Wirtschaftsministerium:Priorität auf Frankenwein

Wirtschaftsministerium: Hubert Aiwanger beim Politischen Frühschoppen in Gillamoos 2021.

Hubert Aiwanger beim Politischen Frühschoppen in Gillamoos 2021.

(Foto: Matthias Balk/dpa)

Hubert Aiwanger ist Energieminister, doch bei dem Thema kommt er nicht recht voran. Nun hat er seine eigentliche Passion gestanden.

Glosse von Katja Auer

Politik ist eine Frage von Prioritäten, man muss das eine mehr wollen als das andere, sonst geht ja nichts voran. Soll die Energiewende zum Beispiel Priorität haben, was ja nachvollziehbar wäre, wenn Öl und Gas teuer und knapp werden, würden die Politiker demnach alles daran setzen, um die erneuerbaren Energien zu stärken. Sonne, Wasser, Wind, ist ja alles da. Eine Abstandsregel für Windräder, die den Ausbau der Windkraft nahezu zum Erliegen bringt, würde demzufolge bestimmt als Erstes abgeschafft. Ein Energieminister würde eine durchschlagende Regierungserklärung halten, mit Ideen und Vorschlägen zu den regenerativen Ideen. Nicht mit dem ewigen Gemaule gen Berlin und ausgiebigem Selbstlob für das bislang Erreichte.

Nun ja, Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger hat sich in der vergangenen Woche doch für die andere Variante entschieden, außer Forderungen an die Bundesregierung ist ihm nicht viel eingefallen. Und die 10-H-Regel bleibt natürlich. Ministerpräsident Markus Söder war nicht mal da bei Aiwangers Regierungserklärung, er hatte andere Prioritäten an dem Tag.

Grundsätzlich hat bei Söder freilich längst die Landtagswahl im nächsten Jahr höchste Priorität, die Umfragen könnten besser sein, deswegen nimmt er es mit der thematischen Prioritätensetzung nicht mehr ganz so genau. Er hat ja schon einmal erlebt, dass zu viel Priorität auf Bienen und Bäume so manchem Stammwähler ein bisschen zu grün war, umgekehrt hat die Priorisierung von AfD-Themen zuvor aber auch nicht den erwünschten Effekt erzielt. Deswegen geht's jetzt ohne besondere Schwerpunkte dahin, gerade scheint Söders Aufmerksamkeit ganz allgemein der "Heimat" zu gelten. Heimatpreise, Heimatteller, Heimatbotschafter, kein Tag, ohne dass die Staatsregierung ihre heimatliche Verbundenheit demonstriert. Auf dass es die Wähler goutieren mögen.

Für Hubert Aiwanger hingegen hat noch nicht einmal die Landtagswahl höchste Priorität. Das erstaunt zunächst, hatte man doch immer den Eindruck, dass ihm das Mitregieren schon ganz gut gefällt. Auch wenn es mit der Energiewende nicht recht voran geht. Aber nun hat er seine heimliche Passion gestanden: Die Wahl der Fränkischen Weinkönigin halte er für bedeutender als die bayerische Landtagswahl, soll er bei eben dieser Veranstaltung gesagt haben. Vielleicht war es doch eine Bewerbung.

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