Inzidenz in Bayern bei 1811,4
Freitag, 11. Februar, 6.57 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist minimal gesunken. Am Freitag liegt sie bei 1811,4, am Donnerstag lag sie bei 1817,5. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind fünf der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke, 26 liegen über 2000. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 45 868 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 37 Menschen starben im gleichen Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
Sowohl die bayerische als auch die bundesweite Inzidenz-Liste führt der Landkreis Eichstätt mit 3896,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen an. Danach folgen die Landkreise Neuburg-Schobenhausen (2494,6) und Regen (2465,3). Den geringsten Wert weist der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim mit 720,8 aus.
Die Aussagekraft der Daten gilt allerdings als begrenzt. Experten gehen von sehr viel höheren Zahlen aus. Viele Fälle werden ihrer Ansicht nach nicht in den RKI-Daten erfasst, da unter anderem die Testkapazitäten und die Gesundheitsämter vielerorts am Limit sind. Auch Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt.
Aiwanger wünscht sich Volksfeste mit möglichst wenigen Auflagen
Donnerstag, 10. Februar, 17.27 Uhr: Am 24. Februar will die Staatsregierung mit den Schaustellerverbänden über die Möglichkeiten für Volksfeste in diesem Jahr beraten. "Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) möchte, dass in diesem Jahr Volksfeste wieder stattfinden und dabei so wenige Einschränkungen gelten, wie es infektiologisch vertretbar ist", sagte ein Sprecher seines Hauses am Donnerstag dem Radiosender Antenne Bayern.
Die Entscheidung über die Einschränkungen obliege aber dem Gesundheitsministerium. Daher würden Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am 24. Februar mit den Schaustellerverbänden einen Runden Tisch durchführen, um die Voraussetzungen für Volksfeste in dieser Saison zu besprechen.
Holetschek rudert bei Impfpflicht zurück: Verzögerung nur um ein "paar Wochen"
Donnerstag, 10. Februar, 10.17 Uhr: Die bayerische Staatsregierung will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nun doch etwas schneller einführen als von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zunächst in Aussicht gestellt. Bayern halte die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach wie vor für eine gute Idee, betonte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Deren Einführung werde sich aber um ein "paar Wochen" verschieben, weil viele Fragen noch offen seien.
Söder hingegen hatte am Montag noch von "großzügigsten Übergangsregelungen" gesprochen, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs" hinauslaufe. "Für wie viele Monate, wird man dann sehen." Die Staatsregierung hatte sich damit scharfe Kritik eingehandelt.
Mit einem pünktlichen Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 15. März ist in Bayern aber aller Voraussicht nach weiterhin nicht zu rechnen. Holetschek sagte dazu im Bayerischen Rundfunk, der Vollzug sei einfach noch nicht geklärt. "Natürlich ist das Gesetz sinnvoll. Aber es muss halt auch im Vollzug machbar sein." Holetschek warf seinerseits der Bundesregierung und Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor, bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht nicht voranzukommen.
Inzidenz in Bayern sinkt
Donnerstag, 10. Februar, 7.03 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist zum ersten mal seit Wochen leicht gesunken. Am Donnerstag liegt sie bei 1817,5, am Mittwoch lag sie noch bei 1840,4. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) liegen weiterhin vier der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke, 24 liegen über 2000. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 44 758 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 41 Menschen starben im gleichen Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
Sowohl die bayerische als auch die bundesweite Inzidenz-Liste führt der Landkreis Eichstätt mit 3888,3 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen an. Danach folgen die Stadt Rosenheim (2505,1) und der Landkreis Neuburg-Schobenhausen (2504,9). Den geringsten Wert weist der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim mit 738,6 aus.
Münchens OB Reiter positiv auf Corona getestet
Mittwoch, 9. Februar, 15.28 Uhr: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das gab seine Sprecherin am Mittwochnachmittag bekannt. Zunächst hatte am Morgen ein Schnelltest ein positives Ergebnis angezeigt. Beim anschließenden PCR-Test wurde die Infektion bestätigt. Beim Oberbürgermeister würden sich bisher "keine nennenswerten Symptome" zeigen, hieß es in einer Nachricht aus dem Rathaus.
Wie von den Infektiosschutzregeln vorgesehen, habe sich Reiter umgehend in Quarantäne begeben. Von dort aus werde er nun ganz normal weiterarbeiten. Bei welcher Gelegenheit sich der Oberbürgermeister mit dem Coronavirus infiziert hat, dazu gab es am Mittwoch keine Angaben. Einsam werden dürfte es für den OB in der Quarantäne ohnehin nicht. Auch seine Frau Petra wurde positiv getestet und befindet sich nun ebenfalls in Insolation.
Deutlich erhöhte Sterbefallzahlen im Herbst 2021
Mittwoch, 9. Februar, 12.47 Uhr: Die Zahl der Sterbefälle in Bayern war in den Herbstmonaten November und Dezember im Vergleich zum mehrjährigen Mittel deutlich erhöht. Über alle Altersgruppen betrug der Anstieg gut 25 Prozent, gab das Statistische Landesamt am Mittwoch in Fürth bekannt. Im November und Dezember 2021 starben in Bayern 14 997 Menschen. Im Mittel der Jahre 2016 bis 2019 waren es im gleichen Zeitraum 11 949.
In den Monaten November und Dezember 2021 war die Delta-Welle der Corona-Pandemie auf ihrem Höhepunkt. Die Statistiker machen jedoch keine Angaben darüber, worauf die erhöhten Todeszahlen genau zurückzuführen sind. Sie müssen zumindest nicht zwingend ausschließlich auf Corona-Infektionen zurückgehen.
Bei den Menschen unter 60 Jahren habe es einen Anstieg von 23,6 Prozent im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 - also in der Zeit vor der Corona-Pandemie - gegeben, ermittelten die Statistiker. Für die Gruppe der 60- bis 79-Jährigen wurde ein Anstieg um 16,1 Prozent errechnet. Bei den über 80-Jährigen liegen die Sterbefälle 31,1 Prozent über dem Durchschnitt der Vorjahre.
Die Zahl der Toten habe im Herbst 2021 allerdings unter dem Niveau des Pandemie-Vorjahres 2020 gelegen, als 16 158 Menschen gestorben waren.
Inzidenz in Bayern steigt auf 1840,4
Mittwoch, 9. Februar, 7.07 Uhr: Die Inzidenz in Bayern steigt weiter: Sie liegt am Mittwoch bei 1840,4. am Dienstag lag sie bei 1819,1. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind mittlerweile vier der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 44 890 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 45 Menschen starben im gleichen Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
23 Landkreise und kreisfreie Städte haben eine Inzidenz von mehr als 2000. Spitzenreiter bleibt der Landkreis Fürstenfeldbruck, allerdings ist die Inzidenz deutlich zurückgegangen und liegt bei 3553,5 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das ist auch der bundesweite Spitzenwert. Darauf folgen die Kreise Eichstätt mit 3506,8 und Weilheim-Schongau 2472,6. Den geringsten Wert weist der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim mit 806,7 aus.
Piazolo: Zu 99 Prozent Präsenzunterricht
Dienstag, 8. Februar, 19.30 Uhr: Ungeachtet der hohen Zahl von Corona-Infektionen in bayerischen Schulen kann der Präsenzunterricht nach Worten von Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) weitestgehend aufrechterhalten werden. 99,1 Prozent aller Klassen seien derzeit in Präsenz, sagte er am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Dennoch gelte weiterhin das Prinzip der erhöhten Vorsicht.
Derzeit seien 8,4 Prozent der Pooltests in Grundschulen positiv. Eine Woche zuvor habe der Anteil bei neun Prozent gelegen. Die Pooltests sollen laut Piazolo noch vor den Osterferien auf die 5. und 6. Klassen ausgeweitet werden. Derzeit seien acht Prozent aller Lehrer krankheitsbedingt nicht im Unterricht. Ein guter Teil davon leide jedoch nicht an einer Corona-Erkrankung.
