SPD fordert Aufklärung zu unsicheren Maskenlieferungen aus China
Sonntag, 6. Juni, 17.47 Uhr: SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Aufklärung über Maskenlieferungen nach Bayern verlangt. "Ungeprüfte Schrottmasken" des chinesischen Herstellers Yi Cheng, so Brunn, seien möglicherweise nach Bayern geliefert und in Umlauf gebracht worden. Die EU habe im Mai 2020 vor ihnen gewarnt. "Durch das Versagen der Regierung Söder sind sie aber vielleicht sogar verteilt und so Menschenleben gefährdet worden! Jetzt muss sofort offengelegt werden, wer diese Masken bekommen hat", forderte Brunn am Sonntag. Das bayerische Gesundheitsministerium wies "die erneuten Unterstellungen der SPD im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken" zurück. Alle im Auftrag des Ministeriums vom Pandemiezentrallager verteilten Schutzartikel seien "formal und immer wieder in Stichproben auch technisch geprüft und als ordnungsgemäß eingestuft worden", sagte eine Sprecherin. Der Vorwurf der Vertuschung sei haltlos.
Betriebsärzte in Bayern beginnen am Montag mit Impfungen
Sonntag, 6. Juni, 15.07 Uhr: Nach monatelangem Warten beginnen am Montag Betriebsärzte in großen bayerischen Unternehmen mit regulären Corona-Impfungen. Die erwarteten Impfstofflieferungen werden aber wohl nicht besonders üppig ausfallen. Siemens erwartet ab Dienstag 6000 Impfdosen für die deutschlandweit 90 000 Mitarbeiter. Audi sind für Montag 2500 Dosen in Aussicht gestellt, wie der Autohersteller seine Belegschaft informiert hat. Mit Impfungen starten wollen darüber hinaus unter anderem Allianz und Schaeffler. Im Laufe des Junis wollen auch weniger große Firmen folgen, darunter das Bonusprogramm Payback. Während in anderen Bundesländern am Montag die Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen fällt, hält der Freistaat zudem weiter an der Bevorzugung von Risikogruppen fest. Bei der Terminvergabe in den kommunalen Impfzentren ziehe das Online-Registrierungssystem diese Bürger weiter vor, teilte das Gesundheitsministerium mit.
RKI: Sechs Kreise in Bayern über 50er-Inzidenz
Sonntag, 6. Juni, 12.42 Uhr: In Bayern liegen sechs Kreise über der für weitere Lockerungen bedeutenden Corona-Inzidenz-Marke von 50. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) war der bayerische Spitzenreiter am Sonntag der Landkreis Kronach mit 71,9 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Auf Platz zwei folgte der Landkreis Günzburg mit 64,6, der angrenzende Kreis Neu-Ulm lag mit einem Wert von 62,8 auf Platz drei.
Am niedrigsten war der Inzidenzwert am Sonntag in der Stadt Weiden in der Oberpfalz mit 2,3. Ähnlich niedrig waren die Infektionszahlen den Angaben zufolge in den Landkreisen Tirschenreuth (2,8) und Cham (3,9).
Inzidenz fällt auf 25,3
Sonntag, 6. Juni, 9.12 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist am Sonntag abermals leicht gesunken und liegt nun bei 25,3. Am Samstag hatte sie noch bei 26,3 gelegen, am Freitag bei 29,0. Nach wie vor liegt kein Landkreis im Freistaat mehr über dem Schwellenwert von 100. Das RKI wies allerdings in einem Lagebericht auf den Feiertag Fronleichnam in vielen Bundesländern - auch in Bayern - am Donnerstag hin: "Bei der Interpretation der Fallzahlen ist zu beachten, dass an Feiertagen weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden. Dies führt dazu, dass weniger Erregernachweise an die zuständigen Gesundheitsämter gemeldet werden."
Nächtliche Randale in Nünberg
Samstag, 5. Juni, 13.05 Uhr: Wegen nächtlicher Randale hat die Polizei in der Nacht zu Samstag in Nürnberg einen Platz in der Innenstadt räumen müssen. Mehrere Beamte wurden dabei unter anderem durch Flaschenwürfe verletzt. Über ein Dutzend Menschen kamen in Polizeigewahrsam. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: "Die Aggressivität und Intoleranz, die wir hier erlebt haben, machen mich fassungslos. Die rücksichtslose Gewaltbereitschaft gegen unsere Polizeibeamte ist für mich völlig inakzeptabel."
Nach Schließung der Außengastronomie habe sich die Stimmung unter den etwa 80 verbliebenen Menschen auf dem Platz am Kornmarkt alkoholbedingt immer mehr aufgeheizt, berichtete ein Polizeisprecher. Ein Mann schlug dabei auf eine Frau ein. Als Beamte dazwischen gingen und den Tatverdächtigen festnahmen wollten, solidarisierten sich zahlreiche Menschen mit dem Mann und gingen teils auf die Einsatzkräfte los. Dabei wurden den Angaben zufolge auch Flaschen Richtung der Polizisten geworfen. Ein Beamter wurde am Kopf getroffen und leicht verletzt. Dem Mann, der festgenommen werden sollte, gelang in dem Gerangel die Flucht. Weil sich die Lage nicht beruhigte, räumte die Polizei schließlich gegen 4.30 Uhr den Kornmarkt. Anweisungen der Beamten, den Bereich zu verlassen, seien zuvor erfolglos geblieben, hieß es.
Im Verlauf der Räumung wurden die Einsatzkräfte erneut mit Flaschen beworfen. Die Polizei setzte Stöcke sowie Pfefferspray ein. Am Ende wurden 13 Menschen in Gewahrsam genommen. Ein Polizist erlitt durch einen Flaschenwurf eine Kopfplatzwunde, aus der im Krankenhaus Glassplitter entfernt werden mussten. Die Beamten leiteten gegen zahlreiche Personen mehrere Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, Landfriedensbruchs sowie wegen Widerstands gegen Polizeibeamte ein.
- Gewalt gegen Polizei: "Warum machen die das?"
Bayern hat vom Bund fast 214 Millionen Euro vom Bund erhalten
Samstag, 5. Juni, 10.45 Uhr: Nach Bayern ist bislang mehr Geld für Corona-Laboruntersuchungen geflossen als in andere Bundesländer. Für Labordiagnostik hat der Freistaat bis 17. Mai 2021 fast 214 Millionen Euro erhalten, wie aus einer Aufstellung des Bundesamtes für Soziale Sicherung hervorgeht. Das deutlich bevölkerungsreichere Nordrhein-Westfalen hat aus diesem Topf nur knapp 207 Millionen Euro erhalten.
Bei den labordiagnostischen Leistungen handelt es sich insbesondere um die sogenannten PCR-Tests. Diese sind deutlich aufwendiger und somit teurer als die mittlerweile weit verbreiteten Antigen-Schnelltests. Bayern hatte im Juli 2020 als erstes Land umfangreiche Corona-Tests für alle auch ohne Symptome eingeführt. Damals gab es praktisch jedoch noch keine Schnelltest-Alternativen.
