Vor einem erstarkenden Antisemitismus hat der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Ludwig Spaenle, gewarnt. „Wir müssen uns in Bayern auf eine neue Stufe von israelbezogenem Judenhass einstellen und diesem massiv entgegentreten“, sagte Spaenle laut Mitteilung am Freitag in München.
Hintergrund für Spaenles Äußerungen ist die aggressive Propaganda der radikal-palästinensischen Gruppe „Palästina spricht“ in München in den sozialen Medien. Die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete Gruppe propagiere offen Judenhass und die Vernichtung Israels, so Spaenle. Um diesem Ziel Nachdruck zu verleihen, würden zunehmend häufiger Israelfahnen verbrannt.
Neu sei auch das gewalttätige Vorgehen von propalästinensischen Aktivisten gegen Polizistinnen und Polizisten. „Wir müssen uns auf die neue Bedrohungslage in Bayern einstellen“, so Spaenle. „Diesen israelorientierten Judenhass dürfen wir nicht hinnehmen.“ Zuschauen und Toleranz seien gegenüber solchen Tätern unangebracht.