Sieben-Tage-Inzidenz bleibt stabil
Montag, 5. Juli, 6.58 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist stabil im niedrigen Bereich. Der Wert am Montag ist mit 5,6 unverändert zum Vortag, wie das Robert-Koch-Institut berichtet. Änderungen hat es allerdings an der Spitze der Liste gegeben. Lag der Landkreis Lichtenfels tagelang auch im bundesweiten Vergleich ganz oben, weist er nun nur noch eine Inzidenz von 3,0 aus. Die Liste führt nun der Landkreis Aschaffenburg mit 16,9 an, gefolgt von der Landeshauptstadt mit 11,6 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. München hatte den geringsten Wert in diesem Jahr mit 8,4 am 25. Juni. Seither ist die Zahl leicht, aber stetig gestiegen. Zehn Städte und Landkreise gelten mit einem Wert von 0,0 als coronafrei.
Polizei in Bayern: Keine einzige Corona-Infektion als Dienstunfall anerkannt
Sonntag, 4. Juli, 19.28 Uhr: In Bayern wurde bisher keine einzige Corona-Infektion von Polizeibeamten als Dienstunfall anerkannt. Wie das dafür zuständige Finanzministerium in Abstimmung mit dem Innenministerium als Dienstherrn auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Stefan Schuster mitteilte, hat es seit Pandemiebeginn 79 Anträge auf eine solche "dienstunfallrechtliche Anerkennung" gegeben (Stand Mitte Juni). Die Landesverbände der Polizeigewerkschaften DPolG und GdP hatten Mitgliedern bei Infektionen gerade mit schwerwiegenderen Verläufen geraten, einen Dienstunfall feststellen zu lassen - nicht wegen der akuten Versorgung, die ist ohnehin geregelt; sondern wegen langfristiger Schäden, die jetzt gar nicht erkennbar sein könnten. Nach Medienberichten gibt es in anderen Bundesländern jedoch Bewegung bei dem Thema. Demnach hat Berlin gut ein Drittel der Anträge von Polizisten anerkannt. In Niedersachsen haben Land und Gewerkschaft eine Musterklagevereinbarung abgeschlossen.
Söder fordert von Stiko Impfempfehlung für Jugendliche
Sonntag, 4. Juli, 13.57 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt im Kampf gegen die hoch ansteckende Delta-Variante des Coronavirus auf die Impfung von Schülern. "Die Stiko sollte dringend überlegen, wann sie das Impfen von Jugendlichen empfiehlt", schrieb er am Sonntag auf Twitter. Das würde den Schutz für alle erhöhen und einer Generation, die auf viel verzichten musste, wieder Freiheiten zurückgeben. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung für diese Altersgruppe gering sei. Die Delta-Variante breitet sich auch in Bayern zunehmend aus. Die meisten registrierten Fälle gibt es in München. Der Statistik des Landesamtes für Gesundheit (LGL) zufolge wurden bis am Samstag (3. Juli) 170 Delta-Fälle in der Landeshauptstadt festgestellt. Bis 1. Juni waren es noch 29.
Finanzielle Unterstützung für freie Künstler verlängert
Sonntag, 4. Juli, 12.32 Uhr: Die Corona-Hilfen für selbstständige Kunstschaffende im Freistaat werden bis einschließlich Dezember verlängert. Von Montag an können Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe über Bayern Innovativ wieder Anträge stellen, und zwar für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2021, wie das Kunstministerium am Sonntag mitteilte. Die Finanzhilfen von bis zu 1180 Euro monatlich sollen wegfallende Einnahmen ersetzen. Es ist die dritte Antragsrunde seit Beginn der Corona-Krise.
Kunstminister Bernd Sibler (CSU) sprach von einem "Sicherheitspaket" für Künstler und Veranstalter, mit dem man - in Kombination mit weiteren Hilfsprogrammen und konsequenten Öffnungsschritten - die Kunst- und Kulturszene in Bayern stabilisiere.
Inzidenz am Sonntag bei 5,6
Sonntag, 4. Juli, 7.40 Uhr: Auch am Sonntag ist die Inzidenz in Bayern erneut leicht gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 5,6 - am Samstag hatte er noch 5,7 betragen, am Freitag lag dieser bei 5,9. Der Freistaat bleibt aber leicht über dem Bundesdurchschnitt, den das RKI mit 5,0 angibt.
Delta-Variante breitet sich in Bayern aus
Samstag, 3. Juli, 15.55 Uhr: Die hoch ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich in Bayern zunehmend aus. Die mit Abstand meisten registrierten Fälle gibt es in München. Der Statistik des Landesamtes für Gesundheit (LGL) zufolge wurden bis 30. Juni 139 Delta-Fälle in der Landeshauptstadt festgestellt. Bis 1. Juni waren es noch 29. Bayernweit stieg die Zahl der Delta-Fälle im Juni von 95 auf 481.
Zu berücksichtigen sei, dass nicht alle positiven Coronatests daraufhin ausgewertet würden, um welche Virusvariante es sich handelt, erläuterte ein LGL-Sprecher. Zudem gebe es eine Zeitverzögerung, da es sich um ein aufwendiges Laborverfahren handele: Teilweise werde den Behörden zunächst lediglich ein positives Testergebnis mitgeteilt und die konkrete Auswertung der Variante nachgemeldet.
Nicht nur in großen Städten wie München, Nürnberg oder Augsburg wird die Delta-Variante inzwischen häufiger festgestellt, sondern auch in ländlichen Regionen wie zum Beispiel in den Landkreisen Kitzingen, Ostallgäu, Aschaffenburg und Ebersberg. Mancherorts waren laut LGL-Tabelle bis Mittwoch keine Delta-Fälle bekannt, etwa in Bayreuth, Kempten, Straubing sowie den Landkreisen Lichtenfels und Hof.
