Da ist die Geschichte vom Ratsmitglied einer Stadt, der mal ins Theater ging, es wurde „ein nagelneues Trauerspiel“ aufgeführt. Doch der Ratsherr B. war schon im ersten Akt glatt eingeschlafen. Ein Besucher frotzelte daraufhin in Anwesenheit des Dichters über die Wirkung des dargebotenen Stückes. Worauf der Autor trotzig entgegnete: „Was will dies sagen?“ Der Theaterschläfer habe wohl geglaubt, „sich in der Ratssitzung zu befinden“.
Die freche Notiz ist fast 150 Jahre alt, gedruckt in den Fränkischen Nachrichten, Rubrik Vermischtes. Aber der Kern hat bis heute Bestand: Kommunale Politik gilt vielen als langweilig, sperrig, dröge, vielleicht auch als belanglos. Zum Gähnen, sogar zum Einschlafen.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Sammelbeschaffungen und Vergabeverfahren etwa für Sporthalleninnenausbauarbeiten, Flächennutzungspläne und Genehmigungsfreistellungsverfahren, Wärmeversorgung und Hochwasserschutzkonzepte – was da überall in Städten und Gemeinden im Kleinen beraten wird, kann durchaus große Politik sein. Für viele Bürgerinnen und Bürger wirkt es aber eher abschreckend. Leider, muss man sagen. Denn es verkennt den Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung und deren Wert für einen funktionierenden Staat. Und auch für die Demokratie.
Kommunalpolitik beeinflusst den Alltag weitaus stärker, als es viele auf den ersten Blick wahrnehmen mögen. Es ist höchst sinnvoll, dass alle Kommunen das Recht haben, ihre Belange im Rahmen der Gesetze selbst zu ordnen. Und es ist noch sinnvoller, dass es ums Mitmachen geht, dass jene, die am Ort wohnen, das Leben dort selbst mitgestalten; von den Wählern legitimiert. Kommunalpolitik ist das Fundament der Demokratie, sie hält letztlich alles zusammen.
Ex-Ministerin Melanie Huml erlebt in Bamberg ein Debakel. Die „wilden Wähler“ von Tauberrettersheim haben eine Bürgermeisterin. Die AfD-Erfolge zeigen sich erst jetzt. In vielen Gremien legen sie deutlich zu. Hier der Liveticker zum Nachlesen.
Kommunikation in Rathäusern? Jeder Euro ist gut angelegt
Wenn jetzt fast 40 000 Mandate auf allen Ebenen für die nächsten sechs Jahre vergeben werden, gibt es zwei Wünsche. Erstens gesellschaftliche Rückendeckung. Dass zunehmend Parteikonflikte und Großdebatten in die untersten Gremien gezogen werden, dass Bürgermeister Hetze im Alltag und im Netz ausgesetzt sind, oft als Stellvertreter einer überregionalen Politik, die nicht greifbar ist – das gehört sich nicht. Zweitens, dass die Kommunen ihre wichtige Arbeit besser erklären; auch digital, heutzutage ein Muss. Jeder Euro, der in die Kommunikation von Rathäusern investiert wird, ist gut angelegt.
Man sollte es sich jedenfalls nicht so einfach machen, wie aus einem oberbayerischen Gemeinderat überliefert ist. Als dort immer weniger Zuschauer zur Sitzung ins Rathaus kamen, soll ein Mitglied gesagt haben: Großartig, dann sind ja alle Leute wohl rundum zufrieden!
