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Bayerische Hausärzte:Rebellen im weißen Kittel

Großer Applaus für Wolfgang Hoppenthaller: Die bayerischen Hausärzte entscheiden über Kassen-Ausstieg - vor der Abstimmung überwogen noch die Warnungen.

Guido Bohsemund Dietrich Mittler

Wolfgang Hoppenthaller hat ein Gespür für Stimmungen und für Dramaturgie. Auch zu Beginn des Treffens der bayerischen Hausärzte an diesem Mittwoch in Nürnberg ließ der Verbandschef nicht erkennen, dass er bereit wäre, den Streit mit den Kassen abzublasen. Von Entspannung keine Spur, im Gegenteil: Bei seiner Ankunft in der Halle wurde er von den etwa 4000 Medizinern mit großem Applaus empfangen.

Hausärzte stimmen über Ausstieg aus Kassensystem ab

Ausstieg ja oder nein? In Nürnberg stimmen die bayerischen Hausärzte über einen Ausstieg aus dem Kassensystem ab.

(Foto: dpa)

Sollten sich mehr als 60 Prozent der bayerischen Hausärzte entscheiden, ihre Zulassung als Kassenarzt zurückzugeben, wird das weitreichende Folgen haben. Die Versorgung der Patienten in Bayern ist zwar nicht unmittelbar gefährdet. Doch von Mitte des kommenden Jahres an dürfen die ausgetretenen Hausärzte keine Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mehr behandeln. In der gesamten Bundespolitik wird der Vorgang derzeit mit großer Aufmerksamkeit beobachtet - man befürchtet, dass ein Ausstieg der bayerischen Mediziner den Hausärzten in anderen Bundesländern als Beispiel dienen könnte.

So überwogen vor der Abstimmung die Warnungen vor einem Ausstieg. Das Bundesgesundheitsministerium wies erneut auf die Konsequenzen hin, die den protestierenden Medizinern drohten. Sie verlören für sechs Jahre die Erlaubnis, Kassenpatienten behandeln zu dürfen. Auf die Erwartungen des Ministeriums angesprochen, zeigte sich eine Sprecherin jedoch gelassen. Bislang sei noch jeder ähnlich geartete Versuch der Ärzteschaft gescheitert.

Der GKV-Spitzenverband warf dem bayerischen Hausärzteverband vor, auf dem Rücken der Versicherten Honorarforderungen durchsetzen zu wollen. "Doch auch bayerische Hausärzte dürfen die Gesundheit ihrer Versicherten nicht fahrlässig gefährden, nur weil sie ihre politischen Forderungen nicht durchsetzen konnten", sagte eine Sprecherin des Verbandes.

Hintergrund des Streits ist eine Änderung der Spielregeln für die Hausarztverträge in der schwarz-gelben Gesundheitsreform. Demnach dürfen die in einem solchen Vertrag vereinbarten Honorare künftig nicht mehr höher sein als die Beträge, die von den Kassenärztlichen Vereinigungen bezahlt werden. Für bereits bestehende Verträge gilt eine Schonfrist bis Mitte 2014.

Die AOK als größte Kasse in Bayern hatte zunächst die Honorierung in ihrem Hausarztvertrag gesenkt. Aufgekündigt hatte sie ihn, nachdem die Hausärzte gedroht hatten, aus dem System auszuscheiden. Sie und andere Kassen in Bayern weigern sich zudem, einen solchen Vertrag nach einem Ausstieg abzuschließen. Die Versicherer berufen sich dabei auf geltendes Recht, das ihnen einen solchen Abschluss verbietet.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wies Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler die Verantwortung für die Situation in Bayern zu. "Rösler hat dieses Chaos gestiftet." Der Minister habe sich nicht mit seiner Linie durchsetzen können, die von der SPD eingeführten Hausarztverträge wieder abzuschaffen. "Das wäre zwar eine falsche, aber immerhin eine eindeutige Entscheidung gewesen", sagte Lauterbach. Der stattdessen gefundene Kompromiss verunsichere Ärzte und Krankenkassen gleichermaßen. Lauterbach zeigte sich aber auch nicht einverstanden mit dem Kurs des bayerischen Hausarztverbandes. "Das Anliegen ist richtig, der Kurs nicht besonders klug."

Anders beurteilte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), die Lage. Er verwies auf die weiten Zugeständnisse, die Union und FDP den Hausärzten gemacht hätten - vor allem auf Druck der CSU. "Für Hausärzte ist damit eine vernünftige Zukunftsplanung möglich." Die FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach betonte, dass die Verantwortung für den Konflikt zunächst in Bayern liege, bei Landes-Gesundheitsminister Markus Söder und Ministerpräsident Horst Seehofer (beide CSU). Gleichzeitig warnte sie die Hausärzte: "Ich halte den von Herrn Hoppenthaller eingeschlagenen Kurs für unverantwortlich."

© SZ vom 23.12.2010/bica
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