Bilanz des ParlamentsjahresWarum in Bayern vieles so dahinplätschert

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Im Plenum des bayerischen Landtags ist der Parlamentarismus sichtbar.
Im Plenum des bayerischen Landtags ist der Parlamentarismus sichtbar.
Rolf Poss/Imago

Am Donnerstag entlässt Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Abgeordneten in die Sommerpause - nach einem Parlamentsjahr, in dem die Probleme nicht kleiner geworden sind. Eine Bilanz großer Auffälligkeiten und kleiner Wahrnehmungen.

Von Andreas Glas und Johann Osel

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Der bayerische Landtag geht diese Woche in die Sommerpause, Präsidentin Ilse Aigner (CSU) wird am Donnerstag die Abgeordneten mit den traditionellen Schlussworten verabschieden. Vor einem Jahr sprach sie diese inmitten der Dauerfehde zwischen bayerischer Staatsregierung und Ampel in Berlin, von einer vorgezogenen Bundestagswahl war da noch nichts zu ahnen. Aigner rügte damals Polarisierung und „Feindseligkeit“ im Parlament; womit schon sehr stark die AfD gemeint war, aber sicher nicht nur. Was hat sich in diesem Parlamentsjahr getan? Eine Bilanz großer Auffälligkeiten und kleiner Wahrnehmungen – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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