Resolution gegen Judenhass:FW werfen AfD vor, Unwahrheit zu sagen

Bayern: Logo der AfD-Landtagsfraktion

Mit der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag gibt es Streit.

(Foto: Sven Hoppe/dpa)

Ein AfD-Abgeordneter beklagt sich, weil seine Fraktion nicht in eine Resolution eingebunden worden sei. "Nachweislich" falsch, antworten die Freien Wähler.

Die Freien Wähler werfen der AfD im Streit über die Antisemitismus-Resolution des Landtags Unwahrheiten vor. Am Donnerstagabend war im Parlament der Text beschlossen worden, der zum Kampf gegen Judenfeindlichkeit aufruft und zahlreiche Maßnahmen vorschlägt - fraktionsübergreifend, die AfD enthielt sich. Deren Redner Uli Henkel sagte, seine Fraktion fühle sich "verunglimpft", weil sie nicht in die fraktionsübergreifende Resolution eingebunden gewesen sei.

Dem widerspricht Fabian Mehring, parlamentarischer Geschäftsführer der FW: Henkel sage "nachweislich die Unwahrheit"; Fakt sei, dass der Text bereits am Dienstag der AfD übermittelt und abgelehnt worden sei. Grund dafür war demnach, dass eine Passage den Eklat seitens der AfD beim Holocaust-Gedenken im Landtag 2019 tadelt.

© SZ vom 22.05.2021 / ojo/infu, van
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