Im Ländervergleich hat Bayern in der Pandemie bislang auch deutlich mehr Geld vom Bund für Corona-Tests insgesamt erhalten als Baden-Württemberg. Für die verschiedenen Testangebote flossen zusammen fast 318 Millionen Euro in den Freistaat. In das benachbarte Bundesland gingen lediglich etwa 197 Millionen Euro.
Dabei ist der Unterschied der Bevölkerungszahl zwischen den beiden Ländern nicht so deutlich: Bayern hat laut Statistik-Bundesamt mit 13,1 Millionen Einwohnern etwa zwei Millionen mehr als Baden-Württemberg. Am meisten Geld überwies das Bundesamt allerdings erwartungsgemäß an das mit Abstand größte Bundesland. Nordrhein-Westfalen mit seinen 17,9 Millionen Einwohnern erhielt fast 484 Millionen Euro aus dem Bundestopf. Insgesamt hatte der Bund 1,7 Milliarden an die Länder für Corona-Tests ausgezahlt.
Inzidenz leicht gesunken
Samstag, 5. Juni, 10.30 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist am Samstag erneut leicht gesunken und liegt nun bei 26,3. Am Freitag hatte sie noch bei 29,0 gelegen. Weiterhin liegt kein Landkreis mehr über dem Schwellenwert von 100.
Bayerische Wirtschaft erleichtert über Corona-Lockerungen
Freitag, 4. Juni, 16:35 Uhr: Die Wirtschaftsverbände in Bayern reagieren erfreut und erleichtert auf die bevorstehende Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Die Chance, dass die Wirtschaft sich noch in diesem Jahr ein Stück weit von der schweren Krise erholt, stehen gut", sagte Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, am Freitag. Die wirtschaftlichen Einbußen wieder wettzumachen, wird nach vbw-Einschätzung dauern: "Das Vorkrisenniveau wird die bayerische Wirtschaft frühestens Ende nächsten Jahres erreichen." Auch der bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) begrüßte die Lockerungen: "Angesichts steigender Impfquoten, sinkender Infektionszahlen und einer Entlastung in den Kliniken war es an der Zeit, dass die Politik endlich die Beschränkungen im öffentlichen und wirtschaftlichen Leben mit Umsicht zurückfährt", erklärte BIHK-Präsident Eberhard Sasse.
Besonders die hart getroffenen Wirte und Hoteliers atmen auf: "Das war ein extrem wichtiger Schritt für das Gastgewerbe", sagte Angela Inselkammer, die Präsidentin des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga Bayern. Der Verband forderte Lockerungen auch für Bars und andere Wirtschaften ohne Küche ebenso wie für "musikveranstaltende Betriebe". Nach den ab Montag geltenden Vorschriften dürfen Speiselokale die Gäste wieder in der Stube bedienen, Schankwirtschaften nicht. Clubs, Diskotheken und Bordelle bleiben geschlossen.
Hinweise auf neue Betrugsfälle mit Tests
Freitag, 4. Juni, 15:48 Uhr: Bei den bayerischen Ermittlungsbehörden sind weitere Hinweise auf möglichen Betrug in Zusammenhang mit Corona-Teststationen eingegangen. Wie ein Sprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Freitag erklärte, gebe es hier derzeit ein sehr dynamisches Geschehen.
Es gebe einzelne neue Hinweise, die nun geprüft werden müssten, erläutere Oberstaatsanwalt Michael Nunner. Eine konkrete Zahl von Ermittlungsverfahren könne aber noch nicht genannt werden. Bislang waren drei Verdachtsfälle bekannt. Die ZGK war bislang nur für Betrugs- und Korruptionsermittlungen gegen Angehörige der Heilberufe wie Ärzte und Apotheker zuständig. Da viele Teststationen inzwischen aber auch von Personen betrieben werden, die keine klassische medizinische Ausbildung haben, wurde die Zuständigkeit der bei der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg angesiedelten Ermittlungsgruppe erweitert. Das Justizministerium in München ordnete an, dass die ZKG auch Betrugsfälle verfolgen soll, "die Corona-Bürgertests von Anbietern außerhalb des klassischen Gesundheitsbereichs betreffen". Allein in Bayern gibt es mehrere tausend solcher Teststationen. Bundesweit prüfen die Behörden derzeit, ob durch die Betreiber vielleicht mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden.
Nach den Pfingstferien: OP-Masken für Schüler
Freitag, 4. Juni, 15:25 Uhr: Vom kommenden Montag an gilt an weiterführenden Schulen in Bayern eine verschärfte Maskenpflicht. Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse müssen demnach im Klassenzimmer und auf dem gesamten Schulgelände eine OP-Maske tragen. Das hat das Kultusministerium bestätigt. Bisher waren für Schülerinnen und Schüler nur sogenannte Alltagsmasken vorgeschrieben, das können also auch selbst genähte Stoffmasken sein, medizinische Masken wurden lediglich empfohlen. Vom 7. Juni an sind sie nun Pflicht. Eine FFP2-Maskenpflicht hingegen, die in vielen öffentlichen Bereichen gilt, soll es an den Schulen vorerst nicht geben.
Das Ministerium begründet die Verschärfung damit, auch bei vollem Präsenzunterricht ein "höchstmögliches Maß an Sicherheit" für die Kinder gewährleisten zu wollen. Die empfohlenen Abstände könnten dabei oft nicht eingehalten werden, insofern sei es "nur konsequent, die Sicherheit durch das Tragen hochwertiger Masken zu erhöhen", sagt ein Ministeriumssprecher.
Am Montag enden in Bayern die Pfingstferien. Schülerinnen und Schüler aller Schularten können zu Beginn der kommenden Woche wieder in den vollen Präsenzunterricht zurückkehren, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten stabil, also an mindestens fünf aufeinanderfolgenden Tagen, unter dem Wert 50 liegt. Mit Stand von Freitag meldeten 87 von 96 Kreisen in Bayern eine Inzidenz unter 50, die meisten davon mindestens den fünften Tag in Folge.
Bayern hebt Katastrophenfall auf
Freitag, 4. Juni, 12:35 Uhr: Vom kommenden Montag an lockert Bayern die Corona-Maßnahmen und hebt den Katastrophenfall auf. Darüber hatte der bayerische Ministerrat am Freitagvormittag beraten, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündete die Details am Mittag. "Die dritte Welle läuft langsam aus", sagte er. "Es ist wieder Zeit für mehr Freiheiten." Die Impfungen würden zunehmen, die Corona-Fälle abnehmen. Innerhalb eines Monats sei die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern von über 100 auf 29 gesunken. "Das Schlimmste ist überstanden."
