BayernLB: Untersuchungsausschuss: Das Schweigen der Männer

Im BayernLB-Ausschuss des Landtags verweigert ein weiterer ehemaliger Vorstand jegliche Aussage: Theo Harnischmacher. Er ist damit bereits der fünfte Zeuge, der diese Strategie fährt.

Die Zeugen im Landesbank-Untersuchungsausschuss schweigen weiter: Nun hat auch der frühere Bankvorstand Theo Harnischmacher die Aussage verweigert - er verwies auf ein gegen ihn laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft.

Gegen Harnischmacher wird wegen des Verdachts auf Untreue und Bestechung ermittelt. Auch der langjährige Syndikus der BayernLB, Walther Schmidt-Lademann, sagte nicht aus. Im Anschluss sollten im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung Vertreter der zuständigen Staatsanwaltschaft München I befragt werden.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die BayernLB 2007 die marode österreichische Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) kaufte. Die BayernLB verlor durch das Geschäft mehr als 3,7 Milliarden Euro.

Bereits am Vortag hatten vier ehemalige Bankvorstände zur Aufklärung dieser Übernahme die Aussage verweigert. Die früheren Bankchefs Michael Kemmer und Werner Schmidt sowie die ehemaligen Vorstände Rudolf Hanisch und Ralph Schmidt wollten nichts zu den Umständen der Akquisition der Kärtner Bank sagen.

Auch sie begründeten dies mit den laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München. Selbst ein Appell von Chefs des Untersuchungsausschusses, Thomas Kreuzer, fruchtete nicht. Der Ausschuss, so Kreuzer habe den Auftrag, das Debakel aufzuklären - im Interesse der Menschen. "Solche Vorgänge sind geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in staatliches Handeln insgesamt in Mitleidenschaft zu ziehen", sagte er. Vergeblich.