Ministerpräsident Söder will Impfpflicht für Pflege und Medizin nur "vorläufig" aussetzen
Dienstag, 8. Februar, 16.26 Uhr: Wenn es nach dem Bund geht, gilt ab Mitte März die Impfpflicht für alle Menschen, die etwa in Altenheimen oder Arztpraxen arbeiten. Bayern findet das im Grunde gut, will die Vorgabe aber dennoch nicht umsetzen.
Am Montag hatte der CSU-Chef davon gesprochen, dass Bayerns Ausnutzen von Übergangsfristen "de facto" zur Aussetzung der selektiven Impfpflicht führen werde - dafür wurde Söder heftig kritisiert. Nun stellte er seine eigene Aussage klar.
"Nach derzeitigem Stand ist die Umsetzung kaum möglich", sagte Söder am Dienstag. Bayern stehe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sie sei aber in der jetzigen Form nicht umsetzbar. Der Bund müsse jetzt "nachbessern und nachlegen", damit sie auch für die Länder und für die Einrichtungen realisierbar sei. "So jedenfalls wie jetzt endet es im Chaos und schadet dem gesamten Bemühen zu impfen", sagte er. Bayern werde deshalb alle Spielräume nutzen, die Umsetzung "vorläufig" auszusetzen.
Herrmann: Kaum noch Erstimpfungen in Bayern
Dienstag, 8. Februar, 16.06 Uhr: Das Impfen bisher Ungeimpfter gegen das Coronavirus ist in Bayern nach Worten von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) praktisch eingeschlafen. Im Vergleich zur Vorwoche sei der Anteil der vollständig Geimpften nur marginal gestiegen, erklärte Herrmann: von 72,9 auf 73,4 Prozent. Ziel müsse es aber bleiben, die Impflücke weiter zu schließen.
Insgesamt sei der Corona-Trend derzeit aber positiv. Das Infektionsgeschehen in Bayern sei stabil - trotz einer sehr hohen Sieben-Tage-Inzidenz. "Wir sehen insgesamt geringere Dynamik in der Entwicklung, aber hohe Inzidenzwerte", sagte Herrmann. Das Infektionsgeschehen und die Belastung der Krankenhäuser hätten sich entkoppelt, die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten sei stabil. Dies erlaube Lockerungen bei den Eindämmungsmaßnahmen.
Kabinett beschließt: Lockerungen gelten bereits ab Mittwoch
Dienstag, 8. Februar, 13.31 Uhr: Keine Sperrstunde mehr in der Gastronomie, 3G statt 2G bei Friseuren und mehr Besucher für Sport und Kultur: Das bayerische Kabinett hat die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigten Corona-Lockerungen beschlossen - und noch einige weitere. Die Erleichterungen sollen bereits von diesem Mittwoch an gelten. In der Gastronomie im Freistaat entfällt die bisherige 22-Uhr-Sperrstunde. In Wirtshäusern können Gäste damit wieder länger sitzen.
Bei Sportveranstaltungen aller Art ist nun generell wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt - in Stadien und bei großen Sportveranstaltungen lag die Grenze zuletzt bei 25 Prozent. Künftig gilt eine maximale Obergrenze von 15 000 Zuschauern, bisher waren es 10 000. Und: Auch Stehplätze sind wieder erlaubt.
Bei Kulturveranstaltungen ist künftig wieder eine Auslastung von bis zu 75 Prozent möglich, zuletzt waren es 50 Prozent. Bei Sport- und Kultur-Events bleibt es bei der 2G-plus-Regel und FFP2-Maskenpflicht. In beiden Bereichen fällt die bisherige Unterscheidung zwischen regionalen und überregionalen Veranstaltungen weg. Ein Mindestabstand von 1,50 Metern wird überall empfohlen, er ist aber nicht zwingend. Bei Messen wird analog zu diesen Zuschauer-Erweiterungen die tägliche Besucherobergrenze von 12 500 auf nunmehr 25 000 Personen erhöht. Und: Auch große Seilbahnen dürfen nun zu 75 Prozent belegt werden.
Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure oder Nagelstudios sind von Mittwoch an auch wieder für Kunden mit einem negativen Corona-Test möglich, also nicht nur für Geimpfte und Genesene. Es gilt künftig somit die 3-G-Regel und nicht wie bisher die striktere 2-G-Regel. Neu ist zudem: Besucher von Bädern, Thermen und Saunen brauchen neben einem Impf- oder Genesenennachweis künftig keinen zusätzlichen Test mehr. Es gilt also künftig 2G und nicht mehr 2G plus.
Mit den Lockerungen geht Bayern über die bisherigen Absprachen von Bund und Ländern hinaus. Söder hatte dies am Montag mit der - trotz Rekordinzidenzen - verhältnismäßig geringen Auslastung der Kliniken, insbesondere der Intensivstationen, mit Covid-Patienten begründet. Die nächsten Bund-Länder-Beratungen sind für kommende Woche geplant.
Kabinett tagt: Corona-Lockerungen sollen am Dienstag beschlossen werden
Dienstag, 8. Februar, 11.21 Uhr: Nach den von Ministerpräsident Markus Söder bereits angekündigten Corona-Lockerungen muss das bayerische Kabinett am Dienstagvormittag nun die entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach den Worten des CSU-Chefs soll im Freistaat die aktuell noch geltende Sperrstunde von 22.00 Uhr in der Gastronomie fallen. In Speiselokalen können Gäste damit wieder länger sitzen. Zudem soll bei Sportveranstaltungen wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen Sportveranstaltungen liegt die Grenze aktuell bei 25 Prozent. Ferner soll laut Söder dann eine maximale Obergrenze von 15 000 Zuschauern gelten, aktuell sind es 10 000.
Mit den Lockerungen geht Bayern über die bisherigen Absprachen von Bund und Ländern hinaus. Söder rechtfertigte dies am Montag auf Nachfrage mit der - trotz Rekordinzidenzen - verhältnismäßig geringen Auslastung der Kliniken und hier insbesondere der Intensivstationen mit Covid-Patienten. Die nächste Runde der Bund-Länder-Beratungen ist für kommende Woche geplant.
Corona-Impfung nun auch in Apotheken möglich
Dienstag, 8. Februar, 7.29 Uhr: Begleitet von deutlicher Kritik des Hausärzteverbandes beginnen die Apotheken in Bayern am Dienstag mit den Impfungen gegen das Coronavirus. Am Montag hatten sich mindestens 122 Apotheken für eine Teilnahme an der Impfaktion bemüht. Die Hausärzte kritisieren die Beteiligung der Apotheken als "Überschreiten von Grenzen der medizinischen Heilberufe" und als Gefahr für die Patientensicherheit. Zudem bestehe derzeit ein Überangebot sowohl an Impfstoff als auch an Terminen in Impfzentren und Arztpraxen.
Der Bundestag hatte am 10. Dezember mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes grundsätzlich den Weg für Apotheker, Tierärzte und Zahnmediziner freigemacht. Allerdings sind Veterinäre und Zahnärzte noch nicht an der Reihe. In der entsprechenden Coronavirus-Impfverordnung des Bundes werden diese als Leistungserbringer bisher nicht genannt.
Der Bayerische Apothekerverband rechnet damit, dass sich viele der knapp 3000 Apotheken im Land an der Impfaktion beteiligen werden. "Wir gehen von einem Drittel aus", sagte eine Verbandssprecherin. "Es gibt viele, die sagen: Wir würden das gerne anbieten." Jede einzelne Impfung helfe, die Impfquote zu verbessern. Impfwillige könnten auf dem Internet-Portal Mein Apothekenmanager nachsehen, welche Apotheke Impfungen anbietet. Apothekerinnen und Apotheker mussten eigene, aus fünf Modulen bestehende Schulungen mit theoretischen und praktischen Anteilen durchlaufen, um die Impferlaubnis zu erhalten. Die Berufshaftpflichtversicherung habe erweitert werden müssen, eine Selbstauskunft gegenüber der Apothekerkammer sei notwendig. Zudem müssen in der Apotheke eigene, abgetrennte Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.
