Doppelter Chefposten:Bayerns SPD-Landeschef ist nun auch Fraktionsvorsitzender

Neuwahl des SPD-Fraktionsvorstands

Florian von Brunn spricht nach seiner Wahl mit den wartenden Journalisten im bayerischen Landtag.

(Foto: dpa)

Die Landtags-SPD hat ihren bisherigen Chef Horst Arnold abgewählt. Florian von Brunn setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen ihn durch.

Von Andreas Glas

Es ist Mittwoch, 13.02 Uhr, als Horst Arnold in der Bürklein-Halle des Landtags seinen letzten Auftritt als Chef der SPD-Fraktion hat. Er setzt sich an einen Tisch, greift nach einem Kugelschreiber und unterzeichnet die Resolution, mit der alle Landtagsfraktionen außer der AfD den Kampf gegen Antisemitismus stärken wollen. Dann legt Arnold den Stift zur Seite, marschiert zurück auf seinen Sitzplatz zwischen Katharina Schulze und Martin Hagen, Fraktionschefs von Grünen und FDP. Ob Arnold da schon geahnt hat, dass dieser Platz bald einem anderen Mann gehören wird?

Fast vier Stunden später gibt es nichts mehr zu ahnen, da weiß Arnold: Es ist vorbei. Die Tür zum Konferenzsaal des Landtags ist noch verschlossen, doch die Nachricht ist längst nach draußen gedrungen. Drinnen, im Saal, haben die SPD-Abgeordneten gerade ihren Fraktionschef für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode gewählt. Er heißt nicht Horst Arnold, sondern: Florian von Brunn.

Erst am Montag hatte der (in einer Doppelsitze mit Ronja Endres) frisch gewählte SPD-Landeschef Brunn intern angekündigt, auch nach dem Chefposten in der Fraktion zu greifen. Nun also ist er der Sieger der Kampfabstimmung gegen Arnold, der den Vorsitz nach der für die SPD so katastrophalen Landtagswahl 2018 übernommen hatte. Damals war die Partei auf mickrige 9,7 Prozent abgerutscht.

Da die Umfragen zuletzt noch mieser ausgefallen waren, sah Brunn offenbar die Chance gekommen, die Bayern-SPD noch mehr auf seine Person zuzuschneiden. Im Herbst 2018 hatte Brunn, 52, ja schon mal versucht, sich zum Fraktionschef wählen zu lassen - und war nach drei Wahlgängen hauchdünn gegen Arnold, 59, gescheitert. Diesmal fällt das Ergebnis wieder knapp aus. Zwölf zu zehn. Nur ist es eben Brunn, der sich durchsetzt. Im ersten Wahlgang.

Eine "spannende, sozialdemokratische Fraktionssitzung", hatte Arnold im Voraus erwartet. Wer die Partei kennt, der weiß, dass das Sozialdemokratische an Sitzungen der Bayern-SPD oftmals bedeutet, dass interne Wahlen komplett unkalkulierbar sind - und durchaus so enden können, dass es am Ende nur Verlierer gibt, allen voran die SPD selbst. An diesem Mittwoch wäre dieser Fall eingetreten, wenn Brunn sich nicht hätte durchsetzen können. Dann wäre der neue Landeschef direkt beschädigt gewesen. Dieses Risiko war Brunn natürlich bewusst, weshalb er zuletzt in vielen Einzelgesprächen um die mehrheitliche Rückendeckung der SPD-Abgeordneten geworben haben soll. Danach war er sich offenbar sicher, dass es für ihn reicht. Und so ist es ja nun gekommen.

Kurz vor 17 Uhr springt die Tür des Konferenzsaals auf. Er freue sich "wahnsinnig", sagt Wahlsieger Brunn, als er vor die Journalisten tritt. Er habe mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Dass er die Fraktion nun führen dürfe, sei "eine große Ehre". Er wolle sich vor allem für jene einsetzen, die "nicht mit einem silbernen Löffel im Mund geboren wurden". Dass Landes- und Fraktionsvorsitz nun in einer Hand liegen, sei ein Modell, das sich in anderen Bundesländern bewährt habe, sagt Brunn noch. Dann geht er zurück in den Saal, wo die Wahlen weitergehen. Zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin wird Simone Strohmayr gewählt, die Vize-Fraktionsvorsitzenden heißen nun Ruth Müller, Margit Wild und Arif Taşdelen. Horst Arnold kommentiert seine Niederlage mit Sarkasmus. "Das Leben ist schön", sagt er. Und dass eine Wahl in der SPD nicht immer zum Ergebnis führe, das man erwarte. Er übergebe "ein bestelltes Haus" und wünsche dem neuen Fraktionschef Brunn "viel Erfolg". Auch wenn er nicht so genau wisse, was da jetzt neu sein solle. Eine solche Spitze hat Arnold nach Teilnehmerangaben auch in seiner Bewerbungsrede vor der Fraktion gesetzt. Dort habe er sich als inhaltlicher Arbeiter präsentiert, der nicht so sehr auf Schlagzeilen schiele. Man muss wissen: Brunn ist bekannt dafür, seine Positionen auch mal medienwirksam zuzuspitzen. Es gehe darum, "unsere Politik nach außen zu tragen", das sei nun "zentrale Aufgabe", so drückt er das selbst aus. Mindestens genauso schwierig dürfte nach der knappen Wahl die Aufgabe sein, die Simone Strohmayr formuliert: Die Fraktion müsse "als Team wieder zusammenwachsen".

© SZ vom 20.05.2021/van/infu
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