Kabinett in Berlin:Söder plädiert für mehr CSU-Bundesministerinnen

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Dorothee Bär gilt als mögliche CSU-Spitzenkandidatin für den Bund. (Foto: Getty Images)

Sollte die Partei in Berlin nach der nächsten Wahl noch mitregieren, würden ein paar Posten für Ministerinnen frei. Welche Frauen sich Chancen ausrechnen dürfen.

Von Andreas Glas, München

Bevor es um Berlin geht, lobt Markus Söder erst mal die Frauen in seinem Kabinett in Bayern. Es ist Samstag, virtuelle Landesversammlung der Frauen-Union (FU). Der Ministerpräsident ist zugeschaltet, in Lodenjacke, er sitzt vor einer weiß-blauen Leinwand und macht Komplimente. "Die Michaela", "die Melanie", "die Nina", "die Kerstin", alle "eine ganz große Stütze", sagt Söder über die CSU-Ministerinnen Kaniber, Huml, Trautner und Schreyer, "meine Ministerinnen". Aber dann geht es eben um Berlin. Und Markus Söder, der gerade noch rundum zufrieden klang, sagt: "Das Einzige, was mich ein bisschen noch umtreibt, ist, dass wir in Berlin noch viel zu wenig Frauen in der Verantwortung haben."

Etwa ein Jahr ist es noch hin bis zur Bundestagswahl. Je näher die Wahl rückt, desto mehr drängt sich der Gedanke auf, wer für das Bundeskabinett in Frage käme, falls die CSU auch in der kommenden Legislaturperiode mitregiert. Wie es jetzt ist, kann es jedenfalls nicht bleiben, das ist die Botschaft des Parteichefs. Dass von drei Bundesministern "keine eine Frau ist, das geht natürlich auf Dauer nicht", das müsse sich ändern, sagt Söder. Wen er für fähig hält, sagt er nicht, aber die Frage steht im Raum: Welche Frauen in der CSU dürfen sich Chancen ausrechnen auf einen Kabinettsposten in Berlin?

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Die Ausgangslage ist bekannt: Mindestens zwei derzeitige CSU-Minister werden nach der Wahl 2021 nicht mehr dem Bundeskabinett angehören. Sowohl Innenminister Horst Seehofer als auch Entwicklungsminister Gerd Müller haben ihren Rückzug angekündigt. Und bei Andreas Scheuer, dem dritten CSU-Minister, ist nicht einmal sicher, ob er den Untersuchungsausschuss zum Mautdebakel übersteht und bis zur Wahl im Amt bleibt. Regiert die CSU auch künftig mit, werden also Plätze frei für neue Kandidaten. Und eben für Kandidatinnen.

Als natürliche Favoritin nennen viele in der Partei Dorothee Bär. Die Bambergerin ist derzeit Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, dazu stellvertretende CSU-Chefin. Seit 18 Jahren ist sie im Bundestag, ist also erfahren, aber mit 42 Jahren noch relativ jung. Weiblich, jung, digital, Bär passt ziemlich gut ins Image, das Söder seiner CSU verpassen will: weiblicher, jünger, digitaler. Auch deshalb wird Bär in der Partei als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gehandelt. Und als Spitzenkandidatin hätte sie die besten Chancen auf ein Ministerium.

Tritt dieses Szenario ein, bliebe neben Bär wohl höchstens ein zweiter Platz für eine CSU-Frau im Kabinett. "Wir brauchen eine paritätische Beteiligung", sagt Söder bei der FU-Landesversammlung. Mit Blick auf die künftige Bundesregierung dürfte das schwierig werden, falls die CSU über 2021 hinaus drei Ministerien behält. Doch wer beobachtet hat, wie penibel Söder dafür sorgte, dass Frauen im Kreis der CSU-Landesminister keine Minderheit mehr sind, wäre kaum überrascht, wollte der Parteichef nach den männerlastigen Jahren auch einen zweiten CSU-Ministerposten in Berlin mit einer Frau besetzen.

An dieser Stelle käme der Regionalproporz ins Spiel, der bei Personalentscheidungen in der CSU eine entscheidende Rolle spielt. Ginge es nach Proporz, wäre neben einer Ministerin Bär kein Platz mehr für eine weitere Frau aus Franken. In der CSU-Landesgruppe im Bundestag gibt es derzeit aber nur zwei Frauen, die nicht aus Franken stammen, sondern aus Oberbayern: Daniela Ludwig und Katrin Staffler. Ziemlich wenig Auswahl also, auch wenn Stafflers Name immer mal wieder fällt, wenn man sich in der CSU nach Kandidatinnen für ein Ministerium in Berlin umhört. Öfter hört man aber einen anderen Namen: Michaela Kaniber.

Für Kaniber, 43, spricht nicht nur, dass Söder sie sehr oft sehr lobt. Sondern auch der Proporz, sie ist Oberbayerin. Natürlich ist das alles noch hypothetisch, und sollte der Franke Söder doch Kanzler werden, würde das die Personalpläne und Proporzrechnungen komplett verändern. Allerdings hat Söder erkennen lassen, dass er sich für die CSU im Bund ein Ministerium vorstellen könnte, das Kaniber derzeit in Bayern ausfüllt: Landwirtschaft. Wäre Kaniber da nicht die logische Wahl? Nun, so oft ihr Name in der Berliner CSU auch fällt: Dort gefällt es nicht allen, wenn eine Kollegin mit landespolitischer Biografie in ihrem Revier gehandelt wird. Er werde sich dafür einsetzen, dass sich "Frauen in unserer Partei, in Ämtern, in Funktionen" stark einbringen, sagt Söder bei seinem FU-Auftritt. Das gelte für "jede unterschiedliche Biografie. Und nicht nur die Biografie, die manchen gefällt".

© SZ vom 12.10.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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