Süddeutsche Zeitung

Bayerischer Landtag:Bei der AfD scheppert's - mal wieder

Bei einem Wortwechsel bekommt eine Plexiglasscheibe den Ärger von Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ab. Sie selbst stellt den Vorfall anders dar.

Von Johann Osel

Es hat ja schon oft geknallt in der AfD im Landtag, zuweilen heftig. Am Dienstag aber wirklich, hörbar und sichtbar für alle, und zwar in der Fraktionssitzung am Nachmittag. Die Ergebnisse davon: eine aus der Halterung gebrochene Plexiglasscheibe, wie sie wegen Corona im Parlament vielfach Schutz vor Tröpfchen bieten soll.

Ein Beweisfoto kursiert. Ferner ein Abgeordneter - Ulrich Singer aus Schwaben -, der am Mittwoch auf den Gängen der Fraktion einem mit einbandagierter Hand über den Weg läuft. Und eine Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, die im Laufe des Tages eine simple Erklärung bietet für das, was man zugespitzt Plexiglasscheiben-Gate nennen könnte. Blöd gelaufen sei das halt.

Fest steht: Es hat am Rand der Sitzung einen hitzigen Wortwechsel zwischen Ebner-Steiner und Singer gegeben, die der Fraktionsführung beziehungsweise dem opponierenden Zwölferbündnis angehören. Um "Unwahrheiten" soll es gegangen sein, deren Verbreitung die Vorsitzende dem Kollegen unterstellt und gar mit Klage gedroht habe, hört man. Und plötzlich machte es eben "Wuuump" (eine Zeugenaussage), Ebner-Steiner soll ihren Groll ausgelassen haben an der Scheibe, diese sei dann auf Singers Hand gefallen. Kein Klirr ganz sicher, eher ein dumpfer Laut, da herrscht Einmütigkeit. Jedenfalls, "hat's ordentlich gescheppert", sagt ein AfDler. "Erschütternd" sei das, meint ein anderer - "fast so schlimm wie die sonst übliche Verletzung durch Worte".

Aufgestaut hat sich die Posse seit Längerem. "Die Nerven liegen blank im Minderheitsvorstand", heißt es in der Zwölfergruppe, Türenschlagen reiche wohl nicht mehr aus. Die Gruppe hatte sich im Frühsommer formiert, um den sechsköpfigen Vorstand unter Führung von Ebner-Steiner und Ingo Hahn aus dem Amt zu vertreiben. Es geht hierbei weniger um politische Themen als um angeblich schlechten Teamgeist, falsche Strategien und schroffen Umgangston. Zur Abwahl fehlt jedoch eine Zweit-Drittel-Mehrheit, mit einfacher Mehrheit bilden die Zwölf seitdem eine Art Nebenfraktion. Eine Altlast im Dauerstreit - die Kasse und mutmaßlich zu luxuriöse Ausgaben der Fraktionsspitze - sollen nun Ausgangspunkt des Plastikscheibenvorfalls gewesen sein.

Die Landtagsverwaltung bestätigt einen Sachschaden. Ersthelfer, so Singer, hätten wiederum bei ihm bestätigt, dass nichts gebrochen sei. Vielleicht habe seine Armbanduhr durch Druck der Scheibe die Prellung verursacht. Nach dem Unfall wirkte Singer im Plenum, ohne Verband, recht fidel, da ging es um Klimaschutz und "Klima-Gretel". Er selbst wollte auf Nachfragen nicht viel dazu sagen. Und er wolle Ebner-Steiner, die seiner Meinung nach "in letzter Zeit gesundheitlich angeschlagen und angespannt wirkt", auch "keinen bösen Willen" unterstellen.

Am Mittwoch erzählte dann die Fraktionschefin ihre Eindrücke der SZ (Ähnliches hatte sie am Vortag in einer Chatgruppe verbreitet): Sie habe sich von Singer "bedrängt und verbal attackiert gefühlt", der Kollege sei aufgestanden, sie zurückgewichen und "ruckartig an den Kasten gestoßen". Sie bedauere den Vorfall. Schuld sei zuvorderst der unsinnige "Hühnerstall" der Corona-Maßnahmen.

Am Dienstag gab es ein Nachspiel, so wurden Abgeordnete gesehen, wie sie demonstrativ das Plenum schwänzten: just bei der Rede ihrer Fraktionschefin. Am Mittwochabend teilte die Fraktion dann mit: "Sache erledigt", es habe ein klärendes Gespräch gegeben.

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Quelle:
SZ vom 15.10.2020/syn
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