Die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga hat sich nach ihrer "Zwangspause" zurückgemeldet, sie veröffentlicht seit Kurzem wieder Videos. Wegen ihrer Brustkrebserkrankung hatte die Bundestagsabgeordnete im November angekündigt, sich vorübergehend aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen und die Arbeit im Parteiamt "ruhen" zu lassen. Ihr Fokus gelte der Wiederherstellung ihrer Gesundheit. Jetzt hat die 38-Jährige mitgeteilt, kommenden Samstag beim Listenparteitag der AfD auf Platz zwei für die Bundestagswahl zu kandidieren. "Dann werde ich kämpfen, so wie ich die letzten Monate gegen den verdammten Krebs gekämpft habe", sagte sie in einem Video. Auf Nachfrage der SZ erklärte Miazga, dass die Spitzenkandidatur, also Platz eins, im Moment zu viel für sie wäre. "Ich erhole mich noch von der Krebserkrankung und möchte mich mit einer Spitzenkandidatur nicht überstrapazieren." Das Anführen der Liste hätte wohl verstärktes Reisen quer durch Bayern bedeutet, etwa für Wahlkampfauftritte, Besuche an der Basis oder Podien.
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Im mittelfränkischen Greding beginnt die AfD am Samstag mit der Listenwahl. Angesetzt sind sieben Einzeltermine, die sich bis Mitte Juni ziehen. Das liegt daran, dass einstellige und gute zweistellige Plätze sehr umkämpft sein werden, in Parteikreisen geht man von bis zu zehn Bewerbern auf manchen Rängen aus. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Partei im Freistaat 12,4 Prozent erreicht: 14 Mandate in Berlin. Jüngste Umfragen liegen um die zehn Prozent - bliebe es so, wäre die Truppe kleiner. Fast alle amtierenden Abgeordneten wollen wieder in den Bundestag, hinzu kommen neue Bewerber etwa aus der kommunalen Ebene; darunter Mitglieder, die erst im Zuge der Corona-Proteste innerhalb des Landesverbandes bekannter wurden. "Die Großkopferten versuchen sicher, sich irgendwie aus dem Weg zu gehen beim Kandidieren", meint ein AfD-Kenner.
In Parteikreisen hoch gehandelt für die Spitzenkandidatur wird der Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer, Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag. Er dürfte für beide Lager - das völkische um den formal aufgelösten "Flügel" und das der eher Moderaten - ohne Bauchschmerzen wählbar sein. Ohnehin wird der offene politische Richtungsstreit auch die Listenaufstellung mitbeeinflussen. Nicht auszuschließen ist manches Manöver, wie Spontan-Kandidaturen, wenn das gegnerische Lager zu viel Gewicht zu erhalten droht.
Mittenmang in dem Konflikt steht übrigens Landeschefin Miazga. Mit Gründung des Flügels 2015 stand sie auf dessen Seite, zur Vorsitzenden ließ sie sich 2019 dann aber ausdrücklich als Vertreterin aller Lager wählen. Seitdem hat sie sich mehrmals klar vom Flügel-Zirkel distanziert. Als der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke auf Einladung von Gesinnungsgenossen den bayerischen Landtag besuchte, rügte Miazga intern ein "ganz gefährliches Fahrwasser". In völkischen Kreisen gilt sie mittlerweile als "Meutherin" - also eine, die gegen den nationalistischen Kurs meutert, und die Bundeschef Jörg Meuthen unterstützt. Der steht für eine gemäßigtere AfD, will einen Schnitt am rechten Rand. Miazgas Wahl auf Platz zwei dürfte dennoch fix sein, alles andere käme einem Affront gleich. 2017 wurde zwar beim Listenparteitag der damalige Landeschef Petr Bystron brüskiert, fiel als Spitzenkandidat durch und landete auf Rang vier. Damals aber wählte ein Mitgliederparteitag; jetzt sind es Delegierte.
Das Infektionsschutzgesetz erlaubt den Parteien ein großzügiges Abweichen von ihren Satzungen. Wegen der Unsicherheit der Corona-Lage hat die Mehrheit des AfD-Landesvorstands entschieden, dass nicht jedes Parteimitglied nach Greding zur Abstimmung kommen darf - sondern 334 Delegierte. Die Entscheidung war noch bis zuletzt umstritten und wurde vor allem von völkischer Seite bekämpft, etwa bis vor die AfD-Schiedsgerichte. Doch höchstwahrscheinlich bleibt es bei der Regelung. Es sei eine "vernünftige Lösung", damit die AfD in der derzeitigen Ausnahmesituation "die besten Leute nach Berlin schicken" könne, sagt Gerd Mannes, Landestagsabgeordneter und als Partei-Vize für Organisatorisches zuständig. Das bedeute nicht, dass das Prinzip Mitgliederparteitag für die Zukunft abgeschafft sei.
