Die 100-Euro-Show läuft seit ein paar Monaten in Bayern. In der ersten Episode hatte der neue Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) seinen ersten großen Aufritt. Im Mai begründete er die Abschaffung des kostenlosen Kindergartens für alle damit, dass der Freistaat mit der geplanten Kita-Reform den monatlichen 100-Euro-Zuschuss pro Kind „streicht“.
In Folge zwei empörte sich die zuständige Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) und warf dem Grünen „Fake News“ vor: Das Geld werde im neuen bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Baykibig) nicht gekürzt, sondern nur im System umgeschichtet, um Bürokratie abzubauen. Die Abschaffung von Familien-, Kinderstart- und Krippengeld spüle sogar deutlich mehr Geld in die Kitas.
Zahlreiche Verbände und Kommunen folgten in Teil drei jedoch der Münchner Lesart und sagten voraus, dass viele Kita-Träger die 100 Euro künftig nicht mehr direkt an die Eltern weitergeben werden. Das neue Gesetz hebt die bisherige Verpflichtung dazu auf. Die Einrichtungen seien auch nach der Reform unterfinanziert und könnten es sich nicht leisten, freiwillig auf Mittel zu verzichten.
Und als ob das alles nicht verwirrend genug war, scherten in Folge vier plötzlich auch die Freien Wähler aus. Es dürfe „keine Beitragserhöhung durch die Hintertür geben“, sagte Felix Locke, der parlamentarische Geschäftsführer der FW. Man werde mit dem Koalitionspartner CSU eine entsprechende Änderung des Gesetzentwurfs vorbereiten. „Wir wollen garantieren, dass die Eltern auch in Zukunft mit den 100 Euro pro Monat entlastet werden.“
Bei der CSU, deren Ministerin ihr neues Baykibig seit Wochen vehement verteidigte, war der Ärger hinter den Kulissen groß. Spätestens seit der Kommunalwahl hat sie die FW im Verdacht, in München Gesetze zu beschließen, die sie dann im Land schlechtreden. Die FW seien „unter Bewährung“, heißt es an entscheidender Stelle in der CSU. Sogar das Szenario eines Koalitionsbruchs wird stellenweise in den Raum gestellt.
Jedenfalls pfiff FW-Fraktionschef Florian Streibl seinen Parteifreund noch in derselben Folge per Pressemitteilung zurück: Es handle sich um „gewisse Irritationen auf Seiten einzelner Abgeordneter“. Es bleibe beim verabredeten Entwurf.
In dieser Woche erschien die nächste Episode: CSU und FW nehmen doch noch eine Änderung „für stabile Beiträge“ am Baykibig vor. Bei näherem Hinsehen entpuppt sie sich mit Blick auf die 100 Euro jedoch als Luftnummer. Im Gesetz soll lediglich darauf hingewiesen werden, dass das Geld „in voller Höhe“ erhalten bleibt, nur eben in anderer Form. Die sich abzeichnenden Beitragserhöhungen für Familien verhindert der Kniff nicht.
Das Gesetz soll noch im Juli vom Landtag beschlossen werden. Man darf gespannt warten auf das Finale der 100-Euro-Show.
