Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad rechnet CSU-Chef Markus Söder mit deutlich mehr freiwilligen Rückkehren von Syrern aus Deutschland in das Heimatland. „Der Grund, Syrien zu verlassen, war vor allem Assad. Deswegen wird es viele Menschen geben, die jetzt einfach in ihre Heimat zurückwollen“, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.
Söder betonte, er finde es „übrigens richtig“, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylanträge von Syrern zunächst zurückstelle: „Es muss sogar überlegt werden, wie eine stärkere Rückführung in die syrische Heimat vieler Menschen möglich ist.“ Dazu sei es auch wichtig, die Menschen bei der Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen. Den Grünen warf Söder vor, durch ihre skeptischen Äußerungen die Rückreise von Syrern zu behindern.
Es hatten sich zuletzt aber nicht nur Grünen-Politiker zurückhaltend zu dem Thema geäußert. Auch die EU-Kommission warnte bereits vor allzu großen Hoffnungen auf schnelle und unproblematische Rückkehrmöglichkeiten für Flüchtlinge nach Syrien. Die Bedingungen für eine sichere und würdevolle Rückkehr nach Syrien seien nach derzeitiger Einschätzung momentan nicht gegeben, sagte ein Sprecher in Brüssel. Mit dieser Linie sei man sich einig mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR).
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, forderte die EU auf, sich durch den Einsatz einer „Sondergruppe vor Ort“ in den Prozess und die Regierungsbildung in Syrien einzuschalten. Hierbei ginge es in erster Linie um Beobachtung, „aber mit der Perspektive auch auf Begleitung“.
