit Home-Office, aber auch neue Lebensgewohnheiten haben große und kleine Städte bereits vor der Corona-Krise vor große Herausforderungen gestellt", sagt der Straubinger OB. "Die Pandemie und der Lockdown beschleunigen die Entwicklungen und zeigen die Probleme wie in einem Brennglas." Der Strukturwandel sei für viele Kommunen schmerzhaft, biete aber auch Chancen für eine neue Gestaltung vor allem der Innenstädte. So könnte es in den zentralen Lagen wieder sehr viel mehr Platz für Wohnungen und kleine Handwerker, aber auch die Kultur- und Kreativwirtschaft oder regionale Wochenmärkte geben. Die Zukunft der Innenstädte ist Thema der Vollversammlung des Städtetags im Juli in Aschaffenburg.

Keine reguläre Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr

Mittwoch, 5. Mai, 16.28 Uhr: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr nicht in der üblichen Form als Treffen mit hunderten Teilnehmern stattfinden. Einen entsprechenden Bericht der Bild-Zeitung bestätigte der Sprecher der Konferenz, Christian Thiels, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

"In den vergangenen Monaten haben wir intensiv geprüft, ob, wann und wo wir die Sicherheitskonferenz in diesem Jahr durchführen können", sagte Thiels der dpa. Mehrere Optionen seien erwogen worden. "Im Ergebnis sind wir zur Entscheidung gelangt, keine Präsenzveranstaltung durchzuführen." Es seien aber stattdessen kleinere Veranstaltungen angedacht, deren Gestaltung von der Pandemielage abhängig gemacht werde.

Die Sicherheitskonferenz ist das weltweit bedeutendste Treffen zur Sicherheitspolitik, an der im vergangenen Jahr etwa 800 Regierungsvertreter und Experten im Hotel Bayerischer Hof teilnahmen. Die diesjährige Konferenz war vom 19. bis 21. Februar geplant, aber bereits im Dezember auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben worden. Stattdessen fand im Februar zunächst nur eine virtuelle eintägige Konferenz statt, deren Höhepunkt die erste große Rede des neuen US-Präsidenten Joe Biden an ein europäisches Publikum war.

Konferenzleiter Wolfgang Ischinger hatte danach weiter auf ein physisches Treffen der Experten und Regierungsvertreter gehofft. Nun ist klar, dass in diesem Jahr daraus nichts mehr wird.

Gefälschter Corona-Impfnachweis des Impfzentrums in Hof aufgetaucht

Mittwoch, 5. Mai, 15.45 Uhr: Wegen eines gefälschten Corona-Impfnachweises hat die Kriminalpolizei in Hof Ermittlungen aufgenommen. Ein Fernsehreporter habe die Polizei in der vorigen Woche auf einen gefälschten Impfnachweis des Impfzentrums in Hof hingewiesen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken am Mittwoch. Der Reporter habe den gefälschten Impfnachweis laut eigener Aussage im Internet bestellt. Es handle sich um ein Einlegeblatt für den bekannten gelben Impfausweis. Da der vermutlich von einem Internetshop stammende Nachweis einen falschen Stempel des Impfzentrums in Hof und weitere gefälschte Angaben beinhalte, werde wegen Urkundenfälschung ermittelt, so der Sprecher. Weitere Angaben zur Herkunft des Impfnachweises und den möglichen Tätern konnte die Polizei zunächst nicht machen. Es sei bislang kein weiterer Fall eines gefälschten Impfnachweises in Oberfranken bekannt.

Grüne kritisieren Söders Krisen-Kommunikation

Mittwoch, 5. Mai, 14.32 Uhr: Aus der Opposition im Bayerischen Landtag kommt Kritik an den neuen Lockerungsplänen der Staatsregierung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze prangerte in der Parlamentsdebatte am Mittwoch in München vor allem die Kommunikationsstrategie von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Corona-Krise an. Er verfolge die Taktik "Windhund", sagte Schulze, also so schnell wie möglich im Alleingang etwas zu beschließen, ohne dabei die Konsequenzen zu bedenken. Dadurch würden sich die Regeln in Bayern ständig von denen anderer Bundesländer unterscheiden und jegliche Klarheit verlorengehen. Außerdem kritisierte die Grünen-Politikerin, dass Bayern noch immer keine Niedrig-Inzidenzstrategie verfolge. "Bis ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist, dürfen wir nicht nachlassen." Sie habe den Eindruck, dass die Debatte über die Geschwindigkeit von Öffnungen schneller sei als die Geschwindigkeit von Impfungen, so Schulze. "Hauptsache schneller als die anderen Bundesländer sein, immer getreu dem Motto: Inhaltlich nichts Neues, aber lauter und dröhnender."