Die Kontaktbeschränkungen werden in Bayern deutlich erleichtert. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 dürfen sich zehn Personen treffen - egal, aus wie vielen Haushalten sie stammen. Liegt der Wert zwischen 50 und 100 dürfen sich zehn Personen aus drei Haushalten treffen. Bei privaten Veranstaltungen wie Geburtstagen oder Hochzeiten sind nun bei einer Inzidenz zwischen 50 bis 100 außen 50 Personen und innen 25 Personen erlaubt, wenn sie einen Test gemacht haben. Falls die Inzidenz unter 50 liegt, dürfen sich 100 außen treffen, 50 innen - ohne Test. Vollständig Geimpfte oder Genesene zählen dabei nicht dazu.
Von kommender Woche an wird die Innengastronomie geöffnet, sofern die Inzidenz unter 100 liegt. Diskotheken bleiben geschlossen, Bars dürfen nur draußen Getränke servieren. Eine Testpflicht entfällt, wenn die Inzidenz unter 50 liegt. Zudem wird die Sperrstunde von 22 Uhr auf 24 Uhr verschoben.
Bei Kulturveranstaltungen sind im Freien 500 Personen erlaubt, ebenso bei Sportveranstaltungen. Für die Fußball-EM gilt dabei eine Sonderregel - bei den Gruppenspielen in München werden unter Einhaltung eines Hygienekonzepts mehr Zuschauer erlaubt, etwa 14 000 Zuschauer dürfen in die Arena in Fröttmaning. Amateursport wird wieder ohne Beschränkung der Gruppengröße möglich.
Auch für die Schulen gab Söder Details bekannt: Bei einer Inzidenz unter 50 findet Präsenzunterricht statt, von 21. Juni an gilt das dann auch für Gebiete mit einer Inzidenz unter 100. Die Maskenpflicht im Unterricht gilt weiter, im Sportunterricht entfällt sie allerdings. Auch in Hochschulen soll Präsenzunterricht wieder möglich werden. Beim Einkaufen entfällt das "Click & Meet"-Konzept. Zudem öffnen Freizeitparks - eine Maskenpflicht besteht dabei nur im Innenbereich.
Söder betonte am Freitagmittag den Fortschritt, der durch die Impfungen entstanden sei, warnte jedoch, dass sich durch Mutationen die Lage wieder ändern könne. "Heute ist ein Tag der Erleichterung für Bayern", resümierte der Ministerpräsident. "Lebenslust statt Coronafrust ist das Motto, das wir nun einleiten können", sagte Hubert Aiwanger (Freie Wähler).
Kabinett berät über weitere Lockerungen bei Corona-Maßnahmen
Freitag, 4. Juni, 8.12 Uhr: Das bayerische Kabinett kommt am Freitag unter der Leitung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zusammen, um über weitere Lockerungen bei den Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu beraten. Unter anderem soll es angesichts der landesweit gesunkenen Zahl bei den Neuinfektionen um Fragen gehen, wie mehr Normalität in Bereichen wie Kultur, Sport oder Gastronomie hergestellt werden kann. Nach Angaben aus Regierungskreisen sind größere Öffnungsschritte denkbar.
Mit Blick auf die Gaststätten waren Forderungen nach der Öffnung der Innenräume laut geworden, nachdem bisher nur Außengastronomie möglich ist. Auch Kontaktbeschränkungen könnten neu geregelt werden. Die bisherigen Corona-Regelungen, zuletzt aktualisiert am 25. Mai, laufen am 6. Juni aus. Aus der politischen Landschaft in Bayern war in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Forderungen und Vorschlägen zur Corona-Politik gekommen.
Die SPD verlangt, so schnell wie möglich die Freizeitparks in Bayern zu öffnen. Die Freien Wähler hatten unter anderem gefordert, die Verteilung der Impfstoffe anders zu organisieren, um mögliche Nachteile ländlich strukturierter Regionen beim Zugriff auf Impfstoff auszugleichen.
Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat sinkt
Freitag, 4. Juni, 7.40 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist gesunken, am Freitag lag sie dem Robert-Koch-Institut zufolge bei 29,0, am Donnerstag hatte der Inzidenzwert noch 34,2 betragen. In den vergangenen sieben Tagen wurden 3806 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Den niedrigsten Inzidenzwert im Freistaat verzeichnet die Stadt Weiden in der Oberpfalz (4,7), den höchsten die Stadt Schweinfurt (84,2).
Strenge Corona-Regeln: Alpenverein fürchtet schwierige Hütten-Saison
Freitag, 4. Juni, 7.37 Uhr: Wegen strenger Corona-Regeln für Übernachtungsgäste stellt sich der Deutsche Alpenverein (DAV) auf eine schwierige Hütten-Saison in Bayern ein. "Wenn die Restriktionen so bleiben, sehen wir für diese Saison eher schwarz", sagte der Bereichsleiter Alpine Raumordnung beim DAV, Hanspeter Mair. "Dann wird die Belegungssituation noch schlechter als im Vorjahr."
Hätten im vergangenen Sommer noch bis zu zehn Wanderer in einer festen Gruppe in einem Raum übernachten dürfen, sei momentan im Freistaat nur ein Haushalt pro Zimmer erlaubt, sagte Mair. "Der Übernachtungsbetrieb ist dadurch schwer möglich. Das ist unbefriedigend, um es diplomatisch zu formulieren."
Mit Blick auf die Regeln im Nachbarland Österreich fordert der DAV Nachbesserungen vom Freistaat. "In Tirol kann man auch mit festen Wandergruppen im gleichen Raum übernachten", sagte Mair. "Da wird viel mehr gehen als in Deutschland. Natürlich wünschen wir uns da, dass wir eine Angleichung der Regeln bekommen."
Schließlich trügen die DAV-Hütten auch zur Besucherlenkung in den Alpen bei, betont Mair. "Der Drang nach draußen ist da. Wenn die Menschen bei uns nicht übernachten dürfen, werden sie wildcampen oder nach Tirol fahren." Das Interesse an Übernachtungen in den 67 bewirtschafteten Hütten des Verbands sei wieder groß, in einigen Hütten seien schon sämtliche Sommerwochenenden ausgebucht. Wer noch spontan am Wochenende am Berg übernachten möchte, sollte sich aber gut vorbereiten.
Derzeit sind nach Angaben des Deutschen Alpenvereins nur rund 30 seiner Hütten geöffnet. "Ein paar haben nur To-go-Angebote, andere nur Außengastronomie", sagte Mair. Im Allgäu würden einige Hütten wegen nach wie vor verschneiter Wege erst Mitte oder Ende des Monats öffnen.
Betrugsvorwürfe in Testzentren: Ministerium verstärkt Vorgehen
Donnerstag, 3. Juni, 16.39 Uhr: Nach Betrugsvorwürfen in Zusammenhang mit Abrechnungen in Corona-Testzentren sollen die Kontrollen verstärkt und mögliche Vergehen streng verfolgt werden. Sämtliche Fälle, die mit der Abrechnung von Tests in Zusammenhang stehen, würden ab sofort bei der Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern (ZKG) gebündelt, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) laut Mitteilung vom Donnerstag. Das gelte jetzt auch für Testanbieter außerhalb der Gesundheitsbranche. Wer die Pandemie und die Sorgen der Menschen ausnutze, um sich betrügerisch zu bereichern, werde konsequent verfolgt, so Eisenreich. Bei konkreten Anhaltspunkten für strafbares Verhalten werde die ZKG einschreiten. Allerdings seien die Strafverfolgungsbehörden darauf angewiesen, von den zuständigen Behörden zeitnah Hinweise zu erhalten. "Kontrollen gehören nicht zum Aufgabenfeld der Justiz."
