Corona-Lockerungen in Bayern:"Bayern geht es besser"
Die Infektionszahlen sinken, immer mehr Menschen werden geimpft: Markus Söder verkündet die neuen Corona-Regeln für Bayern. Eine Mahnung hat der Ministerpräsident aber doch noch.
Von Andreas Glas
Die Krawatte hat sich Markus Söder diesmal gespart, der oberste Knopf seines Hemds steht offen. Kleidung ist ja immer auch eine Art von Sprache, und an diesem Freitag im Münchner Prinz-Carl-Palais passt die äußere Erscheinung des Ministerpräsidenten doch recht gut zu seiner Botschaft. "Es gibt gute Nachrichten. Bayern geht es besser", sagt Söder, nachdem er seine Maske in der Innentasche seines sommerblauen Jacketts verstaut hat. Es folgt einer dieser Wettervergleiche, die er so gern mag: "Es hellt sich nach einem langen Corona-Winter langsam auf." Und schließlich Söders zentrale Nachricht: Die Staatsregierung habe ein "umfangreiches Öffnungs- und Normalisierungskonzept auf den Weg gebracht".
Mehr Kontakte, mehr Unterricht, mehr Sport, mehr Feiern, mehr Kultur. Von fast allem wird also wieder mehr erlaubt in Bayern, von Montag an. Sieben Seiten umfasst die Pressemitteilung der Staatskanzlei, satte 20 Stichpunkte mit Lockerungen. Sogar Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wirkt ungewöhnlich zufrieden mit dem, worauf sich die schwarz-orange Koalition da verständigt hat. "Lebenslust statt Corona-Frust ist jetzt vielleicht das neue Motto", so kommentiert der Wirtschaftsminister die neuen Regeln.
Wesentlicher Grund für die Erleichterungen sind natürlich die sinkenden Infektionszahlen in Bayern. Am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 29. Die 100er-Marke, bei der derzeit noch die Bundesnotbremse greift, überschritt kein einziger Landkreis, keine kreisfreie Stadt mehr. Selbst über der 50er-Schwelle waren es am Freitag nur mehr neun Regionen. Dazu kommen die fortschreitenden Impfungen. Laut Robert-Koch-Institut (RKI) haben 43,2 Prozent der Menschen in Bayern die Erstimpfung bekommen - oder, nach Söders Rechnung: die Hälfte aller Menschen, die älter als 16 Jahre sind. 20 Prozent hätten derweil bereits die zweite Anti-Corona-Spritze bekommen. "Die Tendenzen sind eindeutig", sagt der Ministerpräsident, "die Infektionen nehmen ab und die Impfungen nehmen zu." Deshalb sei es nun an der Zeit, "mehr Möglichkeiten zu schaffen und auch zügiger Normalität herzustellen".
Der Katastrophenfall, der seit Dezember im Freistaat gilt, wird aufgehoben, wenn am Montag die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft tritt. Neu ist dann zudem, dass es keine zusätzlichen Allgemeinverfügungen der Kommunen braucht - sondern die Regelungen direkt so greifen wie in der Verordnung formuliert. Solange die Bundesnotbremse noch gültig ist - aller Voraussicht nach ja bis Ende Juni - gelten bei einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz über 100 weiterhin die bundesweiten Bestimmungen. "Über 100 regelt alles der Bund", sagt Ministerpräsident Söder, "unter 100 entsteht dann die bayerische Linie."
All die nun beschlossenen Lockerungen sollten freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass in manchen Bereichen weiterhin sehr strenge Einschränkungen gelten. Während in der Gastronomie die Sperrstunde von 22 auf 24 Uhr ausgeweitet wird und die Speiselokale von Montag an auch ihre Innenräume für Gäste aufsperren dürfen, bleibt reinen Trinklokalen vorerst nur die Außengastronomie erlaubt. Clubs und Diskotheken dürfen gar nicht öffnen. "Da ist leider noch nicht die Zeit dafür", sagt Söder, und schiebt einen Halbsatz nach: "vielleicht im Sommer".
Das ist zwar immer noch eine sehr vage Perspektive - aber die erste leise Andeutung, die Söder überhaupt macht seit Bayerns Tanzlokale vor mehr als einem Jahr schließen mussten. Legt man Söders Worte großzügig aus, könnten also auch Clubs und Diskotheken bereits in wenigen Wochen wieder öffnen.
Man sollte sich allerdings nicht täuschen lassen, weder vom Optimismus, mit dem der Ministerpräsident die geplanten Öffnungen verkündet, noch von seinem lockeren Kleidungsstil. Das wird spätestens deutlich, als der Wirtschaftsminister auf die neuen, großzügigeren Regeln in der Gastronomie und für private Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstage zu sprechen kommt. Aiwanger rechnet serviceorientiert vor, wie man die neuen Regeln bestmöglich nutzen kann, um die maximale Anzahl an Menschen auf eine Feier zu kriegen. "Wenn bis zu 50 Leute sogar ungetestet bis zur Inzidenz von 50 reindürfen plus Geimpfte", sagt er, "dann ist auch eine durchschnittliche bayerische Hochzeit mit um die 100 Leute wieder abzuhalten". Als Hubert Aiwanger dann auch noch dazu aufruft, den Sommer fleißig zu "nutzen für diese Feierlichkeiten", verfinstert sich die Miene hinter der Ministerpräsidentenmaske. "Ein bisschen Mahnung" gebe es ja schon, sagt Markus Söder - und schiebt hinterher: "Bitte nicht übertreiben!"