Die Freien Wähler (FW) begrüßten die neuen Regeln. Als Koalitionspartner der CSU haben sie bisher alle Corona-Maßnahmen mitgetragen, auch wenn der FW-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger zwischendurch oft mit Öffnungsforderungen vorgeprescht ist. In der Landtagsdebatte am Mittwoch sprach Fabian Mehring für die Freien Wähler. Man sei auf der "Zielgeraden in der Bewältigung der Pandemie".

Gedämpfter klang die Einschätzung der Lockerungen bei der bayerischen SPD. Die Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann kritisierte insbesondere die Freien Wähler, weil diese den Eindruck erwecken würden, die Pandemie sei so gut wie besiegt, das sende falsche Signale an die Bürgerinnen und Bürger. Waldmann forderte ein Sonderimpfprogramm für junge Menschen und bemängelte außerdem, dass nicht früher darüber diskutiert wurde, wie mit vollständig Geimpften umzugehen sei. Die jetzigen Enscheidungen kämen sehr überstürzt.

Roland Magerl (AfD) warf der Regierung eine weitere Spaltung der Gesellschaft vor. Sie führe eine "indirekte Impfpflicht" ein, indem sie Geimpfte bevorzuge. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen setzte sich dafür ein, die strengen Corona-Regeln im Freien aufzuheben. Die Staatsregierung ignoriere wissenschaftliche Erkenntnisse, beklagte Hagen. Für die nun beschlossenen "Selbstverständlichkeiten" sollten CSU und Freie Wähler weder Applaus noch Dank erwarten.

Mehr als eine Million Menschen in Bayern vollständig geimpft

Mittwoch, 5. Mai, 13.41 Uhr: In Bayern sind mehr als eine Million Menschen vollständig gegen Covid-19 geimpft. Mit Stand Dienstag hätten 1 018 882 Menschen im Freistaat eine vollständige Impfung erhalten, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Landtag. "Das ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie", sagte der Minister im aus Infektionsschutzgründen nur zur Hälfte mit Abgeordneten besetzten Plenum. In den kommenden Wochen werde die Zahl der Zweitimpfungen noch deutlich steigen. Insgesamt hätten Impfzentren, Ärzte und Krankenhäuser inzwischen 4 964 154 Impfungen in Bayern verabreicht, davon 3 945 272 Erstimpfungen. Impfzentren, niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser arbeiteten gut zusammen. Ziel müsse es sein, bald auch ein Angebot an jüngere Menschen machen zu können.

Holetschek verteidigte die am Dienstag im Kabinett beschlossenen Lockerungen, darunter etwa ein Verzicht auf Kontaktbeschränkungen für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene. Gleichzeitig rief er aber auch dazu auf, weiterhin höchste Vorsicht walten zu lassen.

Das konsequente Einhalten der Schutzregeln, das weitere Absenken der Infektionszahlen und das schnelle Impfen seien weiterhin notwendig. "Nur so bekommen wir das Virus auf Dauer in den Griff", sagte der CSU-Politiker.

Regierungserklärung im Landtag zur weiteren Corona-Strategie

Mittwoch, 5. Mai, 08.35 Uhr: Nach den jüngsten Beschlüssen des Kabinetts zur bayerischen Corona-Strategie steht an diesem Mittwoch um 13 Uhr im Landtag erneut eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage an. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) wird die neuesten Corona-Beschlüsse des Kabinetts erläutern, anschließend soll darüber abgestimmt werden. Die eigentlich für Mittwoch geplante Regierungserklärung von Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) wurde kurzfristig verschoben.

Das Kabinett hatte am Dienstag unter anderem beschlossen, dass ab der kommenden Woche Grundschüler bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 (Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche) wieder im Wechselunterricht in ihre Klassen zurückkehren dürfen. Bisher war dies oberhalb einer Inzidenz von 100 nicht erlaubt. Zudem leitete der Ministerrat nach monatelangen strikten Corona-Beschränkungen von kommenden Montag an stufenweise Lockerungen ein. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab 10. Mai die Außengastronomie - und zwar bis 22.00 Uhr -, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Ab den Pfingstferien vom 21. Mai an soll regional auch Tourismus wieder möglich sein.

