Korruptionsaffäre:Prozess gegen Joachim Wolbergs wird neu aufgerollt

Regensburger Ex-OB wegen Bestechlichkeit verurteilt

Joachim Wolbergs (r) geht mit Mundschutz nach der Urteilsverkündung aus dem Gerichtssaal.

(Foto: dpa)

Wie eine BGH-Sprecherin erklärte, werde der Fall am 4. November am Leipziger Dienstsitz des Gerichts verhandelt. Der frühere Regensburger Oberbürgermeister war bereits zwei Mal wegen Korruptionsvorwürfen vor dem Landgericht der Stadt angeklagt.

Der erste Korruptionsprozess gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wird vom Bundesgerichtshof (BGH) neu aufgerollt. Wie eine BGH-Sprecherin am Freitag erklärte, werde der Fall am 4. November am Leipziger Dienstsitz des Gerichts verhandelt. Wolbergs, der einstmals als SPD-Kandidat OB in der Oberpfälzer Stadt wurde, war bereits zwei Mal zusammen mit anderen Beschuldigten wegen Korruptionsvorwürfen vor dem Regensburger Landgericht angeklagt.

Zuletzt war er im Juni 2020 wegen einem Fall der Bestechlichkeit zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Hintergrund waren Parteispenden. Zuvor war Wolbergs in einem weiteren Verfahren bereits wegen zwei Fällen der Vorteilsnahme verurteilt worden, wobei das Gericht keine Strafe verhängte. In beiden Prozessen waren etliche weitere Vorwürfe gegen ihn fallen gelassen worden. In der Revisionsverhandlung beim BGH soll es nun zunächst um das erste Urteil vom Juli 2019 gehen.

© SZ vom 24.07.2021 / dpa/kafe
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