Inzidenz am Samstag bei 5,7
Samstag, 3. Juli, 10.10 Uhr: Die Inzidenz in Bayern ist am Samstag erneut leicht gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 5,7 - am Freitag hatte er noch 5,9 betragen. Dennoch liegt Bayern leicht über dem Bundesdurchschnitt, den das RKI mit 4,9 angibt.
Holetschek will Stiko-Empfehlung zu Kreuzimpfungen befolgen
Freitag, 2. Juli, 18.20 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat am Freitag zugesichert, die neue Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) in Bayern "zeitnah" umzusetzen. Am Donnerstag hatte die Kommission angeraten, dass die Bürgerinnen und Bürger, die in der Erstimpfung den Impfstoff von Astra Zeneca erhalten haben, in der Zweitimpfung einen sogenannten mRNA-Impfstoff erhalten sollen - etwa jenen von Biontech/Pfizer. Holetschek betonte, dass sich daraus gleich mehrere Vorteile ergeben. "Positiv ist, dass durch die Stiko-Empfehlung bei Kreuzimpfungen der Impfabstand auf vier Wochen verkürzt wird.Das steigert das Impftempo."
Wichtig sei ihm zudem die Aussage, dass die Kreuzimpfung - Fachleute sprechen auch von einer "heterologen Impfung" - eine hohe Wirksamkeit habe. "Laut Stiko mindestens genauso hoch wie eine homologe Impfung mit einem mRNA-Impfstoff", sagte Holetschek. Derzeit gibt es zwei in Deutschland zugelassene mRNA-Impfstoffe: jener von Biontech/Pfizer und das Vakzin von Moderna. Bei dieser Art von Impfstoffen werden keine Krankheitserreger oder deren Bestandteile für den Aufbau des Impfschutzes genutzt. Stattdessen enthalten sie Teile des Erbguts des Coronavirus Sars-CoV-2.
Holetschek betonte, dass Erstimpfungen mit Astra Zeneca weiterhin sinnvoll seien. Für die kommende Woche seien bereits rund 136 000 Zweitimpfungstermine bezüglich Astra Zeneca vereinbart. "Wir gehen davon aus, dass viele Impflinge eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff wünschen werden", sagte der Minister. In der Tat werden Bayerns Arztpraxen bereits mit Änderungswünschen bestürmt. Viele Ärzte wurden von der neuen Stiko-Empfehlung überrascht und werden die Patientenwünsche zumindest nicht gleich erfüllen können. "Hier setze ich auf die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger", sagte Holetschek.
Handwerk sieht langsame Erholung auf Ausbildungsmarkt
Freitag, 2. Juli, 11.30 Uhr: Der Ausbildungsmarkt in Bayern erholt sich langsam von den Corona-Auswirkungen. Bis Ende Juni wurde im Handwerk mehr als 11 500 Lehrverträge unterschieben, wie der bayerische Handwerkstag am Freitag mitteilte. Das sind knapp 7 Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt im vergangenen Jahr. Zum Vor-Corona-Niveau fehlt allerdings noch ein gutes Stück: 2019 waren bis Ende Juni 12 736 Verträge unterschrieben, rund 11 Prozent mehr als jetzt.
"Langsam aber sicher erholen sich immer mehr Bereiche des Handwerks von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise", sagte Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl. "Das führt langfristig auch wieder zu steigenden Lehrlingszahlen." Man versuche, "so viele Schülerinnen und Schüler wie möglich in eine Handwerksausbildung zu vermitteln", sagte er. Der Azubi- und Fachkräftemangel sei "eine der größten Herausforderungen für unseren Wirtschaftsbereich." Laut Handwerkstag können derzeit rund 9.600 Stellen für Fachkräfte nicht adäquat besetzt werden.
Die Inzidenz in Bayern bleibt niedrig
Freitag, 2. Juli, 9.35 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern sinkt weiter. Am Freitag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 5,9, am Donnerstag hatte sie bei 6,0 gelegen. Auch die Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte, die als coronafrei gelten, sinkt von 15 auf 10. Die Stadt München weist einen Wert von 10,8 aus: Das ist höher als am Donnerstag, als er noch bei 10,0 gelegen hatte. Im Kreis Lichtenfels sinkt der Wert, doch er ist noch immer der höchste im Freistaat: 24,0 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen hat der Kreis gemeldet.
Bezirke fordern Hilfe bei Kosten durch Corona
Freitag, 2. Juli, 7.10 Uhr: Die Folgen der Corona-Pandemie, demografische Veränderungen und neue Sozialgesetze stellen die bayerischen Bezirke vor zusätzliche Aufgaben. Bezirketagspräsident Franz Löffler (CSU) fordert deshalb eine weitere, auch finanzielle Unterstützung durch den Freistaat. Löffler lobte die Bezirke, ihre Aufgaben in der Pandemie erfüllt zu haben.
Als Träger psychiatrischer Kliniken und Einrichtungen der Pflege seien sie für viele vulnerable Personen verantwortlich, sagte er. Zugleich habe die Pandemie aber auch höhere Kosten und Einnahmeausfälle mit sich gebracht. Zu der Versammlung von Bezirksräten aus ganz Bayern in Fürstenfeldbruck kam am Donnerstag auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Löffler nannte die Gewinnung von Personal für die Pflege als weiterhin sehr wichtige Aufgabe. Er warb für mehr Stellen.
