Die bayerische SPD hat sich für die Bundestagswahl formiert und zieht mit dem Abgeordneten Carsten Träger aus Fürth als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Da sich die Zahl der bayerischen Mandate angesichts der schlechten Umfragewerte deutlich verringern dürfte, gab es beim Parteitag am Samstag in Bamberg um einige Plätze Kampfkandidaturen – und am Ende auch bittere Enttäuschungen.
Die ersten Plätze waren unumstritten. Der 51-jährige Träger, der seit 2013 dem Parlament angehört, wurde von den gut 120 Delegierten mit 81 Prozent Zustimmung nominiert. Es folgen die parlamentarische Staatssekretärin Bärbel Kofler aus Traunstein und Johannes Schätzl aus Passau.
„Unser Land steht vor einer Richtungsentscheidung“, sagte Träger und warnte vor der „sozialen Kälte der Merz-CDU“. Das Land brauche „eine starke SPD und den starken Zusammenhalt, für den wir stehen“. Woher er seinen Optimismus nehme – die Frage beantwortete er selbst. Auch vor drei Jahren seien die Umfragen schlecht gewesen, sogar noch schlechter als zurzeit, und dennoch habe die SPD die Bundestagswahl gewonnen.
Nicht alle Genossinnen und Genossen sind derart zuversichtlich. 23 Abgeordnete stellt die Bayern-SPD zurzeit, allerdings geht kaum jemand davon aus, dass die Zahl wieder erreicht werden kann. Gerade einmal neun Prozent der Wählerinnen und Wähler im Freistaat würden dem jüngsten BR-Bayerntrend zufolge der SPD derzeit ihre Stimme geben. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es noch 18 Prozent.
Und so waren nicht alle mit dem Listenvorschlag einverstanden, den der Landesvorstand in Bamberg vorlegte, vor allem etablierte Frauen mussten schlechte Platzierungen hinnehmen. Bis auf die Münchner Abgeordnete Claudia Tausend treten alle bisherigen Parlamentarier wieder an. Dazwischen wurden die neuen Bewerber David Mandrella aus Amberg und Anja König aus Landshut auf Platz 15 und 16 gereiht – was die Aussichten für die amtierenden Abgeordneten umso weniger aussichtsreich macht, je weiter hinten sie landen.
Die Zweitstimme wird wichtiger, Wahlkreissieger sind nicht mehr automatisch im Bundestag. Was die Wahlrechtsreform für den Freistaat bedeutet – und warum sich vor allem die CSU darüber ärgert.
„Fassungslos und bestürzt“ zeigte sich Marianne Schieder darüber, dass sie der Landesvorstand auf Platz 24 vorgesehen hatte – und sie damit die Letzte in der Reihe der amtierenden Abgeordneten sein sollte. Die Juristin aus der Oberpfalz bewarb sich deshalb um Platz zwölf gegen Carmen Wegge aus Starnberg. Schieder, die seit 2005 im Bundestag sitzt und auch schon Landesgruppenvorsitzende war, war die Enttäuschung anzumerken. „Ich kann mir nicht erklären, warum ich nach vielen Jahren guter Arbeit so abgestraft werden soll“, sagte sie. Sie verwies auf ihre Expertise in der Erinnerungsarbeit und auf ihr drittbestes Erststimmenergebnis in Bayern. 62 Jahre ist Schieder alt, „Altersdiskriminierung wird doch nicht Sache der SPD sein“, sagte sie.
Sie konnte die Delegierten dennoch nicht überzeugen und erhielt nur gut 22 Prozent der Stimmen. Platz zwölf ging wie vorgesehen an Carmen Wegge aus Starnberg. Schieder versuchte es ein weiteres Mal vergebens auf Platz 16 und landete schließlich doch auf dem – Stand heute – nahezu aussichtslosen Platz 24. „Es ist hart“, sagte sie. Von einer „Vernichtung“ war gar in ihrem Umfeld die Rede.
Wer soll Kanzlerkandidat werden: der Kanzler – oder der Verteidigungsminister? Bei Bayerns Sozialdemokraten zeigt sich eine Kluft.
Martina Stamm-Fibich aus Erlangen, seit 2013 im Bundestag, bewarb sich vergeblich um Platz 16 und musste sich dann sogar noch auf dem für sie ursprünglich vorgesehenen Platz 18 der bisher mandatslosen Seija Knorr-Köning aus München, 30, geschlagen geben. Am Ende wurde sie bis auf Platz 26 durchgereicht. Auch um weitere Listenplätze gab es noch Gegenkandidaturen.
Die Landesvorsitzende Ronja Endres hatte die Delegierten zuvor auf dem Parteitag auf Zuversicht eingestimmt. „Das ist ein guter Tag für die Demokratie“, sagte sie und schwor die Delegierten auf einen „kurzen und knackigen“ Wahlkampf ein. Die SPD trete an für „die Leute, die den Laden am Laufen halten“.
Endres gab ein klares Bekenntnis für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ab. „Wir haben einen Kanzler, der zeigt, dass er Krisen meistern kann“, sagte sie. Im Ukraine-Krieg beweise er die „richtige Mischung aus Entschlossenheit und Besonnenheit“.
Auch aus der bayerischen SPD hatte es zuvor Zweifel daran gegeben, ob Scholz der richtige Kandidat sei. SPD-Mitglieder etwa aus Bamberg und Cadolzburg, aber auch der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter hatten sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ausgesprochen.
