Bayern vor der Wahl Ein Dorf wie Europa

Die EU ist ganz weit weg? So kommt es manchem vor. Doch ihr Einfluss auf den Freistaat ist an vielen Ecken zu spüren. Und Bayern profitiert davon recht ordentlich

Illustrationen: Alper Özer

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Europäische Union, Brüssel und Straßburg - das klingt nach Gurkenkrümmung, Bevormundung und Bürokratie. Dabei zahlt sich die EU für Bayern aus: Allein von 2014 bis 2020 erhält der Freistaat 793 Millionen Euro aus den Struktur- und Investitionsfonds - für die Förderung von Wirtschaft, Bildung und Tourismus. Verschiedene Programme kommen dem Bäcker in Malching ebenso zugute wie der Bergrheinfelder Mittelschule. Hinzu kommt die Förderung für den ländlichen Raum. Dorthinfließen 1,5 Milliarden Euro aus dem Programm Eler; Bauern erhalten von der EU Flächenprämien. Mancher Metzger hingegen klagt über Hygienevorschriften und jeder Bürgermeister muss sich mit den Vorgaben aus Brüssel beschäftigen. Sucht man all die Beispiele zusammen, so ergibt sich schnell eine fiktive Kleinstadt, die mithilfe - oder trotz - der EU am Laufen gehalten wird. Die SZ hat diesen Ort erdacht und mit realen Beispielen angereichert. Bei der Europawahl am 26. Mai sind im Freistaat rund zehn Millionen Menschen wahlberechtigt. Dann geht es auch um Bayern. clli

1. Der Landwirt und das Ackerland

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130 Milchkühe und einmal so viele Kälber und Jungtiere, dazu 125 Hektar Äcker und Wiesen. Das ist der Bauernhof von Johannes Pfaller aus Heideck im Landkreis Roth. Damit hat Pfaller einen vergleichsweise großen Hof. Im Schnitt hat ein bayerischer Milchbauer 38 Kühe und 30 Hektar Grund und Boden. Aber auch ein großer Bauer wie Pfaller ist auf die Agrarzahlungen der EU angewiesen. Pro Hektar Land und Jahr erhält er 300 Euro. Das summiert sich auf gut 37 000 Euro im Jahr und macht etwa ein Drittel von Pfallers Gewinn aus der Landwirtschaft aus. Anders gesagt: Ohne die EU-Zahlungen würde sich die Landwirtschaft für Pfaller nicht rentieren. Dabei steht Pfaller noch gut da. Bei kleineren Betrieben als dem seinen machen die EU-Zahlungen bis zur Hälfte des Gewinns aus. Was kaum einer weiß: Gewinn ist bei den Bauern nicht gleich Einkommen - aus ihm finanzieren sie nämlich auch Investitionen und Betriebskosten. Insgesamt summieren sich die EU-Zahlungen an die 100 000 Bauern in Bayern auf 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. Eine Milliarde entfällt auf die Flächenprämien, mit den übrigen 200 Millionen werden in der sogenannten Zweiten Säule Agrar-Umweltprogramme, der Öko-Landbau und anderes mehr unterstützt. Wie viele Kollegen hat Pfaller, der sich im Milchbauernverband BDM engagiert, ein zwiespältiges Verhältnis zu den Zahlungen. "Zum einen bin ich auf sie angewiesen", sagt er. "Zum anderen ist die Flächenförderung ungerecht." Ein Milchbauer mit 50 Kühen und 50 Hektar Land hat etwa gleich viel Arbeit wie ein Ackerbauer mit 500 Hektar Grund, sagt er. "Aber wegen der Flächenförderung unterscheiden sich die EU-Zahlungen an sie um den Faktor zehn." Das ist ein Grund, warum immer mehr Milchbauern aufgeben. Pfallers Forderung, die er mit vielen Politikern und Verbänden teilt: Statt an die Fläche sollten die EU-Zahlungen viel stärker an die Arbeit gekoppelt werden. Der Bauernverband, die mächtigste Lobbyorganisationen der Landwirtschaft, lehnt das ab. cws

2. Die Bürgermeisterin und der Wohnungsbau

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Der Feldhamster ist nicht nur klein und bekannt dafür, dass er Nahrung in seinen Backentaschen transportiert. In Bayern ist er auch konkret davon bedroht, ausgerottet zu werden. In Schwaben und Oberfranken ist er bereits ausgestorben. Im Kreis Würzburg gibt es noch Exemplare seiner Art und das liegt auch daran, dass die EU ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, bedrohte Tierarten zu schützen und den noch vorhandenen Bestand zu sichern. Deswegen beschäftigt sich auch Rosalinde Schraud, Bürgermeisterin der Gemeinde Estenfeld im Kreis Würzburg, in ihrer täglichen Arbeit mit dem Artenschutz, zum Beispiel, wenn es um Wohnungsneubau geht. 65 Plätze auf 5,5 Hektar im Gebiet Westring möchte die Gemeinde derzeit bebauen lassen. Da dies aber den Lebensraum des Nagers weiter einschränkt, muss sie 2,7 alternative Hektar allein für das Tier zur Verfügung zu stellen - und zusätzlich 1,4 Hektar Naturausgleich für versiegelte Böden schaffen.