Die daraus folgenden höheren Kosten können Löfflers Ansicht nach aber nicht allein durch die Anhebung der Beiträge von Kinderlosen und die eine Milliarde Euro bezahlt werden, die der Bund anbietet. Und auch auf die Kommunen dürften sie nicht abgewälzt werden. Deshalb müsse über höhere Versicherungsbeiträge und Steuerzuschüsse diskutiert werden, forderte er. Auch das Bundesteilhabegesetz, das die Inklusion von Menschen mit Behinderungen fördern soll, bedeutet für die Bezirke Mehrausgaben für zusätzliche Stellen.
Der Bund hat eine finanzielle Entlastung dafür zugesagt, diese steige aber nicht mit den Kosten und Löhnen, kritisierte Löffler. Er beharrt darauf, dass Bund und Freistaat für die Leistungen, die sie von Kommunen, Landkreisen und Bezirken verlangen, auch aufkommen. Holetschek warb in seiner Rede dafür, nicht beim Impfen nachzulassen. Nur durch den Impfschutz der Bevölkerung könne die Normalität zurückkehren, sagte der Minister.
Zahl der Sterbefälle in Bayern während Corona teils deutlich erhöht
Donnerstag, 1. Juli, 15.20 Uhr: Die Zahl der Sterbefälle in Bayern ist im Verlauf der Corona-Pandemie phasenweise deutlich gestiegen. In anderen Monaten gab es hingegen keine signifikanten Unterschiede zu den Vorjahren. Das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag in Fürth mit.
So war die Zahl der Sterbefälle zum Jahreswechsel 2020/2021 in den Monaten November und Dezember 2020 sowie Januar 2021 deutlich nach oben gegangen. Im November war die Sterberate um über 13 Prozent, im Dezember um gut 35 Prozent und im Januar um rund 22 Prozent erhöht im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, wie aus der Statistik hervorgeht.
Im Februar und März 2021 lag dann die Zahl sogar niedriger als im Durchschnitt der letzten Jahre, im April etwa gleichauf. Im Mai ging es dann wieder über den mittelfristigen Schnitt und etwa auf das gleiche Niveau wie im Mai 2020. In diesem Monat starben besonders viele Menschen im Alter von über 80 Jahren.
Besonders deutliche Ausschläge gab es regional. Die Städte Schweinfurt (plus 44 Prozent) und Amberg (plus 37 Prozent) sowie die Landkreise Neumarkt (Oberpfalz, plus 41 Prozent), Kronach und Neuburg-Schrobenhausen (jeweils plus 38 Prozent) lagen klar über dem Mittel der Jahre 2016 bis 2019.
PCR-Tests nur noch in den Testzentren kostenfrei
Donnerstag, 1. Juli, 13.30 Uhr: Seit diesem Donnerstag können sich Menschen, die keine Corona-Symptome aufweisen, nur noch in den kommunalen Testzentren mit einem PCR-Test kostenlos testen lassen. Bei Symptomen kann man sich aber weiterhin beim Arzt testen lassen, die Kosten trägt dann die Krankenkasse.
Seit Juli 2020 haben Ärzte und lokale Testzentren monatlich bis zu 900.000 PCR-Tests vorgenommen, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Nachfrage war also groß, der Bedarf wird nun aber kleiner. Das hat einerseits mit der sinkenden Inzidenz zu tun, andererseits mit der Tatsache, dass andere Werkzeuge hinzugekommen sind, wie zum Beispiel Antigen-Schnelltests und Selbsttests.
Niedergelassene Ärzte werden also keine kostenlose PCR-Tests für Menschen ohne Symptome mehr anbieten, wohl aber die 109 lokalen Testzentren in Bayern, die weiterhin bestehen. Zudem stehen den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Schnellteststationen, darunter rund 1200 Apotheken, zur Verfügung.
Holetschek fordert zur Impf-Registrierung auf
Donnerstag, 1. Juli, 8.04 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert alle Bayern ab 18 Jahren auf, sich für eine Corona-Impfung registrieren zu lassen. "Künftig entscheidet der Zeitpunkt der Anmeldung darüber, wie schnell ich einen Termin bekomme", sagte er am Donnerstag in München. "Jetzt sollten sich auch diejenigen in der Impfplattform BayIMCO registrieren, die bislang darauf verzichtet hatten, weil sie keine Priorisierung haben." An diesem Freitag fällt die Priorisierung in den Impfzentren. Dann könne "jeder unabhängig von Vorerkrankungen und je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs auch in den Impfzentren ein Impfangebot bekommen", betonte der Minister.
Eine notwendige Software-Aktualisierung der bayerischen Impfplattform sei für die Nacht von Donnerstag auf Freitag geplant, sagte Holetschek. Ab dieser Systemänderung werde die Reihenfolge zur Termineinladung ausschließlich über das Datum der Registrierung vergeben. Holetschek appellierte an diejenigen, die registriert, aber schon anderweitig - beispielsweise beim Haus- oder Betriebsarzt - an Impfungen gekommen sind, ihre Registrierung zu löschen: "Mit dem Löschen tragen Sie dazu bei, dass andere schneller einen Impftermin bekommen."
Nach Einschätzung von Holetschek können bis zum Beginn der Sommerferien rund 70 Prozent der Menschen in Bayern eine Erstimpfung haben und 50 Prozent eine Zweitimpfung. "Bis zum Herbst können dann 85 Prozent der Erwachsenen den vollen Immunschutz haben. Dieses Ziel können wir aber nur erreichen, wenn alle mitziehen."
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 6,0
Donnerstag, 1. Juli, 6.53 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Donnerstag bei 6,0 und damit niedriger als am Mittwoch. Da hatte sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 6,3 gelegen. Insgesamt sind neun Landkreise und sechs kreisfreie Städte coronafrei, darunter Passau und Bayreuth. Die Stadt München weist einen Wert von 10,0 aus. Auch im Kreis Lichtenfels sinkt der Wert, doch er ist noch immer der höchste im Freistaat: 31,4 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen hat der Kreis gemeldet.
