Leben und Gesellschaft in Bayern: Vereine müssen keine Gema-Gebühren mehr zahlen

Zumindest dann nicht, wenn die Musik bei kostenlosen Festen abgespielt wird. Wer die Rechnung stattdessen übernimmt, steht auch schon fest.

Um Ehrenamtliche in Bayern künftig von Bürokratie und Kosten im Zusammenhang mit der Urheberrechte-Gesellschaft Gema zu entlasten, will der Freistaat die Zahlungen pauschal übernehmen. Das Kabinett beauftragte am Dienstag das Sozialministerium damit, einen entsprechenden Vertrag mit der Gema, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, abzuschließen. Damit könnten dann Musikveranstaltungen etwa von Vereinen ohne Zahlung von Gema-Gebühren abgehalten werden, sofern diese Feste für Besucher kostenlos sind; also nicht kommerziell betrieben. Das betreffe in Bayern 2023 mehr als 45 000 Veranstaltungen. Die Kosten für den Freistaat betragen 1,5 Millionen Euro pro Jahr.

Bürgerschaftliches Engagement sei unverzichtbarer Bestandteil der Gesellschaft, hieß es im Kabinettsbericht, die Staatsregierung stärke das daher mit guten Rahmenbedingungen. Die Freien Wähler sprachen von einer "Gema-Flatrate fürs bayerische Ehrenamt". Eva Gottstein (FW), Ehrenamtsbeauftragte der Staatsregierung, teilte mit: "Anmeldung und Abrechnung von Musikveranstaltungen mit der Gema ist eines der Themen, die mir von ehrenamtlich engagierten Menschen am häufigsten als aufwendig und belastend geschildert werden."