Landtag:AfD geht gespalten in Fraktionsklausur
Thematisch soll es um Corona und Schule gehen - doch der Streit um die Führungsfrage ist noch längst nicht vorbei.
Von Johann Osel
Überlagert vom Machtkampf in der Fraktion startet die AfD am Dienstag in ihre Herbstklausur. Bei der dreitägigen Sitzung der 20 Abgeordneten im Maximilianeum sind inhaltliche Themen zu erwarten - etwa zu Corona und zur Schule, wobei sich die AfD gegen Masken für Kinder ausspricht. Im Grunde aber, sagt ein Abgeordneter, könne man nach dem Eklat um die Führungsfrage im Juni "nicht einfach zu einer Tagesordnung übergehen und tun, als wäre nichts". Vielmehr sei jetzt zu klären, wie es weitergeht in dem gespaltenen Team: "auch mit harten Bandagen".
Im Juni war ein Abwahlantrag gegen die Fraktionsspitze um Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn gescheitert - dafür hätte es 14 von 20 Stimmen gebraucht. Allerdings kam das inneroppositionelle Lager auf zwölf Unterstützer. Was bedeutet, dass die Führung - der sechsköpfige Fraktionsvorstand - eine Mehrheit gegen sich hat. Alsbald begann die Zwölferclique, die Chefs in deren Privilegien zu beschneiden. Die Konfliktlinie läuft längst nicht mehr zwischen dem völkischen "Flügel" und für AfD-Verhältnisse Moderateren, das Gegenbündnis ist eine inhomogene Truppe.
Zwischenzeitlich hatte man gehofft, tatsächlich 14 Abtrünnige zu vereinen. Die beiden Oberpfälzer Stefan Löw und Roland Magerl blieben aber doch loyal zur Führung. Wie kürzlich ein Gruppenfoto mit Ebner-Steiner, weiteren Getreuen und den zwei Oberpfälzern zeigt, scheint sich aus diesem Lager akut niemand herauslösen zu lassen. Dass übrigens diese Gruppe T-Shirts mit Aufdruck "Fck Mskenpflcht" - mit hinzugedachten Vokalen "Fuck Maskenpflicht" - trug, wurde von Kontrahenten als "unfassbar peinlich" und "Kindergarten" bewertet.
Dem Vernehmen nach wollen die zwölf Abgeordneten in der Klausur Anträge einbringen, mit denen die interne Struktur geändert wird - was wohl eine endgültige Entmachtung des Vorstands einläutet. Eine einfache Mehrheit dürfte in derlei Detailfragen ausreichen. Die Rede ist von einem kollegialen Führungsmodus für die Zukunft, ohne eine "Sonnenkönigin", was als Anspielung auf Ebner-Steiner zu verstehen ist. Auch Ausschusssitze könnten Mitgliedern der gewählten Führung entzogen werden. Insider halten es zudem für denkbar, dass die beiden Lager ihre Sicht auf die Dinge diese Woche in zwei separaten Pressekonferenzen darlegen.