Altötting stellt allen Bayern Impfstoff zur Verfügung
Mittwoch, 30. Juni, 15.50 Uhr: Der Landkreis Altötting macht allen in Bayern lebenden Menschen ein Impfangebot, um übriggebliebene Impfdosen schnell zu verteilen. Die Impfwilligen müssen volljährig und gemäß der deutschen Impfverordnung impfberechtigt sein und über das Portal des Landratsamtes einen Termin vereinbaren. Die Impfung erfolgt mit Biontech oder Moderna im Impfzentrum des Landkreises Altötting.
"Der Bedarf im Landkreis ist gedeckt", sagt der Sprecher des Landratsamtes Robert Müller. Deshalb habe man sich entschieden, die Impfstoffe über den Landkreis hinaus zur verteilen. Seit heute kann man sich registrieren, für den ersten Aktionstag am Donnerstag, 1. Juli, sind direkt 600 Impftermine freigegeben worden, so Müller weiter. Er spricht von 17 000 Dosen, die in den nächsten Wochen dem Landkreis zur Verfügung stehen. Weil die Impfquote bayernweit steigt, werden sich immer mehr Landkreise mit den übriggebliebenen Impfstoffen beschäftigen müssen. "Wir sind nur früher dran", sagt Müller.
Corona-Impfungen an Unis sollen mehr Präsenz-Vorlesungen ermöglichen
Mittwoch, 30. Juni, 13.30 Uhr: Mit speziellen Impfangeboten für Studierende will Bayern im kommenden Wintersemester mehr Präsenz-Veranstaltungen an den Hochschulen ermöglichen. "Impfstoff ist nun erfreulicherweise leichter verfügbar, nun soll er die Studentinnen und Studenten, die sich impfen lassen möchten, auch zügig erreichen", sagte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) am Mittwoch in München.
Gemeinsam mit den Hochschulen und Kommunen sollen die Impfangebote so koordiniert werde, dass die vorhandenen Kapazitäten und Kontingente umfassend ausgeschöpft werden können. "Mit der geplanten Impfaktion setzen wir ein deutliches Signal: Wir sind Bildungsland. Wir tun alles dafür, dass unsere Studentinnen und Studenten im kommenden Wintersemester wieder möglichst normal am Hochschulbetrieb teilhaben können", betonte Sibler.
Neben Selbsttests und Hygienekonzepten seien Impfungen ein wichtiger Baustein für die Sicherheit am Campus. Entscheidend für die weitere Öffnung der Hochschulen und Präsenzveranstaltungen als Regelfall ist laut Sibler demzufolge ein stabiles Infektionsgeschehen: "Unsere Hochschulen sind Orte der Kommunikation, des unmittelbaren Austausches und Miteinanders. Wir werden ermöglichen, was verantwortbar ist."
Arbeitslosenzahlen sinken erneut - Corona-Effekt noch spürbar
Mittwoch, 30. Juni, 11.10 Uhr: Der bayerische Arbeitsmarkt erholt sich im Juni weiter von der Corona-Krise. Deren Auswirkungen sind aber nach wie vor spürbar. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vormonat um 12 084 auf 256 800, wie die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Prozentpunkte auf 3,4 Prozent zurück. Im Vergleich: Im Juni 2019 hatte sie bei 2,6 Prozent gelegen.
"Wir erkennen Nachholeffekte auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitskräftenachfrage der Betriebe in Bayern zieht weiter an", sagte der Chef der Regionaldirektion, Ralf Holtzwart. Damit trete das dominierende Thema vor der Krise, der Fachkräftebedarf der Unternehmen, wieder in den Vordergrund.
Im Juni wurden den Arbeitsagenturen und Jobcentern in Bayern nach Angaben der Regionaldirektion rund 28 600 neue Stellen gemeldet - 66 Prozent mehr als vor einem Jahr. Fast 115 700 offene Stellen warten derzeit darauf, besetzt zu werden, ein Plus von fast 27 Prozent im Vergleich zum Juni 2020. Das Vorkrisenniveau ist damit aber noch nicht erreicht. Der Stichtag für die aktuellen Statistik war der 14. Juni.
"In nahezu allen Branchen ist ein Stellenzuwachs zu verzeichnen", sagte Holtzwart. Eine besonders hohe Nachfrage gebe es unter anderem im Gastgewerbe und im Handel, was auf die schrittweisen Öffnungen im Mai zurückzuführen sei. So meldete das Gastgewerbe doppelt so viele Stellen wie im Mai.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 6,3
Mittwoch, 30. Juni, 7.07 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern sinkt weiter. Am Mittwoch liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 6,3, am Dienstag hatte sie bei 6,8 gelegen. Insgesamt sind 13 der 96 Landkreise und kreisfreien Städte coronafrei. Die Stadt München weist einen Wert von 9,8 aus. Den höchsten Wert meldet weiterhin der Landkreis Lichtenfels mit 34,4 Neuinfizierten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen.
Regensburg ändert Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt
Dienstag, 29. Juni, 17.35 Uhr: Nachdem vergangene Woche das Regensburger Verwaltungsgericht einem Eilantrag gegen das Alkoholkonsumverbot statt gab, hat die Stadt eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Darin sind öffentliche Plätze wie der Haidplatz, Domplatz, Neupfarrplatz und die Steinerne Brücke als Orte ausgewiesen, an denen Alkoholkonsum unter freiem Himmel untersagt ist, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Zuvor hatte das Alkoholkonsumverbot für einen Teilbereich der Innenstadt gegolten. Das Verbot soll zur Eindämmung der Corona-Pandemie beitragen.
