Kommunalpolitik in Bayern: Online im Gemeinderat? Da gibt es viele Zweifler

„Ruhe ist des Bürgers erste Pflicht“ steht auf der Sitzungsglocke im Münchner Rathaus. Leidet bei digitalen Sitzungen in der Kommunalpolitik die Gesprächskultur in den Gremien?

Foto: Johannes Simon

Digitale Zuschaltung statt Präsenz in der Runde: Kommunale Gremien dürfen hybrid tagen – sofern sie dies wollen. Das soll auch das Ehrenamt attraktiver machen. Wie beliebt ist die Idee wirklich?

„Es sollte die Ausnahme bleiben“, sagt Florian Schwarzfischer, der Bürgermeister von Oberammergau. „Aber die Ausnahme hat eine Daseinsberechtigung.“ Im Rat der Gemeinde im Landkreis Garmisch-Partenkirchen haben sie die Option hybride Sitzung eingeführt. Drei der 20 Gemeinderäte haben sich seit Beginn der neuen Wahlperiode im Mai per Video zugeschaltet, vor allem aus beruflichen Gründen.