Inzidenz in Bayern steigt auf 1819,1
Dienstag, 8. Februar, 7.01 Uhr: Die Inzidenz in Bayern steigt weiter: Sie liegt am Dienstag bei 1819,1. Vor genau einer Woche lag sie bei 1421,7, an diesem Montag bei 1786,0. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind mittlerweile nur noch zwei der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 28 285 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 39 Menschen starben im gleichen Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
Zwanzig Landkreise und kreisfreie Städte haben eine Inzidenz von mehr als 2000. Spitzenreiter bleibt der Landkreis Fürstenfeldbruck mit 4031,3 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das ist auch der bundesweite Spitzenwert. Darauf folgt der Landkreis Eichstätt mit 3123,9 und die Stadt Ingolstadt mit 2491,4. Den geringsten Wert weist der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim mit 749,5 aus.
Protest gegen Corona-Maßnahmen - Tausende in Bayern auf der Straße
Dienstag, 8. Februar, 6.41 Uhr: Erneut sind am Montagabend in Bayern zahlreiche Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Bayernweit protestierten insgesamt weit mehr als 10 000 Menschen bei etwa 200 Versammlungen, wie eine Umfrage bei den Polizeipräsidien ergab. "Alles friedlich", hieß es am Abend. Teils habe es aber Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben.
In Nürnberg demonstrierten laut Polizei rund 4500 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Ansbach berichtete die Polizei von rund 3000 Teilnehmern, in Bamberg waren es rund 2000, in Kempten etwa 1800, in Landshut 1500 und in Augsburg rund 1200. Vielerorts waren laut Polizei Gruppen von Dutzenden oder einigen hundert Menschen unterwegs. In Bamberg nahmen rund 1000 Menschen an einer Demonstration gegen "Verschwörungsmythen und rechte Hetze" teil. Auch andernorts gab es ähnliche Demonstrationen mit allerdings deutlich weniger Teilnehmern.
Gesundheitsminister Lauterbach rügt Bayern wegen Aussetzung der Impfpflicht
Montag, 7. Februar, 16.29 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rügt die Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern. "Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen", erklärt der SPD-Politiker. "Wir müssen die pflegebedürftigen Menschen in den Heimen schützen. Laxe Vollzugsregeln der einrichtungsbezogenen Impfpflicht können nicht nur das Leben der älteren Menschen mit schwachem Immunsystem gefährden. Dazu gefährden sie auch die Glaubwürdigkeit von Politik." Kritik kam zuvor bereits von der gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens.
Auch die Grünen lehnen eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht pünktlich umgesetzt wird", sagt die designierte Co-Parteichefin Ricarda Lang. Ziel der Impfpflicht sei ein Schutz besonders gefährdeter Gruppen, etwa von Älteren in Pflegeeinrichtungen. Dies gelte nach wie vor. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor "ein Aussetzen des Vollzugs" der ab Mitte März geltenden Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen angekündigt.
Scharfe SPD-Kritik an Söders Ankündigung zur Impfpflicht-Aussetzung
Montag, 7. Februar, 15.31 Uhr: Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen dessen Aussagen zu einer Aussetzung der geplanten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die bayerische Regierung hintertreibe den gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern und das von CDU/CSU breit mitgetragene Gesetz, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, am Montag. Ziel der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei es, besonders verletzliche Menschen zu schützen. "Wenn die CSU die Impfpflicht aussetzt, entzieht sie sich damit ihrer Verantwortung, diesen Schutz zu gewährleisten. Das sendet ein fatales Signal."
Ab Mitte März sollen Beschäftigte in Kliniken oder der Pflege nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Die Gesundheitsbehörden können, falls der Nachweis nach Aufforderung nicht erbracht wird, Tätigkeitsverbote aussprechen. Wegen befürchteter aufwendiger Einzelfallentscheidungen hatten die Gesundheitsämter davor gewarnt, die Impfpflicht nicht angemessen kontrollieren zu können. Immer wieder wird auch die Befürchtung geäußert, dass die Pflicht den Personalmangel in der Pflege verschärfen könnte. Söder kündigte nun an, es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft".
"Statt jetzt abzubremsen, muss vielmehr von Ländern und Arbeitgebern alles getan werden, um das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich vom Impfen zu überzeugen", sagte Baehrens. "Sie sollten konkrete Impfangebote vor Ort machen, zum Beispiel auch mit dem bald zur Verfügung stehenden Novavax-Protein-Impfstoff." Bei diesem besteht die Hoffnung, dass Impfskeptiker weniger Vorbehalte haben als bei den mRNA-Impfstoffen von Biontech oder Moderna.
Bayern will einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst aussetzen
Montag, 7. Februar, 13.25 Uhr: Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres aussetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Chef am Montag nach einer Videoschalte des Parteivorstands in München. "Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu - jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten". Als Begründung nannte Söder, dass die Impfpflicht die Pflegesituation deutlich verschlimmern könne.
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Söder will Corona-Sperrstunde in Gastronomie aufheben
Montag, 7. Februar, 10.57 Uhr: Gaststätten in Bayern sollen nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder künftig wieder ohne corona-bedingte Zeitbegrenzung öffnen dürfen. Die Sperrstunde - aktuell noch 22 Uhr - soll aufgehoben werden. Das kündigte der CSU-Vorsitzende am Montag in einer Videoschalte des CSU-Vorstands an, wie die Nachrichtenagentur dpa und BR24 aus Teilnehmerkreisen erfuhren. Der Münchner Merkur hatte zuvor unter Berufung auf das Umfeld Söders gemeldet, die Sperrstunde solle um ein oder zwei Stunden nach hinten verschoben werden. Offenbar will Söder nun noch weiter gehen.
Zudem sind nach Informationen von BR24 weitere Lockerungen geplant. So sollen mehr Zuschauer zu Kultur- und Sportveranstaltungen dürfen: Die erlaubte Auslastung in Theatern und Kinos soll von 50 auf 75 Prozent erhöht werden - bei Beibehaltung der 2-G-plus-Regel, berichtet der Bayerische Rundfunk ebenfalls unter Berufung auf Teilnehmer der Vorstandssitzung. Großveranstaltungen sollen demnach von bis zu 15 000 Zuschauern statt wie bislang 10 000 besucht werden. Auch für Ungeimpfte stehen demnach Erleichterungen ins Haus: Zu körpernahen Dienstleistungen - wie zum Beispiel zum Friseur - sollen neben Geimpften und Genesenen auch negativ Getestete wieder gehen dürfen.
Beschlossen werden sollen die Lockerungen am Dienstag vom bayerischen Kabinett, ab wann sie gelten werden, ist noch offen. Die aktuelle Corona-Verordnung des Freistaats gilt noch bis einschließlich Mittwoch.
Erster Landkreis über 4000er-Marke
Montag, 7. Februar, 7.03 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist wieder gestiegen: Zu Wochenbeginn liegt sie bei 1786,0. Am Sonntag lag sie bei 1756,0. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind nur sechs der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI 22 964 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. Fünf Menschen starben im selben Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
Den höchsten Inzidenzwert meldet der Landkreis Fürstenfeldbruck mit 4083,8 - dies ist der erste Landkreis bundesweit, der die 4000er-Marke durchbrochen hat. In Bayern folgt die Stadt Ingolstadt mit 2547,6 und der Kreis Neuburg-Schrobenhausen mit 2414,8. Im Landkreis mit dem geringsten Wert, Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, ist die Inzidenz indes zurückgegangen und liegt am Montag bei 581,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Zuletzt hatte es durch Meldeverzögerungen aber immer wieder Verzerrungen bei den offiziell gemeldeten Inzidenzen für einzelne Landkreise gegeben - sowohl nach oben als auch nach unten.