Die ZKG war im September 2020 gegründet worden und ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelt. Ihre eigentlich Aufgabe ist die Verfolgung von Korruption und Vermögensstraftaten durch Ärzte, Apotheker oder vergleichbare Heilberufe. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, bereits Anfang der Woche seien die Kreisverwaltungsbehörden angewiesen worden, private Teststellen intensiver zu kontrollieren. "Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit harten Konsequenzen rechnen!" Er sagte aber auch: "Die meisten Corona-Teststellen arbeiten sehr gewissenhaft." In Bayern waren den Ermittlungsbehörden zuletzt zwei Fälle bekannt, in denen der Verdacht auf Betrügereien rund um Abrechnungen in Corona-Testzentren besteht. Holetschek hatte am Dienstag einen Fall im Kreis Miesbach genannt, wo ein privat betriebenes Testzentrum geschlossen worden sei. Die Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg hatte ebenfalls am Dienstag einen weiteren Verdachtsfall bestätigt, der bei der Behörde anhängig sei. Am Donnerstag teilte ein Sprecher mit, dass in einem dritten Fall Vorprüfungen liefen.
Testangebot für Kita-Kinder startet nach den Pfingstferien
Donnerstag, 3. Juni, 7.47 Uhr: Bayern wird wie angekündigt in der kommenden Woche auch Corona-Tests für Kita-Kinder anbieten. Nach den Pfingstferien könnten die Eltern in Apotheken gegen die Vorlage von Berechtigungsscheinen zwei Selbsttests pro Woche erhalten, teilte die Staatsregierung mit. Die Gutscheine würden durch die Kindertageseinrichtungen verteilt.
Noch nicht eingeschulte Kinder brauchen im Freistaat keinen verpflichtenden negativen Tests, um in die Kitas zu gehen, sofern die Kleinen keine Krankheitssymptome haben. Familienministerin Carolina Trautner bat die Eltern aber, das neue Angebot anzunehmen und die Kinder daheim zu testen. "Durch möglichst umfassende und engmaschige Tests können Infektionen zeitnah erkannt und Infektionsketten durchbrochen werden", sagte die CSU-Politikerin. Das Angebot diene dem Schutze aller. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte bereits die bayerische Strategie kritisiert. Die Angebote von freiwilligen Selbsttests reichten nicht aus, meinte die GEW. Es sollten eher sogenannte Pooltests flächendeckend eingeführt werden. Bei den Pooltests werden Abstriche von allen Kindern entnommen und in der Einrichtung zu einer Probe zusammengeführt. Im Labor wird dann geprüft, ob unter den Kindern ein infiziertes Kind ist. In diesem Fall müssten alle Kinder noch einmal getestet werden.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder
Donnerstag, 3. Juni, 6.55 Uhr: Das Robert-Koch-Institut hat am Donnerstag 652 Neuinfektionen registriert, die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder - auf 34,2. Am Mittwoch hatte sie nach RKI-Angaben bei 37,5 gelegen. Kein Kreis im Freistaat liegt mehr über der Hotspot-Marke 100.
- Coronavirus in Deutschland: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt wieder
Deutlich weniger Bevölkerungswachstum im Corona-Jahr 2020 in Bayern
Mittwoch, 2. Juni, 15.55 Uhr: Das Bevölkerungswachstum in Bayern ist im Corona-Jahr 2020 deutlicher niedriger ausgefallen als in den Vorjahren. Über 13 Millionen Menschen lebten laut Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik am 31. Dezember im Freistaat - etwa 15 000 mehr als im Vorjahr.
"In den Jahren 2016 bis 2018 stieg die Einwohnerzahl Bayerns durchschnittlich pro Jahr um knapp 78 000 Personen", hieß es in der Mitteilung vom Mittwoch. Im Jahr 2019 waren es rund 48 000. Aufgrund von Reisewarnungen, Grenzschließungen und Einreisebeschränkungen habe es 2020 weniger sogenannter Wanderungsbewegungen gegeben. Mehr als verdoppelt hatte sich in der Pandemie der Sterbefallüberschuss. Demnach gab es mit mehr als 140 000 Verstorbenen über 14 000 Todesfälle mehr als Geburten.
Studie: Corona hat Mobilität in Bayern verändert
Mittwoch, 2. Juni, 10.42 Uhr: Angst vor Ansteckung, mehr Homeoffice und der Umstieg aufs Fahrrad: Die Corona-Pandemie hat das Mobilitätsverhalten der Bayern gravierend verändert. Die Staatsregierung will an diesem Mittwoch eine Studie des Infas-Instituts für angewandte Sozialwissenschaften veröffentlichen.
Ersten Ergebnissen zufolge hatte sich die Mobilität in der Hochphase des Pandemie-Lockdowns drastisch verändert. Busse und Bahnen wurden um ein Drittel weniger genutzt. Die meisten Mitfahrer wollten wieder zurückkehren - aber mit geänderten Vorlieben. Viele wollten Stoßzeiten möglichst meiden, der Abstand zu anderen Fahrgästen erhält größeren Stellenwert.
Im Zuge von Corona deutlich zugenommen hätten der Rad- und Fußverkehr. Mehr als jeder Fünfte wolle auch in Zukunft mehr mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs sein, fanden die Infas-Forscher heraus.
Umfrage: Menschen wollen nach Pandemie weiter Maske tragen
Mittwoch, 2. Juni, 9.00 Uhr: Um sich vor Infektionskrankheiten zu schützen, wollen viele Menschen auch nach dem Ende der Corona-Pandemie einen Mund-Nase-Schutz tragen. So überwiege in Bayern mit 45,6 Prozent zwar der Anteil derer leicht, die sich von der Maske dauerhaft verabschieden möchten; 44,1 Prozent wollen dem Stück Sicherheit vor Mund und Nase jedoch auch nach der Pandemie treu bleiben, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag und nach Information der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch) ergab. Bundesweit sind mehr Menschen (44,7 Prozent) für den bleibenden Schutz, etwa während einer Grippewelle, als dagegen (41,9 Prozent).