Das Verwaltungsgericht hatte nach eigenen Angaben am Freitag dem Eilantrag zweier Bürger stattgegeben, weil es keine Rechtsgrundlage für ein flächendeckendes Alkoholkonsumverbot sah. Zwar könnten an einzelnen öffentlichen Orten dem Infektionsschutzgesetz nach Alkoholverbote ausgesprochen werden, jedoch nicht flächendeckend für die Innenstadt. Der Beschluss des Gerichts hatte nur die beiden Antragsteller von dem Alkoholverbot befreit.
Ab Juli regelt Bayern wieder selbst Vorgaben für Hochinzidenzgebiete
Dienstag, 29. Juni, 17.20 Uhr: Nach dem Wegfall der Bundesnotbremse ab dem 1. Juli hat Bayern die Corona-Regeln für Regionen mit einer Inzidenz über 100 binnen sieben Tagen neu geregelt. Es werde keine Übernahme der bisherigen Bundesregel in Landesrecht geben, aber es gelten weiter Vorsichtsmaßnahmen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Der Ministerrat beschloss demnach, dass in Bayern bei Inzidenzen oberhalb von 100 künftig die gleichen Regeln gelten, die bisher bereits für Regionen mit einer Inzidenz oberhalb von 50 vorgeschrieben waren.
Dazu zählen unter anderem die Kontaktbeschränkung auf den eigenen Hausstand und maximal zwei weitere Hausstände, Veranstaltungen dürfen innen nur noch mit maximal 25 Personen und außen 50 Personen durchgeführt werden, für Gastronomie, Beherbergungswesen, Sport und Kultur gelten wieder Testnachweispflichten. Sollte eine Inzidenz von mehr als 100 eintreten, "sind die Kommunen verpflichtet, weitergehende, intensive Maßnahmen zu machen nach der jeweiligen Rücksprache mit dem Gesundheitsministerium, betonte Söder.
Wirtschaftsminister Aiwanger möchte sich nicht impfen lassen
Dienstag, 29. Juni, 13.45 Uhr: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) möchte sich weiter nicht gegen Corona impfen lassen. Die Impfentscheidung sei eine persönliche Entscheidung, sagte Aiwanger am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. "Wir sollten keinen öffentlichen Druck aufbauen", so Aiwanger, der auch stellvertretender bayerischer Ministerpräsident ist. Er werde die Entwicklung beobachten. Seine Zurückhaltung bedeute nicht, dass er sich "generell niemals impfen lassen werde", sagte Aiwanger.
Bayern zahlt allen Grundschülern Seepferdchen und neuen Sportverein
Dienstag, 29. Juni, 13.40 Uhr: Alle Kinder in Bayerns Grund- und Vorschulen bekommen nach den Ferien einen 50-Euro-Gutschein zum Erwerb des Frühschwimmerabzeichens "Seepferdchen". Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Zum ersten Schul- oder Kindergartentag sollen die Vorschulkinder und Erstklässler des Schuljahres 2021/22 ihre Gutscheine für einen Schwimmkurs erhalten. Dadurch sollen die wegen der Pandemie ausgefallenen Kurse kompensiert und die Schwimmfähigkeit der Kinder unterstützt werden.
Darüber hinaus will die Staatsregierung Kinder mit einem Gutschein ermuntern, wieder in einen Sportverein einzutreten. So soll für alle bayerischen Grundschüler des Schuljahres 2021/2022 bei einem Neueintritt in einen gemeinnützigen Sportverein der Jahresbeitrag übernommen werden. Zum ersten Schultag erhalte jedes Grundschulkind einen Gutschein in Höhe von bis zu 30 Euro.
Freistaat zahlt Kommunen die Hälfte für Luftreiniger in Schulen
Dienstag, 29. Juni, 13.35 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) möchte möglichst alle Schulklassen nach den Sommerferien mit mobilen Luftfiltern ausstatten. Mindestens 14 000 Geräte stünden bereits in den Klassen, sagte Söder am Dienstag. "Wir möchten, dass das ausgebaut wird."
Dafür werde das Land die Anschaffung der Geräte mit 50 Prozent bezuschussen. Die übrigen Kosten sollen die Kommunen übernehmen. "Jeder muss einen Beitrag leisten, damit Schulen sicher sind", sagte Söder am Dienstag. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ergänzt, dass die Anschaffung der Filter für die Kommunen zwar nicht verpflichtend sei. Die Landesregierung erwarte aber, dass die Städte und Gemeinden die Ausstattung der Klassenräume mit Filtern vorantreiben. Dazu werde man das Gespräch mit dem Kommunen suchen. Ungefähr noch 60 000 Klassenzimmer und 52 000 Kita-Räume müssten Söder zufolge noch ausgestattet werden.
Kabinettsbeschluss: An allen Schulen entfällt Maskenpflicht am Platz
Dienstag, 29. Juni, 13.15 Uhr: Nach den bayerischen Grundschülern müssen auch Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen am Sitzplatz keine Maske mehr tragen - sofern die regionale Sieben-Tage-Inzidenz unter 25 liegt. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend mitteilte. Es solle dabei empfohlen werden, dreimal statt zweimal pro Woche einen Corona-Test zu machen.
Bayern erlaubt bis zu 1500 Zuschauer bei Kultur und Sport
Dienstag, 29. Juni, 13.10 Uhr: Bayern lockert die Corona-Schutzmaßnahmen für Kultur- und Sportveranstaltungen weiter. Unter Einhaltung entsprechender Hygienekonzepte sind im Freien statt bisher 500 künftig bis zu 1500 Zuschauer erlaubt, davon bis zu 200 auf Stehplätzen mit Mindestabstand. Das beschloss das bayerische Kabinett am Dienstag. Außerdem wird die Sperrstunde in der Gastronomie von 24 Uhr auf 1 Uhr verschoben.