Mann ohne Maske greift Verkäuferin mit Regenschirm an
Sonntag, 6. Februar, 13.04 Uhr: Nachdem sie einen Kunden auf seine fehlende FFP2-Maske hingewiesen hat, hat dieser mit einem Regenschirm mehrmals auf die stellvertretende Filialleiterin eines Supermarktes in Hof eingeschlagen. Der Täter soll etwa 25 Jahre alt sein und hatte lediglich seinen Mund mit einem Schal bedeckt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Er flüchtete anschließend in unbekannte Richtung. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.
Bayerns Apotheken starten mit Corona-Impfungen
Sonntag, 6. Februar, 8.16 Uhr: Bayerns Apotheken beginnen am kommenden Dienstag mit Impfungen gegen das Coronavirus. Der Bundestag hatte am 10. Dezember mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes grundsätzlich den Weg für Apotheker, Tierärzte und Zahnmediziner freigemacht. Allerdings sind Veterinäre und Zahnärzte noch nicht an der Reihe, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Tier- und Zahnärzte hätten jedoch die Möglichkeit, ihre Dienste in Impfzentren zur Verfügung zu stellen.
Die ersten Apotheken hatten bereits in der abgelaufenen Woche erste Impfungen verabreicht - und dabei ansonsten vom Verfall bedrohten Impfstoff aus einem benachbarten Impfzentrum eingesetzt, wie ein Apotheker der dpa sagte. Die Erfahrungen seien positiv gewesen. Der Bayerische Apothekerverband glaubt, dass sich zahlreiche der knapp 3000 Apotheken im Land an der Impfaktion beteiligen werden. "Wir gehen von einem Drittel aus", sagte eine Verbandssprecherin. "Es gibt viele, die sagen: Wir würden das gerne anbieten." Jede einzelne Impfung helfe, die Impfquote zu verbessern. Impfwillige könnten auf dem Internet-Portal "Mein Apothekenmanager" nachsehen, welche Apotheke Impfungen anbietet.
Die Impfstoffbestellung läuft der Sprecherin zufolge seit Dienstag. Die bayerische Apothekerkammer zählte bis zum Freitag mehr als 120 Apotheken in Bayern, die eine Selbstauskunft abgegeben hatten - das ist eine Voraussetzung für die Bestellung von Impfstoff. Apothekerinnen und Apotheker mussten eigene, aus fünf Modulen bestehende Schulungen mit theoretischen und praktischen Anteilen durchlaufen, um die Impferlaubnis zu erhalten. Die Berufshaftpflichtversicherung habe erweitert werden müssen, eine Selbstauskunft gegenüber der Apothekerkammer sei notwendig. Zudem müssen in der Apotheke eigene, abgetrennte Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Nicht zuletzt sei der Nachweis eines aktuell durchlaufenen Erste-Hilfe-Kurses notwendige Voraussetzung, hieß es.
Pro Impfung erhält der Apotheker - wie auch Ärzte - eine Vergütung von 28 Euro pro Impfung während der Woche und 36 Euro am Wochenende. Hinzu kommt etwa ein Euro pro Dosis an Vergütung für die Impfstoffbeschaffung. Das Impfbesteck und der Impfstoff werden laut Verordnung kostenlos zur Verfügung gestellt.
Inzidenz steigt weiter - Fürstenfeldbruck mit bundesweitem Höchstwert
Sonntag, 6. Februar, 8.16 Uhr: Die Corona-Inzidenz ist in Bayern erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin meldete am Sonntagmorgen 1756,0 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Das sind 14,8 mehr als am Samstag. Der Anstieg fiel damit geringer aus als in den Vortagen. Allerdings wird am Wochenende oft weniger gemeldet als unter der Woche.
Bayern liegt weiter deutlich über dem Bundesschnitt. Für ganz Deutschland gab das RKI eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1400,8 an. Den bundesweiten Spitzenwert hat erneut der Landkreis Fürstenfeldbruck mit 3822,8. Grund waren massive Nachmeldungen in den vergangenen Tagen. Auch am Sonntag wurde nachgemeldet, nämlich 810 Fälle, datiert auf den 5. Februar.
Bayernweit sinkt die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen weiter. Am Samstag wurden laut bundesweitem Intensivregister (Stand: 9.05 Uhr) 322 Corona-Patienten intensivmedizinisch behandelt - 13 weniger als am Vortag. Seit Beginn der Pandemie haben sich nach Angaben des RKI im Freistaat mehr zwei Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 230 700 der Fälle wurden allein in den vergangenen sieben Tagen gemeldet. Die Zahl der registrierten Todesfälle im Zusammenhang mit Corona seit Beginn der Pandemie stieg um 8 auf 20 635 (Stand Sonntag: 03.28 Uhr).
Corona-Lockerungen: Holetschek warnt vor übertriebenen Erwartungen
Samstag, 5. Februar, 12.14 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) unterstützt zwar einen Stufenplan für Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie, warnt jedoch zugleich vor übertriebenen Erwartungen. Die Pandemie habe gelehrt, "dass wir nicht zu voreilig sein dürfen und wir unsere Situation nicht immer mit anderen Ländern vergleichen können", sagte er der Augsburger Allgemeinen (Samstag).
Die Situation in den Krankenhäusern müsse genau beobachtet werden: "Momentan blicken wir im Rahmen der stationären Belastungssituation auf ein stabiles Bild - und das trotz explodierender Infektionszahlen." Momentan entkoppelten sich die Corona-Infektionszahlen und die Belastung des Gesundheitssystems. "Wenn wir die gegenwärtige Situation über das Maximum der Infektionszahlen hinweg halten können, ist uns der Weg für weitere Erleichterungen eröffnet." Er unterstütze deshalb den von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagenen Stufenplan für Lockerungen.
Münchner Infektiologe warnt vor schnellen Lockerungsschritten
Samstag, 5. Februar, 11.45 Uhr: Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hat vor schnellen Lockerungsschritten in der Corona-Pandemie gewarnt. Die Kliniken stünden immer noch vor großen Herausforderungen, sagte er der Augsburger Allgemeinen (Samstag). "Und die Auslastung der Intensivbetten ist auch nicht die ganze Wahrheit. Denn bei Omikron sind stattdessen im hohen Maße eben die Normalstationen gefordert." Auch dort gebe es begrenzte Kapazitäten. "Für mich als Kliniker ist es egal, ob jemand mit oder wegen Corona in einem Krankenhaus liegt", sagte Wendtner weiter. "Covid-19 ist ein erheblicher Risikofaktor für Menschen, die aus anderen Gründen stationär versorgt werden." Er sehe die Patientinnen und Patienten täglich in der Klinik. "Das ist Leid, die Leute haben Todesangst." Wendtner ist Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing.
Man könne jetzt zwar über Lockerungen nachdenken, "aber realisieren sollte man sie jetzt noch nicht". Bis mindestens April "werden wir noch mit den hohen Inzidenzzahlen zu tun haben", warnte er. "Zwar gibt es bei Omikron nicht so schwere Verläufe, aber immerhin sind es trotzdem 0,5 Prozent der Neuinfizierten, die rein statistisch gesehen schwer erkranken." Das seien angesichts der hohen Fallzahlen jeden Tag mehr als 1000 Betroffene.
Mehr als sechs Prozent der Schüler wegen Corona zu Hause
Samstag, 5. Februar, 8.23 Uhr: Die Zahl der Schulkinder, die wegen Corona nicht am Unterricht teilnehmen können, steigt weiter. Stand Freitag waren es 6,38 Prozent, wie das Kultusministerium mitteilte. Das sind 1,1 Prozentpunkte mehr als vor einer Woche. 3,56 Prozent der Schüler blieben dabei wegen eines positiven Corona-Tests dem Unterricht fern, 2,82 Prozent waren in Quarantäne.