Vor allem ältere Menschen setzen weiterhin auf einen Mund-Nase-Schutz. Durch Corona-Maßnahmen wie Maske tragen, Abstand halten und häufiges Hände waschen ist die Fallzahl anderer Infektionskrankheiten deutlich gesunken. Im vergangenen Jahr gab es nur noch ein Drittel der Norovirus-Fälle von 2019. Die Grippesaison 20/21 fiel nahezu komplett aus.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 37,5
Mittwoch, 2. Juni, 6.53 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist leicht gestiegen und liegt am Mittwoch bei 37,5. Am Dienstag hatte sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 35,6 gelegen. Der Landkreis Günzburg und die Stadt Schweinfurt liegen über der Hotspot-Marke 100, an beiden Orten sind die Werte gestiegen: auf 122,0 und 117,9. Alle anderen der 96 Kreise und kreisfreien Städte bleiben unter dem Wert 100. Im einstelligen Bereich liegen Weiden in der Oberpfalz (4,7), die Stadt Hof (8,7) sowie die Kreise Würzburg (9,9) und Starnberg (9,5).
Mindestens zwei Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten in Testzentren
Dienstag, 1. Juni, 20.16 Uhr: In Bayern sind den Ermittlungsbehörden inzwischen zwei Fälle bekannt, in denen der Verdacht auf Betrügereien rund um Abrechnungen in Corona-Testzentren besteht. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte am Dienstag einen Fall im Kreis Miesbach, wo ein privat betriebenes Testzentrum geschlossen worden sei. Die Generalstaatsanwaltschaft am Landgericht Nürnberg-Fürth, die sich schwerpunktmäßig mit Straftaten im Umfeld der Gesundheitsberufe beschäftigt, bestätigte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur einen weiteren Verdachtsfall, der bei der Behörde anhängig sei. "Das in den Medien erwähnte Verfahren wegen des Verdachts auf Betrug gegen eine Corona-Teststelle im oberbayerischen Miesbach ist derzeit nicht bei der ZKG anhängig", teilte ein Behördensprecher auf dpa-Anfrage mit.
Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) ist für Straftaten von Angehören der akademischen und nicht-akademischen Heilberufe mit staatlich geregelter Ausbildung zuständig - darunter etwa Ärzte, Apotheker, und Physiotherapeuten. Wo sich der bei der ZKG geführte Fall ereignete, sagte der Sprecher nicht. Holetschek sagte: "In Miesbach haben wir Anhaltspunkte für ein konkretes Fehlverhalten gefunden. Erste Verdachtsmomente hatten sich Mitte Mai ergeben. Falls hier kriminelle Energie am Werk ist, muss diese hart und konsequent geahndet werden." Damit muss es bayernweit mindestens zwei Verdachtsfälle geben.
Der Gesundheitsminister kündigte für die Zukunft unangemeldete Kontrollen bei Testzentren an, wofür auch die Corona-Taskforce beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) herangezogen werden soll. Die Kreisverwaltungsbehörden seien ferner angewiesen worden, die Kontrollen aller Teststellen noch intensiver zu verfolgen und dabei jede Teststelle noch einmal zu überprüfen. Dabei gehe es sowohl um ordnungsgemäße Tests als auch um die Einhaltung der Hygienevorschriften. Holetschek wies erneut daraufhin, dass die 600 privat betriebenen Teststationen in Bayern einen wichtigen Beitrag in der Pandemiebekämpfung leisten. Der Großteil der Zentren arbeite sehr gewissenhaft. "Das Testen ist richtig und wichtig. Das Testen hat uns geholfen, durch die dritte Welle der Pandemie zu kommen. Das sollten wir nicht vergessen, denn es ist ein großer Erfolg", sagte der Minister.
Randale in Regensburg: Polizei ermittelt gegen acht Männer
Dienstag, 1. Juni, 18.08 Uhr: Nach den Ausschreitungen in Regensburg am vergangenen Wochenende ermittelt die Kripo gegen acht Jugendliche und Männer im Alter zwischen 15 und 19 Jahren. Die Tatvorwürfe lauten unter anderem Verdacht auf Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Etwa 250 Menschen hatten sich zum Zeitpunkt der Randale in der Nacht zum Sonntag in der Regensburger Altstadt aufgehalten. Als die Polizei wegen mehrerer lärmender Gruppen einschritt, solidarisierten sich Einzelne mit den Randalierern. Mehrere Beteiligte warfen mit Flaschen nach den Beamten. Eine Polizistin wurde bei der Festnahme eines jungen Mannes leicht verletzt.
Grünen-Fraktion fordern Überprüfung von "Luca"-App
Dienstag, 1. Juni, 17.26 Uhr: Die Grünen im bayerischen Landtag haben die Staatsregierung aufgefordert, eine Sicherheitsanalyse der Kontaktnachverfolgungsapp "Luca" durchführen zu lassen. "Bei einer mehrere Millionen Euro teuren Software, die noch dazu mit höchst sensiblen persönlichen Daten arbeitet, muss ein hoher Datensicherheitsstandard sichergestellt sein", teilte Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung, am Dienstag mit. Entdeckte Sicherheitslücken in der App müssten "schnell und gewissenhaft geschlossen werden". In einem Dringlichkeitsantrag fordert die Grünen-Fraktion, die "Luca"-Software unter anderem auf "konzeptionelle Schwachstellen" hin zu untersuchen.
Sicherheitsbedenken gegenüber "Luca" sind nicht neu: So schätzte jüngst das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ein bestimmtes Hacker-Szenario "abhängig von der konkreten Einsatzumgebung als plausibel" ein. Die Behörde wies allerdings darauf hin, dass ihr bislang keine "Ausnutzung der Schwachstelle" bekannt sei. Auch die Entwickler haben wiederholt die Sicherheit ihrer Anwendung betont. "Luca" kann im Freistaat offiziell und freiwillig zur Kontaktnachverfolgung genutzt werden. Vereinfacht checken Nutzer mit der App zum Beispiel in Lokalen ein. Sollte dort später eine Corona-Infektion bekannt werden, können wiederum die Gesundheitsämter die Nutzer um Freigabe ihrer Daten bitten. Eine Ein-Jahres-Lizenz für "Luca" hatte die Staatsregierung im April für rund 5,5 Millionen Euro erworben. Dies habe die Staatsregierung damals im Haushaltsausschuss mit der Dringlichkeit aufgrund der Corona-Pandemie begründet, heißt es nun im Grünen-Antrag: Eine Einsicht in den Quellcode der Software sei Teil des Vertrags, eine umfangreiche Sicherheitsprüfung durch die Staatsregierung werde erfolgen. Die Prüfung habe aber offensichtlich bisher nicht stattgefunden.
Sterbefallzahlen in Bayern im April wieder auf früherem Niveau
Dienstag, 1. Juni, 16.50 Uhr: Die Corona-Pandemie hat in Bayern Auswirkungen auf die Zahl der Todesfälle gehabt. Wie das Landesamt für Statistik am Dienstag in Fürth mitteilte, wurden für die letzten beiden Monate des Jahres 2020 sowie für Januar 2021 deutlich höhere Sterbefallzahlen registriert. Die Entwicklung sei dem Corona-Infektionsgeschehen gefolgt und habe im Dezember 2020 bayernweit gut 35 Prozent und im Januar 2021 rund 21 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 gelegen. Für April 2021 stellten die Statistiker fest, dass die Zahl der Verstorbenen wieder niedriger gewesen sei als im Vergleich zu Zeiten der ersten Corona-Welle im April 2020.
