MeinungHetze im LandtagDie demokratischen Parteien dürfen der AfD keine Bühne lassen

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Kommentar von Andreas Glas

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Hält gerne Hetzreden im Parlament: AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner.
Hält gerne Hetzreden im Parlament: AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner.
Sven Hoppe/dpa

Im bayerischen Landtag gibt die AfD oft den Takt vor, nicht weil sie so viele gute Ideen hat, sondern weil sie die demokratische Infrastruktur lahmlegen will. Damit ihr das nicht mehr gelingt, muss auch Ministerpräsident Markus Söder ran.

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Die AfD hat die traditionelle Schlussdebatte im Landtag mit einem kalkulierten Eklat gesprengt. Statt, wie bislang üblich, einen versöhnlichen Ton anzuschlagen, hat Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner die anderen Fraktionen angegriffen und gegen Migranten gehetzt. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) entzog der AfD-Rednerin erst das Wort – weshalb die Rechtsaußen-Partei jetzt wieder das Opfer spielt. Dann gab Aigner der AfD das Wort zurück, die Geschäftsordnung ließ ihr keine Wahl. Die anderen Fraktionsvorsitzenden reagierten geschlossen, wählten die richtigen Worte, aber Worte reichen nicht mehr.

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