Für die Bürgermeisterin nicht ganz unproblematisch: "Die Ausgleichsfläche für den Hamster darf nicht an einem Wald, einer Straße oder einem Gewässer sein, und in steinigen oder sandigen Böden kann er nicht überleben." Dass der Nager erfolgreich umgesiedelt wurde, wird erst dann anerkannt, wenn sich seine Population am neuen Ort vervierfacht hat. Hinzukomme, meint Schraud, dass man damit der Landwirtschaft eine große Fläche entziehe. "So wird die Situation für unsere Landwirte immer prekärer, denn die Lebensmittel sollen ja auch noch irgendwo produziert werden." In Estenfeld sind die Auflagen inzwischen erfüllt, der Hamster besiedelt jetzt eine neue Fläche und halbjährlich wird geprüft, ob er sich wie vorgeschrieben vermehrt. Das heißt, es darf gekauft und gebaut werden. Der Quadratmeterpreis? 325 Euro. clli

3. Der Metzger und die Hygienevorschriften

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Wenn es um die Hygiene in Metzgereien geht, redet die EU ziemlich viel mit. Egal, ob beim bayerischen Großbetrieb oder dem kleinen Familienmetzger auf dem Land. Grundsätzlich, sagt Fleischer Hans Peter Rauch, sei ein einheitlicher Standard gut. Auch kleinere Metzger müssten zum Beispiel durch Hygieneschleusen, in denen sie die Hände waschen und Schuhe wechseln, bevor sie in die Tierverarbeitung dürfen. Doch zu oft müssten kleinere Fleischerbetriebe wegen standardisierter Vorgaben hinter großen zurückstecken, findet der Metzger aus Waltenhofen im Oberallgäu.

Zum Beispiel wenn es um Hygiene bei der Schlachtung geht. Ein Tier darf nicht mehr im selben Raum zerlegt werden, in dem es zuvor geschlachtet wurde. "Danach wird der Raum gereinigt", sagt Rauch, der auch Präsident der Handwerkskammer Schwaben ist. Doch trotzdem dürfe man das Tier dort nicht verarbeiten. Für Großbetriebe, die mehrmals pro Woche schlachten, ist das kein Problem. Für kleinere mit weniger Platz sehr wohl: "Ein Dorfmetzger schlachtet vielleicht einmal die Woche. Die anderen fünf Tage kann er den Raum nicht nutzen."

Deswegen zerlegen heute viele kleinere Betriebe die Tiere nicht mehr selbst. Für sie ist ein Aus- oder Umbau zu teuer. Rauch konnte in seinem heutigen 15-Personen-Betrieb weitermachen, weil er den Platz dafür hat. Doch für viele Fleischer bedeute das "ein Stück Identitätsverlust": Selbst verarbeitetes Fleisch schätzten die Kunden und sei zudem im Sinne der Regionalität und des Umweltschutzes. Stattdessen ließen viele kleinere Metzger ihr Fleisch nun per Lastwagen anliefern. Oft von weit her, weil das günstiger ist. clli

4. Die Retter und die offenen Grenzen

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Zwei Dinge haben die Rettungswachen des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) in der oberpfälzischen Marktgemeinde Lam sowie in der Stadt Furth im Wald mindestens gemeinsam. Sie gehören zu den sechs Wachen des BRK-Kreisverbands Cham, und sie liegen nahe der bayerisch-tschechischen Grenze. "Europa hat uns nur Positives gebracht", sagt Michael Daiminger, verantwortlich für den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz im Kreis Cham. Das fängt an mit der europaweit geltenden Notrufnummer 112 (Euronotruf) und setzt sich damit fort, dass die Rettungsteams - gleich ob in Bayern oder in Tschechien - "fast baugleiche Geräte haben", wie Daiminger sagt. Einmal ausgebildet, können Bayern und Tschechen auch im Nachbarland als Notfallretter arbeiten, da ihre Abschlüsse jenseits der Grenze anerkannt werden - ein System, von dem auch Rettungswachen an der deutsch-österreichischen Grenze profitieren. Einsätze über die Grenzen hinweg werden mehr: Erst kürzlich waren tschechische Rettungshubschrauber in der Oberpfalz unterwegs, um Patienten ins Krankenhaus nach Pilsen zu bringen. Umgekehrt fahren Daimingers Rettungsteams im Schnitt "einmal pro Woche" grenzüberschreitende Einsätze. dm

