Der Rücktransport von Abfällen, die ein Unternehmen aus der Oberpfalz illegal in Tschechien abgeladen haben soll, wird am 8. September beginnen. Das hat die Regierung der Oberpfalz nun mitgeteilt. „Insgesamt wird mit einer Abfallmenge von über 300 Tonnen gerechnet, darunter Verbundwerkstoffe wie carbonfaserverstärkter Kunststoff (CFK) und Teile von Lithium-Ionen-Batterien“, heißt es in der Mitteilung.
Nach der EU-Abfallverbringungsverordnung hätte besagtes Unternehmen eigentlich den Müll zurücknehmen müssen. Da die inzwischen insolvente Firma dieser per Bescheid angeordneten Verpflichtung aber nicht nachgekommen ist, sorgt nun der Freistaat für den Rücktransport. Die Regierung der Oberpfalz organisiert diesen auf dem Weg einer Ersatzvornahme.
Der Geschäftsführer des insolventen Recyclingunternehmens sitzt in Untersuchungshaft. Er soll verantwortlich dafür sein, dass seit dem Jahr 2022 in 21 Fällen sowohl gefährlicher als auch ungefährlicher Müll illegal ins Ausland gebracht wurde. Seit vergangener Woche sitzt auch ein zweiter Tatverdächtiger, ein 56-jähriger Berufskraftfahrer aus Tschechien, in Untersuchungshaft. Ihm wird unter anderem zur Last gelegt, Absprachen über die illegalen Abladeplätze in Tschechien getroffen zu haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Für die ordnungsgemäße Rückführung der Abfälle nach Deutschland und die grenzüberschreitenden Transporte nach den rechtlichen Vorgaben sind laut Regierung sogenannte Notifizierungsverfahren notwendig. In diesen wurde zwischen den bayerischen und tschechischen Behörden der 8. September als Beginn der Transporte festgelegt.
Mit dem Abschluss der ersten Notifizierungsverfahren könne der Rücktransport der Abfälle beginnen, teilt die Regierung mit. Diese hat Firmen aus Deutschland und Tschechien beauftragt, die Abfälle nach Deutschland zurückholen.
Im Laufe dieser Woche wird laut der Regierung „auf dem Gelände in Jiříkov eine für den Abtransport notwendige, vorübergehende Baustelle mit Bagger und Tieflader errichtet“. Die Verladung und der Abtransport der Abfälle soll dann von 8. September an schrittweise nach einem Ladungsplan erfolgen. Die Abfälle müssen „vor Ort nach Art, Größe und Fraktionen grob sortiert werden“. Die sortierten Abfälle werden nach dem Rücktransport dann in Deutschland in geeignete Anlagen gebracht, beispielsweise in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Bayern. Dort werden sie thermisch oder stofflich verwertet oder beseitigt.
