Frisches Geld für viele Städte und Kommunen in Bayern: Dank verschiedener Fördertöpfe aus Landes- und Bundesmitteln stehen in diesem Jahr in Summe rund 278 Millionen Euro für Städtebaumaßnahmen zur Verfügung. Aufgeschlüsselt belaufen sich nach Angaben einer Sprecherin des Bauministeriums in München die Bundesmittel auf rund 94,3 Millionen Euro, der Freistaat steuert dem Bund-Länder-Programm weitere rund 111,2 Millionen Euro bei. Zusätzlich stehen aus einem bayerischen Förderprogramm nochmals rund 73 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.
Nach Angaben von Bauminister Christian Bernreiter (CSU) profitieren 444 Städte und Gemeinden von den in Summe rund 205 Millionen Euro aus Bund-Länder-Geldern: „Mit diesen Mitteln unterstützen wir sie dabei, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern. Davon profitieren neben großen Metropolen, insbesondere auch die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum.“
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Im Unterschied zu den meisten anderen Bundesländern lege Bayern zudem seit mehr als fünf Jahrzehnten auch ein Landesprogramm der Städtebauförderung auf, so Bernreiter. „Das hat sich bestens bewährt. Wir reagieren damit optimal auf die jeweiligen städtebaulichen Herausforderungen der bayerischen Kommunen.“ Auch hier würden mit „passgenauen Förderangeboten“ insbesondere auch kleine Gemeinden im ländlichen Raum unterstützt. „Mit den Fördermitteln helfen wir den Kommunen, in den Erhalt und die Weiterentwicklung ihrer Stadt- und Ortskerne zu investieren.“
Bernreiter betonte, es sei besonders wichtig, Städte und Gemeinden mit angespannter Haushaltslage zu unterstützen. „Auch sie müssen städtebauliche Projekte umsetzen, um für die Bürgerinnen und Bürger lebenswert und attraktiv zu bleiben. Wir haben daher viele Möglichkeiten geschaffen, den kommunalen Pflichteigenanteil auf ein Minimum abzusenken“, sagte er. So könnten etwa auch finanzschwache Kommunen in leerstehenden Bestandsimmobilien dringend benötigten Wohnraum schaffen oder als wirksamen Hitzeschutz Bäume pflanzen. „Nachhaltiger Städtebau darf kein Luxusgut sein.“