Inzidenzwert erneut deutlich gesunken

Mittwoch, 5. Mai, 7.07 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Bayern weiter. Am Mittwoch liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 131,0 nach 140,0 am Dienstag. In 26 Landkreisen und kreisfreien Städten haben sich in den vergangenen sieben Tage weniger als 100 von 100 000 Menschen mit Covid-19 angesteckt. Auch die Stadt München liegt wieder knapp unter der Hotspot-Marke mit einem Inzidenzwert von 99,0. Gleichzeitig weisen weniger Ort einen Wert von mehr als 200 aus. Spitzenreiter der Tabelle bleibt die Stadt Schweinfurt mit einem Wert von 321,9.

Die in Aussicht gestellten Lockerungen der Regierung greifen erst dann in Städten und Landkreisen, wenn deren Inzidenzwerte an fünf aufeinanderfolgenden Tagen stabil unter einem Wert von 100 liegen. Ist dies der Fall, so darf am übernächsten darauffolgenden Tag gelockert werden.

Holetschek verteidigt Einkauf teurer Schutzmasken

Dienstag, 4. Mai, 17.57 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Einkauf teurer FFP-Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr vergangenen Jahres verteidigt. "Es ging um Leben und Tod", sagte Holetschek zur Beschreibung der damaligen Situation. Es seien FFP-2-Masken vorrangig zu Preisen unter fünf Euro eingekauft worden, nur bei einem von 59 Kaufverträgen sei zu Preisen bis zu knapp 9 Euro eingekauft worden, sagte Holetschek.

Dies sei deutlich günstiger, als der von der Bundesregierung als Durchschnitt für die damalige Zeit angegebene Preis von 16,71 Euro für eine FFP-2-Maske. In der Spitze seien vom Bund sogar über 35 Euro bezahlt worden. Solche Preise habe das bayerische Gesundheitsministerium nicht bezahlt, sagte Holetschek.

Der Minister wies darauf hin, dass zur fraglichen Zeit weltweit ein eklatanter Mangel an Material herrschte. Die Hersteller in Asien seien als Lieferanten wegen eigener Betroffenheit weggebrochen, die Nachfrage sei weltweit aber explodiert. Insgesamt hätten Gesundheitsministerium und Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zwischen Februar und Juni 2020 Material im Gesamtvolumen von über 400 Millionen Euro bestellt, darunter 150 Millionen Stück Schutz- und OP-Masken im Wert von über 270 Millionen Euro und mehr als 84 Millionen Einmalhandschuhe für über 18 Millionen Euro.

Bei der Suche nach dem knappen Material habe es auch hilfreiche Hinweise aus der Politik gegeben, sagte Holetschek. Allerdings habe das Gesundheitsministerium in keinem Fall Vermittlungsprovisionen gezahlt. Die auf dem Tisch liegenden Vorwürfe etwa gegen Abgeordnete müssten im Sinne größtmöglicher Transparenz geprüft werden.

Vor allem die bayerische SPD hatte Kritik an der Einkaufspraxis der Staatsregierung geübt. Einkaufspreise von 8,90 Euro pro Maske seien zu hoch. Bisher gibt es keine öffentliche Zuordnung der Preise zu einzelnen Herstellern oder Lieferanten. Ohne diese sei keine parlamentarische Kontrolle möglich, hatte SPD-Landeschef Florian von Brunn kritisiert.

Caritas fordert sofortige Lockerungen auch für Altenheime

Dienstag, 4. Mai, 16.45 Uhr: Der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising reagiert mit Unverständnis auf die angekündigten Lockerungen von Bayerns Staatsregierung für geimpfte und von Covid-19 genesene Menschen. Kritisiert wird, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Altenheime nicht von den Lockerungen profitieren würden. Mit Blick auf die Besuchsregelungen forderte die Caritas-Vorständin Gabriele Stark-Angermeier die Staatsregierung auf, die restriktiven Vorgaben auch für die Alten- und Pflegeheime aufzuheben und "den Menschen dort ihre Freiheitsrechte wieder uneingeschränkt zurückzugeben".

Nach Ansicht der Heim-Betreiber sei unverständlich, warum sich zweifach geimpfte Besucher oder Mitarbeitende noch testen lassen oder eine FFP-2-Maske aufsetzen müssten, wenn sie auf zweifach geimpfte Bewohner treffen. Die Staatsregierung müsse "diese Zwei-Klassen-Mentalität" endlich beenden und allen zweifach geimpften Menschen ihre Grundrechte zurückzugeben, sagte Stark-Angermeier, unabhängig davon, ob sie in den eigenen vier Wänden, im Altenheim oder in einem Wohnheim für Menschen mit Behinderung wohnten.

