Politik in BayernFreie-Wähler-Chef Aiwanger plant weiter Bundestagseinzug

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an seinem Plan, in den Bundestag einzuziehen, festhalten.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will an seinem Plan, in den Bundestag einzuziehen, festhalten. Peter Kneffel/dpa

Mithilfe von erfolgreichen Direktkandidaten wollten die Freien Wähler im Februar nach Berlin. Der Plan scheiterte krachend. Für den Parteichef ist Aufgeben keine Option.

Nach der gescheiterten Kandidatur für den Bundestag will der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, bei der nächsten Wahl einen weiteren Anlauf unternehmen. „Wir werden nicht locker lassen, bis wir endlich drin sind in diesem Bundestag“, sagte Aiwanger auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler (FW) in Nürnberg.

Da die Freien Wähler bei den Bundestagswahlen in der Vergangenheit regelmäßig weit unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde landeten, hatte Aiwanger für die Wahl im vergangenen Februar eine neue Strategie gewählt. Seine Partei sollte in Bayern mindestens drei Direktmandate gewinnen und so den Sprung nach Berlin schaffen – doch der Plan scheiterte deutlich.

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Aiwanger selbst und andere Bewerber, die Direktmandate erringen sollten, hatten keine Chance. Wenn die Direktkandidaten einer Partei bei einer Bundestagswahl drei Wahlkreise erringen, gilt für diese Partei die Fünf-Prozent-Sperrklausel nicht.

Aiwanger machte bei dem Parteitag auch nochmals klar, dass es ihm nicht darum gehe, als Oppositionskraft im Reichstagsgebäude zu sitzen. Es sei eine liberal-konservative, koalitionsfähige Partei der Mitte im Parlament nötig, die auch in die Regierung eintreten könne. „Das wären die Freien Wähler“, sagte der bayerische Wirtschaftsminister.

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