Wie das Geschehen sich bei Betreuungseinrichtungen für Kinder - von der Krippe bis zum Hort - entwickelte, ist unklar. Stand Freitagabend lagen dem Sozialministerium Meldungen über 1212 betroffene Einrichtungen vor. Das wären 11,88 Prozent der bayernweit rund 10 200 und ein leichter Rückgang im Vergleich zum Wert vor einer Woche. Allerdings weist das Ministerium darauf hin, dass mehrere Bezirksregierungen nach eigenen Angaben unvollständige Zahlen gemeldet hatten. Daher ist hier mit Nachmeldungen zu rechnen, so dass die Zahlen noch steigen dürften. Den unvollständigen Zahlen zufolge waren mindestens 49 Einrichtungen komplett und mindestens 757 teilweise geschlossen. In 406 waren demnach nur Einzelpersonen betroffen.
Inzidenz in Bayern springt auf mehr als 1700
Die Corona-Inzidenz in Bayern steigt auch am Wochenende weiter: Das Robert-Koch-Institut in Berlin meldete am Samstag einen Wert von 1741,2. Am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 1695,6.
Die höchsten Inzidenzwerte meldet der Landkreis Fürstenfeldbruck mit 3720,4 - dies war auch der erste bayerische Landkreis, der am Freitag die 3000er-Marke durchbrochen hatte. Bundesweit ist er nun der Kreis mit der höchsten Inzidenz. "Durch einen technischen Fehler wurden etliche Meldungen zunächst nicht eingerechnet und wurden jetzt auf einen Schlag "nachgemeldet"", schrieb Landrat Thomas Karmasin (CSU) auf Facebook. "Dadurch sieht es so aus, als wären die Infektionen alle innerhalb kürzester Zeit erfolgt, was natürlich die Inzidenz dramatisch erhöht. Die Wahrheit ist: Wir waren vorher nicht besonders gut und sind jetzt nicht besonders schlecht, sondern wir liegen im Trend des Münchner Umlands." In Bayern folgen der Landkreis Dachau (2549,0) und die Stadt Würzburg (2347,3). Auf den bayerischen Intensivstationen macht sich die aktuelle Welle weiter nur bedingt bemerkbar. Dort wurden am Samstag laut bundesweitem Intensivregister 336 Corona-Patienten behandelt.
"Nebenbefund" Corona im Krankenhaus häuft sich
Freitag, 4. Februar, 12.07 Uhr: In der Omikronwelle ist in Bayerns Krankenhäusern ein hoher Anteil von Corona-Patienten nicht wegen Covid in Behandlung, sondern wegen anderer Krankheiten. Das gilt aber nur für die Patienten und Patientinnen auf den Normalstationen. Beim überwiegenden Teil der Corona-Intensivpatienten ist Covid auch die Hauptdiagnose, wie fünf Universitätskliniken und die RoMed-Kliniken Rosenheim auf Anfrage berichten. Die Zahlenverhältnisse sind allerdings regional sehr unterschiedlich. So wurden in der Würzburger Uniklinik am Dienstag 28 mit dem Corona-Erreger infizierte Patienten auf den Normalstationen behandelt - davon lediglich 7 mit Hauptdiagnose Corona, 21 dagegen wegen anderer Krankheiten.
Das Uniklinikum rechts der Isar in München antwortete, dass die Mehrheit der aktuell mit dem Corona-Erreger infizierten Patienten "nicht mehr wegen schwerer Covid-19-Verläufe, sondern aus anderen medizinischen Gründen und einer nebenbefundlichen Sars-CoV-2-Infektion" aufgenommen werde. Das nahe Klinikum der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität bezifferte den Anteil der Patienten auf Normalstationen, die wegen einer Sars-CoV-2-Infektion aufgenommen und derzeit in Covid-Stationen behandelt werden, auf über 65 Prozent. Am Rosenheimer Hauptstandort der RoMed-Klinken wurden am Mittwoch von 32 Corona-Patienten auf Normalstationen 15 wegen der Hauptdiagnose Corona behandelt - bei den 17 anderen war Covid der Nebenbefund.
Das Uniklinikum Regensburg nannte die Zahlen für den ganzen Januar: 35 Patienten wurden auf der Covid-Allgemeinstation aufgenommen, 14 davon primär wegen ihrer Coronavirus-Infektionen, die übrigen 21 wegen anderer Grunderkrankungen. Allerdings betonen mehrere Krankenhäuser, dass die Differenzierung zwischen Haupt- und Nebendiagnose Corona erstens schwierig und zweitens auch nicht in jedem Fall sinnvoll sei. Eine scharfe Trennung zwischen Hospitalisierung mit oder wegen Sars-CoV-2 sei insbesondere bei multimorbiden Patientinnen und Patienten nicht möglich, hieß es im Klinikum rechts der Isar. "Multimorbid" ist der Fachausdruck für Patienten, die an mehreren Leiden gleichzeitig erkrankt sind.
"Auf den Intensivstationen sind fast alle Corona-Patienten wegen Covid-19 auf der Intensivstation, meist wegen einer Lungenentzündung, in seltenen Fällen wegen vaskulärer Komplikationen, vor allem Herzinfarkt und Schlaganfälle", antwortete Thomas Harrer, Schwerpunktleiter Infektiologie und Immundefizienz der Medizinischen Klinik 3 des Universitätsklinikums Erlangen. "Da dieses Virus die Gefäße durch Infektion von Gefäßzellen schädigt, gehe ich davon aus, dass diese Patienten diese Gefäßerkrankungen nicht beziehungsweise nicht zu diesem Zeitpunkt bekommen hätten, wenn sie nicht coronainfiziert worden wären."
Auf den Allgemeinstationen sei schwieriger zu differenzieren, "wer wegen Corona in die Klinik kommt und wer wegen anderer Erkrankungen in die Klinik aufgenommen wurde und zufälligerweise auch eine Corona-Infektion hatte", schrieb der Medizinprofessor. Die überwiegende Mehrzahl der Erwachsenen komme immer noch wegen Corona in die Klinik. "Dabei muss berücksichtigt werden, dass Sars-CoV-2 nicht nur eine Lungenentzündung auslöst, sondern auch gastrointestinale Beschwerden wie Durchfälle, Bauchschmerzen und Gefäßprobleme wie Thrombosen, Infarkte, Schlaganfälle bewirkt." Eine gleichzeitige virale Infektion erhöhe auch das Risiko für andere Infektionen.
Erster Landkreis über 3000er-Marke
Freitag, 4. Februar, 7.07 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist wieder deutlich gestiegen: Am Freitag liegt sie bei 1695,6, am Donnerstag lag sie bei 1550,0. Das war der mit Abstand höchste bisher gemeldete Anstieg binnen eines Tages. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind nur noch sechs der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI 53 103 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. Bayern nähert sich damit der Grenze von zwei Millionen gemeldeten Fällen seit Pandemiebeginn.18 Menschen starben in den vergangenen 24 Stunden am oder mit dem Coronavirus.
Die höchsten Inzidenzwerte meldet der Landkreis Fürstenfeldbruck mit 3019,1 - dies ist der erste bayerische Landkreis, der die 3000er-Marke durchbrochen hat. Bundesweit ist er der Kreis mit der zweithöchsten Inzidenz, höher liegt nur noch der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit 3552,2. In Bayern folgen der Landkreis Dachau (2741,8), die Stadt Würzburg (2515,1) sowie der Kreis Neuburg-Schrobenhausen (2498,7). Auch der Landkreis mit dem geringsten Wert, Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, weist 753,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen aus. Zuletzt hatte es durch Meldeverzögerungen aber immer wieder Verzerrungen bei den offiziell gemeldeten Inzidenzen für einzelne Landkreise gegeben - sowohl nach oben als auch nach unten. Auf den bayerischen Intensivstationen macht sich die aktuelle Welle weiter nur bedingt bemerkbar. Dort wurden am Freitag laut bundesweitem Intensivregister 338 Corona-Patienten behandelt. Die Werte stagnieren seit knapp zwei Wochen.