Nach derzeitigem Datenstand starben diesen April im Freistaat 11.438 Personen, wie es heißt. Damit habe die Zahl der Sterbefälle nur sechs Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 (10.769) gelegen. Anders sei es im April 2020 gewesen. Damals habe die Zahl den Vergleichswert aus den Vorjahren um fast 22 Prozent überstiegen. Inzwischen bewege sie sich wieder auf einem ähnlichen Niveau wie in den Jahren 2016 bis 2019. Eine Differenzierung nach Altersgruppen zeigt laut Mitteilung, dass im April 2021 lediglich in der Gruppe der 80-Jährigen und Älteren erhöhte Sterbfallzahlen vorlagen.
Regional seien nach wie vor große Unterschiede festzustellen, heißt es. Während die Sterbefallzahl in Bayreuth im April 2021 um 19 Prozent unter dem Durchschnittswert der Vorjahre gelegen habe, hätten einige Städte und Landkreise ein Plus bei den Sterbefallzahlen um mehr als 30 Prozent aufgewiesen. Dazu gehörten die Städte Hof (+64 Prozent) und Rosenheim (+41 Prozent). Deutlich höhere Sterbefallzahlen als in den Jahren 2016 bis 2019 hätten auch die Landkreise Kronach (+38 Prozent) und Augsburg (+36 Prozent) registriert.
Es geht aufwärts: Seilbahnen zu Bayerns Gipfeln starten wieder
Dienstag, 1. Juni, 13.57 Uhr: Sommerstart an Deutschlands höchstem Gipfel: Am Donnerstag nehmen drei weitere Seilbahnen an der Zugspitze ihren Betrieb wieder auf. Mit der Alpspitz-, Hochalm- und Kreuzeckbahn können Ausflügler und Touristen dann wieder kräftesparend das Wandergebiet Garmisch-Classic erkunden, wie die Bayerische Zugspitzbahn Bergbahn AG am Dienstag mitteilte.
Da der Corona-Inzidenzwert im Landkreis Garmisch-Partenkirchen derzeit stabil unter 50 liegt, brauchen Besucher auch keinen negativen Test, Impfnachweis oder Nachweis über eine überstandene Corona-Infektion mehr, um die Bahnen nutzen zu können. Zuvor hatten in dem Gebiet bereits die Seilbahn Zugspitze, Gletscherbahn und Zahnradbahn ihren Betrieb wieder aufgenommen.
Auch in den Allgäuer Alpen können Reisende wieder hohe Gipfel erreichen, ohne sie erwandern zu müssen. Seit kurzem sind die Fellhorn- und Nebelhornbahn bei Oberstdorf sowie die Imbergbahn in Oberstaufen im Landkreis Oberallgäu wieder in Betrieb. Weil die Inzidenz dort noch über 50 liegt, brauchen Besucher aus verschiedenen Haushalten einen negativen Test oder Impfnachweis, um die Bahnen nutzen zu dürfen.
Am Großen Arber im Bayerischen Wald geht es ebenfalls wieder aufwärts: Die Gondelbahn an der Eisensteiner Hütte ist nach siebenmonatiger Schließung wieder offen, heißt es von der Fürstlich Hohenzollernschen Arber-Bergbahn e.K.. Wegen der zurzeit niedrigen Inzidenz im Landkreis Regen entfällt auch hier die Testpflicht. In den genannten Wandergebieten ist auch die Außengastronomie wieder geöffnet.
Flughäfen fast ohne Fluggäste
Dienstag, 1. Juni, 10.10 Uhr: Der zweite Corona-Lockdown hat den Passagier-Flugverkehr in Bayern zum Jahresbeginn nahezu zum Erliegen gebracht. Insgesamt zählten die drei Flughäfen in München, Nürnberg und Memmingen von Januar bis Ende März nur 650 000 Passagiere, wie das Statistische Landesamt in Fürth am Dienstag mitteilte. Im ersten Quartal 2020 waren es noch 8,4 Millionen gewesen - wobei auch das schon ein coronabedingter Einbruch um ein Viertel gewesen war. Dementsprechend sank auch die Zahl der Starts und Landungen um über 82 Prozent auf rund 15 272.
Der Großteil der wenigen verbleibenden Passagiere nutzte den Flughafen München, der bei 12 717 Starts und Landungen noch rund 569 000 Passagiere zählte. Das waren somit in einem Vierteljahr sehr viel weniger Passagiere als sonst in einer Woche. Zum Vergleich: Vor der Corona-Krise nutzten 2019 noch 48 Millionen Fluggäste den zweitgrößten deutschen Flughäfen, ein wöchentlicher Schnitt von über 920 000.
Nürnberg meldete demnach noch 23 000 Passagiere, ein Minus von 96 Prozent, und Memmingen 59 000, gut 80 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Da die Corona-Beschränkungen inzwischen gelockert sind, werden die Fluggastzahlen im Sommer aller Voraussicht nach ansteigen. Doch bis wieder ähnlich viele Menschen fliegen wie vor der Pandemie, werden nach Einschätzung von Luftfahrtexperten mehrere Jahre vergehen.
Wirtschaftsauskunftei: 69 Prozent mehr Privatpleiten in Bayern
Dienstag, 1. Juni, 9.20 Uhr: Nach einem Jahr Corona-Krise ist die Zahl der Privatinsolvenzen in Bayern sprunghaft gestiegen. Der Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel zufolge meldeten von Januar bis März 3462 Verbraucher im Freistaat Insolvenz an. Das waren 69 Prozent mehr als vor einem Jahr. Damit steht Bayern aber noch relativ gut da: Mit nur 26 Privatinsolvenzen je 100 000 Einwohner wirtschaften die bayerischen Verbraucher im Bundesvergleich am solidesten, gefolgt von den Hessen, Thüringern und Baden-Württembergern.
"Die nördlichen Bundesländer sind auch im 1. Quartal 2021 stärker von Privatinsolvenzen betroffen als der Süden Deutschlands", teilte die Auskunftei am Dienstag mit. Schlusslicht sei Bremen mit 76 Privatinsolvenzen je 100 000 Einwohnern, gefolgt von Hamburg und Niedersachsen. Den Anstieg zu Jahresbeginn führte Crifbürgel-Geschäftsführer Frank Schlein vor allem darauf zurück, dass viele Betroffene eine Gesetzesreform abgewartet hätten: Verbraucher können jetzt einfacher schon nach drei statt bisher sechs Jahren von ihren Restschulden befreit werden.
Sieben-Tage-Inzidenz bei 35,6
Dienstag, 1. Juni, 6.58 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt am Dienstag bei 35,6. Am Montag hatte das Robert-Koch-Institut einen Wert von 36,4 ausgewiesen. Die Stadt Memmingen bleibt weiterhin unter der Hotspot-Marke 100, der Landkreis Günzburg allerdings bleibt weiterhin darüber und liegt mit 107,1 als einziger Ort in Bayern über 100. Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München liegt bei 28,3. Im einstelligen Bereich liegen Amberg und Weiden in der Oberpfalz (beide 4,7) sowie die Kreise Würzburg (6,8) und Starnberg (7,3).
