Süddeutsche Zeitung

Corona in Bayern:Die magische 50

In 13 Landkreisen und acht kreisfreien Städten in Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz deutlich gesunken. Das öffnet den Spielraum, über Beschränkungen wie die Ausgangssperre neu zu entscheiden.

Von Florian Fuchs, Andreas Glas, Matthias Köpf und Lisa Schnell

Nächtliche Ausgangssperre abschaffen? "Nein", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der vergangenen Woche. Da lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat bei 104 Fällen. Im Dezember, als die bayernweite Ausgangssperre zwischen 21 Uhr und 5 Uhr in Kraft trat, hatte dieser Wert gerade die 200er-Schwelle überschritten. Das war auch Söders Begründung, die Maßnahme einzuführen. Bayern sei jetzt "generell ein Hotspot", sagte er damals. Inzwischen? Hat sich die Inzidenz im Freistaat mehr als halbiert. Stand Donnerstag, laut Robert-Koch-Institut (RKI): 83,1. Trotzdem will Söder die nächtliche Ausgangssperre bis mindestens Mitte Februar beibehalten. Aber machen da alle Kommunen mit?

Man muss wissen: Für Landkreise und kreisfreie Städte gelten Beschränkungen wie die Ausgangssperre in der Nacht oder die Ausgangsbeschränkungen tagsüber nur dann verpflichtend, wenn die lokale Sieben-Tage-Inzidenz über der 50er-Marke liegt. Fällt die lokale Inzidenz unter die Marke, öffnet sich für die Kommunen wieder Spielraum, um selbst über einige Maßnahme zu entscheiden. In der Infektionsschutzverordnung des Freistaats heißt es am Ende, Paragraf 26: "Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt der (...) Inzidenzwert von 50 (...) nicht überschritten und hat die Entwicklung des Inzidenzwertes eine sinkende Tendenz", können Städte und Kreise "im Einvernehmen mit der zuständigen Regierung erleichternde Abweichungen" von den bayernweiten Bestimmungen zulassen.

Unter der 50er-Marke lagen am Donnerstag 13 Landkreise und acht kreisfreie Städte. Dazu gehört auch der Kreis Augsburg, der die Schwelle seit Mittwoch unterschreitet. Gibt es dort Pläne, Maßnahmen zu entschärfen? "Für uns gilt es nun erst einmal zu hoffen, dass der Wert noch weiter fällt", sagt Jens Reitlinger, Sprecher des Landratsamts. Es sei noch zu früh, konkrete Beschlüsse ins Auge zu fassen, vor allem wolle das Landratsamt zunächst die Bund-Länder-Gespräche in der kommenden Woche abwarten, bevor es die Situation für den Landkreis neu bewerte. "Wir werden aber schon darüber sprechen, was die sinkende Inzidenz in absehbarer Zeit für Folgen haben könnte", sagt Reitlinger. Er erinnert allerdings daran, dass sich das Landratsamt zwingend mit der Regierung von Schwaben abstimmen muss.

Ein Faktor für die relativ niedrige Inzidenz in Augsburg (45,8) ist aus Sicht des Landratsamts, dass die Lage in Pflege- und Seniorenheimen momentan sehr ruhig ist. Zeitweise gab es mehrere Einrichtungen mit teils Dutzenden Fällen. Die Statistik am Donnerstagvormittag wies nur noch sechs Corona-Fälle in fünf Einrichtungen aus. "Gründe zu benennen, ist immer spekulativ. Aber es ist naheliegend, dass dies Auswirkungen auf die Gesamtinzidenz hat", sagt Reitlinger.

Natürlich gehöre auch immer ein wenig Glück dazu, aber "ein bisschen stolz" könnten die Regensburger schon sein auf diesen niedrigen Wert, sagt Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD). Bei nur 24 lag der Inzidenzwert am Donnerstag in Regensburg, bundesweit rangiert die Stadt damit in den Top Ten. Weil die Regensburger so diszipliniert sind und sie Ausbrüche in den Altenheimen bis jetzt schnell in den Griff bekommen haben, meint Maltz-Schwarzfischer. Lockerungen aber hält sie für verfrüht: "Wir raten dringend davor ab, Lockerungen vorzunehmen in einzelnen Landkreisen oder kreisfreien Städten." Sie könne das ja eh nicht alleine entscheiden und das sei auch gut so, "damit bayernweit kein Überbietungswettbewerb entsteht".

