Nach der Kommunalwahl in BayernWo das Chefbüro im Rathaus leer bleibt

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Nach der Kommunalwahl, aber spätestens nach der Stichwahl, war in vielen Orten und Städten, wie etwa in Nürnberg, klar, wer von 1. Mai an im Rathaus den Chefsessel besetzen wird – doch in Bayern gibt es auch Ausnahmen.
Nach der Kommunalwahl, aber spätestens nach der Stichwahl, war in vielen Orten und Städten, wie etwa in Nürnberg, klar, wer von 1. Mai an im Rathaus den Chefsessel besetzen wird – doch in Bayern gibt es auch Ausnahmen. Foto: Johannes Simon
  • In mehreren bayerischen Gemeinden bleiben die Bürgermeisterposten nach der Kommunalwahl vakant, weil Gewählte das Amt nicht antreten oder Wahlen ungültig sind.
  • In Wülfershausen muss am 5. Juli neu gewählt werden, nachdem der Amtsinhaber Stimmzettel manipuliert hat und zurückgetreten ist.
  • In den Gemeinden Chiemsee, Habach, Antdorf und Thüngersheim finden im Juni und Juli Neuwahlen statt, weil Kandidaten absagten oder keine absolute Mehrheit erreichten.
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In Bayerns Städten und Gemeinden beginnt am 1. Mai die neue Amtszeit nach der jüngsten Kommunalwahl. An manchen Orten gibt es aber aus den unterschiedlichsten Gründen immer noch keine gewählten Bürgermeister.

Von Matthias Köpf, Chiemsee

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Wenn am 1. Mai in Bayern die erst vor ein paar Wochen frisch gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in aller Form ihr Amt übernehmen, dann warten auf sie schon jede Menge Termine. Die einen werden den Tag der Arbeit würdigen, die anderen beim Maibaumaufstellen und danach im Festzelt Präsenz zeigen, und manche mögen sich auch beides vorgenommen haben. Und dann folgen meist schon bald die konstituierenden Sitzungen der jeweiligen Gemeinderäte: Amtseid, Geschäftsordnung, Wahl der Stellvertreter. An einigen Orten im Freistaat werden allerdings erst einmal die Stellvertreter regieren. Denn die Wahlprozedur hat zwar überall zu einem Ergebnis geführt, aber nicht überall in Person eines neuen Bürgermeisters.

Im fränkischen Wülfershausen an der Saale zum Beispiel führt schon seit ein paar Wochen der Zweite Bürgermeister die Amtsgeschäfte. Ob die knapp 1300 wahlberechtigten Wülfershausener ihren langjährigen Ersten Bürgermeister am 8. März womöglich sogar regelkonform wiedergewählt hätten, ist offen. Das Ergebnis war jedenfalls knapp, und nach der Wahl musste der Amtsinhaber eingestehen, mehrere Stimmzettel aus der Briefwahl manipuliert zu haben. Sein Rücktritt nebst Austritt aus der CSU bewahrt ihn nicht vor einem Ermittlungsverfahren wegen Wahlfälschung. Im Ort muss am 5. Juli neu gewählt werden, so lange bleibt der Bürgermeister-Posten in Wülfershausen vakant.

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Wäre es mit rechten Dingen zugegangen, dann hätte die Wahl in Wülfershausen immerhin einen Sieger hervorgebracht. In einigen anderen bayerischen Gemeinden konnten die Wählerinnen und Wähler zwar wie in Wülfershausen ebenfalls einfach ihren Wunschkandidaten auf den Wahlzettel schreiben, weil es gar keinen oder nur einen einzigen offiziellen Bewerber gegeben hat. Bürgermeister gibt es aber auch dort nicht immer.

In der Gemeinde Chiemsee, die sich aus der Frauen-, der Herren- und der unbewohnten Krautinsel im gleichnamigen See zusammensetzt, brachte es Amtsinhaber Armin Krämmer (CSU) mit seinen 47 Prozent der Stimmen nicht auf die absolute Mehrheit, obwohl er keinen Gegenkandidaten hatte. Derjenige, den die Insulaner am zweithäufigsten auf ihren Wahlzetteln stehen hatten, wollte jedoch nicht an der nötigen Stichwahl teilnehmen.

Also muss in Bayerns kleinster Gemeinde mit ihren gerade einmal  144 Wahlberechtigten am 14. Juni komplett neu gewählt werden. Und auch dann wird es nur einen einzigen Kandidaten geben. Bei der jüngsten Aufstellungsversammlung der einzigen Wählervereinigung erhielt Insel-Töpfer Georg Klampfleuthner deutlich mehr Stimmen als Krämmer, der sich daraufhin aus dem Rennen zurückzog.

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Zum Beispiel in Rosenheim: Abuzar Erdogan, Sohn kurdischer Eltern, schlug den bisherigen Oberbürgermeister von der CSU – und wurde von Anhängern schon als Mamdani von Oberbayern gefeiert.

SZ PlusVon Matthias Köpf

Im oberbayerischen Habach im Landkreis Weilheim-Schongau findet am 14. Juni ebenfalls eine weitere Wahl statt. Dort hatte es vor der Wahl keinen fristgerecht aufgestellten Bewerber gegeben, denn Steffen Wiedemann hatte sich erst kurz vor der Wahl bereit erklärt, zu kandidieren und das Amt zu übernehmen. Er erhielt auch mit Abstand die meisten Stimmen. Allerdings reichte es auch hier nicht für die absolute Mehrheit und der am zweithäufigsten Genannte sagte ab, sodass es zur Neuwahl kommt. Für die kandidiert jetzt Wiedemann form- und fristgerecht, andere Bewerber gibt es nicht.

Im benachbarten Antdorf, der mit Habach und zwei weiteren kleinen Gemeinden eine Verwaltungsgemeinschaft bildet, ist es mit Hubert Wagner sogar der klare Wahlsieger, der das Amt nicht antreten will. Ihn hatten gut 60 Prozent der Wahlberechtigten auf ihren Stimmzettel geschrieben, obwohl Wagner schon vor der Wahl abgesagt hatte und hinterher nach mehreren Tagen Bedenkzeit bei seiner Absage geblieben ist. Für die Neuwahl im Juni gibt es mit Karl Kuhn inzwischen auch in Antdorf einen Kandidaten.

Wieder anders ist die Lage in Thüngersheim in Unterfranken. Dort war ein gebürtiger Hamburger in aller Form für die Freien Wähler angetreten und mit 51,8 Prozent der Stimmen gewählt worden, verzichtete aber zur allgemeinen Überraschung einige Tage nach der Wahl auf das Amt. In Thüngersheim tritt bei der fälligen Neuwahl am 5. Juli nun ein CSU-Kandidat an, der am 8. März im zehn Kilometer Luftlinie entfernten Uettingen knapp gescheitert war.

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