Holetschek: Kein Verständnis für Verschiebung der Zweitimpfung

Dienstag, 4. Mai, 14.52 Uhr: Die Zahl der täglichen Neuinfektionen ist in Bayern leicht rückläufig, die Zahl der Impfungen ist hingegen deutlich angestiegen: Auf dieser Basis hat das bayerische Kabinett an diesem Dienstag einige Lockerungen beschlossen. Für den gesamten Mai rechne man mit drei Millionen Impfmöglichkeiten im Freistaat, teilte Ministerpräsident Markus Söder mit. In fast ganz Bayern würden derzeit Angehörige der Prioritätsgruppe 3 geimpft, sobald diese durchgeimpft seien, könne man die Priorisierungen komplett aufheben.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek sprach ein Problem an, über das sich offenbar schon mehrere Impfzentren beschwert haben: "Ich habe relativ wenig Verständnis für die Verschiebung von Zweitimpfungen wegen Urlaubsplanung oder anderer Fragen. Ich halte es für wichtig, dass man einen Impftermin auch einhält." Insgesamt seien in Bayern knapp fünf Millionen Menschen geimpft, davon habe fast eine Million Menschen bereits die zweite Impfung erhalten.

Söder: Tourismus in Bayern ab 21. Mai wieder möglich

Dienstag, 4. Mai, 12.54 Uhr: Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein. In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München ankündigte.

Mögliche Erleichterungen für Gastronomen und Kultureinrichtungen

Dienstag, 4. Mai, 12.51 Uhr: Bayern legt eine neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf, die von Montag, 10. Mai, an gelten und vier Wochen in Kraft bleiben soll, bis zum 6. Juni. So lange soll die nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gelten - und zwar ohne die Erleichterung, die in der Bundesnotbremse festgeschrieben ist, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Erst nach den vier Wochen soll geprüft werden, ob dann beispielsweise Joggen bis Mitternacht erlaubt bleiben soll.

Bis dahin soll es aber einige Lockerungen geben: Bereits ab dem 6. Mai hebt Bayern für vollständig Geimpfte die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf, teilte Söder mit.

Für Gastronomen soll es Öffnungsmöglichkeiten in den Außenbereichen geben, sofern die Inzidenz vor Ort unter dem Wert von 100 liegt. Die Außengastronomie muss dann um 22 Uhr schließen. Es gelten dabei bereits bekannte Auflagen wie Hygienekonzepte, Masken- und Testpflicht sowie die Notwendigkeit einer Terminbuchung. Bei einer stabilen und sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz könnten die Landkreise und kreisfreien Städte einen entsprechenden Antrag beim Gesundheitsministerium stellen, sagte Söder. Im Kabinettsbeschluss heißt es dazu weiter, das Ministerium werde gebeten, "das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen". Auch für Kultureinrichtungen wie Theater und Kinos sowie Musiker soll es bei einem Wert unter 100 neue Richtlinien geben.

Welche Regeln das im Detail sind, wird in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegt, es ist bereits die zwölfte seit Beginn der Pandemie. Die Verordnung muss nach dem Kabinettsbeschluss erst noch erstellt werden.

Lockerungen für Hundeschulen und körpernahe Dienstleistungen

Dienstag, 4. Mai, 12.44 Uhr: Das bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung auch Lockerungen im Bereich der körpernahen Dienstleistungen beschlossen. Bislang durften nur Friseure und Fußpfleger öffnen, ab einer Inzidenz von 100 mussten Kundinnen und Kunden einen negativen Corona-Test vorlegen. Vom 10. Mai an sollen alle bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungen in Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 unter den bereits heute für Friseure und Fußpfleger geltenden Bedingungen wieder zugelassen werden. Die bisherigen Auflagen etwa zu Mindestabstand und Maskenpflicht bleiben bestehen. Hundeschulen werden ebenfalls ab dem 10. Mai in Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 165 wieder zugelassen.

Bayern hilft Indien mit 100 Corona-Beatmungsgeräten

Dienstag, 4. Mai, 12.36 Uhr: Im Kampf gegen die Corona-Krise liefert Bayern 100 Beatmungsgeräte im Wert von drei Millionen Euro nach Indien. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Mit der unentgeltlichen Abgabe der Beatmungsgeräte helfe der Freistaat seiner Partnerregion Karnataka, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Geräte würden in Bayern nicht benötigt. In Indien ist die Corona-Situation derzeit außerordentlich schwierig. Vielerorts fehlen medizinische Ausrüstungen und auch dringend benötigter Sauerstoff. Bayern und Indien verbinde traditionell eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit, die auch mit einem breiten kulturellen Austausch verbunden ist.