Deshalb wartet Maltz-Schwarzfischer erst mal ab, was beim nächsten Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin rauskommt. Geschäfte oder gar Restaurants wieder zu öffnen, sei problematisch, weil dann das ganze Umland nach Regensburg pilgern würde. Zudem gebe es in den Krankenhäusern keinen Rückgang im Intensivbereich. Wenn der Wert aber so niedrig bleibe und sich auch das Umland stabilisiere, "wird man wieder drüber reden müssen". Eine Erleichterung aber gönnt sie den Regensburgern doch: "Knackersemmel" essen in der Altstadt ist wieder erlaubt, zumindest geduldet. Die Maskenpflicht gilt zwar weiterhin, wer sich was auf die Hand genommen hat aber, darf sie zum Verzehr abnehmen.

Der oberbayerische Landkreis Miesbach hatte Mitte Januar mit einer Ausflugssperre für Auswärtige bereits von den Freiheiten Gebrauch gemacht, die der Freistaat den Kreisen und kreisfreien Städten in seinen Verordnungen lässt. Die Ausflugssperre wurde Anfang vergangener Woche aufgehoben. Doch daran, nun auf lokaler Ebene die Ausgangsbeschränkung zu beenden, denkt man im Landratsamt trotz zuletzt deutlich gesunkener Inzidenz (45) noch nicht. Die Lage sei fragil, die Zahlen könnten jederzeit wieder steigen. Bleiben sie niedrig, wollen die Miesbacher jedoch am Montag bei der Regierung von Oberbayern vorfühlen, ob Lockerungen geplant oder möglich seien.

Eigene Vorschläge werde man aber nicht machen, sagt Landratsamtssprecherin Sophie Stadler und warnt vor zu hohen Erwartungen, denn "zu schnelle, zu umfangreiche Lockerungen würden die gerade hart erkämpften Erfolge gefährden". Wie diese Erfolge exakt zustande gekommen sind, weiß man auch in Miesbach nicht so genau. Zwei Wochen nach Weihnachten sei es vor allem in Familien zu größeren Infektionsclustern gekommen, wie es sie inzwischen kaum mehr gebe. Auch in Seniorenheimen und Asylunterkünften registriere man aktuell keinen einzigen Fall mehr. "Aber morgen kann schon wieder alles anders sein."

In der Stadt Ingolstadt ist der Inzidenzwert schon vor einigen Tagen unter 50 gefallen. Das Virus sei "durch die Altenheime als Brennpunkte durchgerauscht" und habe dort leider viele Opfer gefordert, sagt Klaus Friedrich, Leiter des Gesundheitsamts. Jene Heimbewohner, die die Infektion überstanden haben, hätten nun aber wohl erst einmal einen wirksamen Schutz aufgebaut. Trotzdem hat Friedrich den Stadträten gerade noch einmal mitgegeben, dass momentan nicht die Zeit sei, über Lockerungen zu reden.

Dabei hängt Friedrich gar nicht speziell an der Ausgangsbeschränkung. "Wenn man die ganzen Maßnahmen einzeln anschaut, dann bringen sie wahrscheinlich alle nicht viel - aber die Summe macht's." Zugleich mahnt Friedrich, "zu überlegen, ob unser Schutzverhalten überhaupt noch greift", falls sich infektiösere Corona-Mutanten ausbreiteten. "Wenn wir nach Spanien und Portugal schauen, dann wissen wir, dass eine dritte Welle auf uns zu rauscht." Jetzt gelte es vielleicht, ein bisschen Luft zu holen. Aber die Regeln zu lockern, um bald wieder strenger zu werden, hält Friedrich kaum für vermittelbar.

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SZ vom 05.02.2021/van, kafe
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