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Prävention:"Der Dienst ist angenehmer geworden"

1400 Körperkameras sind für Polizeiinspektionen im Freistaat eingeplant.

Gelbe Gefahrenabwehr: 1400 Körperkameras sind für Polizeiinspektionen im Freistaat eingeplant.

(Foto: Florian Peljak)
  • Nach einem einjährigen Pilotversuch in Augsburg, München und Rosenheim soll die Polizei dauerhaft und flächendeckend mit 1400 Bodycams ausgerüstet werden. Das hatte Innenminister Herrmann im Frühjahr bekannt gegeben.
  • Seit Juni und Juli ist die Auslieferung der Geräte quer durch den Freistaat in vollem Gange.
  • Die Premiere ist oft auf einem der vielen Volksfeste.

Die kleinen, gelben Kästchen sind erst seit ein paar Wochen im Einsatz, aber bei der Polizei in Landshut ist man voll des Lobes über die Neuanschaffung - Mini-Kameras, sogenannte Bodycams. "Die Leute nehmen sich zurück, wenn sie merken, dass sie aufgezeichnet werden", sagt der Chef der Landshuter Inspektion, Helmut Eibensteiner. Der Leitende Polizeidirektor ist mit seinen Beamten mit auf Streife gegangen, um sich ein Bild davon zu machen, wie sich die Ausrüstung im Polizeialltag bewährt.

Ein aggressiver Autofahrer habe sich zum Beispiel recht schnell beruhigt, als er erfuhr, dass eine Aufnahme läuft. Dass eine Kamera angeschaltet ist, wird dem Gegenüber mitgeteilt. Generell, so teilte Eibensteiner unlängst bei einer ersten Bilanz mit, habe es in den Anfangswochen mit Cams weniger Widerstandsdelikte gegeben. Obwohl das bisher kein statistisch verlässlich auswertbarer Zeitraum sei, sehe man schon einen positiven Trend: "Der Dienst ist angenehmer geworden", und gewisse Risiken im Einsatz seien gesunken. Gleichwohl, stark betrunkene Täter würden sich wohl auch durch Cams nicht beruhigen lassen.

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Ein Praxistest für eben diese These läuft gerade auf der Landshuter Herbstdult, der Bartlmädult, wo Bodycams nun erstmals auf dem Festplatz im Einsatz sind. Beim Volksfest im Frühjahr verzeichnete die Polizei immerhin zwei Widerstände sowie mehrere Beleidigungsdelikte gegenüber Beamten und allgemein mehr als ein Dutzend Körperverletzungen. Die Kameras sollen nicht nur abschreckend auf Randalierer und Pöbler wirken, die sich gegen die Polizei wenden, sondern auch besser dokumentieren, was an Tatorten passiert.

Nicht nur in Landshut, sondern bayernweit werden die Kameras - etwas größer als eine Zigarettenschachtel - in diesen Wochen auf zahlreiche Inspektionen verteilt; die Beamten werden technisch eingewiesen, erste Praxiseinsätze finden statt - und die vielen Volksfeste sind oft die erste Gelegenheit für Bürger, eine solche Cam real zu sehen. Unter anderem am Gäubodenfest in Straubing waren neulich Beamte mit Cams unterwegs, ebenso auf der Festwoche Lohr am Main oder dem Neumarkter Volksfest. Bei der Drachentstich-Freinacht in Furth im Wald konnte ein tätlicher Angriff auf Polizisten, nachdem diese eine Gruppe von vier Schlägern und Zechprellern verfolgt hatten, per Video dokumentiert werden.

Im Frühjahr hatte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bekannt gegeben, dass nach einem einjährigen Pilotversuch in Augsburg, München und Rosenheim die Polizei dauerhaft und flächendeckend mit 1400 Bodycams ausgerüstet wird. Seit Juni und Juli ist die Auslieferung der Geräte quer durch den Freistaat in vollem Gange, wie aus den Präsidien zu hören ist. Sie soll bis Anfang 2020 abgeschlossen sein. Die Kosten liegen bei etwa 1,8 Millionen Euro. Die meisten Inspektionen erhalten zwei bis vier Exemplare. Wie der Minister kürzlich bei einem Pressetermin erklärte, bedeutet "flächendeckend", dass Cams am Ende überall verfügbar seien. Gemeint sei aber nicht die Ausstattung jedes Beamten damit, vielmehr müsse am Ort entschieden werden, für welche Einsätze sich Kameras lohnten. Bei dem Pressetermin ging es um Gewalt gegenüber Polizisten. Solche Fälle haben einen Höchststand erreicht.

Laut Statistik gab es vergangenes Jahr mit 7689 Fällen von körperlicher und verbaler Gewalt ein Plus von knapp fünf Prozent im Vergleich zu 2017. In der Bilanz über einige Jahre geht die Kurve eindeutig nach oben: Etwa 2010 registrierten die Behörden 6280 Delikte. Größtenteils (jeweils 38 Prozent) handelt es sich um Beleidigungen sowie tätliche Angriffe und Körperverletzungen. Die Kameras gelten als Mittel, um Enthemmung und schwindenden Respekts gegenüber Polizeibeamten einzudämmen. Der wissenschaftlich begleitete Pilotversuch habe eine "spürbar deeskalierende Wirkung" festgestellt. Zudem würden sich viele Beamte subjektiv besser geschützt fühlen. Hinzu komme auch, dass Aufzeichnungen in Bild und Ton später als Beweismittel dienten.