Debatte im Landtag: Ilse Aigner rügt AfD: "Gipfel der Peinlichkeit"

Den Auftritt eines Abgeordneten zur Erinnerungskultur geißelt die Landtagspräsidentin als "parlamentarischen Tiefpunkt".

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) rügte in ihren Schlussworten im Landtag vor der Sommerpause die AfD und insbesondere den Auftritt des Abgeordneten Stefan Löw. Dieser war am Dienstag bei einer Debatte um die Erinnerungskultur mit Gasmaske ans Rednerpult getreten. Aigner geißelte den Auftritt als "parlamentarischen Tiefpunkt". Er sei "einfach nur peinlich" gewesen und eine Zumutung, sowohl für die Kollegen im Landtag, als auch für die Bürger, "die von uns Ernsthaftigkeit und Vernunft erwarten." In Richtung AfD kündigte sie an, dass "solche Auftritte auch in Zukunft im bayerischen Landtag nichts verloren haben." Für ihre deutlichen Worte bekam Aigner von allen Fraktionen außer der AfD langen Applaus.

Zu Beginn blickte sie auf das Parlament in der Corona-Krise zurück. "Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt", sagte Aigner. Eine Probe, die das Parlament aus ihrer Sicht gut gemeistert hat. "Wir haben gemeinsam bewiesen, dass uns die Pandemie nicht lähmen kann", sagte Aigner. In der Bevölkerung stellte sie mit Sorge eine große Bereitschaft fest, "dem Staat und den Qualitätsmedien zu misstrauen". Sie appellierte deshalb an alle, sich gegen "üble Stimmungsmache" zu positionieren.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte in seinen Schlussworten vor zu schnellen Lockerungen und erneuerte seine Warnung, das Corona-Virus nicht zu unterschätzen. Die Lage sei weiterhin "hochgefährlich". Er deutete an, dass es wegen der Corona-Krise auch Sondersitzungen des Landtags geben könnte. "Wir müssen geistig auf Stand-by bleiben", sagte er. Und wünschte den Abgeordneten deshalb ausdrücklich "keine schönen Ferien