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Nach gescheiterter Abwahl:Kompletter AfD-Vorstand soll zurücktreten

Fraktionssitzung der AfD im bayerischen Landtag

Stehen stark in der Kritik: die zwei AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn.

(Foto: dpa)

Das fordern zwölf Abgeordnete nach dem gescheiterten Abwahlversuch der Fraktionschefs Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn.

Von Johann Osel

Nach dem gescheiterten Abwahlversuch der beiden AfD-Fraktionschefs auf Antrag einer Mehrheit fordern zwölf Abgeordnete jetzt den Rücktritt des kompletten Vorstands. Es dürfe nicht sein, dass eine Minderheit von acht Abgeordneten die anderen zwölf "gegen deren Willen beherrschen" wolle, "stellt dies doch eine Umkehrung des klassischen Demokratieprinzips dar", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der zwölf Politiker. Dass die beiden Vorsitzenden Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn im Amt bleiben konnten, lag am Mittwoch daran, dass für die Abwahl laut Satzung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen wäre: 14.

Beide sprachen im Anschluss von "Stimmungen", die nichts bedeuteten, und wollen im Amt bleiben. "Wir haben mit diesem Wahlergebnis überdeutlich gemacht, dass diese Personen uns nicht mehr als Fraktion vertreten können und somit auch nicht mehr für uns sprechen dürfen", heißt es in der Erklärung nun. Sie hätten "endgültig jede Glaubwürdigkeit und jeden Führungsanspruch verwirkt". Es gehe dabei nicht um die politische Ausrichtung (also zwischen dem vom völkischen "Flügel" dominierten Vorstand und dem Gegenlager mit einigen eher moderaten Köpfen), sondern "um mangelnde Professionalität, falsche Strategien, Außenwirkung, Teamgeist und das Ende eines Personenkults". Die Reaktion der Führung sei "Realitätsverweigerung" - Ebner-Steiner hänge am Amt "wie eine Klette".

© SZ vom 29.05.2020 / ojo/imei

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