Gesundheitsminister wollen mobiles Impfen stärken
Dienstag, 29. Juni, 10.15 Uhr: Die Zukunft der Corona-Impfung ist nach Aussage von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine mobile. Bei der Eindämmung der Pandemie setze man auch über den 30. September hinaus auf staatliche und kommunale Impfangebote, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach einem Treffen am Montagabend. Der Schwerpunkt dabei soll aber nicht mehr auf Impfzentren, sondern auf mobilen Impfteams liegen.
Zum 30. September sollen die Impfzentren in Deutschland zurückgefahren werden. Über die künftige Infrastruktur ihres Impfangebots können die Länder selbst entscheiden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag bereits angekündigt, dass die Impfzentren in Bayern zumindest zum Teil erhalten bleiben und etwa für Auffrischungsimpfungen zum Einsatz kommen.
Der Fokus soll laut Holetschek ab Herbst aber auf mobilen Impfteams liegen. Sie könnten flexibel zum Beispiel in Alten- und Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen oder anderen Gemeinschaftsunterkünften sowie in sozialen Brennpunkten impfen. Das System werde die beiden anderen Säulen - die niedergelassenen Ärzte und die Betriebsärzte - ergänzen.
Kabinett diskutiert über Corona-Lage an Bayerns Schulen
Dienstag, 29. Juni 8.50 Uhr: Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema am Dienstag im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt.
Ministerpräsident Markus Söder und seine CSU stehen dem aber trotz der weiter sinkenden Inzidenz in Bayern skeptisch gegenüber. "Manche fordern da die völlige Abschaffung der Maske. Ich finde es einfach falsch", sagte er am Montag nach einem Impfgipfel in München. Neben den Impfungen seien die Masken, auch wenn sie im warmen Sommer mehr störten, der beste Schutz vor einer Ansteckung.
Weiteres Thema dürfte die Ausstattung von Schulklassen mit Luftreinigern sein. Obwohl es seit Monaten für die Schulträger Fördergelder gibt, die ihre Klassen technisch nachrüsten und so den Schutz vor Infektionen reduzieren wollen, sind Luftreiniger immer noch in Bayerns Schulen eine Seltenheit. Die Staatsregierung spielt daher laut Söder mit dem Gedanken, die Nachrüstung zur Pflicht zu machen. Verantwortlich für die Ausstattung der Schulen sind die Schulträger, das sind in der Regel die Kommunen.
Zur Sprache kommen dürfte im Kabinett auch der Messerangriff eines 24 Jahre alten Somaliers in Würzburg am Freitag. Bislang sind die Hintergründe der Tat, bei der drei Frauen getötet und mehrere Menschen verletzt wurden, noch unklar.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt minimal
Dienstag, 29. Juni, 6.58 Uhr: Die niedrige Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist nahezu unverändert. Am Dienstag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 6,8, am Montag hatte sie nahezu gleich bei 6,9 gelegen. Elf Landkreise und kreisfreie Städte sind auch am Dienstag coronafrei. Den höchsten Wert weist weiterhin der Landkreis Lichtenfels mit 46,4 und 31 Neuinfektionen aus.
Datenschützer klären Fragen zur Befreiung von der Maskenpflicht
Montag, 28. Juni, 18.14 Uhr: Wer von der Maskenpflicht befreit ist, muss dies nachweisen können. Was in diesem Nachweis stehen muss und wer diesen kontrollieren darf, haben Bayerns oberste Datenschützer in einem gemeinsamen Papier neu zusammengefasst. Das teilten der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Thomas Petri, und das Landesamt für Datenschutzaufsicht am Montag mit.
Die ärztlichen Atteste zur Maskenbefreiung müssen den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben darüber enthalten, warum die betroffene Person von der Tragepflicht befreit ist. Wie die Datenschützer mitteilen, seien bislang weitergehende Informationen im Attest erwartet worden, nämlich die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose) und der lateinische Name der Erkrankung. Es genüge aber andererseits auch nicht, lediglich "gesundheitliche Gründe" zu schreiben. Kontrollberechtigt seien Kreisverwaltungsbehörden, die Polizei oder Schulen. Diese seien aber zu Stillschweigen über den Inhalt des Attests verpflichtet.
Gastronomen oder Einzelhändler dürften Kunden zwar zum Maskentragen auffordern, hätten aber keine Berechtigung, die Nachweise einzusehen. Hierfür müssten sie gegebenenfalls die Polizei rufen. In bestimmten Fällen dürften die Nachweise der Befreiung von der Maskenpflicht gespeichert werden, etwa in Schulen, wo diese dann über einen längeren Zeitraum gelte.
Bayern fordert vom Bund Regeln und Kontrollen für Reiserückkehrer
Montag, 28. Juni, 14.30 Uhr: Wegen der in einigen Bundesländern jetzt anstehenden Sommerferien fordert Bayern vom Bund klare Vorgaben und Regeln für Reiserückkehrer. "Es war letztes Jahr schon das Problem, dass dies sehr spät gemacht wurde, als der Urlaub in den meisten Bundesländern vorbei war", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einem Impfgipfel in der Staatskanzlei in München.
Es gehe dabei nicht darum, neue Testkapazitäten aufzubauen - diese seien anders als vor einem Jahr in ganz Deutschland gut vorhanden, sagte Söder. Es müsse aber "fixiert" werden, wie die vorhandenen Testpflichten auch kontrolliert würden. Zumindest bei Rückreisen per Flugzeug, Bahn und Bus müsse durch Negativtests vor der Einreise das Risiko eingeschleppter Infektionen bestmöglich minimiert werden.
