bedeckt München 16°

Corona-Krise:Immer mehr Kommunen melden Kurzarbeit an

Kommunalwahl in Bayern

Auch in vielen Kommunen fällt wegen der Corona-Krise weniger Arbeit an - in städtischen Bibliotheken etwa und in Schwimmbädern.

(Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)

Grund ist das drohende Finanzdesaster durch die Corona-Krise. Selbst Nürnberg prüft bereits - auch wenn der Kämmerer skeptisch ist.

Von Olaf Przybilla und Viktoria Spinrad, Rothenburg / Landsberg

Seit wenigen Tagen ist Markus Naser Oberbürgermeister von Rothenburg ob der Tauber. Der Job als Rathauschef einer weltberühmten Kleinstadt war sein Traum, sonst hätte er ihn nicht gegen seinen bisherigen Beruf als Landeshistoriker an der Universität Würzburg eingetauscht. Die Lage Rothenburgs in Corona-Zeiten freilich hat den Traum stark eingetrübt: "Zwischen miserabel und katastrophal" sei die Situation der Stadt, berichtet er.

Rothenburg lebt vom Tourismus, und worauf man in normalen Zeiten stolz ist, das wird nun zum existenziellen Problem. Seit Wochen "ist es gespenstisch still in der Altstadt", sagt der OB. Die Größenordnung der Einnahmeausfälle möge er sich gar nicht ausmalen: Ein erstes Hotel, als Vorzeigebetrieb berühmt, hat schon Insolvenz angemeldet, die Gewerbesteuer dürfte - im besten Fall - um mehr als 50 Prozent einbrechen. Werde Rothenburg nicht geholfen, "dann können wir hier nur noch Konkursverwaltung machen". Kurzarbeit in der Kommune? Klar, sagt der OB, habe man angemeldet, man spare natürlich, wo man könne. Unterm Strich aber sei das "ein Tropfen auf den heißen Stein".

Das fränkische Touristenstädtchen Dinkelsbühl hat mit der Kurzarbeit angefangen, nun ziehen immer mehr Kommunen in Bayern nach. Exakte Zahlen hat aber weder der Bayerische Städtetag noch der Gemeindetag, dafür sei momentan "viel zu viel im Fluss", heißt es. Aber dass viel Beratungsbedarf da ist, spätestens seit sich Dinkelsbühl öffentlich zur kommunalen Kurzarbeit bekannt hat, das wird hier wie dort berichtet. Womöglich stehen viele Kommunen auch kurz davor, es Dinkelsbühl und Rothenburg ob der Tauber gleichzutun, aber "die Stadträte müssen sich erst mal konstituieren und dann orientieren", sagt einer, der Bayerns Kommunen im Blick hat. Auch der Kommunale Arbeitgeberverband berichtet von vielen Anfragen.

Vorläufig aber ist die Ziffer, die bei der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit hinterlegt ist, überschaubar. Für 2810 Angestellte in der öffentlichen Verwaltung Bayerns ist dort bis Ende April Kurzarbeit angemeldet worden. Andererseits ist die Möglichkeit, über den sogenannten Tarifvertrag Covid auch für den kommunalen öffentlichen Dienst Kurzarbeit einzurichten, überhaupt erst Mitte April geschaffen worden. Für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen und in der Kinderbetreuung ist das natürlich kein Thema, auch in der Kernverwaltung nicht. In anderen Bereichen dagegen sehr wohl.

"In Rothenburg haben wir die Leute dort in Kurzarbeit geschickt, wo es sinnvoll ist", sagt OB Naser. Etwa in der Musikschule, Museen und der Stadtbibliothek. Mit den Lockerungen werde man zumindest ein paar Angestellte aus der Kurzarbeit zurückholen können, aber beileibe nicht alle. Genauso sind sie in Kitzingen vorgegangen, nachdem sie über den Fall Dinkelsbühl in der Zeitung gelesen hatten. Insgesamt 44 Angestellte unter anderem in Volkshochschule, Bücherei und Tourismusinformation arbeiten dort kurz, längstens bis 31. Dezember 2020.