Neuer Corona-Grenzwert für weiterführende Schulen im Juni

Dienstag, 4. Mai, 12.28 Uhr: An den weiterführenden Schulen in Bayern bleibt es bis zu den Pfingstferien beim bisherigen strikteren Grenzwert für Distanzunterricht. Grundschulen dürfen ab kommenden Montag bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht in allen Klassen anbieten. An weiterführenden Schulen bleibt es dagegen zunächst beim bisherigen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Erst nach den Pfingstferien - ab dem 7. Juni - soll auch dort der Grenzwert 165 gelten, wie in der Bundesnotbremse vorgesehen. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Ausnahmen gelten weiterhin unter anderem für Abschlussklassen und Viertklässler, die auch bei höheren Zahlen Wechselunterricht haben. Die CSU hatte ursprünglich an allen Schularten den Grenzwert 100 für die Umstellung von Wechsel- auf Distanzunterricht beibehalten wollen. Am Montag war Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dann schon zum Teil auf die Linie der Freien Wähler eingeschwenkt, die den Grenzwert 165 wie in der Bundesnotbremse für alle Schularten gefordert hatten. Am Ende zurrten CSU und Freie Wähler den jetzigen Kompromiss fest.

Söder: Lockerungen nach Erstimpfung kein Modell für Bayern

Dienstag, 4. Mai, 11.21 Uhr: Der Freistaat Bayern will nicht dem Modell aus dem Nachbarland Österreich folgen und Menschen nach Verabreichung von erst einer von zwei Corona-Impfdosen bereits Lockerungen zuerkennen. "Wir würden das jetzt nicht machen", sagte Söder. Die Praxis sei mit hohen Risiken verbunden, auch wenn die Erstimpfung bereits einen erhöhten Schutz biete. Das Modell werde hierzulande derzeit nicht näher diskutiert.

In Österreich soll schon bald eine Corona-Erstimpfung als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte am Montag im Parlament an, dass dies 21 Tage nach Erhalt der ersten Dosis gelten solle. Der Nationalrat beschloss eine Gesetzesänderung, mit der Geimpfte und Genesene von der Testpflicht befreit werden können, wenn ab 19. Mai Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur wieder ihre Dienste anbieten.

Corona-Regierungserklärung verdrängt Agrarpolitik

Dienstag, 4. Mai, 11.15 Uhr: Planänderung im Landtag an diesem Mittwoch: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will in einer Regierungserklärung die neuesten Corona-Beschlüsse des Kabinetts erläutern, anschließend soll darüber abgestimmt werden. Das teilte das Landtagsamt am Dienstag auf Anfrage mit. Dafür muss Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) weichen: Ihre eigentlich geplante Regierungserklärung zur Agrarpolitik wird verschoben.

Kabinett will nächste Corona-Lockerungen beschließen

Dienstag, 4. Mai, 11.10 Uhr: Wegen stabiler und teilweise wieder rückläufiger Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag über die nächsten Öffnungsschritte beraten und entscheiden. Konkret geht es insbesondere um die Schulen, aber auch um Außengastronomie, Kinos, Theater und Ferienunterkünfte.

Einige zentrale Punkte hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits am Montag angekündigt: Grundschulen in Bayern dürfen ab nächster Woche auf breiter Front wieder für alle Klassenstufen im Wechselunterricht öffnen - nämlich schon bei einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz bis 165. Unklar war aber noch, wie es an weiterführenden Schulen weitergeht: Söder kündigte an, hier bis auf Weiteres beim bisherigen Grenzwert 100 für Distanzunterricht bleiben zu wollen. Die Freien Wähler forderten dagegen auch hier den Grenzwert 165, wie in der neuen Bundes-Notbremse vorgesehen.

Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, und mit Tests und Termin. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.

Die in Aussicht gestellten Öffnungsmöglichkeiten etwa für die Außengastronomie, für Theater und Kinos sind keine neue Erfindung. Darauf hatten sich Bund und Länder als möglichen weiteren Öffnungsschritt schon Anfang März verständigt. Und auch in der bayerischen Corona-Verordnung sind die Öffnungsmöglichkeiten schon enthalten - unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens "stabil oder rückläufig" erscheint. Weil dies vor einigen Wochen noch nicht der Fall war, hatte das Kabinett solche neuen Lockerungen aber auf Eis gelegt.