Der Bund müsse sich aber auch überlegen, wie an den Grenzen Stichproben bei Einreisenden praktikabel seien. "Es würde schon mal sehr helfen, wenn die gesamten Kontrollpflichten, die es gibt, auch eingehalten werden und dies dann auch überprüft wird", sagte Söder.
Bayern fühlt sich bei Impfstoffverteilung ungerecht behandelt
Montag, 28. Juni, 13.05 Uhr: "Wir brauchen mehr Impfstoff, auch in der Verteilung der Bundesländer", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Impfgipfel in Bayern. Die Verteilgerechtigkeit müsse erhöht werden, jedes Bundesland müsse auf 100 000 Einwohner gleich viel Impfstoff bekommen. Der Freistaat liege bei der Verteilung, gerechnet auf 100 000 Einwohner, auf Platz sieben unter den Ländern, so Söder.
Er räumte aber ein, dass bei der Verteilung des Impfstoffs auch innerhalb Bayerns Unregelmäßigkeiten aufgetreten seien. Vor allem der Impfstoff von Astra Zeneca gehe "nicht weg wie warme Semmeln". Es müsse ein System etabliert werden, bei dem die Apotheken, niedergelassenen Ärzte und Betriebsärzte übrig gebliebene Dosen an die Impfzentren melden.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rief die Ständige Impfkommission (Stiko) auf, sich zum Thema Kreuzimpfungen mit zwei verschiedenen Impfstoffen klarer zu positionieren. Kreuzimpfungen könnten auch die Akzeptanz des Impfstoffs von Astra Zeneca verbessern. Zudem seien Kreuzimpfungen unter Umständen für Auffrischungen etwa bei Bewohnern von Seniorenheimen laut Virologen eine denkbare Alternative.
Bayern ist vor allem bei den Erstimpfungen im Vergleich der Bundesländer ins Hintertreffen geraten. Mit knapp 51 Prozent liegt Bayern hier auf dem vorletzten Platz der Erstimpfungen. Mit 35 Prozent bei den vollständigen Impfungen liegt Bayern in dieser Statistik im Mittelfeld.
Söder fordert einen Erhalt der Impfzentren
Montag, 28. Juni, 12.35 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert den Erhalt der Impfzentren. "Wir sind der festen Überzeugung, dass die Impfzentren über den September erhalten bleiben müssen", sagt er nach dem Corona-Impfgipfel der bayerischen Staatsregierung. Diese aufzugeben, wäre ein "großer Fehler", sie würden weiter benötigt. Vielleicht müssten sie "etwas reduziert und dezentraler" aufgestellt werden, für einen schnellen Impffortschritt seien sie aber notwendig.
Bayern hebt Priorisierung auch in Impfzentren auf
Montag, 28. Juni, 12.20 Uhr: Bayern will das Tempo beim Impfen erhöhen, eine Maßnahme dafür ist die Aufhebung der Priorisierung auch in den Impfzentren - und zwar schon ab dieser Woche. Das hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Impfgipfel mit Experten und Politikern mitgeteilt. Die Inzidenzzahlen im Freistaat seien derzeit zwar gut, jedoch mahnte Söder: Man dürfe nicht glauben, die Probleme mit der Delta-Variante des Coronavirus "ziehen an uns vorbei, wie ein Sommergewitter".
Die Entwicklung in Großbritannien zeige, dass man die Mutation ernst nehmen müsse. "Delta wird vor allem für junge Menschen und Schülerinnen und Schüler eine Herausforderung sein." Es brauche weiterhin Schutzmaßnahmen wie Masken und Impfungen. "Und zwar vollständige Impfungen", betonte Söder.
Impfgipfel soll Tempo im Kampf gegen Corona in Bayern verbessern
Montag, 28. Juni, 10.00 Uhr: In der Hoffnung auf wieder mehr Tempo bei den Corona-Impfungen im Freistaat lädt die Staatsregierung am Montag Experten und Kommunalpolitiker zum Impfgipfel. Bei der Videokonferenz geht es primär darum, wie in Bayern wieder mehr Erstimpfungen durchgeführt werden können. In den vergangenen Wochen hatte es wegen des Mangels an Impfstoffen in den Impfzentren vor allem nur Zweitimpfungen gegeben. Nachdem aber für die kommenden Wochen wieder von den Herstellern mehr Vakzin in Aussicht gestellt wurde, soll das Tempo nun wieder angezogen werden.
"Ein halbes Jahr nach dem Start der Corona-Impfungen ist dieser zweite bayerische Impfgipfel ein wichtiger Uhrenvergleich aller beteiligten Gruppen", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München. Die Ausgangslage nach sechs Monaten sei positiv. "Wir können heute sagen, dass jeder zweite Bewohner Bayerns mindestens einmal geimpft ist, jeder dritte hat schon den vollen Impfschutz."
Eingeladen zur Videokonferenz sind neben Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) den Angaben zufolge rund 20 Vertreter der Ärzteschaft, der Apotheken, der Kommunen, der Wissenschaft und der Wirtschaft. Bei den Gesprächen geht es dem Sprecher zufolge auch um strategische Fragen. "Grundsätzlich wollen wir schauen, wo wir stehen und wo wir Weichen stellen müssen für die kommende, wichtige Phase der Impfkampagne und beim Ziel, der sich weiterverbreitenden Delta-Variante wo immer es geht Einhalt zu gebieten."