Bayern kritisiert Corona-Steuererleichterungen als nicht ausreichend
Donnerstag, 3. Februar, 14.46 Uhr: Die angekündigten Corona-Steuererleichterungen der Bundesregierung reichen nach Ansicht von Bayerns Finanzminister Albert Füracker nicht aus. "Die vom Bund angedachten Corona-Steuererleichterungen sind ein gutes Signal, gehen aber teilweise nicht weit genug. Insbesondere im Bereich Homeoffice hatten wir uns mehr als ein bloßes "weiter so" befristet bis Ende 2022 erhofft", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in München. Die Arbeitswelt werde auch nach der Pandemie eine andere bleiben als vor deren Ausbruch.
"Wir brauchen eine Weiterentwicklung zu einer Pauschale für mobiles Arbeiten verbunden mit einer Erhöhung auf 1000 Euro im Jahr", betonte Füracker. Die Verlängerung der sogenannten erweiterten Verlustverrechnung sei im Grundsatz richtig, "die Ausweitung des Rücktragzeitraums auf nur zwei Jahre und erst ab 2022 ist jedoch leider ernüchternd. Damit die Regelung nicht ins Leere läuft, müsste sie zum einen rückwirkend gelten und zu anderen auch auf einen Drei-Jahreszeitraum erweitert werden."
Zuvor hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in Berlin mehrere Steuererleichterungen auf den Weg gebracht, die in der Corona-Krise entlasten sollen. Ein Gesetzentwurf sieht unter anderem die Verlängerung der Homeoffice-Pauschale für Arbeitnehmer vor.
Verdi München warnt vor Zusammenbruch der Kita-Versorgung
Donnerstag, 3. Februar, 14.43 Uhr: Die Situation in den Kindertagesstätten ist wegen der Corona-Pandemie nach Ansicht der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi dramatisch. "Das System ist kurz vor dem Einsturz", warnte Verdi München am Donnerstag. Die Beschäftigten seien am Ende ihrer Kräfte und die frühkindliche Bildung bleibe auf der Strecke. Hygienemaßnahmen, Schutz vor Ansteckung und Personalmangel machten eine kindgerechte Förderung kaum noch möglich. Zudem kämen ständig neue Aufgaben hinzu wie das Abfragen der Testergebnisse von den Kindern.
Verdi forderte, das Kita-Personal besser zu schützen und zu entlasten. "Ansonsten wird irgendwann das System zusammenbrechen und dann ist keiner mehr da, der die Kinder übernehmen kann", sagte Gewerkschafterin Merle Pisarz. Allein in München seien mindestens 200 Kitas von Gruppenschließungen betroffen. Manche Einrichtungen in Bayern seien sogar ganz zu. Die Gewerkschaft verlangte Lüftungsanlagen für jede Einrichtung und FFP2-Masken für alle Beschäftigten. Zudem müssten die Öffnungszeiten an das zur Verfügung stehende Personal angepasst werden. Auch die Quarantäneregeln hält Verdi für kontraproduktiv. Kinder könnten sich nach fünf Tagen freitesten, das Kita-Personal erst nach sieben Tagen. "Wer soll dann bitteschön die Kinder betreuen?"
Söder fordert "konsequente Öffnungsschritte"
Donnerstag, 3. Februar, 7.45 Uhr: In der Debatte um mögliche Aufhebungen von Corona-Maßnahmen machen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Druck. "Wir sollten konsequente Öffnungsschritte jetzt angehen", sagte der CSU-Vorsitzende Söder der Bild. Söder sprach unter anderem von einer Erhöhung der möglichen Zuschauerzahlen in den Stadien - von derzeit 25 auf 50 Prozent. Außerdem sagte er, dass im Handel auf 2G verzichtet werden könne - eine FFP2-Maske sei ausreichend. Die Maske sieht der Ministerpräsident generell als wesentlich an: Und schließlich solle man nach dem Grundsatz vorgehen: "Wo FFP2-Masken getragen werden, kann man Kontaktbeschränkungen runterfahren." Söder rief Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, dafür einen Stufenplan zu erstellen.
Auch Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sprach sich für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Freistaat aus. "Wir müssen die Rückkehr zur Normalität vollziehen, sobald es die Krankenhauslage irgendwie zulässt", sagte der Freie-Wähler-Chef der Augsburger Allgemeinen. Aktuell werde sehr stark gefordert, die Sperrstunde zu lockern oder gleich ganz aufzuheben, sagte Aiwanger der Zeitung. Auch die aktuellen strengen Kontaktbeschränkungen für Geimpfte wie für Ungeimpfte und das Verbot von körpernahen Dienstleistungen wie den Friseurbesuch für Ungeimpfte könne man nicht monatelang aufrechterhalten, wenn die Intensivbelegung weiter deutlich sinke, sagte der Freie-Wähler-Chef.
Er kritisierte Äußerungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der ein Ende der Corona-Einschränkungen vor Ostern ausgeschlossen hatte. "Wenn ab Mitte Februar nach Einschätzung der Virologen die Omikron-Zahlen hoffentlich sinken, dann kann man nicht wie Herr Kretschmann sagen, wir gehen bis Ostern keine weiteren Öffnungsschritte", sagte Aiwanger.
Die Lockerungsdebatte hat trotz steigender Infektionszahlen zuletzt an Fahrt aufgenommen. Einige Länder gehen mit ersten Maßnahmen voran, etwa mit der Aufhebung der 2-G-Regel im Einzelhandel. Befeuert wird die Diskussion zusätzlich durch weitreichende Öffnungen in Ländern wie Dänemark. Für den 16. Februar - etwa zum erwarteten Höhepunkt der Omikron-Welle - sind die nächsten Krisengespräche zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung geplant. Dort könnten bundesweite Lockerungen vereinbart werden. Bei ihren letzten Beratungen am 24. Januar hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, "Öffnungsperspektiven" zu entwickeln, sobald eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
Inzidenz steigt auf 1550,0
Donnerstag, 3. Februar, 7.04 Uhr: Die Inzidenz in Bayern steigt weiter: Am Donnerstag liegt sie bei 1550,0, am Mittwoch lag sie bei 1451,4. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind nur noch neun der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI 44 228 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden und 203 674 neue Fälle in den vergangenen sieben Tagen. 36 Menschen starben in den vergangenen 24 Stunden am oder mit dem Coronavirus.
Die höchsten Inzidenzwerte meldet weiterhin der Landkreis Dachau (2630,9), gefolgt von den Landkreisen Aichach-Friedberg (2314,4) und Neuburg-Schrobenhausen (2281,8). Den geringsten Wert hat der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim mit 707,0 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Novavax-Impfstoff ab Anfang März in Gesundheitseinrichtungen
Mittwoch, 2. Februar, 15.55 Uhr: In Bayern soll von Anfang März an auch der neu zugelassene Novavax-Impfstoff gegen das Coronavirus zum Einsatz kommen. Der Freistaat erwarte in der 9. Kalenderwoche Lieferungen mit dem Impfstoff, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in München auf dpa-Anfrage mit.
"Bayern wird diesen bevorzugt für Impfungen von Beschäftigten in Einrichtungen im Gesundheits- und Pflegebereich zur Verfügung stellen, für die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt", sagte eine Ministeriumssprecherin. Dies entspreche einer Einigung der Bundesländer in der Gesundheitsministerkonferenz vom 22. Januar. Zu den erwarteten Größenordnungen der Impfstofflieferungen machte das Ministerium keine Angaben.
Für andere Impfwillige werde Novavax in einem zweiten Schritt zur Verfügung stehen, hieß es. Voraussetzung sei, dass der Bund den Novavax-Impfstoff in ausreichender Menge in die Regelversorgung gebe.
Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich anders als bei den bisher zugelassenen Impfstoffen dabei um einen sogenannten Protein-Impfstoff. Teilweise ist auch die Bezeichnung "Totimpfstoff" verbreitet. Dessen Wirkprinzip ist schon lange bekannt. Deshalb haben einige Menschen mehr Vertrauen darin als etwa in mRNA-Impfstoffe, die erstmals während der Corona-Pandemie zugelassen wurden. Allerdings weisen Experten darauf hin, dass man über Novavax selbst derzeit noch nicht so viel wisse wie über die anderen Impfstoffe, die bereits länger breit angewendet werden.
Gesundheitsminister Holetschek positiv auf Corona getestet
Mittwoch, 2. Februar, 12.35 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Holetschek habe sich am Mittwoch einem PCR-Test unterzogen, der positiv ausgefallen sei, teilte das Gesundheitsministerium mit. Holetschek habe sich umgehend in häusliche Quarantäne begeben.
"Ich habe derzeit lediglich leichte Symptome wie etwa Husten und werde von zu Hause aus weiterarbeiten", sagte der Minister. Geplante Termine wolle er digital wahrnehmen. "Ich bin sehr froh, dass ich geboostert bin", sagte der Politiker. Wo und wann der Minister sich infiziert habe, sei unklar.
Söder verlangt Stufenplan für Erleichterung der Corona-Beschränkungen
Mittwoch, 2. Februar, 11.40 Uhr: CSU-Chef Markus Söder hat einen Stufenplan für zeitnahe Erleichterungen bei den Beschränkungen im Kampf gegen die Omikron-Welle verlangt. Obwohl die Inzidenzzahlen stiegen, erhöhe sich die Krankenhausbelegung nicht in gleicher Weise, sagte Söder in Berlin zum Auftakt der zweitägigen Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die "Omikron-Wand" sei zwar steil, aber doch vielleicht eine "Wand mit Türen und Fenstern ist in eine hoffnungsvollere Zukunft". Neben Vorsicht brauche es auch Hoffnung.
Für ihn ergebe sich "eindeutig das Bild: eher früher mit Erleichterungen beginnen, Stück für Stück", sagte Söder. Es werde nicht den Tag geben, an dem alles aufgehoben werde. "Aber wir brauchen einen Weg aus der Pandemie", deswegen sei ein Stufenplan verantwortbar. Nötig sei eine klare Empfehlung des Expertenrates der Bundesregierung.
Die hohe Inzidenzzahl sei nicht mehr verlässlich, da das Robert Koch-Institut (RKI) die Zahlen etwa wegen der schwerer werdenden Kontaktnachverfolgung schätze. "Wir können mit dieser Inzidenz keine Freiheitseinschränkung begründen", sagte Söder.
Inzidenz steigt - aber langsamer
Mittwoch, 2. Februar, 6.57 Uhr:Die Inzidenz in Bayern steigt weiter: Sie liegt am Mittwoch bei 1451,4, am Dienstag lag sie bei 1421,7. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind mittlerweile nur noch zehn der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. 42 Menschen starben in den vergangenen 24 Stunden am oder mit dem Coronavirus.
Die höchsten Inzidenzwerte melden weiterhin der Landkreis Dachau (2685,1), die Stadt Rosenheim (2151,2) und der Kreis Starnberg (2127,2). Den geringsten Wert hat die Stadt Augsburg mit 565,5 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Auch die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist leicht gestiegen. Laut Divi-Intensivregister wurden im Freistaat am Mittwochfrüh 342 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Bayerns Krankenhäusern behandelt.
Piazolo: Schulleiter können ganze Klassen nach Hause schicken
Dienstag, 1. Februar, 14.19 Uhr: Nach viel Kritik an den Corona-Regeln für die bayerischen Schulen werden diese in einem Punkt angepasst: Bei größeren Ausbruchsgeschehen können Schulleiter künftig ganze Klassen nach Hause und in den Distanzunterricht schicken, und zwar für fünf Tage. Sie müssen in diesen Fällen dann nicht mehr auf eine entsprechende Anweisung des Gesundheitsamtes warten, sondern können eigenständig handeln. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München mit, bei der auch einige Schulleiter zugeschaltet waren. Von einer "gravierenden Häufung" von Corona-Fällen sei auszugehen, wenn rund 50 Prozent der Schüler einer Klasse betroffen seien, sagte Piazolo.
Formal handelt es sich dabei dann nicht um eine förmliche Quarantäne-Anordnung für die Klasse beziehungsweise die übrigen Kinder - dafür bleibt weiterhin allein das Gesundheitsamt zuständig. Die Schulleiter können aber künftig entscheiden, ob bestimmte Klassen wegen vieler Corona-Fälle in den Distanzunterricht wechseln müssen. Das kann und soll dann deutlich früher geschehen, als es angesichts der massiven Überlastung vieler Gesundheitsämter derzeit oft möglich ist. Schülerinnen und Schüler, die positiv getestet werden, müssen auch weiterhin, wie bisher, umgehend nach Hause und in Isolation.
Damit lenkt das Kultusministerium nach viel Kritik von Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden ein. Zuletzt nämlich hatte das Ministerium in einem Schreiben an Schulen und Eltern nicht nur betont, dass allein das zuständige Gesundheitsamt entscheide, wer in Quarantäne müsse, sondern auch explizit festgehalten: "Bis zu einer möglichen Quarantäneanordnung durch das Gesundheitsamt besuchen die übrigen Schülerinnen und Schüler der Klasse weiter den Unterricht." Daran hatte sich die teils deutliche Kritik entzündet - weil manche Schulen offenbar durchaus zuvor eigenständiger gehandelt hatten.
Impfbetrügerin fliegt am Flughafen München auf
Dienstag, 1. Februar, 14.07 Uhr: Ein allzu neu aussehendes gelbes Impfbüchlein einer aus Istanbul ankommenden 39-jährigen Passagierin hat den Verdacht der Bundespolizei am Münchner Flughafen erregt. Und die Beamten lagen nicht daneben. Bei genauerer Überprüfung stellten sie fest, dass zwei Biontech-Sticker mit Stempeln und Unterschriften des Impfzentrums in Bremen, datiert auf Juli und August 2021, offensichtlich gefälscht waren. Ein Anruf im Impfzentrum der Hansestadt habe ergeben, dass dort erstens an den betreffenden Tagen keine Impfdosen aus der Charge verimpft worden seien und zweitens die angebliche Patientin bei ihnen nicht gelistet sei. Ohne Impfpass, aber mit einer Anzeige wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung durfte die Kielerin die Heimreise antreten.
Falscher Arzt impft gegen Covid-19 - Prozess beginnt in Traunstein
Dienstag, 1. Februar, 13.21 Uhr: Ein falscher Impfarzt muss sich in Kürze vor dem Landgericht Traunstein verantworten. Der Mann, nach früheren Angaben ein Theologe, soll Hunderte Male Menschen ohne ärztliche Zulassung gegen Covid-19 geimpft und dafür kassiert haben. Die Anklage lautet unter anderem auf gefährliche Körperverletzung, Urkundenfälschung und gewerbsmäßigen Betrug.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, vom 3. Februar bis 23. März 2021 im Impfzentrum Rosenheim sowie am 16. März 2021 im Impfzentrum Karlsfeld (Landkreis Dachau) tätig gewesen zu sein, obwohl er weder eine Approbation als Arzt besaß noch ein medizinisches Studium absolviert hatte. Zum Nachweis seiner vermeintlichen Qualifikation soll er eine von ihm selbst hergestellte, gefälschte Approbationsurkunde vorgelegt haben.
Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hatte der Mann insgesamt 306 Mal selbst die Spritze gesetzt und in 1144 Fällen Injektionen von medizinischem Fachpersonal überwacht. Anhaltspunkte für gesundheitliche Komplikationen bei den Geimpften gab es aber zunächst nicht. Für seine Tätigkeit in den Impfzentren soll der Mann Abrechnungen in Höhe von mehr als 21 000 Euro erstellt haben. Tatsächlich sei ihm jedoch nur ein Betrag von 1100 Euro ausgezahlt worden. Der Prozess soll am 10. Februar beginnen. Neun Verhandlungstage sind bis zum 12. Mai angesetzt, zehn Zeugen und drei Sachverständige sollen gehört werden.
