Bayern:Zahl an Einbürgerungen geht leicht zurück

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Als Hauptherkunftsstaat in der EU zählte im vergangenen Jahr Rumänien, außerhalb der EU stellten Türken die größte Gruppe. (Foto: dpa)

Im vergangenen Jahr sind im Freistaat 21 200 Menschen eingebürgert worden. Der Rückgang ist wohl nur temporär - und liegt an Coronakrise und Brexit.

Von Johann Osel, München

In Bayern hat es vergangenes Jahr knapp 21 200 Einbürgerungen gegeben. Das ist ein leichter Rückgang im Vergleich zu 2019, setzt insgesamt aber einen steigenden Trend fort. Von einem "starken Zeichen erfolgreicher Integration" sprach Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch bei der Vorstellung der Statistik. Er kündigte an, dass Einbürgerungsanträge künftig online gestellt werden können.

Bei den Voraussetzungen, um deutscher Staatsbürger werden zu können, stehe die Staatsregierung allerdings nicht für niedrigere Hürden. Es gebe, so Herrmann, keinen Grund, bei den Anforderungen irgendwelche Abstriche zu machen. Die nötigen Sprach- und Integrationsfortschritte seien in der Regel nach acht Jahren erfüllt, sagte er und verwies auf die bisherige Praxis. Forderungen, wie zum Beispiel der Grünen, bereits nach fünf oder bei anerkannten Asylbewerbern sogar nach drei Jahren einzubürgern, teile er nicht: "Hier soll offensichtlich die Einbürgerung ohne Integrationsleistungen stattfinden."

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Die exakt 20 192 Einbürgerungen sind ein Rückgang von 3,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, die Zahl bewegt sich aber auf hohem Niveau: 2018 waren es 18 062 und 2017 nur 15 638 Einbürgerungen. Der kurzfristige Rückgang stehe zum einen im Zusammenhang mit Corona, erklärte Herrmann; denn Mitarbeiter zuständiger Behörden hätten bei der Bewältigung der pandemiebedingten Notsituation andernorts mitgeholfen und so weniger Anträge bearbeiten können. Zum anderen sei die Zahl der Einbürgerungen von britischen Staatsbürgern, die vor dem Hintergrund des Brexit zwischenzeitlich deutlich angestiegen war, jetzt wieder zurückgegangen.

Das hat in der Gesamtstatistik Auswirkungen auf den Anteil der Eingebürgerten aus EU-Mitgliedsstaaten: Nach 44 Prozent im Jahr 2019 macht diese Gruppe nur noch gut ein Drittel aus. Was aber auch daran liegt, dass Menschen aus dem Vereinigten Königreich mittlerweile zu außereuropäischen Drittstaaten zählen. Als Hauptherkunftsstaaten in der EU zählten im vergangenen Jahr Rumänien mit 2257, Italien mit 942, Polen mit 679, Bulgarien mit 519 und Ungarn mit 506 Eingebürgerten. Außerhalb der EU stellen Türken die größte Gruppe (1636). Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien und Kosovo bringen es zusammen auf 1699, aus dem Irak stammen 1487 und aus dem "neuen" Drittstaat Großbritannien waren es nunmehr 905 Personen.

Wie der Minister mitteilte, stellt der Freistaat nach einer erfolgreich abgeschlossenen Pilotphase als erstes Bundesland allen Staatsangehörigkeitsbehörden einen Online-Dienst für Einbürgerungsanträge bereit. Für den klassischen Weg, eine sogenannte Anspruchseinbürgerung, sieht der Bundesgesetzgeber eben einen in der Regel achtjährigen Aufenthalt in Deutschland vor.

Nachzuweisen ist dabei unter anderem ein bestandener Einbürgerungstest (Kenntnisse zur Rechts- und Gesellschaftsordnung können aber auch über einen deutschen Schulabschluss belegt werden), zudem ausreichende Deutschkenntnisse, die Sicherung des Lebensunterhalts ohne Sozialhilfe und Hartz IV, die geklärte Identität sowie keine Verurteilung wegen einer Straftat. Wie das Ministerium auf Anfrage der SZ mitteilte, fanden 2020 nahezu alle Einbürgerungen, knapp 18 500, auf dieser Basis statt. Der geringe Rest von 1765 Fällen waren entweder "Ermessenseinbürgerungen" - hier kann aus öffentlichem Interesse nach Einzelfallprüfung von mancher Voraussetzung abgewichen werden - oder sie betrafen Ehegatten von deutschen Staatsangehörigen.

Herrmann gratulierte nach der Präsentation der Statistik stellvertretend einigen hochqualifizierten Neubürgern: zum Beispiel einer thailändischen Wirtschaftsingenieurin, die in Regensburg lebt und in Berlin studiert hat, sie ist Referentin für Sicherheitsmanagement. Einem britischen Mathematiker aus München, Projektmanager bei einem internationalen Konzern. Oder einer Ukrainerin aus Augsburg, sie ist hier zur Schule gegangen und hat einen Master in Rechtswissenschaften.

© SZ vom 29.04.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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