5. Der Bäcker und der Förderantrag

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Altes Brot muss Nikodemus Gottschaller nicht länger wegwerfen. Der Bio-Bäcker aus Malching im Landkreis Passau hat sich eine Maschine gekauft, mit der er das Brot trocknet und als Tierfutter weiterverkauft. Einen Teil des Geldes hat er von der EU bekommen, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre). Aus diesem Topf werden Projekte finanziert, um die verschiedenen Wirtschaftsregionen in der EU auf ein ähnliches Niveau zu bringen. Das Geld stammt aus der Förderung für kleine und mittlere Unternehmen. Ihnen bezahlt Brüssel maximal die Hälfte ausgewählter Investitionen. Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministeriums haben so seit 1975 knapp 4000 Betriebe Geld von der EU erhalten. Ob und wie viel die EU im Einzelfall tatsächlich überweist, hängt an mehreren Faktoren. Gottschaller musste angeben, wie viele Arbeitsplätze er durch seine Investition schaffen kann. Auch der Standort ist wichtig, denn das Geld fließt nur in die strukturschwachen Regionen Bayerns: in die Gebiete an der tschechischen Grenze, einen Großteil Frankens und Teile des Allgäus. Außerdem muss der Betrieb überregional verkaufen. Viele weitere Bedingungen machen die Förderung zu einem komplexen System, das für viele Antragsteller undurchsichtig erscheint. "Um ehrlich zu sein, ich habe keine Ahnung, wie genau der Betrag zustande kommt", sagt Gottschaller. Er hat seinen Antrag wie vorgeschrieben bei der Bezirksregierung eingereicht. Und sich über das Geld gefreut, das er bekommen hat. bedi

6. Das Museum und die Gemeinschaft

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Die Wallfahrtsbasilika in Gößweinstein ist nicht nur den Bewohnern der Fränkischen Schweiz ein Begriff. Das nach Plänen von Balthasar Neumann erbaute Gotteshaus ist jährlich Ziel von etwa 20 000 Wallfahrern. Im ehemaligen Mesnerhaus können sich Besucher seit einigen Jahren im Wallfahrtsmuseum über diese Tradition informieren. Das Museum wird von einem Verein getragen und ist ein Gemeinschaftswerk. Die katholische Kirche hatte die Sanierung übernommen, die Leader-Aktionsgruppe im Landkreis Forchheim hat 290 000 Euro für die museale Infrastruktur beigesteuert - etwa 50 Prozent davon kam aus dem Leader-Topf, den EU und Freistaat laut Staatsregierung je zur Hälfte füllen, der Rest musste aus anderen Quellen kofinanziert werden, sagt Anton Eckert. Er ist Kulturreferent im Landkreis Forchheim und leitet die Aktionsgruppe. Der gehören nicht nur Kommunalpolitiker, sondern auch Vereine, Verbände und Privatpersonen an. Das sei das Besondere am Leader-Programm, erklärt Eckert: "Das Motto ist, das die Region durch Bürgerunterstützung gestaltet wird." Seit 2001 ist Eckert dabei. In dieser Zeit wurden allein im Landkreis Forchheim um die 60 Projekte umgesetzt. Mal wurde die Ausgrabung und Rekonstruktion einer alten Keltenmauer mitfinanziert, mal ein Grünes Klassenzimmer im Wildpark Hundshaupten - relativ kleine Projekte, die im Schnitt 250 000 Euro kosteten, ohne die Hilfe der EU aber kaum machbar gewesen wären. henz

7. Der Wanderweg und der Tourismus

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Die Gegend zwischen Westerheim und Hawangen nahe dem Flughafen Memmingen fällt einem nicht unbedingt als erstes Urlaubsziel im Allgäu ein, zur Start- und Landebahn sind es gerade einmal zwei Kilometer Luftlinie Entfernung. Doch geht es nach den Plänen des Landratsamts Unterallgäu könnten schon in den kommenden zwei Jahren Wanderer die Gegend erkunden. Denn sie bietet eine Besonderheit: das kaum erschlossene 21 Hektar große Hundsmoor. Auf der etwa 13 Kilometer langen Wanderroute werden derzeit Pfade begehbar gemacht, Wegweiser und Schilder zum nächsten Wirtshaus aufgestellt.

