Bayern:Nur die Kommunalpolitiker können die SPD retten

Dreikönigstreffen der SPD in München, 2017

Die Ergebnisse der SPD werden mit jeder Wahl schlechter.

(Foto: Robert Haas)

Die Sozialdemokraten sind bei der Wahl dramatisch abgestürzt - wieder mal. Dabei beweisen viele in Bayerns Städten, dass sie regieren können.

Kommentar von Olaf Przybilla

Die SPD in Bayern ist eine stolze Partei. Nach der Wahl aber muss einer, der das so feststellt, betonen: Das soll kein Sarkasmus sein. Dass man so etwas aber eigens betonen muss, ist traurig und tragisch zugleich.

Die SPD regiert die beiden großen Städte in Bayern. Die Leute trauen den Sozialdemokraten in diesen Kommunen zu, Verantwortung zu übernehmen, und wählen dort profilierte Köpfe. Traditionell aber halten sich die erfolgreichen Kommunalpolitiker aus der Landes- und Bundespolitik heraus. Diese überlassen die Sozialdemokraten Leuten, die nie beweisen konnten, dass sie regieren können.

Nach jeder Landtags- und Bundestagswahl erklingt die gleiche Klage: Die Menschen wissen einfach nicht, warum sie die SPD wählen sollen. Warum sie etwa einem Spitzenkandidaten namens Florian Pronold zutrauen sollten, dass er es besser kann. Und immer wieder sind alle überzeugt: Diesmal hat diese stolze Partei in Bayern endgültig ihren Tiefpunkt erreicht. Jedesmal aber muss man sich eines Besseren belehren lassen.

Nach dem desaströsen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl haben Bayerns Sozialdemokraten erneut mehr als vier Prozentpunkte verloren. Man muss es so deutlich sagen: Mit einem Ergebnis um die 15 Prozent kann eine Partei kaum noch für sich in Anspruch nehmen, als eine Volkspartei wahrgenommen zu werden. Und es ist leider kein schlechter Witz mehr: Wenn Bayerns Sozialdemokratie in dieser Geschwindigkeit an Zustimmung verliert, dann wird sie auf mittlere Sicht zu einer Art Splitterpartei schrumpfen. Wenn es in Bayern aber nur noch eine Volkspartei gibt - dann ist das eine historische Zäsur. Eine übrigens, unter der sogar CSU-Politiker leiden.

Die SPD war immer ein Bollwerk gegen Rechtsradikalismus, hat Pronold nach dem Debakel vom Sonntag gesagt. Er hat recht. Und schon deshalb kann keiner, der auch nur ein bisschen historisch denkt, wollen, dass eine solche Partei in einem Flächenland von der Bildfläche verschwindet. Sozialdemokraten waren es, die die Werte der Demokratie weitergetragen haben, als diese verloren gegangen sind - auch in Bayern.

Es ist vor allem die SPD, die auf diese historische Erfahrung verweisen kann. So wie es aussieht, wird man eine Partei, die solche Erfahrungen gemacht hat, sehr gut brauchen können in nächster Zeit. Dazu aber muss die SPD aufwachen. Dafür müssen diejenigen Verantwortung übernehmen, die in Bayerns Städten beweisen, dass sie regieren können. Sonst endet die Geschichte dieser Partei tragisch.

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