Inzidenzwert sinkt in Bayern auf 140,0

Dienstag, 4. Mai, 7.02 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat sinkt kontinuierlich. Am Dienstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 140,0, am Montag betrug sie noch 145,4. Inzwischen weisen 19 Landkreise und kreisfreie Städte einen Wert von weniger als 100 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus. Damit gelten sie nicht mehr als Hotspots. Ebenfalls 19 Landkreise und kreisfreie Städte liegen über dem Wert von 200, Spitzenreiter bleibt Schweinfurt mit 331,3. Die fränkische Stadt ist die einzige mit einem Wert über 300.

Erweiterte Möglichkeit zum Blumenverkauf am Muttertag

Montag, 3. Mai, 18:01 Uhr: Zum Muttertag wird es eine erweiterte Möglichkeit zum Blumenverkauf geben. "Der Muttertag soll gerade auch während der Corona-Pandemie Anlass für ein ganz besonderes Dankeschön an die Mütter sein", sagte Arbeitsministerin Carolina Trautner (CSU) am Montag. "Mütter sind 365 Tage im Jahr oft rund um die Uhr im Dienst für die Familie. Ihr Beitrag für unser Gemeinwesen kann nicht genug wertgeschätzt werden."

Für den Muttertag am 9. Mai werde in Bayern auch dieses Jahr die erweiterte Öffnung von Blumenläden durch eine Allgemeinverfügung des Arbeitsministeriums ermöglicht. Von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr könnten am Sonntag Floristikgeschäfte zum Verkauf beziehungsweise zur Abholung von Blumen öffnen - unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben. Eine Allgemeinverfügung zur entsprechenden Lockerung des Ladenschlussgesetzes habe das Arbeitsministerium verfasst.

Sterbefallzahlen liegen nicht mehr über den Vergleichswerten

Montag, 3. Mai, 17.15 Uhr: Im Februar und März 2021 sind trotz der Pandemie in Bayern keine erhöhten Sterbefallzahlen mehr registriert worden. Wie das Innenministerium in München am Montag berichtete, sei nach den vorläufigen Zahlen des Landesamts für Statistik die Gesamtzahl der Sterbefälle sogar um rund vier Prozent im Februar und um acht Prozent im März gegenüber dem Durchschnittswert der Jahre 2016 bis 2019 gesunken.

Minister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, dass sich dieser Trend möglicherweise fortsetze. "Jedenfalls sind bislang auch für April keine negativen Entwicklungen erkennbar." Von November 2020 bis Januar 2021 hatte das Landesamt hingegen noch deutlich erhöhte Sterbefallzahlen gemeldet. Diese Monate lagen zwischen 12 und 36 Prozent über dem entsprechenden Durchschnittswert 2016-2019.

Corona-Impfangebote für alle bayerischen Lehrer im Präsenzunterricht

Montag, 3. Mai, 16.45 Uhr: Ab sofort können auch alle Lehrer an den weiterführenden und den beruflichen Schulen in Bayern auf eine zeitnahe Corona-Schutzimpfung hoffen. "Wir können jetzt allen Lehrerinnen und Lehrern in Bayern, die im Präsenzunterricht im Einsatz für die Bildung sind, ein Impfangebot machen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Montag in München. Bislang hatten nur die Lehrerinnen und Lehrer an den Grund- und Förderschulen die Möglichkeit einer bevorzugten Impfung.

Das Angebot richte sich explizit primär an die Lehrkräfte, die regelmäßig in Präsenz unterrichteten, in der Notbetreuung tätig seien oder bei den Abschlussprüfungen beispielsweise als Aufsicht in der Schule eingesetzt würden, teilte das Kultusministerium mit. Die Schulleitungen würden den betreffenden Lehrern eine entsprechende Bestätigung zum Nachweis der vorrangigen Impfberechtigung für das Impfzentrum ausstellen. "Mit den neuen Impfangeboten für die Lehrkräfte an Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen machen wir jetzt einen weiteren wichtigen Schritt für mehr Sicherheit", sagte Piazolo.

Wegen Corona 2021 keine großen Volksfeste in Bayern

Montag, 3. Mai, 15.35 Uhr: Wie das Oktoberfest werden dem Vernehmen nach wegen der Corona-Krise in diesem Jahr auch andere große Volksfeste in Bayern abgesagt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus einer internen Sitzung zur weiteren Planung für die Volksfeste, an der neben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) auch die Stadtoberhäupter von Abensberg, Straubing, Augsburg, Nürnberg, Bamberg, Rosenheim, Würzburg und Regensburg teilnahmen.

Betroffen von den Absagen wären das Gillamoos-Volksfest in Abensberg und das Herbstfest in Rosenheim. Nach dpa-Informationen sollen aber kleine innovative Lösungen je nach Inzidenz in der Stadt an verschiedenen Plätzen möglich sein.