Erneut viele Demos gegen Corona-Maßnahmen
Dienstag, 1. Februar, 7.23 Uhr: Wie bereits in den Vorwochen sind auch an diesem Montagabend in Bayern wieder zahlreiche Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Insgesamt protestierten mehrere Zehntausend Menschen bei weit mehr als 100 Versammlungen, wie eine Nachfrage bei mehreren Polizeipräsidien ergab. Die Proteste blieben demnach meist störungsfrei und friedlich.
In Regensburg erlitt ein 26-Jähriger bei einer Auseinandersetzung allerdings schwere Kopfverletzungen. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus. Polizeiangaben zufolge gerieten am Rande einer Versammlung zwei Gruppen aneinander, mehrere Menschen wurden verletzt. Weitere Details waren noch unklar. Zudem verletzte eine 23-Jährige einen Polizisten mit Tritten und Schlägen. In Regensburg trafen sich etwa 530 Personen zu einem "Spaziergang", viele lehnten das Tragen einer Maske ab. Die Polizei löste die Versammlung auf.
In Nürnberg demonstrierten 2500 Menschen, in Bamberg und in Landshut jeweils um die 2000. Darüber hinaus meldeten die Präsidien viele weitere Proteste mit teils mehreren Hundert Teilnehmern. Allein in Mittelfranken gab es 36 Versammlungen mit insgesamt etwa 6400 Teilnehmern - am vergangenen Montag waren es noch rund 8500 gewesen. Auch etwa in Neu-Ulm und Ulm gab es mit einigen Hundert Teilnehmern weit weniger Zulauf als zuletzt. Die Witterung hätte sicher einen Einfluss gehabt, sagte ein Polizeisprecher. Für die Nacht zum Dienstag wurde vielerorts Wind und in weiten Teilen Bayerns Schnee vorhergesagt.
Inzidenz in Bayern steigt auf 1421,7
Dienstag, 1. Februar, 7.01 Uhr: Die Inzidenz in Bayern steigt weiter: Sie liegt am Dienstag bei 1421,7, am Montag lag sie bei 1384,6. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind mittlerweile nur noch zwölf der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der 1000er-Marke. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 26 098 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 44 Menschen starben im gleichen Zeitraum am oder mit dem Coronavirus.
Die höchsten Inzidenzwerte melden weiterhin die Landkreise Starnberg (2847,5) und Dachau (2630,3) sowie die Städte Rosenheim (2137,1) und Ingolstadt (2020,4). Den geringsten Wert hat die Stadt Erlangen mit 632,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Auch die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist leicht gestiegen. Laut Divi-Intensivregister wurden im Freistaat am Dienstagmorgen 336 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Bayerns Krankenhäusern behandelt. Am Montag waren es 328. Knapp die Hälfte die Corona-Intensivpatienten in Bayern musste künstlich beatmet werden.
Verstoß gegen Corona-Beschränkungen: Gut 100 Personen feiern in Zirndorf illegale Party
Montag, 31. Januar, 17.10 Uhr: Mehr als 100 Leute sollen am Wochenende in Mittelfranken eine illegale Party gefeiert haben. Beim Anblick mehrerer Polizeistreifen hätten zahlreiche Gäste der Feier in Zirndorf (Landkreis Fürth) die Flucht ergriffen, teilte die Polizei am Montag mit.
Die Beamten trafen in dem Wohnhaus 63 Personen an, die den Angaben zufolge alle wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt wurden. Ein 18-Jähriger habe sich auf dem Dach des Hauses vor den Polizeikräften verstecken wollen, hieß es. Dabei sei er hinabgestürzt und habe sich leicht verletzt.
Nachdem das Polizeiaufgebot wieder abgerückt sei, hätten etwa 20 Partygäste in der Nähe des Hauses weitergefeiert und mit einem Ghettoblaster laute Musik gespielt, teilte die Polizei mit. Die Beamten kehrten dann noch einmal zurück, stellten das Gerät sicher und lösten die Feierlichkeit endgültig auf.
Ministerium: Zwei Prozent der Lehrkräfte fehlen wegen Corona
Montag, 31. Januar, 16.23 Uhr: Rund zwei Prozent aller Lehrerinnen und Lehrer sind nach Angaben des Kultusministeriums derzeit aus Corona-Gründen zu Hause. Nach Meldung der bayerischen Schulen seien am Montag 1,6 Prozent der Lehrkräfte aufgrund eines positiven Covid-19-Tests und 0,43 Prozent wegen Quarantäne nicht im Präsenzunterricht gewesen, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Ein weiterer kleiner Teil (0,09 Prozent) stand aufgrund eines ärztlichen Attestes mit Covid-19-Bezug, der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe, nicht für normalen Unterricht zur Verfügung. "Aktuell befindet sich keine Schule im vollständigen Distanzunterricht", betonte das Ministerium.
Inzidenz bei Kindern teils über 3700
Montag, 31. Januar, 16.05 Uhr: Die Corona-Inzidenzen bei Schulkindern in Bayern erreichen immer neue Rekordhöhen. In der am stärksten betroffenen Gruppe der Sechs- bis Elfjährigen hat sie inzwischen einen Wert von 3727 erreicht, wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Montag mitteilte. Das ist ein Anstieg um gut 70 Prozent zum vor einer Woche gemeldeten Wert.
Bei den Zwölf- bis 15-Jährigen liegt die Inzidenz bei 2569, in der Gruppe im Alter von 16 bis 19 Jahren bei 2183 und somit deutlich über 2000. Hier sind die Anstiege etwas langsamer als bei den jüngeren Schülern. Die vierthöchste Inzidenz findet sich bei Kindern bis fünf Jahren mit 1707. Diese Gruppe hatte lange zu den laut offiziellen Meldungen unterdurchschnittlich betroffenen gehört.
Nach wie vor die niedrigsten Inzidenzen weist das LGL für die Gruppen der 60- bis 79-Jährigen mit 411 und ab einem Alter von 80 mit 300 aus. Zu den hohen Inzidenzzahlen bei Kindern und Jugendlichen könnte dabei beitragen, dass durch die regelmäßigen Testungen für Schule und Kindergarten Fälle leichter entdeckt werden. Gleichzeitig weist das Landesamt darauf hin, dass es derzeit durch die hohen Fallzahlen zu Meldeverzögerungen und einer höheren Dunkelziffer kommen könnte.
Schreyer fordert eng begrenzte 3G-Ausnahmeregelung in Bus und Bahn
Montag, 31. Januar, 12.20 Uhr: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU) fordert eine Ausnahme von der 3-G-Regel im öffentlichen Nahverkehr für Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht gegen Corona geimpft werden können. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) verlangt Schreyer, entsprechende Ausnahmemöglichkeiten für Kommunen zuzulassen - die Länder dürften dies nicht alleine.
Durch die bestehenden Regelungen würden diejenigen Menschen faktisch von jeglicher sozialer Teilhabe ausgeschlossen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, die außerhalb von Ballungsräumen lebten und kein Kraftfahrzeug besäßen und die deshalb auf die Benutzung von Bus und Bahn für die Fahrt zur nächsten Teststelle angewiesen seien, heißt es in Schreyers Brief an Wissing.
"Nicht überall und nicht zu jeder Tageszeit stehen Teststationen in fußläufiger Entfernung zur Verfügung und nicht überall kann auf ein Taxi als Beförderungsalternative zurückgegriffen werden. Dies gilt insbesondere im ländlichen Raum", betont Schreyer. Dennoch seien die Fahrgäste auch dort auf ein verfügbares Mobilitätsangebot angewiesen.
Die 3G-Regel im öffentlichen Personennahverkehr bedeutet, dass nur geimpfte, genesene oder aktuell negativ getestete Menschen öffentliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn benutzen dürfen.