Niedrige Inzidenz in Bayern stabil
Montag, 28. Juni, 6.52 Uhr: Die niedrige Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern bleibt stabil. Am Montag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 6,9, am Sonntag hatte sie nahezu gleich bei 7,0 gelegen. Elf Landkreise und kreisfreie Städte sind am Montag coronafrei. Den höchsten Wert weist weiterhin der Landkreis Lichtenfels mit 46,4 und 31 Neuinfektionen aus.
Priorisierung in Impfzentren soll fallen
Sonntag, 27. Juni, 19.11 Uhr: In Bayern wird es bald keine Priorisierung mehr in den Impfzentren geben. Die Aufhebung der Impfreihenfolge soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bereits an diesem Montag beschlossen werden, wenn sich die Staatsregierung per Videokonferenz zu einem Impfgipfel trifft. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Zahl der impfwilligen Menschen in Bayern offenbar rückläufig ist - bei den Hausärzten ebenso wie in den Impfzentren.
Auch aus anderen Bundesländern hatte es zuletzt Nachrichten gegeben über rückläufige Terminbuchungen und Terminabsagen. Der Wegfall der Priorisierung könnte dazu beitragen, das Impftempo trotz sinkender Impfbereitschaft möglichst hoch zu halten. Die niedergelassenen Haus- und Fachärzte in Bayern dürfen bereits seit Mitte Mai frei entscheiden, welche Patienten sie zuerst gegen das Coronavirus impfen.
Beim Impfgipfel wird es unter anderem auch um die Frage gehen, wie eine Auffrischung des Impfschutzes organisiert werden kann. Die Ständige Impfkommission (STIKO) rechnet ja damit, dass sich die Menschen in Deutschland spätestens im neuen Jahr erneut gegen das Coronavirus impfenlassen sollten. Bei der Organisation der Impfungen dürfte dies vor allem die Alten- und Pflegeheime wieder in den Blickpunkt rücken, wo die Menschen besonders gefährdet sein dürften, wenn der Impfschutz nachlässt.
Fitnessbranche hofft auf Erholung
Sonntag, 27. Juni, 17.32 Uhr: Nach monatelangen Schließungen aufgrund der Corona-Pandemie hofft die Fitnessbranche im Freistaat auf Erholung. "Sobald wir unsere strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen lockern können, sind wir zuversichtlich, dass noch mehr Mitglieder wieder zurückkommen werden", sagte ein Sprecher der Kette McFit, die in Bayern 20 Studios betreibt.
Positiv stimmt die Betreiber, dass bei vielen Menschen eine neue Wertschätzung für die eigene Gesundheit zu beobachten sei. "Diabetes Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Übergewicht waren ja Probleme, die während Corona ein zusätzliches Risiko mit sich brachten", sagte eine Sprecherin der Franchise-Kette Clever fit und sprach in Bezug auf neue Mitglieder von einem besseren Juni als je zuvor.
Ähnliches berichtet die Kette Fitness First. "Waren es im Juni 2020 nach der Wiedereröffnung nur 60 Prozent der Neuverträge wie im selben Monat 2019, so sehen wir aktuell in 2021 rund 160 Prozent mehr Neumitglieder im Vergleich zu 2019", hieß es. Nach Angaben des Arbeitgeberverbandes deutscher Fitness- und Gesundheits-Anlagen (DSSV) gab es Ende 2020 etwa 1600 Fitnessstudios im Freistaat mit rund 1,6 Millionen Mitgliedern - rund 220 000 weniger als 2019. Landesweit existieren um die 1600 Muckibuden.
Im Bundesdurchschnitt verloren die Studios 2020 zwölf Prozent ihrer Mitglieder. "Bei weiteren Lockerungen und konstantem Betrieb der Unternehmen erwarten wir, 2023 ein vergleichbares Niveau wie vor der Pandemie erreichen zu können", sagte ein DSSV-Sprecher.
Inzidenz sinkt auf 7,0
Sonntag, 27. Juni, 12.16 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist erneut leicht gesunken. Am Sonntag liegt sie nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 7,0. Am Samstag hatte der Wert noch 7,2 betragen. Den höchsten Inzidenzwert hat weiterhin der Landkreis Lichtenfels. Dort stieg der Wert von Samstag auf Sonntag von 35,9 auf 46,4. Coronafrei sind aktuell die Städte Straubing, Memmingen, Kaufbeuren und Amberg sowie die Landkreise Freyung-Grafenau, Regen, Straubing-Bogen und Amberg-Sulzbach. Dort liegt die Inzidenz am Sonntag jeweils bei 0,0. Die Landeshauptstadt München hat aktuell einen Wert von 9,0.
Söder: Delta-Variante ist bald auch in Bayern dominant
Sonntag, 27. Juni, 7.29 Uhr: Die Delta-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder bald auch in Bayern das Infektionsgeschehen bestimmen. In einigen Wochen werde sie "auch bei uns die dominante Variante" sein, sagte der Ministerpräsident am Samstag bei der CSU-Listenaufstellung zur Bundestagswahl in Nürnberg. Wegen der Corona-Krise fand die Veranstaltung unter freiem Himmel im Nürnberger Max-Morlock-Stadion statt.
Söder betonte, dass aus diesem Grund weiter Vorsicht notwendig sei und zu viele Lockerungen die erzielten Erfolge gefährdeten. Gleichwohl werde es in den kommenden Wochen "Stück für Stück" weitergehen mit den Lockerungen. Söder bekräftigte, Ziel der Corona-Politik müsse es sein, einen weiteren Lockdown zu verhindern. Dazu müssten jetzt die richtigen Weichen für den Herbst gestellt werden. Von entscheidender Bedeutung sei dabei das Impfen, es brauche insbesondere Angebote für Schüler und Studenten. "Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit die Schulen offen bleiben können."
