Nach seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Chef der SPD-Landtagsfraktion will Florian von Brunn auch sein Amt als Vorsitzender der Bayern-SPD aufgeben. „Am Montagnachmittag werde ich im Anschluss an die Mitarbeiterversammlung der Bayern-SPD in Nürnberg offiziell meinen Rücktritt als Vorsitzender der Bayern-SPD bekanntgeben“, sagte der 55-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München. Zuvor wolle er sich von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verabschieden.
Am Sonntag nahm der SPD-Landesvorstand Brunns Rücktritt in einer Online-Sitzung „bedauernd zur Kenntnis“ und dankte ihm einer Pressemitteilung zufolge für seinen „jahrelangen und kraftvollen Einsatz für unsere Partei und für ein gerechteres Bayern“. Zugleich bekräftigte das Gremium, dass die Parteispitze auch nach Brunns Rückzug handlungs- und arbeitsfähig sei.
Damit wird die bisherige Co-Vorsitzende Ronja Endres bis auf Weiteres alleinige Chefin des krisengeschüttelten SPD-Landesverbandes, auch alle anderen Mitglieder des Landesvorstands bleiben im Amt. Endres ist bis Mitte 2025 gewählt, erst dann steht auf einem Landesparteitag die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstands an.
In der vergangenen Woche hatte von Brunn überraschend den Rückhalt in der nach der Wahl auf 17 Abgeordnete geschrumpften Landtagsfraktion verloren. Nur vier Abgeordnete stellen sich in einer kurzfristig angesetzten Kampfabstimmung hinter den bisherigen Fraktionschef, elf Abgeordnete stimmten gegen den Münchner und entzogen ihm somit klar das Vertrauen. Zwei SPD-Abgeordnete enthielten sich.
Am Dienstag will die Fraktion nun einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Der bisherige Fraktionsvize Holger Grießhammer kündigte bereits an, kandidieren zu wollen. SPD-Landeschef will er aber nicht werden. Grießhammer ist Maler- und Lackierermeister und war erst im vergangenen Jahr in den Landtag eingezogen. Der SPD gehört der Oberfranke seit 2000 an, von 2008 bis 2020 war er zweiter Bürgermeister der Stadt Weißenstadt. „Es gilt, jetzt aus dem Teufelskreis der letzten Jahre von Kampfkandidaturen und innerparteilichen Gegnerschaften auszusteigen. Ich unterstütze daher die Kandidatur von Holger Grießhammer als meinen Nachfolger“, sagte von Brunn. Er wünsche ihm alles Gute und ein glückliches Händchen - und ein am besten einstimmiges Votum. „Die Menschen wollen von uns keine Streitereien, sondern gute Lösungen für alle Menschen in Bayern. Dafür kämpfe ich auch weiterhin.“
„Uns als SPD bringen öffentliche Streitereien nicht weiter“
Hintergrund für die Streitereien in der SPD ist eine Meinungsverschiedenheit über die Auszahlung von mehreren 10 000 Euro an einen leitenden Fraktionsmitarbeiter als Ausgleich für dessen Überstunden. Von Brunn wollte arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mann einleiten, in der Folge kam es in der Fraktion zur Revolte, an dessen Ende nun von Brunn seine Führungsämter in Fraktion und Partei verliert.
„Uns als SPD bringen öffentliche Streitereien nicht weiter. Deswegen ist es jetzt Zeit, persönliche Verletzungen zurückzustellen. Es geht um die Zukunft der Partei und der Fraktion“, betonte von Brunn. In diesem Sinne baue er auch auf eine breite Unterstützung für Endres, die die Bayern-SPD hervorragend führen werde.