So entstehen auch dreizehn weitere sogenannte Glückswege für Radler und Wanderer im ganzen Unterallgäu. Um den Tourismus in noch eher unbekannten Gegenden zu fördern, steuert die EU bis 2021 rund 137 000 Euro und damit die Hälfte der Projektkosten aus dem "Leader"-Topf bei. "Wichtig war, dass wir die Wege nicht einfach quer über eine Eigentumsfläche legen oder Wiesen tottrampeln", sagt Projektleiter Tobias Klöck von der Unterallgäu Aktiv GmbH. Nur wo bereits landschaftlich reizvolle Trampelpfade vorhanden seien, helfe man nun nach. clli

8. Das Hotel und die Wettbewerbsfähigkeit

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Fahrradwerkstatt und Garage machen ein Vier-Sterne-Haus im beschaulichen Wassertrüdingen zum Radl-Hotel. "Die Fahrräder werden teurer, damit steigt auch der Anspruch der Gäste", sagt Geschäftsführer Florian Keller. Das Gebäude liegt mitten im Zentrum und war früher ein Einrichtungshaus - in einer Zeit, als noch nicht alle Leute zum Möbelriesen vor den Toren der Altstadt fuhren. Weil die 6000 Einwohnern irgendwann lieber im Gewerbegebiet einkaufen gingen und der Ortskern verödete, setzte die Stadt auf Tourismus und Kultur, um die Gegend rund um den Marktplatz wiederzubeleben. In dem lange leer stehendem Möbelhaus, dem man seine frühere Nutzung nicht ansieht, brachte sie neben 20 Gästezimmern auch ein Restaurant und einen Stadtsaal unter. Für den knapp 2,7 Millionen teuren Umbau gab es von der EU fast 1,7 Millionen Euro aus dem Efre-Strukturfonds mit dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. "Ein Geldsegen", sagt Peter Schubert, der Geschäftsleiter im Rathaus. Voraussetzung war ein Konzept zum Fahrradtourismus, das mehrere Gemeinden der Region gemeinsam erarbeitet hatten. henz

9. Die Jugend und die Strukturförderung

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Als die bayerische Porzellanindustrie in den Neunzigerjahren zusammenbrach, wanderten viele Menschen aus dem Landkreis Wunsiedel ab. Die Stadt Selb wollte der Landflucht und dem zunehmenden Leerstand etwas entgegensetzen und plante ein neues Zentrum für Jugendliche, Kultur und Familien. In erster Linie wollte sie der Jugend etwas bieten, gleichzeitig aber auch die Innenstadt beleben. Beides ist aus Sicht von Helmut Resch geglückt. Er leitet das städtische Bauamt und hat das Projekt von der Idee bis zur Eröffnung 2014 begleitet. Heute spiele sich dort ein großer Teil des öffentlichen Lebens ab, sagt er zufrieden. "Es ist die zentrale Begegnungsstätte für Jung und Alt." Jugendliche kickern, Senioren kommen zum Mittagessen, im großen Saal laden Musiker zu Konzerten ein. Zusätzlich bietet ein Sozialverband im Haus betreute Appartements an. 5,3 Millionen Euro hat das Zentrum gekostet. Die EU schoss aus dem Strukturförderprogramm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) fast 3,5 Millionen zu. "Allein hätten wir uns das nicht leisten können", sagt Resch, "auf keinen Fall." henz

10. Die Schüler und der Austausch

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Wann kommt man als Schüler schon mal in ein kleines lettisches Dorf? Tanzt mit Jugendlichen traditionellen Volkstanz? Besucht einen Bauernhof, wo nach altem Rezept Brot gebacken wird? Fünf Schüler der Mittelschule Holderhecke in Bergrheinfeld (Landkreis Schweinfurt) reisten im April eine Woche lang ins Baltikum, möglich machten es EU-Fördergelder. Seit 2002 nimmt die Schule am Programm "Erasmus +" teil. Dabei werden alle zwei Jahre 150 000 Euro auf eine Gruppe von sechs Partnerschulen verteilt: Die Bergrheinfelder teilen sich das Geld mit Schulen aus Lettland, Spanien, Frankreich, Finnland und Griechenland. Je fünf Schüler entsendet eine Schule in ein Gastland. Dort gehen sie zur Schule, machen internationale Schnitzeljagden, informieren in Präsentationen über das eigene Herkunftsland, schlafen bei Gastfamilien. Vorne dabei ist Lehrerin Barbara Feldmann, die das Projekt für Bergrheinfeld koordiniert. Für sie zählt auch der soziale Aspekt: "Bei uns sind 50 bis 60 Prozent der Teilnehmer Schüler aus sozial schwächeren Familien. Sie kriegen die Chance, Menschen und Kulturen kennenzulernen, die sie sonst nie kennenlernen würden." clli