Kripo ermittelt wegen Schnelltest-Betrugs in Miesbach
Montag, 31. Mai, 17.30 Uhr: Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug bei Schnelltests gegen eine Corona-Teststelle im oberbayerischen Miesbach. "Seit dem 21. Mai laufen die Ermittlungen bei der Kriminalpolizei Miesbach", sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd am Montag. "Es gibt den Verdacht, dass hier möglicherweise ein Betrug vorliegt." Weitere Details dazu wollte sie nicht nennen. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.
Am Sonntag hatte das bayerischen Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass in einem Fall im Freistaat wegen Betrugsverdachts bei Corona-Teststellen ermittelt werde. Ob es sich dabei um den Miesbacher Fall handelte, war zunächst unklar. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kündigte an, mögliche Betrügereien bei Corona-Teststationen "mit aller Härte" zu bekämpfen.
Kassenärztliche Vereinigung fordert bessere Test-Kontrollen
Montag, 31. Mai, 17.07 Uhr: Nach Bekanntwerden von Betrugsverdachtsfällen bei Corona-Teststellen fordert die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) bessere Kontrollen. "Die Kontrollpraxis sollte auf jeden Fall geändert werden", sagte ein KVB-Sprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Vereinigung selbst sei "allerdings ein Organ der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen und keine staatliche Kontroll- oder gar Ermittlungsbehörde", betonte er. Sie könne daher Prüfungen nur "in einem sehr begrenzten Rahmen durchführen".
Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests zieht seit dem Wochenende immer weitere Kreise, die Justiz ermittelt. Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern führten am Montag zu einer Krisensitzung der Gesundheitsminister der Bundesländer mit Bundesminister Jens Spahn (CDU). Angestrebt werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung.
In Bayern gibt es laut KVB-Angaben rund 4000 private Corona-Teststelen, die bislang mit der Vereinigung abgerechnet und rund sechs Millionen Tests durchgeführt haben. Laut Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) werden die sogenannten Bürgertests seit April dieses Jahres abgerechnet. Die Zahlungen erfolgen immer zur Monatsmitte. Die Bürgertests konkret werden nach Angaben einer Sprecherin nicht aufgeschlüsselt.
Nach Prüfung: frühere Impfung für mehr als 8400 Menschen
Montag, 31. Mai, 13.40 Uhr: Mehr als 8400 Menschen haben in Bayern einen früheren Impftermin bekommen, weil sie von der Bayerischen Impfkommission als Härtefall eingestuft worden sind. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dankte den Kommissionsmitgliedern: Durch "ihr gewissenhaftes und verantwortungsvolles Engagement konnte eine Lücke in der Impfpriorisierung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen oder anderen Vorerkrankungen geschlossen werden", sagte er laut Mitteilung am Montag.
Inzwischen würden nur noch vereinzelte Anträge an die Härtefallkommission gestellt. Das zeige, dass die große Mehrheit der besonders gefährdeten Menschen in Bayern ein Angebot für eine Corona-Schutzimpfung bekommen habe.
Die Kommission beendet ihre Arbeit im Juni, begonnen hat sie damit am 1. März. Menschen, deren Erkrankung oder Behinderung nicht in der Impfverordnung erfasst ist, die aber durch eine Infektion besonders gefährdet wären, konnten sich an die Stelle wenden. Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben 8700 Anträge gestellt, 8428 wurden bewilligt, so dass die Menschen einen früheren Impftermin bekommen konnten.
Holetschek kündigt harte Gangart gegen Test-Betrüger an
Montag, 31. Mai, 11.22 Uhr: Nach dem Bekanntwerden von Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen in Bayern und Nordrhein-Westfalen kündigt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), Konsequenzen an. "Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft", sagte der bayerische Gesundheitsminister vor einer für Montagmorgen geplanten Beratung der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesminister Jens Spahn (CDU). "Bayern setzt sich dafür ein, dass alle Vorwürfe rasch aufgeklärt werden", sagte Holetschek.
Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests zieht seit dem Wochenende immer weitere Kreise, die Justiz ermittelt. "Klar ist: Dort wo ein möglicher Schaden noch abwendbar ist, werden alle Maßnahmen ergriffen, um dies zu tun", betonte Holetschek und forderte eine andere Auszahlungspraxis: "Bei Verdacht auf betrügerisches Vorgehen dürfen die Vergütungen erst nach Prüfung ausgezahlt werden."
Derzeit sei in Bayern ein Fall bekannt, bei dem es zu Abrechnungsbetrug gekommen sein soll. Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten, sagte ein Ministeriumssprecher. In welchem Teil Bayerns dieser Verdachtsfall aufgetreten sei, sagte der Sprecher unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht.
Sibler plant Präsenz-Semester an Bayerns Hochschulen
Montag, 31. Mai, 10.20 Uhr: Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) macht Studenten im Freistaat nach drei digitalen Semestern Hoffnung auf Präsenz-Veranstaltungen. Seinen Plänen nach soll im kommenden Wintersemester die Lehre wieder direkt an den Hochschulen stattfinden. "Für das Wintersemester rechne ich damit, dass wir wieder zur Präsenz zurückkehren können", sagte Sibler der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe).
Noch im laufenden Semester könne man außerdem "mehr Möglichkeiten für die Lehre in Präsenz eröffnen". Als freiwilliges Angebot könne er sich einiges vorstellen, wie kleine Blockseminare oder Tutorials in großen Hörsälen. Für kleinere Formate seien ausreichend solcher Räumlichkeiten vorhanden. Der Sommer biete auch die Möglichkeit, im Freien zu lehren. Sibler zufolge sind nach aktuellem Stand zudem 15 Millionen Euro für drei Millionen Corona-Tests hinterlegt.
Allerdings hätten sich viele Studenten an den Hochschulstandorten zuletzt keine Wohnung genommen. "Wir müssen das so klug planen, dass diejenigen, die nicht in die Präsenzlehre kommen können, dennoch teilnehmen können", betonte der Minister dem Bericht zufolge. Bayerns Hochschulen hatten - bis auf wenige Ausnahmen, etwa für Labortätigkeiten - nahezu alle Vorlesungen und Seminare seit Beginn der Corona-Pandemie im Sommersemester 2020 ins Internet verlegt. Nur Prüfungen wurden teils in Präsenz ausgerichtet.
Sieben-Tage-Inzidenz bei 36,4
Montag, 31. Mai, 7.04 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat liegt zu Wochenbeginn bei 36,4 und damit minimal höher als am Sonntag, als sie bei 36,0 lag. Die Stadt Memmingen bleibt unter der Hotspot-Marke 100, der Landkreis Günzburg allerdings hat die Schwlle durchbrochen und liegt bei 105,5. Die Inzidenz in der Landeshauptstadt München liegt bei 30,7. Im einstelligen Bereich liegen Amberg und Weiden in der Oberpfalz (beide 4,7) sowie die Kreise Würzburg (6,8) und Starnberg (8,8).