Corona-Proteste steigern Antisemitismus-Vorfälle

Montag, 03. Mai, 14.45 Uhr: Ob an einer staatlichen Uni oder bei zahlreichen Demos von Corona-Leugnern: Antisemitismus ist im vergangenen Jahr in Bayern durch die Pandemie noch deutlicher in den Vordergrund getreten. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) hervorgeht, hat eine "auffällig" hohe Zahl von antisemitischen Vorfällen im Freistaat einen Bezug zur Pandemie.

Der Jahresbericht bestätigt damit Beobachtungen, die RIAS und andere Stellen bereits in den vergangenen Monaten gemacht haben. Fast jeder zweite registrierte Vorfall hat laut RIAS einen Bezug zu Corona. Als Beispiel nannte die Dokumentationsstelle eine Demonstration in Augsburg im Juli, bei der eine Frau ein T-Shirt mit der Aufschrift: "End(er-)lösung: Impfstoff" getragen und damit den Terror der Nazis mit der Impfkampagne verglichen habe.

In einem anderen Fall sei ein Aushang über die Corona-Schutzmaßnahmen an der Universität Bayreuth mit den Worten "Jew World Order" (Jüdische Weltordnung) beschmiert worden. Solche Verschwörungstheorien seien besonders besorgniserregend, betonte RIAS-Leiterin Annette Seidel-Arpacı. "Antisemitismus ist als verbindendes Element der verschwörungsideologischen Szene zu betrachten, in der sich Menschen aller politischen Couleur zusammenfinden."

Insgesamt dokumentiert die Stelle in dem Jahresbericht 239 antisemitische Vorfälle im Jahr 2020 im Freistaat. Das seien etwa 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Insbesondere wegen der Coronaproteste hätten sich etwa 100 Fälle auf der Straße ereignet, erläuterte Seidel-Arpacı.

Kita-Kinder bevorzugen Spuck-Corona-Test

Montag, 03. Mai, 14.05 Uhr: Kindergartenkinder ziehen bei der Untersuchung auf eine Coronavirus-Infektion Spucktests einem Nasenabstrich vor. Das haben Forscher bei einer halbjährigen Studie in neun Kindertagesstätten in Würzburg unter anderem herausgefunden, wie sie am Montag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilten. Regelmäßige Tests von Kindern und Betreuern ohne Symptome seien zudem effizienter, um einen Corona-Ausbruch zu verhindern, als die alleinige Untersuchung von Menschen mit Symptomen, berichten die Forscher weiter.

Diese Methode sei weniger gut dazu geeignet, Infektionsketten in Kitas zu unterbrechen, da der Nachweis zu spät erfolge, um die Weiterverbreitung rechtzeitig aufzuhalten, sagte der Mikrobiologe Oliver Kurzai von der Universität Würzburg. Etwa 1000 Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren und deren Betreuer waren zwischen Oktober 2020 und März 2021 regelmäßig auf eine Infektion getestet worden. Ziel: die Methode zu finden, mit der Kinder und Beschäftigte regelmäßig, unkompliziert und sicher untersucht werden können.

Für die Mundspülwasser-Methode mussten die Kinder zu Hause zweimal in der Woche einen Esslöffel Leitungswasser im Mund verteilen und in ein Röhrchen spucken. Ein Labor untersuchte die Proben. Dieser Spucktest, den bis zu 75 Prozent bevorzugten, ist allerdings erst für Kinder ab einem Alter von zwei Jahren geeignet. Er war den Wissenschaftlern zufolge akzeptierter als ein Nasenabstrich. Auch stellten die Forscher fest, dass im untersuchten Zeitraum die in den Kitas betreuten Kleinkinder keine wesentliche Rolle bei der Verbreitung des Coronavirus spielten. Häufiger als die Kinder hätten sich Erzieherinnen und Erzieher mit Sars-CoV-2 infiziert.

Söder: Genesene und zweifach Geimpfte gleichstellen

Montag, 3. Mai, 13.11 Uhr: Die Corona-Fallzahlen im Freistaat sinken weiterhin. "Die Tendenz ist sehr stabil", sagte CSU-Chef Markus Söder nach einer Vorstandssitzung seiner Partei am Montag. "Die dritte Welle - wenn keine Mutation käme - ist in einer stabilen Struktur." Deshalb hat der Ministerpräsident angekündigt, Genesene und vollständig Geimpfte gleichzustellen.

