Bayerns Justizministerin Merk und der Fall Mollath Beratungsresistent und ein wenig einsam

Im Umgang mit Mitarbeitern gilt Merk als nicht einfach. Sie hat schon mehrere Sprecher verschlissen, manche, die sie erlebt haben, bezeichnen sie sogar als beratungsresistent. Das hat sie in den vergangenen Jahren auch im Ministerium eher einsam gemacht. In der CSU fällt die Meinung ziemlich deutlich aus: Sie hat spät eingelenkt, vielleicht sogar zu spät. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer musste erst auf sie einreden: "Es dürfen keine Zweifel bleiben", hat er Mittwoch noch mal betont.

Seehofer hatte Merks harten Kurs lange mitgetragen. Noch Mitte November, als der Fall im Landtagsplenum gelandet war, stand Seehofers Verteidigungslinie. Im Anschluss an die turbulente Debatte zeigte sich Seehofer vor allem über die Freien Wähler und ihren in der Mollath-Frage besonders engagierten Geschäftsführer Florian Streibl empört. Dieser arbeite mit haltlosen Verdächtigungen.

Doch dass das Thema auch aus seiner Sicht noch brisant werden könnte, ahnte er wohl schon. Bei seinen Akten hatte er bereits eine Aufstellung des Falles Mollath. Bevor er auf Merk einredete, beriet er sich mit seinen Juristen in der Staatskanzlei. Sein Frühwarnsystem funktioniert besser als Merks.

Mauern statt netzwerken

Auch ihre Ministerkollegen haben mitbekommen, dass sich Merk in den vergangenen Tagen zunehmend selbst eingemauert hatte. Nach der Sitzung des Kabinetts am Mittwoch ist Erleichterung spürbar darüber, dass nach Seehofers Aktion der Druck etwas abnimmt. Nur mit Achselzucken reagieren Kabinettsmitglieder auf die Frage, warum Merk das nicht schon früher und aus eigener Kraft schaffte. "Das ist natürlich auch eine Typfrage", sagt ein Minister. Aber es gibt auch die gegenteilige Meinung: Warum die Politik nun die Unabhängigkeit der Justiz auf diesem Weg selbst in Frage stelle, fragt ein anderes Mitglied der Runde. Das mache die Lage nur schwieriger für die Regierung.

Merk ist keine, die so richtig gut vernetzt wäre, nicht im Kabinett, nicht in der Fraktion, auch nicht in der Partei. Ohne Gegenkandidaten kam sie bei der Wahl der Seehofer-Stellvertreter im vergangenen Jahr nur auf 63,2 Prozent der Stimmen. Nur weil Seehofer seiner Partei eine Frauenquote aufgezwungen hatte, galt sie als unantastbar.

Dabei verkörpert Merk vieles von dem, was der CSU ganz gut täte. Merk stilisiert sich selbst gerne zur liberalen Großstadtfrau der CSU. Mehr Cocktail-Bar, weniger Wirtshaus. Die Partei himmelt dann aber doch lieber Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner an. Merk ist vielen CSU-Männern im persönlichen Umgang zu kühl. Merk kann das auch zu sich selbst sein.

Am Tag, an dem ihre Mutter beerdigt wurde, redete sie im Anschluss im Landtag - und ließ sich nichts anmerken. Merk ist auch für Seehofer schwer einzuschätzen. Er weiß, wie Christine Haderthauer tickt oder Markus Söder. Machtmenschen durch und durch - so wie er. Bei Merk weiß man selten so recht, was sie eigentlich will.