- Am Wochenende löste die Polizei mehrere Partys auf. Nun kündigt sie an, die entsprechenden Plätze verstärkt in den Blick zu nehmen.
"Bitte nicht mehr anreisen" - Impfzentrum Regen überlastet
Sonntag, 30. Mai, 14.27 Uhr: Wegen einer Sonderimpf-Aktion ist das Impfzentrum im niederbayerischen Regen am Sonntag überlastet gewesen. Das Landratsamt Regen bat Impfwillige, nicht mehr anzureisen. Es seien mehr Menschen zur Eishalle in Regen gekommen, als Impfstoff mit dem Vakzin von Johnson & Johnson vorhanden sei. Bei der Aktion am Sonntag wurden der Behörde zufolge 875 Impfungen durchgeführt. Der Landkreis Regen verzichtet nach eigenen Angaben auf eine Lagerhaltung des Vakzins, um ein möglichst hohes Impftempo zu erreichen. Um diese Vorgabe weiter umsetzen zu können, sei zu dem Sonderimpftag eingeladen worden, hieß es. Der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson ist der derzeit einzig zugelassene, der nur eine Spritze für den vollen Impfschutz benötigt. Vermutlich sei daher das Interesse so groß gewesen.
Ministerium: Auch in Bayern Betrugsverdacht bei Corona-Teststelle
Sonntag, 30. Mai, 12.53 Uhr: Auch in Bayern ermitteln Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests. Dem Gesundheitsministerium sei "konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln", sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag in München. Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er "wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung" nicht sagen.
Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte daraufhin "stichprobenartig mehr Kontrollen" an. "Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.
Klagen mit Corona-Bezug: Pandemie erreicht Landessozialgericht
Sonntag, 30. Mai, 11.49 Uhr: Das Bayerische Landessozialgericht rechnet im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit einer Klagewelle. Schon jetzt sei der Anstieg entsprechender Verfahren deutlich spürbar, sagte Präsident Günther Kolbe der Deutschen Presse-Agentur in München. "Ich erwarte, dass wir unterm Strich wenigstens zehn Prozent zulegen. Und das ist vorsichtig geschätzt."
"Wir sind gerade bei den corona-spezifischen Fragestellungen quer durch das Sozialgesetzbuch unterwegs", erläuterte Kolbe. "Deshalb wird uns Corona noch eine ganze Zeit begleiten, denn Covid-19 hat ja auch mit Folgeschäden zu tun." Schon im ersten Quartal 2021 sei etwa die Zahl der Klagen im Bereich der Arbeitslosenversicherung - Stichwort Kurzarbeitergeld - um 47 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal angestiegen.
RKI: Kein Kreis in Bayern mehr über 100er-Inzidenz
Sonntag, 30. Mai, 9.42 Uhr: In Bayern liegt kein Kreis mehr über der kritischen Corona-Inzidenz-Marke von 100. Laut Robert Koch-Institut (RKI) war der bayerische Spitzenreiter am Sonntag der Landkreis Günzburg mit 99,2 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Auf Platz zwei folgte die Stadt Memmingen mit 97,5, die in der vergangenen Woche noch mit weit über 100 der deutschlandweite Corona-Hotspot war.
In der Stadt Weiden in der Oberpfalz, die sich in den vergangenen Tagen einer Inzidenz von 0,0 zu nähern schien, stieg die Inzidenz am Sonntag leicht auf 4,7. Im Durchschnitt lag die Inzidenz in Bayern laut RKI am Sonntag bei 36,0 und damit leicht über dem Bundesdurchschnitt von 35,2. 585 neue Infektionen waren laut RKI in 24 Stunden dazugekommen - und 4 Todesfälle.
- Coronavirus in Deutschland: Bundesweite Inzidenz sinkt auf 35,2
Etwa 500 feiernde Menschen in Regensburg
Sonntag, 30. Mai, 9.13 Uhr: Etwa 500 Menschen haben in Regensburg gefeiert und getrunken ohne auf die Corona-Maßnahmen zu achten. Nach Angaben der Polizei vom Sonntag konnten an der Steinernen Brücke am Samstagabend außerdem zeitweise keine Autos mehr an der Menschenmenge vorbeifahren.
Die Polizei löste diese auf. Ein großer Teil der Feiernden zog allerdings statt nach Hause in Richtung Innenstadt weiter. Dort waren zwischenzeitlich wieder etwa 250 Menschen anzutreffen. Als die Polizei die Menge auflösen wollte, flogen nach eigenen Angaben Flaschen in Richtung der Polizei. Getroffen wurde dabei niemand. Nun laufen mehrere Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung.
Söder: "Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden"
Sonntag, 30. Mai, 8 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine rasche Entscheidung über die Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in der EU. "Der Impfmotor darf nicht stottern. Vor allem das Verfahren um Sputnik V muss beschleunigt werden", sagte der CSU-Chef der Bild am Sonntag. "Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden."
Wie das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise meldet, rechnen die Zulassungsbehörden wegen fehlender Daten offenbar frühestens im September mit einer Entscheidung. Bayern hat eine Kaufoption über 2,5 Millionen Sputnik-V-Dosen. Der Impfstoff ist bereits seit neun Monaten auf dem russischen Markt und in fast 70 Staaten registriert. Derzeit prüft die EU-Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung für die EU. Auch ohne diese Zulassung verwenden in der Europäischen Union bereits Ungarn und die Slowakei das russische Präparat.
- Impfstoffe: Serbien will Sputnik V produzieren
SPD fordert Aufhebung des Katastrophenfalls
Sonntag, 30. Mai, 6.23 Uhr: Angesichts sinkender Corona-Inzidenzen in Bayern fordert die SPD-Landtagsfraktion die Aufhebung des Katastrophenfalls. Ihr innenpolitischer Sprecher, Stefan Schuster, habe dazu einen Antrag gestellt, teilte die Oppositionsfraktion am Samstag in München mit. "Der Katastrophenfall liegt nicht mehr vor und muss aufgehoben werden. Unser bayerisches Gesundheitssystem ist voll funktionsfähig und braucht keine zentrale Koordinierung mehr", sagte Schuster.
Der bayernweite Katastrophenfall war Anfang Dezember 2020 ausgerufen worden. Innenminister Joachim Herrmann stellte ihn fest und setzte damit einen Kabinettsbeschluss um. "Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Vorgehensweise aller im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen und Organisationen", sagte der CSU-Politiker damals.
Der Katastrophenfall sei mit einer landesweiten Inzidenz von 177 sowie der Belegung der Krankenhäuser begründet worden, hieß es von der SPD-Fraktion. "Beides ist aktuell massiv rückläufig", sagte Schuster und betonte: "Unser bayerisches Gesundheitssystem ist voll funktionsfähig und braucht keine zentrale Koordinierung mehr."