"Die Grundrechte sind ein Normalzustand, sie müssen verstärkt werden", sagte Söder. Deshalb sollten Genesene und zweifach Geimpfte nicht nur von der Testpflicht und den Quarantäneregeln befreit werden. Sie sollen außerdem von Kontaktbeschränkungen ausgenommen werden und auch die Ausgangssperre soll nicht mehr für sie gelten. Er werde diese Änderungen dem Kabinett vorschlagen, sagte Söder. Maskenpflicht und andere Hygieneregeln blieben aber auch für sie in Kraft.

Söder stellt weitere Lockerungen etwa bei Außengastronomie in Aussicht

Montag, 3. Mai, 13.02 Uhr: Nach der Sitzung des CSU-Vorstandes stellte Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht. Voraussetzung ist, dass die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte Söder aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.

Damit würden die Regelungen in Bayern jenen auf Bundesebene angeglichen: Darauf hatten sich Bund und Länder als möglichen weiteren Öffnungsschritt nämlich schon Anfang März verständigt. Und auch in der bayerischen Corona-Verordnung sind die Öffnungsmöglichkeiten schon enthalten - unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens "stabil oder rückläufig" erscheint. Weil dies vor einigen Wochen noch nicht der Fall war, hatte das Kabinett solche neuen Lockerungen aber auf Eis gelegt.

Söder und Reiter geben Ausblick auf Oktoberfest und andere Volksfeste

Montag, 3. Mai, 12.15 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wollen am heutigen Montag (15.15 Uhr) über das diesjährige Oktoberfest und die Volksfest-Saison in Bayern informieren. Es gehe um einen "Ausblick" auf die Saison, teilte die Staatskanzlei am Mittag mit. Beide Politiker hatten sich zuletzt skeptisch darüber geäußert, ob das Oktoberfest 2021 angesichts der Corona-Lage stattfinden kann. Das Oktoberfest sei nicht nur ein bayerisches Fest, sondern ein globales Event, sagte Söder kürzlich. 2020 war das größte Volksfest der Welt wegen der Pandemie abgesagt worden. Die Wiesn 2021 ist vom 18. September bis zum 3. Oktober geplant. Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt kommen alljährlich zur Wiesn nach München.

Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an

Montag, 3. Mai, 11.45 Uhr: Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen - wie in der sogenannten Bundes-Notbremse vorgesehen - und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands.

Für die weiterführenden Schulen hält Bayern weiterhin an seinen eigenen strengeren Inzidenzregeln fest. Sie bleiben bei einer Inzidenz von mehr als 100 geschlossen.

Münchner Wirte laden erneut zu "Wirtshaus-Wiesn"

Montag, 3. Mai, 9.40 Uhr: Auch wenn die Entscheidung über das diesjährige Oktoberfest noch nicht gefallen ist, wird es in München wieder eine "Wirtshaus-Wiesn" geben. Vom 18. September bis 3. Oktober - die Zeit in der das Oktoberfest stattfinden soll - wollen mehr als 50 Münchner Wirte ihre Gaststätten wie schon im Vorjahr im Oktoberstil schmücken und Wiesn-Schmankerl anbieten. Das teilten Innenstadtwirte und Wiesnwirte am Sonntag mit.

Die Aktion sei im Vorjahr ein Erfolg gewesen, so dass sie dieses Jahr unabhängig vom Oktoberfest wiederholt werden solle. "Die Menschen freuten sich über unsere Wiesn-mäßig geschmückten Gasthäuser und die typischen Oktoberfest-Schmankerl", sagt Peter Inselkammer, Sprecher der Wiesnwirte. Überall in der Stadt seien Menschen in Tracht unterwegs gewesen.

Es gebe ausgefeilte Hygienekonzepte, betonte Gregor Lemke, Sprecher des Vereins der Münchner Innenstadtwirte. Die Wirte wollten mit der Aktion Wiesn-Flair in die ganze Stadt bringen. Die Entscheidung darüber, ob das Oktoberfest trotz der Corona-Pandemie stattfinden kann, ist noch nicht gefallen. Als wahrscheinlich gilt eine neuerliche Absage, da viele andere Volksfeste bereits gestrichen wurden.

Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

Montag, 3. Mai, 6.54 Uhr: In Bayern stecken sich weniger Menschen mit Covid-19 an. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Montag bei 145,4. Vor einer Woche hatte sie noch bei 179,0 gelegen. 17 Landkreise und kreisfreie Städte weisen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts einen Wert von weniger als 100 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus und gehören damit nicht mehr zu den Hotspots in Bayern. Die Stadt Schweinfurt (308,8) ist zu Wochenbeginn der einzige Ort mit einer Inzidenz über 300.

© SZ.de/infu/fpol/fema
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