Dass die Kurzarbeit allerdings tatsächlich so lange andauern wird, glaubt Hauptamtsleiter Ralph Hartner nicht. Und für "Klagelieder" der Angestellten hätte man auch kein Verständnis gehabt. Immerhin sei die Kurzarbeit "finanziell sehr gut abgefedert, bei deutlich weniger Arbeit" - bis zu 95 Prozent ihres Nettoentgeltes bekommen die Stadtangestellten. Es habe sich auch keiner beschwert, "alle ziehen mit", sagt Hartner. Auch wenn es anfangs notwendig war, allerlei "Ängste und Vorbehalte aus der Welt zu schaffen". Inzwischen haben sogar Mitarbeiter aus den Bauämtern, der Ordnungs- und Finanzverwaltung bei Hartner angefragt, ob das mit der Kurzarbeit nicht auch bei ihnen möglich wäre. Ist es aber nicht, sie gehören zur Kernverwaltung.

Möglich ist es aber für städtische Mitarbeiter von Veranstaltungen, Sport und Kultur. Bis zu 100 Mitarbeiter aus diesen Bereichen könnten in Landsberg am Lech in Kurzarbeit gehen, das wäre ein Fünftel der gesamten Belegschaft. Für die 29 000-Einwohner-Stadt ist das Finanzloch besonders bitter, unterbricht es doch den Aufschwung der Stadt in den letzten Jahren. "Womöglich wird sich das jetzt wieder umkehren", sagt ein Sprecher und klingt gar nicht glücklich. Er weiß, wie die Stadt vor sieben Jahren noch einen Schuldenberg von 80 Millionen Euro vor sich hergeschoben hat, wie mühsam es war, den weitgehend abzutragen. Dass Kommunen auf den Kurzarbeiter-Zug aufspringen, ist für ihn schlicht folgerichtig: Wenn man die Kurzarbeit nur der freien Wirtschaft überlasse, obwohl es auch in den Kommunen teils weniger Arbeit gibt, "dann hätten wir auch ein moralisches Problem".

Kitzingen, Rothenburg, Landsberg und Dinkelsbühl sind überschaubare Städte. Aber auch die großen Städte in Bayern machen sich inzwischen Gedanken - oder sind schon einen Schritt weiter. In Fürth wird in Teilbereichen kurzgearbeitet, in Würzburg befinden sich mehr als hundert Mitarbeiter in Kurzarbeit, in Passau plant man sie ab Mitte Mai. Auch die Halbmillionenstadt Nürnberg prüft Kurzarbeit, vor allem bei den Bädern. "Ich vermute, dass wir das Instrument in überschaubarem Rahmen einsetzen werden", sagt Kämmerer Harald Riedel, der aber grundsätzlich skeptisch ist: "Wir wollen die Leute arbeiten sehen, das ist besser als Kurzarbeit."

In Dinkelsbühl arbeitet seit drei Wochen ein Drittel der 250 Stadtangestellten kurz, er habe den Schritt als Vorreiter alles andere als bereut, sagt OB Christoph Hammer. Er weiß von 16 weiteren bayerischen Kommunen, wo sie kurz vor der Kurzarbeit stehen oder schon angemeldet haben. In Rothenburg geben sie die Hoffnung auf Besserung nicht auf, die langfristige Perspektive aber ist mäßig. Bis ausländische Gäste - die dort die Hälfte des Besuchervolumens ausmachen - vor allem aus Japan und Amerika wieder kommen, könnte es Jahre dauern, befürchtet OB Naser.

© SZ vom 11.05.2020/baso
Stolperfalle auf Bürgersteig

Steuereinnahmen in Corona-Zeiten
:In Städten und Gemeinden geht die Angst um

Durch die Corona-Krise sinken Einnahmen drastisch, aber die Ausgaben könnten steigen. Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf Einschnitte gefasst machen.

Von Uwe Ritzer

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite